1. Ausländer- & Migrationspolitik

Asyl: Pleitegeier über den Gemeinden

Pleitegeier über den Schwei­zer Gemeinden

 

 

 

Künft​​ig​ werden die Gemeinden die verfehlte Asyl- und Migrationspolitik des Bundes auch finanziell ausbaden müssen.

 

 

 

Der Bund stemmt bei anerkannten Flüchtlingen während fünf Jahren. Dann überlässt Bundesbern den Asyl- % Migration- Schlamassel auch finanziell den Gemeinden.

 

 

 

 

 

Der Bund stemmt bei anerkannten Flüchtlingen während fünf Jahren. Dann überlässt Bundesbern das Schlamassel auch finanziell den Gemeinden.

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Bild: Keystone

BAZ, Markus Melzl

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Ausu​fernde​n Sozialhilfekosten
 
I​​​​n der jüngsten Vergangenheit wurde viel über die ausufernden Sozialhilfekosten debattiert, welche jene künftig den Gemeinden verursachen werden, die als Flüchtlinge unser Land ausgewählt haben. Der Bund stemmt bei anerkannten Flüchtlingen während fünf Jahren und bei vorläufig Aufgenommenen während sieben Jahren die Kosten. Dann überlässt Bundesbern das Schlamassel auch finanziell den Gemeinden. Und ab diesem Zeitpunkt werden die Steuerzahler gehörig auf die Welt kommen, wobei immer ausgeblendet wird, dass auch das Bundeskässeli ausschliesslich von uns Steuerzahlern alimentiert wird. Auch dieses Geld wird nicht von irgendeiner grosszügigen Gottheit über unser Land ausgeschüttet.
 

Es geht ans Eingemachte bei den Gemeinden

 

Wenn künftig die Gemeinden die verfehlte Asyl- und Migrationspolitik auch finanziell ausbaden müssen, dann wird es so richtig ans Eingemachte gehen. Wenn kleinere Gemeinden ein Gros ihrer Steuereinnahmen für luxuriöse Flüchtlingsbetreuunge​​​​n aufwenden müssen, erwachen vielleicht auch jene Bürger, die bis anhin mit dem Schwenken von «Refugees welcome»-Plakätchen eine mehr als peinliche Willkommenskultur zelebriert haben.

 

Dringenst nötige Sanierungen werden nicht mehr möglich

Wenn plötzlich das Geld für die Sanierung der Badi fehlt, dem Turnverein die finanzielle Unterstützung gestrichen wird oder die Klassengrösse in der Schule erhöht werden muss, dann wird es auch dem glühendsten Flüchtlingsromantiker​​​​ dämmern, dass die aktuelle Migrationspolitik ein Trauerspiel sondergleichen ist. Dann dürfte es aber definitiv zu spät sein, zumal die grosse Gruppe der ausländischen Sozialhilfe-Bezüger bereits fünf respektive sieben Jahre hier lebt.

 

Missachtung der Schengen-Dublin-Vertr​​​​äge

 

Wir Schweizer müssen bei Abstimmungen viel misstrauischer sein. Das von gewissen Kreisen hochgelobte Schengen-Dublin-Assoz​​​​iierungsabkommen ist letztlich ein Synonym für die misslungene Asylpolitik in Europa. Viele Kreise loben bis heute das Schengen-Dublin-Syste​​​​m, doch wenn dieses wort- und gesetzestreu umgesetzt wird, wie aktuell von Ungarn praktiziert, dann hagelt es Kritik. Schengen-Dublin verkommt je länger, je mehr zu einem Brüsseler Lotteriebetrieb.

Leider werden die Linken und die Grünen auch nicht aufhören, das Refugees welcome-Plakätchen zu schwingen, auch wenn die Steuersätze in den Gemeinden und Kantonen rapide ansteigen.
Wer seinen Tantiemen vom Staat bezieht und einfach einen kleinen Prozentsatz gleich wieder in Form von Steuern zurückbezahlt, wird nie begreifen, woher Geld und Wertschöpfung wirklich kommt und dass man es erst “verdienen” muss bevor man es ausgiebt, resp. verteilen kann. Die jetzt schon überhöhten Beamtengehälter werden einfach (Parlamentarier-Lobby​​​​isten) wieder erhöht und somit ist die verfehlte “Flüchtlings”-Politik​​​​ für Grüne und SP auch weiterhin kein Thema.

 

Vor Wahlen auch das Kleingedruckte lesen

 

Dem Stimmvolk ist dringend zu raten, vor künftigen europapolitisch relevanten Urnengängen das Abstimmungsbüchlein äusserst seriös durchzulesen und das Augenmerk vor allem auf das Kleingedruckte zu richten. Hier wären auch jene Parteien gefordert, welche sich nicht eine ungebremste Zuwanderung auf die Fahne geschrieben haben. Gerade aktuell entwaffnet Brüssel seine Bürger und die Schweiz ist ganz direkt von diesem EU-Bürokraten-Entsche​​​​id betroffen.

 

Eine dynamische Rechtsübernahme

 

Wenn bei künftigen Abstimmungen irgendwo die Wörter «dynamische Rechtsübernahme» oder «institutionelles Rahmenabkommen» stehen, müssen sämtliche Alarmglocken läuten und solche

Ansinnen wären dann mit einem überzeugten NEIN an der Urne zu versenken. (Der Souverän hat nämlich am 5. 6. 2005 diesem unsäglichen Regelwerk zugestimmt, in welchem eine dynamische Rechtsübernahme festgeschrieben ist. Selbstverständlich hat damals der Bundesrat – wie so vieles andere – dem Schweizer Volk diese Bestimmung, aus Angst, auf die Nase zu fallen, nicht detailliert erläutert. Vielleicht gelingt es ja der Schweiz, hier Gegensteuer zu geben und dies erst noch mit zwei ureidgenössischen Besonderheiten. Nämlich mit der Waffe und dem Portemonnaie.

 

 
 
 ​​​​
 
Schlussfolgerun​g​e​n​:
 
 
 

1.  Selbst wenn bei uns sämtliche staatlichen, vom Steuerzahler finanzierten Leistungen gestrichen werden sollten, so dämmert es deshalb den glühenden Flüchtlingsromantiker​​​​n keineswegs. Die sind nämlich der festen Überzeugung, dass es uns unverdientermassen viel zu gut geht. Gerecht ist für diese die Welt erst, wenn wir all unseren sauer verdienten Wohlstand an die Armen dieser Welt verteilt haben. Und da die Meisten hierzulande nicht viel zu verteilen haben, ist es nach Ansicht dieser Idealisten deren Pflicht mit ihren Steuern den Lebensunterhalt der Flüchtlinge zu finanzieren statt damit die die Schulhäuser, die Pensionen, die Betreuung der auf die Strasse gestellten über 50-jährigen, die Strassen, die Bahn, die Badi etc. zu sanieren. Schlimm dabei ist v. a., dass solche Idealisten unser Land regieren – siehe Sommaruga & Co. und deren Helfershelfer aus dem bürgerlichen Lager FDP, CVP BDP.

 

Wir haben mehr Alte in der Schweiz, als Sie sich vorstellen können, die unter dem Existenzminimum leben. Meist über 75, würden sie sich zu Tode schämen, beim Staat um Geld zu betteln. Da fühle ich mich verantwortlich.

 

2. ​​​​ Es wird die Schweiz 500 Milliarden (500000 Millionen) kosten bis der letzte “Flüchtling” gestorben ist (gegen Ende des Jahrhunderts). Jetzt werden ja 50% im Asyf, 40 % im Asylverfahren abgewiesen, aber trotzdem prov. aufgenommen, weil sie angeblich nicht zurückgeführt werden können. Wo sind da die von SP-Bundesrätin grossspurig vor Jahren schon angekündigten Rüchnahmeabkommen betr. Staaten. Bei Weigerung, wurde die Entwicklungshilfe” an diese Potentaten und Unterdrücker ihres eigenen Volkes folgerichtig ausgesetzt?. Aufgenommene, illegal, nämlich bei Grenzübertritt im Tessin, ein klarer unwiderlegbarer Rechtsbruch gegen die Schengen- & Dublinverträge. Die Kostenwahrheit wird gezielt vereitelt durch feiges Abschieben der “Flüchtlinge, Asylbewerber & reinen Wohlstands-Migranten”​​​​ in die Gemeinden. Und die stehen nicht zusammen, obwohl sie einen Verband haben, also organisiert sind. Die Schweiz wird arabisiert und afrikanisiert und dazu steht heimlich unser BR, gibt es aber nicht zu. Er und die Medien verwechseln absichtlich die bestehende 4-sprachige Schweiz (kein Multikulti) mit der Multikultiveranstaltu​​​​ng “Masseneinwanderung” aus 190 Ländern aller Kontinente der ganzen Welt. Es ist ein scheinbar nicht justitiables (Juristen-Parlamentar​​​​ier für einmal vortreten) Verbrechen am Schweizer Volk.

 

3.  Leider werden die Linken und die Grünen auch nicht aufhören, das Refugees welcome-Plakätchen zu schwingen, auch wenn die Steuersätze in den Gemeinden und Kantonen rapide ansteigen. Wer seinen Tantiemen vom Staat bezieht und einfach einen kleinen Prozentsatz gleich wieder in Form von Steuern zurückbezahlt, wird nie begreifen, woher Geld und Wertschöpfung wirklich kommt und dass man es erst “verdienen” muss bevor man es ausgiebt, resp. verteilen kann. Die jetzt schon überhöhten Beamtengehälter werden einfach wieder erhöht und somit ist die verfehlte “Flüchtlings”-Politik​​​​ für Grüne und SP auch weiterhin kein Thema.

 

4.  Wir müssen den wirklich Armen der Welt endlich sauberes Wasser, Essen und ein Gesundheitssystem liefern, und zwar schnell durchgeführt durch unsere Fachleute vor Ort selber, nicht Cash den afrikanischen Potentaten weiter wie bisher i.d. Hintern schieben. Dies könnten z.B. Arbeitslose über 50 erledigen, sogar sinnvoll erledigen. Täglich verhungern 50’000 Menschen, und alle Industriestaaten geben noch immer XXXX-Milliarden $ aus für Waffen.
Und was haben denn die Milliarden Entwicklungshilfe bislang gebracht, die vor allem afrikanische Länder (ihre Diktatoren) seit über 50 Jahren jährlich bekommen? Jetzt stehen sie bettelarm zu Millionen vor unserer Haustüre. Und die oben erwähnten “bürgerlichen Parteien” wollen uns weiter für dumm verkaufen, indem sie uns weismachen wollen, sie würden Fachkräfte importieren, die wir so sehr bräuchten.

 

 

 
 
Ta​​​​ges Randbemerkung 
 

 

Wer wirklich Autorität hat, wird sich nicht scheuen Fehler zuzugeben​​​​

 

 

 

 

 

 

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Comments to: Asyl: Pleitegeier über den Gemeinden
  • März 29, 2018

    Herr Gilbert Hottinger

    Der Spruch sollte heissen: “Wer Autorität gepaart mit Wissen hat, wird sich nicht scheuen Fehler zuzugeben”
    Georg Bender.

    Wissen: Fehler im Sozialsystem korrigieren = Mittelfluss konzentrieren!

    Mit Milchbüechlirechnunge​n stellt man fest, es fehlt Geld, also sind wir Pleite! Ganzheitliches Denken (Wissen) verhilft die Ursachen des scheinbar fehlenden Geldes zu erkennen.

    Das System ermöglicht die bedarfsgerechte Geldschöpfung. Wer Schulden als Grundlage von Geld, negativ bewertet und Steuersenkungen mit Einsparungen kompensiert, hat nicht alle Tassen geordnet im Schrank! Damit verbunden ist der eingehämmerte Zahle-Mythos, welche es endlich zu entschlüsseln gilt!

    Es fehlt nicht an Autorität, es fehlt eindeutig an Wissen!

    Der gefährliche Mythos, dass der Staat für die Finanzierung seiner Ausgaben Steuereinnahmen benötige, müsse dringend entzaubert werden, wenn er nicht unweigerlich das Fundament unserer Geldwirtschaft untergraben soll.”
    Quelle: Makroskop Steuerfinanzierung von Staatsausgaben: Ein notwendiger Mythos? von Paul Steinhardt.
    https://​makroskop.eu/2018/03/​steuerfinanzierung-vo​n-staatsausgaben-ein-​notwendiger-mythos/

    Frohe Ostern, möge sich der Geist entwickeln?

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  • März 31, 2018

    Das ist eine gute Idee gewesen,dass man nach 5 Jahren die Sozialkosten endgültig auf die Gemeinden abwälzt.!Nur so wird es vielleicht dem Hintersten in diesem Lande “dämmern”,was uns diese Sozialindustrie einbrockt.Auch in unserer Gemeinde sind die Sozialkosten bzw. Kosten für Sonderschulen,und Integrationskurse offenbar extrem angestiegen und es hat zu einem Minus von 3,5 Mio Franken geführt.Darum soll man künftig kontinuierlich die Steuersätze anheben,damit es langsam so richtig weh tut.Ich will endlich wissen,wie lange der Bürger noch bereit ist,diese unglaublich irritierenden, illegalen und gesetzlich fragwürdigen Machenschaften von Menschenhandel Tür und Tor geöffnet zu lassen,unter einem fragwürdigen Missbrauch des Asylstatus.Ich für mich habe meine Konsequenzen gezogen und habe sämtliche Spenden an Flüchtlingshilfs-Orga​nisationen per sofort eingestellt.Eigentlic​h ist das Ganze ein riesiger Skandal einer offenbar von langer Hand gesteuerten Zuwanderung,die von den höchsten Autoritäten im Lande so toleriert wird.Was ist eigentlich los in diesem Europa?Warum kommen diese jungen Männer hierher?Was wird hier für ein undurchschaubares “Spiel” gespielt?Fragen über Fragen….!!

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  • April 8, 2018

    Die Pseudo-Alylpolitik der Frau S. Sommaruga wird ja immer grotesker, jetzt werden ab 2018 auch noch Ferien-Heimreisli in ihre Heimatländer mit finanziert, wo sie doch angeblich verfolgt werden. Aber was soll’s, immerhin werden weiterhin die vielen recht lukrativen Pösteli i.d. Asylindustrie weiter alimentiert.

    Der Selbsterhaltungstrieb​ des Menschen, ist der Hauptantriebsmotor der Entwicklung des menschlichen Lebens. Ihm folgte der Arterhaltungstrieb, welcher die Erkenntnis brachte, dass organisierte und sichernde Lebensgemeinschaften der Selbsterhaltung äusserst dienlich waren. Es entstanden die Gemeinden, die Städte und die Nationen, aber auch der Wettbewerb um ein besseres und sichereres Leben. Die unterschiedlichen Leistungsfähigkeiten menschlicher Lebensgemeinschaften,​ führten zu Neid, Missgunst, grausamen Kriegen und schliesslich zu den Theorien von Karl Marx, welche sich zwar als Illusionen herausstellten, sich aber zur wirksamen Strategien für Klassenbildung und Klassenkampf entwickelten. Wenn nicht alles täuscht, wird es wohl auch künftig so weitergehen.

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