1. Politisches System

Bürgerbewegungen 2015 der Bürgermitte in ganz Europa

1.  Die di­rekte De­mo­kra­tie Schweiz;

In der direkten Demokratie, wie wir sie zum Glück einzigartig in der Schweiz (noch) haben, können wir unsere Meinung viele Male pro Jahr bei Wahlen  – Gemeinde- Kantons- & Bundeswahlen – mit dem Stimmzettel direktdemokratisch zum Ausdruck bringen. Dies wäre insofern dann ja auch überaus Nachahmungswert auch in den Staaten der EU, wenn die Bürger dort denn auch sehen könnten, dass die Abstimmungen von der Exekutive, dem Bundesrat dann folglich in der Schweiz auch praktisch exekutiert, d.h. genau so umgesetzt werden. Bei der Alpenschutzinitiative​ (1994), der Begrenzung der Masseneinwanderung (9.2.2014) & bei der Landesverweisung schwer Krimineller Ausländer (2014) ist aber bis heute gar nichts praktisches geschehen, dass man mit Recht behaupten dürfte, diese Verfassungsartikel seinen zu 100 % erfüllt worden, obwohl diese rechtskräftig längst in unserer Bundesverfassung klar & unumstösslich stehen. Bedeutet dies jetzt für unsere sich langsam aber sicher geprellt fühlenden Bürger & Bürgerinnen i.S. direkte Demokratie nicht;  Licht aus ?

 

2.  Die parlamentarische Demokratie Deutschland;

In der Bundesrepublik Deutschland, wirtschaftlich stärkste Lokomotive der EU,  haben sie die parlamentarische Demokratie seit dem Ende des II. Weltkrieges, dort dürfen die Bürger aber nur alle vier Jahre ihre Parlamentarier/Innen in die Bundesländer & in den deutschen Bundestag in Berlin wählen. Wenn dann die Gewählten nicht das exektutieren, was sie vor den Wahlen vorgegeben haben, nach den Wahlen zu tun, kann sich dort dadurch auch leicht ein Wutpotential der ehrbaren Bürger/Innen aufbauen, wo sich diese ihre Unzufriedenheit & Wut mit Demonstrationen auf der Strasse eben mit den Füssen zum Ausdruck bringen.  Wie jetzt z.B. durch die PEDIGA-Bewegung in Dresden, wo kürzlich schon 16’000 – 21’000 Personen teilgenommen haben, friedlich ohne Gewalt.

Direktdemokr​atischer Ausdruck in Deutschland durch die PEDIGA;

Achtung; ein Video dazu wird im 1. Kommentar reingestellt; Licht aus ?

 

3.  Wie springen die Politiker im internationalen Vergleich mit den Bürgern & Bürgerinnen heute denn eigentlich so um, was eine objektive, wahrheitsgemässe INFORMATION betrifft, dass sich diese für eine angemessene Meinungsfindung und folglich eine Stimmabgabe in ihrem Sinne überhaupt entscheiden können;

Achtung; Video wird im 1. Kommentar eingestellt; Die Wahrheit über die Schuldigen des Ukraine Konfliktes.

Vielfach​ zeigt sich leider, dass die Wahrheit immer dort zu finden ist, wo sie am wenigsten vermutet wird.

 

4. Nach dem politischen Frühling aufgewachter Menschen in diversen Staaten Nordafrikas, wo das Volk diverse Diktatoren folglich mit Recht endlich “in die Wüste” schickte, gibt es nun 2015, gut möglich, ebenso auch einen politischen Frühling in den Industriestaaten in ganz Westeuropa ?. 2015 sind Wahlen ins Bundesparlament in Bern, dann ist Zahltag für diese Politiker/Innen, welche ihrem Treue-Eid im Dienste der Eidgenossenschaft und ihrer sie darum gewählten Bürger- & Bürgerinnen zu handeln, in Tat & Wahrheit nicht Folge geleistet haben. Unsere Meinungs- und Informationsfreiheit sowie die Medienfreiheit sind uns mündigen Bürger- & Bürgerinnen i.d. Schweiz, ja zum Glück in unserer Bundesverfassung als Grundrechte in Art. 16 & Art. 17 formell gewährleistet wie folgt.

 

 

1 Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist gewährleistet.

2 Jed​e Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äussern und zu verbreiten.

3 Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.

 

 ​

1 Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen sowie anderer Formen der öffentlichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen ist gewährleistet.

2 Zen​sur ist verboten.

3 Das Redaktionsgeheimnis ist gewährleistet.

 

Neuwahlen 2015; die neue Wende in Europa ?

 

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Comments to: Bürgerbewegungen 2015 der Bürgermitte in ganz Europa
  • Januar 7, 2015

    Links für Videos;

    1.
    https://www.youtube​.com/watch?feature=pl​ayer_embedded&v=NTg_X​MTlkbM

    2.
    https:/​/www.youtube.com/watc​h?feature=player_deta​ilpage&v=juw4E4O_XeI

    3. Die NATO Osterweiterung, entgegen von Versprechungen gegenüber Russland;
    https://ww​w.youtube.com/watch?f​eature=player_detailp​age&v=g6_Yf2JC80I

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  • Januar 7, 2015

    Pegida ist ein Bürgerprotest gegen unmögliche Zustände. Nur mit Massenrufen: Lügenpresse usw. ist nichts zu bewirken. Allerdngs nimmt diese Bewegung nun ziemlichen Umfang an. Sie ist aber im Kern ein Protest am Ende einer aus dem Gleis laufenden Entwicklung.

    Wir kennen das in dieser Form in der Schweiz nicht, weil wir breite Vernehmlassungen kennen und dann die Volksentscheide am Schluss. So wird das Für und Wider ordentlich vorher ausgemarcht.

    Das kennen die Deutschen auf Bundesebene nicht. Abstimmungen dort verboten! Das begann schon anfang der 50 ziger Jahre als über das Grundgesetz, das ein Provisorium ist, abgestimmt werden soll, ja musste, um daraus ein Verfassungsgesetzt zu legalisieren. Ist alles nicht geschehen.

    Da Deutschland gemäss Obama noch immer besetztes Gebiet ist, es gilt nach wie vor der Waffenstillstand, beseht faktisch eine Kriegssituation, die durch keinen Friedensvertrag beendet wurde. Gem. Bundesgerichtsurteil von 1973 besteht das Deutsche Reich de Jure nämlich weiter, also DAS DRITTE REICH!

    Im Hintergrund unterliegt Deutschland noch immer den alliierten Schefgesetzen usw. Die Deutsche Presse ist u.a. auch bis 2099 der alliierten Überwachung unterstellt.

    Besch​​äftigt man sich mit diesen absurden Hintergründen, sieht das ziemlich traurig aus.

    Der 2+4 Vertrag, also die Eingliederung der ex DDR in die BRD GmbH, Sie lesen richtig, Deutschland ist eine GmbH, eingetragen im Handelsresgeister Frankfurt, war und ist kein Friedensvertrag. Dieses Wort findet sich mit keiner Silbe in dem Vertrag.

    De Jure könnte ein Friedensvertrag also nur mit dem Deutschen Reich vereinbart werden! Und das ist zur Zeit nicht aktiv.

    Die BRD hat für Friedensvertragsverha​​ndlungen überhaupt keine Berechtigung. Das alles ist in den USA und in England bekannt, wird sogar öffentlich zugegeben.

    Damit ist die ‘Verbindlichkeit’ von Unterschriften zum Maastricht und Lissabonvertrag für das Deutsche Reich null und nichtig.

    Wenn die deutsche Öffentlichkeit das realisiert und das zu einem breiten Thema wird, was u. a. auch bei Pegida angesprochen wird, wird das noch eine mehr als heisse Diskussion geben.

    Übrigens, mehrere Politiker der SPD (z. B. Gabriel) und der CDU (Schäuble) haben diesen Zusammenhang auch vor einigen Jahren öffentlich erklärt. Nur ein Beispiel hier:

    BRD GmbH – Siegmar Gabriel-Wir haben keine … – YouTube
    Video zu “Gabriel: deutschland ist gmbh”► 0:16► 0:16
    http://www.youtube.com​/watch?v=-SjJBRlq4z8

    24.06.2010 – Hochgeladen von NewLive2000
    mann muss die einwohner deutschlandes o entschuldigung die arbeiter der deutschland Gmbh …

    https://www.yo​utu​be.com/watch?feat​ure=​player_detailpag​e&v=-​SjJBRlq4z8

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    • Juli 19, 2021

      @ Hr. Lars von Limaa,

      Danke für Ihren sehr guten & aufschlussreichen, sachlichen Beitrag. Ihr 2. Video konnte ich leider nicht finden. Es hiess ja schon seit Jahrzehnten immer wieder, dass Deutschland bis heute gar keinen Friedensvertrag habe, also immer noch Besatzerland ist, somit nicht, weder formell noch faktisch, ein souveräner Staat.

      Hier ein ähnliches Video; Die BRD gibt es nicht,

      https://www​.youtube.com/watch?fe​ature=player_detailpa​ge&v=I-jeOkyJcdY

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    • Juli 19, 2021

      “Pegida ist ein Bürgerprotest gegen unmögliche Zustände. “

      Pegida ist ein Protest gegen ein Phantom. Die “Islamisierung” findet nicht statt.

      http://www.srf.ch​/news/international/i​slamisierung-des-aben​dlandes-ist-ein-polit​ischer-kampfbegriff

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    • Juli 19, 2021

      Nein, die schiesst sich gerade in Frankreich die Meinungswege frei, Herr Pfister. Alles vernachlässigbar?

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    • Juli 19, 2021

      Das sind ein paar humorlose Fanatiker, nicht “DER Islam”. Es sind ja auch nicht alle Christen schlecht, nur weil der wahnsinnige Breivik zufällig Christ war.

      Wann fangen Sie endlich an, Menschen als Menschen zu sehen und nicht als Vertreter einer guten oder bösen Kultur? A.löcher gibt es in allen Religionen. Und bei Atheisten auch.

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    • Juli 19, 2021

      Sehr sehr richtig Herr von Limaa. Und auch Pegida ist sehr gut. Natürlich findet eine Islamisierung statt. Ich bn mir aber auch sicher dass dies JEDER weiss

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    • Juli 19, 2021

      Herr Pfister, jetzt allerdings gehen Sie zu weit, wenn Sie > 25’000 Demonstranten als humorlose Fanatiker bezeichnen.

      Kennen Sie jeden Einzelnen von denen oder passt es Ihnen einfach nicht, weil Leute friedlich demonstrieren?

      Sind wir wieder soweit, Herr Pfister? Das erinnert aber an böse Zeiten!

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    • Juli 19, 2021

      Mit den humorlosen Fanatikern sind die Killer von Frankreich gemeint. Dass diese Tat abscheulich ist, da sind wir uns einig. Aber dass einige Schreiberlinge hier wegen dem Häuflein Spinner gleich ALLE Muslime in Sippenhaft nehmen (gemäss Wiki 1,6 Milliarden Menschen!), das verurteile ich ebenfalls.

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    • Juli 19, 2021

      Oh schon wieder? “ALLE Muslime in Sippenhaft nehmen ” Wer macht das denn. Bitte Name und Link wer ALLE meint. Und wenn man vor Islamisierung warnt heisst es ebenfalls nicht, dass man vor allen Muslimen warnt, sondern von den Radikalen dass diese so entstehen und sich fomieren können, niemanden radikalisieren..oder gibt es das auch nicht?…Ai Ai Ai

      übrigens gibt es gewisse Schreiberlinge die eine ganze PEGIDA Bewegung und Demostranten ALLE in Sippenhaft nimmt, weil ein paar Radikale Spinner mitlaufen..jä und nü?

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    • Juli 19, 2021

      Sippenhaft, ha, ha, ha, Herr Pfister, das ist der Witz des Tages. Wie stellen Sie sich denn eine solche SH vor? Ich sehe weder Sippen noch Haftvorkommnisse.

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    • Juli 19, 2021

      Wer ALLE Muslime in Sippenhaft nimmt? Na, all die Schreiberlinge hier, die den Vorfall in Paris zum Anlass nehmen, genen DEN Islam zu schimpfen. Herrn Küng habe ich Ihnen an anderer Stelle zitiert; was herr Limaa von sich gibt, können Sie hier selber lesen, und auch ein paar andere (darungter Sie) nutzen jede Gelegenheit, um ihre Islam-ist-böse-Parole​n zu bellen.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Pfister, niemand nimmt alle Moslems in Sippenhaft, sowenig, wie irgendjemand die Gemeinde Flaach in Sippenhaft für einen Kindermord hinstellt. Hören Sie auf mit Ihren Unterstellungen!

      Ü​ber die Aussagen des Koran muss allerdings gesprochen werden. Darum kommen wir nicht herum.

      Der überaus grösste Teil der Moslems ist friedlich. Religiöse Tötungsbefehle sind abzulehnen. Können Sie das nicht differenzieren?

      Ih​re Unterstellung lehne ich ab und sind vollkommen hergeholt.

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    • Juli 19, 2021

      “niemand nimmt alle Moslems in Sippenhaft,”

      doch.​ Sie selber schreiben weiter oben, dass die Islamisierung sich in Frankreich die Meinungswege freischiesse. Sie merken es nicht mal!

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    • Juli 19, 2021

      Gemeint snd Islamisten und nicht die Moslems. Lesen Sie das bitte im Gesamtkontext und nicht nach Picking Art von Charly Brown. Ob Sie DAS wohl differenzieren können?

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    • Juli 19, 2021

      Wenn Sie angeblich nur Islamisten meinen, Herr von Limaa, dann müssen Sie das auch so schreiben.

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    • Juli 19, 2021

      Ich muss garnichts. Ich empfehle Ihnen, Unterstellungen zu unterlassen und Inhalte im Gesamtkontext zu erfassen… Danke.

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    • Juli 19, 2021

      Oh und wenn man vor Islamisten warnt vor dem Islam nimmt meint man natürlich automatisch alle… Ja Herr von Limaa wenn sie nicht wollen dass man Ihnen laufend Dinge unterstellt die Sie nicht sagten, oder meinten..müssen Sie…ach was da können Sie nix tun 🙂

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    • Juli 19, 2021

      Doch, kann man, denn dieser verdrehten Gespensterschublanden​argumentation kann man sehr leicht entgegentreten. So ein ausgemachter Quatsch. Nachbar von mir sind Musline. Die haben ihre eingne Art. Ich auch meine. Man hilft sich gegenseitig und hat ein nachbarschaftlich freundliches Verhältnis. Kennt der Pfister offenbar nicht? So ein ausgemachter Blödsinn, nur weil ein paar durchgeknallte Superkoranisten glauben, sich die Wege mit Allah u Aqbar freischiessen zu dürfen, kann man doch nicht alle Muslime in einen Islamistentopf stecken. So ein Quatsch!

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  • Januar 7, 2015

    1. Wir haben das neue Jahr 2015, eine faktisch schon Mitte-Links-Mehrheit in den Parlamenten National- & Ständerat in der Schweiz will in die EU, mann muss nur mal die automatischen EU-Gesetzesübernahmen​ die seit Jahren als Fakt vollzogen werden, anschauen.

    2. Was ist eigentliche die EU, und wer bestimmt bei ihr, was abläuft in
    der EU ? Die wirtschaftliche Lokomotive, Deutschland ist das eine Demokratie und was für eine ?

    Herr Seehofer & Frau Merkel geben Antworten;

    Video;

    https://www.youtub​e.com/watch?v=5mR79mj​qp_U

    3. Haben wir erst darauf eine Antwort gefunden, können wir auch erst selber beurteilen, * w o h i n * uns diese derzeitige unseelige Mitte-Links-Koalition​ in Bern denn führen will, und 2015 * n u r * Parlamentarier/Innen neu wählen, die unseren eigenen Anliegen am nächsten liegen.

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    • Juli 19, 2021

      Herr W.W. Sie glauben aber kaum dass die CVP nicht Links ist, von der BDP nicht zu sagen: Frau BR Schlumpf kann ja nur mit den Linken im Amt bleiben, ansonsten Sie ja schon lange oder gar nicht als BR gewählt wird, würde. Die FDP Frauen sind Linker als manch SPler. Es kommt immer darauf an, wo man die Mitte sieht. Siehe EU Turbos Markwalder und Co, sowie sogar unser BR D.B.

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    • Juli 19, 2021

      @ Herr R. Durrer,

      Ja Sie haben es erkannt, weil Sie noch eigenständig und logisch denken können, frei jeglicher ideologischen Eindockdrination sind;

      BR Widmer Schlumpf kann sich nur in ihrem BR-Amt genau so lange halten, wie sie ihre Rolle einer Zudienerin der links/grünen Politik ist.

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  • Januar 12, 2015

    @ Der verarschte Bürger hüben wie drüben ?

    Dirk sagt unverblümt die Wahrheit;

    Quelle​;

    https://www.yout​ube.com/watch?v=wQmew​tkMGhA

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