1. Wahlen

Bundesratswahl der langen Messer ?

1. Die SP

 

Ein SP-Vertreter hat kürzlich im TV eine SVP Gespräch-Partner „angefixt“ wie folgt;

Was wollen Sie mit der Konkordanz eigentlich, die letzten 8 Jahre hat die SVP ja

die Konkordanz mit zwei SVP-Bundesräten gehabt.

Soviel Ignoranz gibt es doch nicht, hat doch vor allem die SP mit der CVP, FDP z. Teil, Grüne,

GPL schon Tage zuvor die Messer heimlich & hinterhältig „gewetzt“, indem sie kontrollierten &

dann Absprache trafen, wenn sie für einen Spreng-Kandidaten eine Mehrheit erlangen könnten,

somit den von der SVP für sie vorgeschlagenen voll & völlig unerklärlich ins Leere laufen

liessen. Dies gelang tatsächlich, und all diese „Volks-Vertreter“ sprangen von ihren Parlaments-

Sitzen auf und freuten sich wie „Kinder“ ob diesem „Coup“, ein erbärmliches Vorbild für die

Jungen die ja Vorbilder brauchen, und natürlich auch für fast jeden Bürger/Innen. Damit

ignorierten sie 30 % der Wähler, und sie sprengten die Konkordanz, denn dadurch war Frau E.

Schlumpf in „Schutzhaft“ genommen, nach dem einfachen Prinzip; „Wessen Brot ich esse,

dessen Lied ich singe“, et „voila“,

eine Links-Mehrheit im Parlament – u n d – im Bundesrat war durch Mobbing geboren, was die

nachfolgende Politik auch bis heute bestätigte.

Die Ausschlussklausel ist übrigens nicht verfassungswidrig. Sie ist nicht besonders schön, aber

im ZGB unter Vereinsrecht (Parteien sind Vereine) ausdrücklich vorgesehen und somit

gesetzeskonform.


Ebenfalls nicht tangiert davon sind die Vorgaben der Bundesverfassung, Art. 175.


Selbst das Parlamentsgesetz, in dem die Wahlmodalitäten geregelt werden Art. 130-134, ist

nicht eingeschränkt. Insgesamt entseht durch die 3 “Vorgaben” in der Summe einen

Widerspruch, der insbesondere dem “Konkordanz-Begriff” entgegen läuft. Somit ist die Wahl

durch die Bundesversammlung auch zu einer Frage geworden, wie wichtig der

Bu-Versammlung die Konkordanz ist. Und für die SVP wird die Frage zu beantworten sein, zu

wieviel Entgegenkommen sie im Interesse der Konkordanz gegebenenfalls bereit ist.

 

2. Die SVP

 

Diese Partei hat allem Anschein bis heute „schwere Psychose“, denn sie fürchtet sich ganz

offensichtlich, dass solches sich am 9.12.15 wiederholen könnte, nicht ganz zu Unrecht

allerdings. Diesmal hat sie aber intelligent gleich 3 Kandidaten zur Auswahl aufgestellt, alle

sicher mehr oder weniger die SVP-Politik vertretend, also damit einem gleichen Mobbing

möglichst vorgebeugt. Wie immer kann die SVP trotzdem einigen nichts recht machen, es ist

scheinbar immer alles falsch. So wird jetzt einfach gemeckert, dies sei eine Anmassung und

eine Erpressung des Nationalrates, dieser habe das recht, selber frei einen Kandidaten zu

wählen ausserhalb der von der SVP vorgeschlagenen drei, eben einen sogenannten

„Sprengkandidaten“. Die unter 1. genannten Parteien wetzen unter der Regie der SP schon

wieder die Messer, so bin ich persönich sicher, dass die SP zumindest wieder einen

Sprengkandidaten portiert. Die SVP kontert mit Recht damit, weil sie eben das für sie grosse

Desaster mit EMS diesmal verhindern will. Deshalb hat sie verlauten lassen, jeden

Sprengkandidaten aus der Partei auszuschliessen, was auch nur logisch ist. Bei den Wahlen hat

aber die SVP 11 Mandate zugelegt, die FDP gleich deren vier. Somit besteht die reelle

Möglichkeit, dass, wenn diese Bürgerlichen zusammenhalten, im Parlament (mit wenigen

Stimmen z.B. aus der CVP, das absolute Mehrheit erreicht wird, und somit eine bürgerliche

Regierung installiert werden kann.

 

3. Die CVP

 

Diesmal ist sie wie oben erwähnt, mit Sicherheit nicht mehr darauf „angewiesen“, gemeinsam

mit den Linken gegen die SVP vorzugehen, da sie auch in einer bürgerlich Mehrheit (Nationalrat

& Bundesrat) dann noch etwas zu sagen haben wird. Dieses gemeinsame Mobbing 2007 steht

übrigen ganz im Gegensatz zum „C“, was ja für “christlich“ stehen müsste, welchen Grundsatz

die CVP mit diesem unfairen Schachzug sicher nicht eingehalten hat, sie hat im Gegenteil böses

angestellt. Eben weil sie ebenfalls nicht unwesentlich dazu beigetragen hat, dass Frau E.

Schlumpf der Machtofferte „Bundesrätin“ zu werden, also dieser grossen Versuchung nicht

widerstehen konnte.

Christus sagte nicht von ungefähr;

 

„Ich bin der Weg, die WAHRHEIT & das Leben“. Auch; Seidwahrhaftig”.

 

So​weit ich mich erinnern kann, war die CVP immer eine bürgerliche Partei, und es ist zu hoffen

dass sie auf diesen Weg zurückfindet, denn nur dort kann sie in Zukunft auch mitbestimmen.

 

4. Die Grünen & die GLP

 

Ursprünglich müssten diese beiden, schon dem Namen nach, eigentlich primär die Natur

schützen, wovon ich zumindest heute gar nichts mehr merke. Man spannte mit der SP

zusammen, die den „Kapitalismus“ ja abschaffen will, gemäss den SP-Partei-Statuten, weil sie

– b e i d e – schon vergessen haben, dass der Kommunismus erbärmlich gescheitert ist.

Warum, weil nur der freie Mensch sich richtig entfalten kann, gemäss seinen ureigen

schöpfungsgemässen Talenten.

Zur freien Marktwirtschaft, inklusive sozialer Prägung, gehören auch KMU-Betriebe. Der

Kommunismus hat aber selbst die Bauern noch enteignet, mit samt dem Land, das sie in

Freiheit doch sehr gerne & gut & ertragsreich bewirtschafteten. Das Kollektiv musste scheitern,

es gab Millionen Tote, verhungert.

Mr. Einstein sagte es deshalb auch treffend;

 

„Sucht ihr die Wahrheit, so geht in die Natur undschaut genau hin, dort findet ihr sie,

und somit GOTT.“

 

Die grünen sehen heutzutage das „Grüne“, die Natur leider nicht mehr, was meine persönliche

Meinung ist.

 

5. Die BDP

 

Das ist die junge Partei, die durch den Judas-Verrat an der SVP vor acht Jahren entstanden ist,

das haben ihr – nicht nur SVP Partei-Mitglieder – nie verziehen.

Immerhin hat sie nach den Wahlverlusten den „Schneid & die Würde“ besessen, freiwillig aus

de Bundesrat abzutreten, das sei ihr jetzt zugute gehalten. Damit hat sie den Weg wieder frei

gemacht, für ihre ursprüngliche Partei, der SVP, die Konkordanz nach acht Jahren wieder her

zu stellen mit zwei SVP-Bundesräten.

 

 

Schlussfolgerunge​n;​

 ​

1. Ich bin davon überzeugt, dass die SP einen Sprengkandidaten Morgen ins Spiel bringen wird,

so sicher wie das Amen i.d. Kirche.

 

2. Dieses Unterfangen muss aber scheitern, sofern die FDP und einige von der CVP so fair sind,

die Konkordanz wieder herstellen, indem sie einen, der von der SVP selber zur Wahl portierten

Kandidaten jetzt ethisch fair, und mit dem politischen Anstand wählen.

 

3. Wenn nicht, ist das auch dieses Mal ein Schlag ins Gesicht von ca. 30 % der

Wahlberechtigen/Innen​​​.

 

Es wird auch diesmal spannend.

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Comments to: Bundesratswahl der langen Messer ?
  • Dezember 8, 2015

    Die Masse ist eben nicht gleich Qualität!
    Herr Hottinger, was ist ethisch unfair? Desto kleiner die Behörde ist, desto wichtiger ist es, die geeignete Besetzung zu finden! Das Parlament ist Bürgerlich und Bürgerlich bedeutet sowieso Fairness!
    Ich orakle: Das Spiel wird einen Sieger hervorbringen!

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  • Dezember 9, 2015

    Die Bundesratswahlen von heute, dem 09. Dez.2015, sind vorbei und einer des Dreier-Vorschlag der SVP ist gewählt worden, es ist Hr. Parlemin.

    2. Für die Wahl der bisherigen Bundesräte/Innen hat Hr. Amstutz, Fraktionschef der SVP zuvor den Nationalräten/Innen gesagt, die SVP werde – a l l e – bisherigen Bundesräte/Innen unterstützen, Regierungsverantwortu​ng übernehmen, und gemeinsam nach Lösungen suchen. Das war fair und auch kollegial, aber auch gefährlich, weil ich konnte mir nicht vorstellen, dass die SP, noch weniger die Grünen am Schluss vom Dreierticket dann auch anständig auch einen SVP Mann wählen würden.

    3. Gemäss meinen Schlussfolgerung im obigen Artikel Ziff. 1 & Ziff. 2 ist das eingetreten, was zu vermuten war, nämlich dass die SP und die Grünen tatsächlich & trotzig, höchst unfair gegen über der SVP, trotzdem einen Sprengkandidaten portierten in der Form von Hr. Hurter. Dass der keine Chance hatte, hätten sie aber auch wissen müssen, so sicher wie das Amen i.d. Kirche.
    Erwähnenswer​t ist noch, dass vor der Wahl der Fraktionschef der Grünen am Redner-Pult noch grossen Stunk machte, indem er sichtlich kochend vor Wut sagte, wiederholend, die Grünen werden keine SVP Mann wählen, die aus der EMRK austreten wollen. Dann sprach er sogar von “Diktatur der Rechten”, und hat wohl schon vergessen, auch die Grünen und vor allem die SP, gerade sie bildeten doch mit anderen Parteien während vier Jahren dann halt auch “Eine Diktatur der Linken”. Soviel ich weiss, hat die SVP sowas aber nie einer Partei wegen der Mitte-Links-Lastung des Parlamentes und des Bundesrat an den Kopf geworfen. Man kann sich auch selber ins Abseits stellen. Viele Nationalräte/Innen werden diese Anwürfe sicher auch nicht goutiert.
    Mahatma Gandhi sage dazu treffend;
    “Weil die Menschen aus der Geschichte nichts lernen, muss diese sich immer wiederholen”.

    Die Wahl-Resultate

    im 1. Wahlgang;
    – Hr. Parlemin 90 Stimmen,
    – Hr. Aeschi 61 Stimmen
    – Hr. Gobbi 50 Stimmen,
    – Hr. Hurter 27 Stimmen,
    – Frau Viola A. CVP 22 Stimmen

    2. Wahlgang;
    – Hr. Parlemin 117 Stimmen,
    – Hr. Aeschi 78 Stimmen
    – Hr. Gobbi 30 Stimmen,
    die letzten zwei fielen weg,

    3. Wahlgang;
    – Hr. Parlemin 138 Stimmen,
    – Hr. Aeschi 88 Stimmen
    – Hr. Gobbi 11 Stimmen,
    Gewählt als neuer SVP Bundesrat ist Herr Parlemin,

    Dieses Resultat setzt sich wie folgt zusammen;
    SVP 65, FDP 33, Lega 2, CVP 27, BDP 4, EVP 2, Sonstige 5 = Total 138
    ————–
    ​138 Total

    Für mich hat die SP und der Fraktionschef der Grünen sicher keinen guten, kollegialen Eindruck hinterlassen, weil auch die Konkordanz wiederum missachtend.

    Der Fraktions-Chef der Grünen meinte auch noch, eine Partei welche die EMRK missachte, könne er nicht wählen. Das Gericht in Strassburg masst sich aber bereits “Gesetz-setzende” Funktionen an, indem es die Gesetze “dynamisch” fort zu entwickeln gedenkt. Damit beleidigt es alle Parlamente der EU und der Schweiz. Somit kann, muss die Schweiz zwingend austreten, denn die Menschenrechte sind in unserer Bundesverfassung bereits verankert wie folgt,

    Art. 5 Grundsätze rechtsstaatlichen Handelns

    1 Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht.

    2 Staatliches Handeln muss im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein.

    3 Staatliche Organe und Private handeln nach Treu und Glauben.

    4 Bund und Kantone beachten das Völkerrecht.

    *****​**

    Art. 8 Rechtsgleichheit

    1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

    2 Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.

    3 Mann und Frau sind gleichberechtigt. Das Gesetz sorgt für ihre rechtliche und tatsächliche Gleichstellung, vor allem in Familie, Ausbildung und Arbeit. Mann und Frau haben Anspruch auf gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit.

    4 Das Gesetz sieht Massnahmen zur Beseitigung von Benachteiligungen der Behinderten vor.

    *******

    Di​e Schweiz eine Insel in Europa mit der einzigartigen direkten Demokratie:

    https:​//www.youtube.com/wat​ch?t=110&v=vzBnjaPPow​A

    Dem neuen Bundesrat Herr Parlemin, wünsche ich alle Gute in seinem neuen Amt.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger, Sie machen einen Überlegungsfehler, wenn Sie schreiben “Dieses Resultat setzt sich wie folgt zusammen
      SVP 65, FDP 33, Lega 2, CVP 27, BDP 4, EVP 2, Sonstige 5 = Total 138″

      Da wahrscheinlich Herr Aeschi und nicht Herr Parmelin der Wunschkandidat der SVP und der FDP war, gingen nicht alle Stimmen dieser Parteien an Herrn Parmelin, sondern ein grosser Teil davon an Herrn Aeschi. Die Wahlen sind geheim, also können Sie gar nicht wissen, wer für Herrn Parmelin gestimmt hat. Im Übrigen schreiben Sie den Namen des neugewählten Bundesrates mehrmals falsch!

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    • Juli 19, 2021

      @ S. Rotzetter

      1. Ja Sie haben da recht, ich hätte schreiben müssen, “wahrscheinlich”, denn wie es genau gewesen ist, weiss niemand. Sorry. Meine Aufstellung ist gut möglich, aber natürlich nicht sicher.

      2. Es ist gut möglich, dass auch wenige Stimmen der SP an Herr Parmelin gingen, denn für diese war es doch klar das geringere “ÜBEL”, um Gobbi und Aeschi sicher zu verhindern.

      3. Auch für viele andere war Gobbi, ursprünglich der Lega Ticinese” zu radikal, und Aeschi warf man einfach “zu viel Nähe” mit Herr CH. Blocher vor.

      3. Denn die SP will ja proklamiert schnell in die EU,

      4. Herr Blocher will der Schweiz die direkte Demokratie, die Neutralität und die Unabhängigkeit erhalten, vgl. das Video, und das ist doch auch gut so, bei dem Zustand der EU. Mehr Mitspracherecht wie die SP immer proklamiert, nein nein, das ist “Schall und Rauch”, oder hat BK Merkel die anderen EU Staaten kürzlich etwa konsultiert, bevor sie die Tore für Migranten/Asylanten & Flüchtlingen weit aufgestossen hat ? Nein, aber kurz danach mit Quoten den grossen Teil an diese anderen EU-Mitglieder dann glaubt ungefragt einfach zuteilen zu können.

      5. Ist dies etwa “auch” mitbestimmen, demokratisch wie die SP immer meint ?. Doch eher eine Monarchie, wo die Monarchin alleine bestimmt, was “abgeht”.

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  • Dezember 10, 2015

    “Frei bleiben” steht auf denSVP-Plakaten. Parteiintern herrscht aber keine Freiheit, sondern Diktatur. Jeder wird als potenzieller Verräter angesehen und wird mit Parteiausschluss bedroht. Jeder Bundesratsjandidat musste ein Papier unterschreiben, dass er auf sein verfassungsmässiges Recht, eineWahl anzunehmen, verzichtet, falls dies den SVP-Oberen nicht passt.

    Diesmal ist es aufgegangen. DIe SVP hat zwei von ihr selber aufgestellte Bundesräte. Dass sie ihr Versprechen wahrmacht, konstriktiver wird und Verantwortng übernimmt oder gar die rechtstaatlien Grundsätze akzeptiert, wage ich zu bezweifeln. Das hat sie auch mit Blocher im Bundesrat nicht getan. Wieso sollte sie? schliesslich ist sie mit der allein-gegen-alle-Str​ategie ja erst so mächtig geworden

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    • Juli 19, 2021

      @ St. Pfister,

      1. Das müssen Sie doch verstehen dass; Die SVP wollte diesmal so ein Desaster wie bei den geheimen Absprachen bei der Wahl von Frau E. Schlumpf (damals noch SVP) einfach diesmal vorbeugen.

      2. Das habe ich doch schon im Artikel erläutert, haben Sie diesen denn nicht ganz gelesen ?

      3. Und was sagen Sie dazu, die SVP hat vor den Wahlen bekannt gegeben, dass sie alle bisherigen – also auch den SP-Bundesräten/In – wählen werde.
      Aber die SP hat trotzdem einen Sprengkandidaten aufgestellt, finden Sie dass fair, konkordativ ?

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    • Juli 19, 2021

      Die SVP hat mehr als drei Mitglieder, und wenn man das Gefühl hat, dass es einen besseren als die drei Nasen auf dem Ticket gibt, darf man den auch wählen.

      Erinnern Sie sich an den Sprengkandidaten Hansjörg Walter 2008? 2011 hat ihn die SVP selber vorgeschlagen 😉

      Aber was regen Sie sich eigentlich auf? Die SVP hat doch Ihren Willen bekommen. Jetzt soll sie liefern.

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    • Juli 19, 2021

      “Erinnern Sie sich an den Sprengkandidaten Hansjörg Walter 2008? 2011 hat ihn die SVP selber vorgeschlagen ;-” Ja aber bitte die ganze Geschichte erzählen, Stefan Pfister. Herr Walter wurde von Mittelinks als Sprengkandidat gegen den Willen der SVP gewählt. Der herr Walter ging gar ans Mikrophon und sagte er stünde nicht zur Verfügung. Mittelinks wählte ihn selber. Dann genau 2011 schlug ihn die SVP selber vor um zu zeigen wie sehr man am Parlament entgegenkommt, nur um einen 2. BR. zu haben..und was machte Mittelinks? Sie wählten als Herr Walter Offiziell war NICHT. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Und zeigten so auf wie sie einfach der SVP schaden will und ihnen keinen 2. gewünschten BR wählen wollten. Das war der Beweis für das Volk. Sehr gut erwähnt. “Aber was regen Sie sich eigentlich auf? ” Oh wo regt sich hier Herr Hottiger auf? Bitte exakt zitieren. “Jetzt soll sie liefern. ” Genau im Gegesatz zu Frau Sommaruga, Herr Berset oder EWS

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  • Dezember 10, 2015

    Auch als Parteiunabhäniger kann man die politischen Zusammenhänge wie geschehen im voraus definieren, herauslesen.

    Wünsc​he allen noch eine besinnliche Adventszeit.

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  • Dezember 17, 2015

    1. Die SVP hat vor den Wahlen grossspurig versprochen, sich der Überfremdung, vor allem aber dem Asylmissbrauch (der Mehrheit der illegalen Wirtschaftimigranten)​ anzunehmen. Im neuen Bundesrat haben aber ihre – z w e i – Bundesräte nicht mal im Ansatz versucht, schon gar nicht darum gekämpft, das Departement von BR-Sommaruga zu übernehmen, um es wirklich rationaler (Forderung der Einhaltung vom Schengen- & Dublinvertragen an die EU-Staaten, alle sichere Nachbarländer) ,
    um sich genau dort in die Verantwortung – Lieferung von tatsächlichen Resultaten – nehmen zu lassen.

    2. Nur donnern vor den Wahlen gegen ein “Asylchaos” bringt schlussendlich auch nichts, aber nach den Wahlen zu schnell dann einfach “Kreide fressen”. Viele Wähler fühlen sich darum vera…..t, wirklich einfach über den Tisch gezogen.

    3. In Deutschland wie in der Schweiz bestehen schon ungefähr die gleichen unhaltbaren,weil prekären Verhältnissen, z.B. von Integrationbei vielen leider keine Spur, auch bei hier geborene nicht einmal, viele verharren in ihrer “Kultur” der Unterdrückung der Mädchen und Frauen, dass diese auch ihren “Brüdern” gehorchen müssen, ansonsten werden sie geschlagen. Viele jungen Männer i.d. 2. Generation akzeptieren nicht mal die Verfassung !?!

    4. Warum kann man nicht einfach die vorzüglichen Bedingungen, welche dort an die “Flüchtlinge” gestellt werden, einfach übernehmen. Die Praxis zeigt doch eindrücklich, dass dort wirklich das Ganze funktioniert, weil man von den Migranten auch etwas verlangt. Bei Vergehen gegen die Rechtsordnung werden sie des Landes verwiesen, dazu gehört auch, sich nicht integrieren zu wollen.

    Quellenang​abe;

    http://www.zd​f.de/zdfzoom/ein-staa​t-zwei-welten-einwand​erer-in-deutschland-3​9881050.html

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    • Juli 19, 2021

      Sorry, es muss natürlich heissen;

      4. Warum kann man nicht einfach die vorzüglichen Bedingungen von K A N A D A ….,

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  • Dezember 20, 2015

    Bundesrat Maurer ist ein Held!
    Vielen kritisieren, dass Bundesrat Maurer vom VBS ins Finanzdepartement gewechselt hat, statt ins EJPD zu gehen um das Chaos von SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga aufzuräumen! Alle diese Kritiker machen aber einen gewaltigen Denkfehler, denn Bundesrat Maurer hat sich nicht GEGEN das EJPD entschieden, sondern dagegen, dass SP-Chaos-Bundesrätin Sommaruga von ihrem angerichteten Chaos im EJPD ins Finanzdepartement wechselt und dort ebenfalls ein Chaos anrichten kann! Somit hat SVP-Bundesrat Ueli Maurer die gesamt schweizerischen Interessen, weit über seine eigenen resp. die seiner Partei gestellt, mit dem Wissen, das er für dieses heldenhafte Verhalten von den andern Parteien, welche die Gefahr für die Schweiz aus ideologischen Gründen nicht sehen wollen, kritisiert wird! Solche Menschen, nennt man Helden! An ihm könnten sich die extrem Links/Grünen Parteien namens SP/Grünen ein Beispiel nehmen!

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    • Juli 19, 2021

      @ M. Bracher,

      Eine vertretbare Sicht der Dinge, aber warum hat der neue SVP-Bundesrat, er spricht ja französisch und deutsch, somit deutlich, nicht Sommaruga davon überzeugen können, es nicht mal versucht, das Departement zu wechseln,
      Amtszeit hin oder her ?.

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