1. Umwelt, Klima & Energie

Erfolgreiche Sommersession für die BDP

Am Frei­tag ging die Som­mer­ses­sion zu Ende. Die Frak­tion der BDP war sehr er­folg­reich.

 

Die zentrale BDP-Motion „Keine neuen Rahmenbewilligungen für den Bau von Atomkraftwerken“ wurde nach dem Bundesrat auch vom Nationalrat angenommen. Leider kam es nicht zum Ausdruck, dass fast alle BDP-Vorstösse zum Thema Energie angenommen wurden, nämlich 9 von 12. Darunter die Forderung nach Ersatz der Elektroheizungen. Oder die Forderung nach einer effizienteren öffentlichen Beleuchtung.

 

Dies​er Erfolg gibt der BDP einmal mehr Recht. Die BDP hat Anfang Jahr beschlossen, dass sie auf populistische Volksinitiativen verzichtet und stattdessen auf die effizienteren und schneller umsetzbaren parlamentarischen Instrumente setzt.

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Comments to: Erfolgreiche Sommersession für die BDP
  • Juni 27, 2011

    Nur weshalb fusionert dann die BDP nicht mit den Grünen?

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    • Juni 27, 2011

      Wer denkt schon so eindimensional?

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    • Juni 28, 2011

      Die Grünen stehen sich des öfteren selber im Weg und die BDP hängt immer rechtzeitig das Fähnchen in den Wind. Beide Parteien sind für mich unglaubwürdig.
      (So, und jetzt schliesse ich mit mir selber Wetten darüber ab, wie lange es dauert bis mein Kommentar gelöscht wird!)

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    • Juni 29, 2011

      Sehr geehrte Frau Keller
      Das ist Ihre Meinung, die lasse ich so stehen. Für Wetten und Glücksspiele bin ich leider nicht zu haben. Dazu stehe ich zu fest auf dem Boden. Dies auch als Politiker, woch ich mich in der BDP für Sachpolitik einsetze.
      Mir ist klar, dass für viele der Entscheid der BDP, sich für den geordneten Ausstieg einzusetzen wie Windfahnenpolitik aussehen mag. Man kann es jedoch auch so sehen, dass die BDP schnell realisiert hat, dass der Wind gedreht hat und ein neues Kernkraftwerk bei einer Volksabstimmung in der Schweiz keine Chance mehr hat. Da aufgrund der auslaufenden Importverträge und des fortgeschrittenen Alters der KKW Beznau und Mühleberg mittelfristig viel Bandenergie ersetzt werden muss, wäre es fatal auf neue Kernkraftwerke zu setzen, diese dann aber augrund eines Volksneins nicht realisieren zu können. Dann wäre die Versorgungssicherheit​ in Gefahr. Das darf nicht passieren. Egal welchen Weg wir gehen, die Versorgungssicherheit​ muss gewährleistet sein. Darum will die BDP auch keinen Schnellschuss und keine Abschaltung bestehender KKWs.
      Technisch kann die Leistung der Kernkraftwerke durch andere Energiequellen ersetzt werden. Das wissen auch die Verterter der Energiebranche. Der Weg der erneuerbaren Energien und des Energiesparens ist eine Chance für viele KMUs. Das Schweizer Gewerbe wird bei diesem Weg stärker profitieren, als beim Bau eines KKWs, bei welchem die grossen Aufträge ins Ausland vergeben werden. Der höhere Preis für den Strom ist das Unschöne daran. Aber wenn wir sehen, dass Deutschland den gleichen Weg geht, so wird die Schweiz im Vergleich zu Deutschland nicht an Wettbewerbsfähigkeit verlieren.
      So Frau Keller, gerne bin ich für eine Diskussion auf sachlicher Ebene bereit. Auf polemische Angriffe auf die BDP, ohne sachliche Reaktion auf mein Statement werde ich nicht antworten.
      Freundliche Grüsse
      Bernhard Guhl
      Präsident BDP Kanton Aargau
      Grossrat

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