1. Ausländer- & Migrationspolitik

Grenze überschritten

Ein Vor­stands­mit­glied der SVP Zürich 7/8 hat in einer öffentlichen Kurz­nach­richt auf dem In­ter­net fol­gen­des von sich gegeben:  „Vielleicht brau­chen wir wie­der eine Kris­tall­nacht … dies­mal gegen Moscheen.“ 20­Mi­nu­ten nahm die Äusserung auf. Zunächst stritt Herr Müller die Sache ab, löschte die Äusserung. Doch ein In­ter­net-S­pe­zia­l​ist wies nach, dass der Satz von Müller ver­fasst und veröffentlicht wor­den war. Unser Parteipräsident Roger Liebi und auch an­dere Par­tei­ex­po­nen­ten​ di­stan­zier­ten sich dar­auf­hin von ihrem Mit­glied und der Aus­schluss wird nächstens voll­zo­gen. Alex­an­der Müller hat eine Grenze überschritten, die nicht überschritten wer­den darf. Dies muss klar ge­sagt wer­den! Diese Grenze würde selbst dann be­ste­hen, wenn es keine An­ti-Ras­sis­muss­tr​af­norm gäbe. Die Reichs­kris­tall­nach​t war 1938 ein vorläufiger Höhepunkt in der sys­te­ma­ti­schen Ju­den­ver­fol­gung im na­zio­nal­so­zia­lis​­ti­schen Deutsch­land, die letzt­lich in den Ho­lo­caust, den planmässigen Mord an etwa 6 Mil­lio­nen Juden mündete.  Herr Müller regte sich in sei­nem Blog über den Frei­spruch von Aziz Os­ma­no­glu auf, der am Fern­se­hen seine Mei­nung unter die Leute brach­te, Mus­lime dürften ihre Frauen schla­gen, wenn ihnen diese den Sex ver­wei­ger­ten. Aus­ser­dem seien das Ab­ha­cken von Händen und Aus­peit­schun­gen pro­bate Mit­tel, um Men­schen von Straf­ta­ten ab­zu­hal­ten. Herr Os­ma­no­glu ist Sekretär der Mus­li­mi­schen Ge­meinde Ba­sel. Auch ich ver­stehe den Ärger von Herrn Müller über die Äusserungen Os­ma­no­glus auf der einen und den zwei­ma­li­gen Frei­spruch vor Ge­richt auf der an­de­ren Sei­te. Die­ser Mus­lim ist of­fen­sicht­lich nicht im zwan­zigs­ten Jahr­hun­dert an­ge­kom­men und ganz si­cher nicht in der Schweiz in­te­griert. Keine Ab­leh­nung des Is­la­mis­mus recht­fer­tigt aber einen Ver­gleich mit den Gräueltaten der Na­zis. Man kann ein Un­recht nicht gegen ein an­de­res aus­spie­len. Wenn die SVP sich gegen Leute wie Herrn Os­ma­no­glu und ihr ab­stru­ses Ge­dan­ken­gut wehrt, dann tut sie das aus Sorge um un­sere ba­sis­de­mo­kra­ti­s​che Ge­sell­schaft und unser frei­heit­li­ches po­li­ti­sches Sys­tem. Die Er­folge der SVP in den ent­spre­chen­den Ab­stim­mun­gen zei­gen, dass diese Sor­gen bis weit in linke Par­teien hin­ein ge­teilt wer­den. Lei­der wur­den da­durch auch Leute von der SVP an­ge­zo­gen, die rechts­ex­tre­mes Ge­dan­ken­gut tei­len und mei­nen, sie hätten bei uns eine Hei­mat ge­fun­den. Diese Leute täuschen sich! Sie sind für un­sere De­mo­kra­tie ge­nauso gefährlich wie Is­la­mis­ten. Jeg­li­cher Ex­tre­mis­mus, komme er von links, rechts oder aus religiösen Grup­pie­run­gen, muss uns als De­mo­kra­ten ab­stos­sen. Die freie Meinungsäusserung gehört zu den de­mo­kra­ti­schen Grund­rech­ten. Aber die Recht­fer­ti­gung von Völkermord darf kei­nes­falls mit dem Recht auf freie Meinungsäusserung ver­tei­digt wer­den. In die­ser Frage dürfen keine Zwei­fel auf­kom­men. Rechts­ex­treme haben in der SVP nichts verloren!

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Comments to: Grenze überschritten
  • Juni 26, 2012

    Gut, stellt dies ein SVP-Mitglied klar – ich kann Ihnen nur beipflichten. Übrigens: Der besagte Muslim mag noch nicht (wie die SVP?) im zwan­zigs­ten Jahr­hun­dert an­ge­kom­men sein – die FDP befindet sich seit fast 11 1/2 Jahren im 21. Jahrhundert… 😉

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  • Juni 27, 2012

    “Der Vorstand der SVP Kreis 7 und 8 der Stadt Zürich hat an seiner heutigen Sitzung vom sofortigen Rücktritt von Alexander Müller aus dem Vorstand der SVP Kreis 7 und 8 sowie aus der SVP Kenntnis genommen. Der Vorstand begrüsst diesen Schritt.

    Der Vorstand der SVP Kreis 7 und 8 verurteilt die Äusserungen, die Alexander Müller über Twitter verbreitet hat. Er verurteilt jede Form der Hetze oder Gewalt gegen Einzelpersonen oder Minderheiten.

    Die SVP Kreis 7 und 8 setzt sich für das Wohl unseres Landes ein. Das Mittel hierzu kann aber niemals Gewalt oder der Aufruf zu Gewalt sein, sondern nur die Überzeugungskraft sachlicher Argumente im Dialog und im Rahmen des politischen Prozesses.”

    Quell​e: http://www.svp7.ch

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    • Juli 19, 2021

      Kann mir jemand erklären wie der Like-Anteil von 36% bei 33 Stimmen entstanden ist?

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    • Juli 19, 2021

      Danke. Hab mich unklar ausgedruckt. Ich interessiere mich für die Gründe, welche die 21 Personen zu einem Unlike bewogen haben.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Keller,

      vielleicht​ glauben diese 21 User der Pressemitteilung der SVP Kreis 7/8 nicht. Vielleicht deshalb nicht, weil der Präsident der SVP Kreis 7/8 vor kurzem noch ganz anders geredet hat: «Müller hat mit braunem Gedankengut absolut nichts zu tun.»

      Dann sagt derselbe Mann, die SVP habe kein braunes Gedankengut. Der Blinde sagt, er habe nichts gesehen.

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  • Juni 29, 2012

    Das Problem der SVP betreffend Rassismus (insbesondere Islamfeindlichkeit) ist viel tiefgreifender und gravierender. Herr Müller ist nur ein Mitläufer, der sich ungeschickt ausgedrückt hat.

    1. Die pauschale Verunglimpfung gewisser Bevölkerungsgruppen, die die SVP in den letzten 20 Jahren betrieben hat, hat viele Leute aus dem rechtsextremen, islamfeindlichen Bereich angezogen!

    (Ich erinnere an SVP-Plakate mit schwarzen Schafen und Raben oder an Computer-Spiele in denen man Minarette, Imame oder “Linke” abknallen kann…)

    2. Gewisse SVP-Nationalräte nehmen an Anlässen von Rechtsextremen und Islamhassern in ganz Europa teil und lassen sich von diesen Leuten als “Helden” feiern. Es ist weiter kein Zufall, dass diese rechtsextrmen Gruppierungen SVP-Plakate kopieren…

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    • Juli 19, 2021

      Richtig Hr Lohmann seh ich auch so.
      Es ist ein Bodensatz in der Bevölkerung vorhanden der latent fast dauernd gegen Minderheiten verunglimpft.
      Dieser​ Bodensatz wurde bewusst provoziert und gebildet und gesteuert durch die Kampagnen der SVP.
      Aber das ist keine Erfindung der SVP. Die Idee und Steuerung eines Bodensatzes in der Bevölkerung ist nichts neues: Das ist eine Erfindung des Christentums: Da wurde die Bevölkerung gezielt angestachelt von Pfarrern und Priestern um gegen gewisse Bevölkerungsgruppen und Minderheiten (man denke an Hexen, Juden, Häretiker, Ketzer, Schwule uswuswuswuswusw). Natürlich kam es dann zu Gewalttätigkeiten gegen diese Minderheiten.
      Auch die Person die mal eine Partei führte und beim Reden immer schrie (ja genau der den 2. Weltkrieg angefacht hat) auch der hat die Idee vom Christentum geklaut und umgesetzt. Nichts neues in der Schweiz.

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  • Juni 29, 2012

    Hr Siegenthaler: Betreff Alexander Müller sehen sie das nicht ganz richtig. Was Hr Osmanoglu sagt ist eine Zumutung und Frechheit. So ist es. Und das Gericht hat meiner Meinung nach soweit richtig entschieden. Hr Müller soll sich über Hr Osmanoglu aufregen. Warum nicht.
    Es ist aber so dass Hr Müller schon immer seit Jahren an vielen vielen vielen Orten im Internet (nicht nur sein Blog) Gedankengut verbreitet hat so wie jetzt. Es ist nicht ein einmaliger Ausrutscher!
    Hr Müller trat aus der Partei und Schulpflege aus. Das ist ihm hoch anzurechnen. Ich schätze dass er das gemacht hat.
    Das ist Anstand und Charakter. Der fehlt z.B. bei Nationalrat Zuppiger oder bei Blocher der schon bei der Wahlfälschung (Knopf gedrückt) eigentlich für immer aus der Politik hätte austreten müssen: wenn er Anstand,Charakter und Moral hätte so wie Hr Müller.
    Dass Hr Müller die Arbeit verloren hat finde ich schlecht. Das hätte nicht sein müssen.

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  • Juni 30, 2012

    “Rechts­ex­treme haben in der SVP nichts verloren!”

    Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.

    2004 tapezierte die SVP die Schweiz mit Plakaten, auf denen Linke als rote Ratten dargestellt waren. Das erinnert mich daran, wie die Nazis Juden zu “Schädlingen” erklärten.

    Mit Botschaften wie “Kosovo-Albaner Nein”, Ausländer = Vergewaltiger, Ausländer = Sozialschmarotzer etc. schürt die SVP die Angst und den Hass vor dem Fremden und vergrössert damit das Problem, das sie zu lösen vorgibt.

    Wer jahrzehntelang mit grenzwertigen Botschaften “Ausländer raus!”-Politik betreibt, kann sich nicht glaubwürdig von den Rechtsextremen distanzieren.

    Dazu​ ein eigenes Erlebnis von einem Wahlpodium 2011. Der Vertreter der jungen SVP sagte, die SVP mache KEINE ausländerfeindliche Politik. Er erntete Gelächter.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Pfister,

      Zu viel Glaube ist ungesund ! Rote Ratten – was hat das mit Rechtsextremimus zu tun ? Grüne Bäume für die Grünen wäre dann was ? Alternativismus ?

      Herr Pfister, irgendwie muss die Bevölkerung auf das Problem aufmerksam gemacht werden. Die Linken machen ALLES um die Probleme unter den Tisch zu wischen. Sie wissen das bestens.

      Wo haben Sie die Botschaft “Ausländer raus” gelesen ? Ich meine ausser auf eurer Genossen-Bashing-Seit​e ?

      So ist es, Herr Pfister, die SVP macht keine ausländerfeindliche Politik – sie macht ausländerkritische Politik. Die Linken drehen die Politik der SVP in eine solche. Schauen Sie nur mal wieviel Ausländer von SVP Sympathisanten angestellt werden und wieviel diese von diesen Ausländer profitieren. Jetzt rechnen Sie, wenn möglich, 1 und 1 zusammen und sagen mir warum die SVP eine “Ausländer raus” Politik betreiben soll ? Da würde die sich ja ins eigenen Bein schiessen.

      Und jetzt kommen Sie mir ja nicht mit diesem Doppel-Züngig Blödsinn. Der Unterschied zu der Flower-Power gschpürsch-mi-fühlsch​-mi Politik von euch Genossen, erkennen die SVP “Ausländer-Profiteur​e”, dass es so nicht weiter gehen kann.

      Aber irgendwann lernt ihr es wahrscheindlich auch. Eurer C. Levrat hat es langsam verstanden.

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    • Juli 19, 2021

      Richtig Hr Pfister. Ich kann ihnen voll beipflichten.
      siehe meinen Kommentar
      http://www​.vimentis.ch/dialog/r​eadarticle/grenze-ueb​erschritten/?open=403​36&jumpto=40354

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    • Juli 19, 2021

      Lieber Herr Pfister, fragen Sie mal einen Kosovo Albaner was er im Kosovo für Plakate aufhängen würde, wenn die gleichen Verbrechen von Schweizer im Kosovo verübt würden. Sie werden Staunen über die Antwort, ich kenne sie. Einer hat gesagt, wir hätten weniger Plakate dafür mehr Blei.

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  • Juni 30, 2012

    http://www.tagesanzei​ger.ch/ausland/naher-​osten-und-afrika/Isla​misten-machen-Jagd-au​f-das-Weltkulturerbe-​der-Unesco/story/1386​3302?comments=1

    Di​e SVP hat ein Rechtsextremistenprob​lem. Da schreiben sehr viele SVP-Anhänger die gleiches mit gleichem vergelten wollen.

    Diese Kommentarfunktion wird zum Niedergang der SVP führen. Ich kenne ehemalige SVP-Wähler die deswegen ihre Stimme jemand anderen gegeben haben. Diese eifrigen Extremisten am rechten Rand vertreiben noch den letzten Wähler.

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    • Juli 19, 2021

      ..und die eifrigen vermummten Randalierer aus dem linken Lager… die holen die Leute in die SP ? hmmm !

      Was kommt bei den Sozis als nächstes ? Freie Meinungsäusserung abschaffen – natürlich nur für mitte-rechts. Links kann schreiben solange und soviel sie will.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Meier, freuen Sie sich nicht zufrüh, die ganze politische Schlamperei hier in der Schweiz wird mit Sicherheit der SP mehr schaden als der SVP.

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    • Juli 19, 2021

      @Herr Küng Ich habe die SP mit keinem Wort erwähnt. Ein EX-SVP-Wähler wird wohl kaum SP wählen, sondern z.Bsp. BDP.

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  • Juli 1, 2012

    Hr Siegenthaler so bedauerlich es ist aber ich muss ihnen sagen schon wieder ist ein SVP-Mitglied mit rassistischem Unflat aufgeflogen.
    siehe link
    http://www.vime​ntis.ch/dialog/readar​ticle/kristallnacht-f​uer-moscheen/?open=21​55&jumpto=40407

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    • Juli 19, 2021

      Tja, wie war das ? Wer suchet der findet. Wenn man nur genügend Zeit hat (die Linken scheinen das zu haben) dreht man aus jedem Strohhalm einen Strick – kein Problem.

      Vielleicht sollte man sich mal auf den Linken Foren umschauen. Aber wer publiziert dann die Resultate ? – die linken Medien wohl eher nicht, oder ?

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    • Juli 19, 2021

      Herr Kremsner, noch bedauerlich ist, dass der linke Tages Anzeiger den Kommentar von Herr A. Müller manipuliert hat. Diese Zeitung hat ihr wahres Gesicht gezeigt.

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    • Juli 19, 2021

      Vor ein paar Tagen habe ich hier über das Abbrennen der Kirchen und wie Christen wie Tiere gejagt werden geschrieben. Ich bin den Linken Zuviel an den Karren gefahren und mein Kommentar wurde gelöscht. Heute in den Nachrichten, wieder ein Angriff auf eine Kirche mit Toten und Schwerverletzten. Bin mal gespannt auf den Kommentar im Tages Anzeiger, schuld ist sicher A. Müller

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    • Juli 19, 2021

      Herr Küng

      Der Tagesanzeiger soll den Kommentar von Müller manipuliert haben? Können Sie das beweisen?

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    • Juli 19, 2021

      Sehr geehrter Herr Mayer, so viel ich weiss hat Herr Müller den Tagi angerufen, sie sollen sofort den manipulierten Kommentar löschen. Herr Müller schreb, vielleict braucht es eine K……. der Tagi hat sofort die K……. der Juden mit Bilder an den Kommentar von Herr A. Müller geheftet. Linker gehts nicht mehr.

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    • Juli 19, 2021

      Nein Hr Küng das war ganz anders:
      Der Tagi hat den Bericht geschrieben mit den Bildern und Kommentaren von Müller. Müller hat sogenannte Twitter-Meldungen geschrieben. Zur gleichen Zeit hat Müller behauptet er habe das nicht geschrieben und hat den Tagi aufgefordert das zu löschen.
      Inzwischen habe andere Medien und Personen vom Falle Müller gehört. Die Zeitung 20Minuten hat dann eine Spezial-Firma beauftragt die Twitter-Meldungen zu rekonstruieren. Diese Firma zeichnet weltweit die Twitter-Meldungen auf.
      Monitoring-Plattfor​m Sysomos siehe Bericht
      http://www.2​0min.ch/schweiz/news/​story/10618780
      Die Firma konnte beweisen !!!!!!!! dass die Twitter-Meldungen von Müller sind. Darauf hat Müller das alles zugegeben und ist aus der Partei/Schulpflege getreten.
      Also: Zuerst hat er gelogen dann hat er es zugegeben. Welch ein Charakter! Jaaah also das machte Blocher auch als er den Abstimmungsknopf drückte. Als mans beweisen konnte hat er es zugegeben.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Kremsner, das habe ich anders gelesen, aber so wie Sie noch Herr Blocher ins Spiel bringen verstehe ich Ihr Kommentar.

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  • Juli 2, 2012

    Ich finde es viel schlimmer das ein oder 2 Ramadan Brüder explizit nur ein Moratorium von Beschneidung von Mädchen und der andere Steinigung gefordert hat.
    Da wurde nicht so ein Riesen geschiss darum gemacht, auch dürfte es jedem normal denkenden und Personen welche lesen können klar sein das Müller keine Pebliszite gefordert hat, sondern darauf hingewiesen hat das es dazu kommen kann wenn solche geisteskranke Haltung von Religiösen Gruppen vertreten werden die Steinigung von Ehefrauen wegen Ehebruch, Beschneidung von Mädchen, Ermordung von Christen, und Pebliszite gegen Christen (Reichskristallnacht)​ heute fordern in gewissen Länder real sind. Wer sich über Müllers Äusserung aufregt, sollte erst mal lesen was der geschrieben hat und sich über die Hintergründe dieser Aussage informieren.

    Ich habe schon mal gesagt das bei solcher Meinungsdiktatur man sich nicht wundern muss wenn so ein Brevik durchdreht.
    Diese Propaganda gegen die SVP, deren Personen durch gewisse Kreise hat nichts mehr mit Anstand noch Menschheit zu tun. Das passt eher zu den Machenschaften der leidigen Zeit Stalins, Hittlers usw.

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    • Juli 19, 2021

      Stimmt.

      Aber Breivik ist ein schlechtes Beispiel, da er ja nicht in diesem Sinne durchgedreht ist. Er hat alles feinsäuberlich geplant, also nicht im Affekt gehandelt.

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    • Juli 19, 2021

      Wir müssen darüber nicht diskutieren.
      Ich wollte lediglich darauf hinweisen das man sich nicht wundern muss wenn durchgeknallte Vollidioten gezielt Menschen fertig machen und Wiederlichkeiten unterstellt werden nur weil jemand seine eigene Meinung vertritt.

      Diese Dreckskampagne gegen Müller steht den Gräueltaten der Nazzis und der Meinungsdiktatur der DDR in nichts nach. Diese Drecksäue welche dafür sorgen das man seine persönliche Meinung nicht mehr sagen darf, sind um einiges gefährlicher und wiederlicher als die dem Müller unterstellte Aussage.

      Statt das darüber gesprochen wurde, wurde lediglich ein unnötig grosser Spaltkeill gestossen das die Meinungsfreiheit faktisch verboten und das sich näher kommen von Menschen verunmöglicht wird.

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  • Juli 2, 2012

    Wenn jemand zur Vergewaltigung aufruft, dann haben wir diese Meinung zu respektieren. Wenn jemand zur Kristallnacht aufruft, dann haben wir diese Meinung zu respektieren….

    .​..Moment…da stimmt doch was nicht?

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    • Juli 19, 2021

      Wir müssen darauf hin arbeiten, dass alle Aufrufe gegen die Versehrtheit von Personen bestraft werden. Auch der Aufruf zu Vergewaltigungen gehört als Offizialdelikt verfolgt und bestraft.

      In der Schweiz haben wir genug Demokratierechte, dass man für Anliegen auf diesem Weg kämpfen kann.

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    • Juli 19, 2021

      Wiederlichkeiten die als Religion getarnt sind fallen unter Religonsfreiheit, auch wenn dessen Ideologie dazu führt das Menschen verfolgt und getötet werden.

      Würde mann Meinungsfreiheit und Religiöse Inhalte gleichwertig behandeln gäbe es keinen Grund mehr das Meinungsfreiheit zweitrangig zu behandeln ist. Nur hätten dann gewisse Religiösen Ausrichtungen keine Entschuldigung mehr für die wiederwärtige und unmenschliche Ideologie.

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    • Juli 19, 2021

      Sehr schön gesprochen Herr Mahler

      Herr Keller, es ist zwar richtig, aber ich glaube nicht daran. Deshalb bin ich bin für die totale Meinungsfreiheit. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass ich die kognitiven Fähigkeit zur Bewertung von Meinungen besitze. Oder mit anderen Worten: Ich weiss, wer “Dumm’s Züüg schnorret” 🙂

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  • Juli 3, 2012

    Für die SVP gilt:

    Die Geister, die sie riefen, werden sie nicht mehr los.

    Seit 20 Jahren betreibt die SVP eine Politik, die gerade diese Kreise am äussersten rechten Rand anziehen sollte (und es hat geklappt: Praktisch alle Rechtsparteien wurden von der SVP einvernahmt inkl. politisches Personal).

    Und nun melden sich diese Leute eben immer mal wieder über die Sozialen Netzwerke zu Wort…

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    • Juli 19, 2021

      Für die Linken gilt:

      Die Randalierer, die sie nicht einmal rufen mussten, sind sowieso schon da.

      Jedes Jahr gibt es in der Schweiz mehrere Kravalle mit vermummten Idioten, welche man dem Linken Linkslager zuschreiben kann und den Steuerzahler jedes Jahr abertausende von Franken kostet.

      Dem dagegen hat es zwei-drei Rechtsaussen, welche nicht alle Tassen im Schrank haben und auf Twitter irgend einen Blödsinn verzapfen.

      Soll jeder selber eine Waage aufstellen.

      Herr Lohmann – “die Geister die sie riefen” ? Zuviel Twilight geschaut ?

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    • Juli 19, 2021

      Nein, aber vielleicht sagt Ihnen ja der Name Johann Wolfgang von Goethe etwas…

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    • Juli 19, 2021

      “Hat der alte Hexenmeister sich doch einmal weg begeben und nun sollen seine Geister auch nach meinem Wille leben…”
      Das Gedicht “der Zauberlehrling” muss man ja kennen.

      Aber der Fall ist klar, warum Hr. Steffen es nicht kennt.
      Weitere Fragen dazu erübrigen sich da…

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