1. Ausländer- & Migrationspolitik

IS-Jihadisten-Schläch​​​​​​​​​​​​te​r in die Schweiz zurück führen?

FDP-Bundesrätin Karin Kel­ler-­Sut­ter hat sich zu mög­li­chen Rück­führun­gen von Schwei­zer Ji­ha­dis­ten aus dem Nahen Osten geäussert.

 

 

 

Durc​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​h​ Rückführungen in die Schweiz könne die Sicherheit der Schweizer/Innen durchaus gefährdet werden. «Ist es möglich, dass die Prozesse gegen Schweizer Jihadisten vor Ort durchgeführt werden können? Diesen Fall würde ich vorziehen», meinte die St. Gallerin.

 

 

Frau FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter erinnerte daran, dass die Gerichtsverfahren gegen Jihadisten sehr komplex seien. Schliesslich handle es sich um Straftaten in Kriegsgebieten. «Bereits vor Ort ist es schwierig, die Beweislage zu sichten. Stellen Sie sich vor, wie nun plötzlich Schweizer Gerichte das Verhalten dieser Kämpfer in Syrien beurteilen sollen», erklärte die Bundesrätin im Radio-Interview.

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Problem Schweizer Jihadisten: Bundesrätin Karin Keller-Sutter will die Sicherheit nicht aufs Spiel setzen. (14. Februar 2019)

 

Bild​:​​ Anthony Anex/Keystone

Problem​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ Schweizer Jihadisten:

Bundesrätin Karin Keller-Sutter will die Sicherheit nicht aufs Spiel setzen. (14. Februar 2019)

 

Quell​​​​​​​e​​​​​​​​​​​​​​​​​​:

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Sc​​hl​​​​​​​​u​​​​ssf​​ol​​​​​​​​​​​​​ger​u​n​​​g​​e​​​​​​​n

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1​​​.​​​​ ​​ Frau Keller-Sutter handelt hier richtig und ebenso konsequent, was erstmals seit Jahren in dem schweizerischen Asyl- & Migrations-Chaos ein Lichtpunkt darstellt. Die EU und die Schweiz sollten jetzt umgehend gemeinsam anfangen, Infrastruktur und Personal in Syrien, Lybien & dem Irak zu platzieren. Europa, insbesondere aber die EU, an 1. Stelle Deutschland (2015 mit der Mutter aller aktiven Migrations-Importeuri​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​n​n​e​n​)​ sind aber wieder einmal unentschlossen, zerstritten. England und die Schweiz handeln jetzt alleine richtig. Die EU- und diese wohl mehrheitlich Doppelbürger “Schweizer-Jihadisten​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​”​,​ sie werden sicher vor Ort abgeurteilt werden müssen. Die Beweise dieser einmalig äusserst unmenschlichen, grausamsten Verbrechen der Neuzeit wie Zeugen, Orte der Straftaten, Straf-Rechtshoheit des betroffenen Staates, befinden sich unbestreitbar alle dort vor Ort. Ebenso müssen sie die Strafe dort vor Ort dann verbüssen, auch schon alleine wegen der langjährig zu erwartenden gerichtlichen REVISIONEN. Wir können noch die Einhaltung gewisser Mindeststandards, wie Verteidigung, fairer Prozess etc. überwachen. Die EU- und die Schweizer Politiker/Innen, welche das Migrationslied in erster Reihe besonders Laut immer anstimmen, die sollen jetzt endlich auch die Verantwortung dieser schrecklichen Folgen übernehmen und tapfer tragen. Ist dies zu viel verlangt? Es wird über Jahrzehnte noch um Schadensbegrenzung einer desaströsen Schweizer Asyl-Politik gehen.

 

2. Rot-grün dominierte Städte Basel, Zürich oder Genf

 

Ein Blick in diese rot-grün dominierten Städte genügt vollends um zu wissen, wie solche Individuen zum Schweizer Pass kamen. Ein Blick zurück zu Sommaruga und deren Bundeshausgenossen spricht Bände, wie diese Person die Genfer Flüchtlingskonvention​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ aushebelte, z.B. bezüglich den fast durchwegs jungen Eritreäer, und aus anderen sicheren Ländern, Scheinasylanten jahrelang herzlich willkommen hiess. Deren angerichteter Schaden bezüglich Sicherheit müssen nun Bürger und Steuerzahler noch jahrelang tragen, ungefragt bezahlen mit ihrem täglichen Arbeitseinsatz. Für diese EU/CH- Jhihadisten ist hier jedenfalls kein Platz und kein Verfahren möglich. Die offenen Grenzen für solche Leute sind nun in den verantwortungsbewusst​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e​n​ europäischen Ländern zu.

 

3.  Diese Leute haben sich freiwillig der Gefahr ausgesetzt, jeder wusste, dass er dort unschuldige Frauen, Kinder, alte Menschen, nur weil diese die “falsche” Religion hatten, auf grausamste Art junge Frauen sexuell missbrauchen können, ALLE danach dann noch auf grausamste Art massakrieren können. Das sind alles medizinisch völlig unbeschönigt krane nekrophile Individien. Unsere rechtschaffenen Mitbürger/Innen sind wenigstens unserer neuen Migrations-Bundesräti​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​n​ Keller-Sutter viel wichtiger, als solch tickenden Zeitbomben, und das ist gut so.

 

4.  Straftaten sind gleichzusetzen mit denen von Angehörigen der Waffen-SS von 1939-1945

 

Sie haben dort schwere Verbrechen begangen, sollen deshalb auch in Syrien und dem Irak bestraft werden. Es gibt es keinen einzigen valablen Grund, wieso sich für diese – sicher Doppelbürger, vielleicht sogar noch syrische Staatsbürger – jetzt nicht ihr eigener Heimatstaat bemühen sollte, und das ist die Schweiz nun definitiv nicht. Darum sollte man ihnen auch die Schweizer Staats-bürgerschaft jetzt unbedingt entziehen. Ihre Menschenverachtung, ihre wahren Absichten sind etwa moralisch gleichzusetzen mit jenen von Angehörigen der Waffen-SS während des Zweiten Weltkrieges. Sie sollten von den Ländern, nach deren juristischen Vorstellungen verurteilt werden, in welchen sie alle aktiv waren. Die Schweiz sollte sich keinesfalls bemühen, sie zu noch repatriieren. Sobald sie wieder in der Schweiz wären, würden gewisse politische Kreise ganz sicher alles in Bewegung setzten, um diese “armen jungen Menschen” zu “resozialisieren”, wohl um sich selber eine goldene Nase zu verdienen, sich als besondere “Gutmenschen” wieder zu profilieren versuchen. Die Frage sei erlaubt, wie viele Jesiden-Sexsklavinnen​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​ der IS in Flüchtlingslagern haben unsere Schweizer “Gutmenschen” denn selber privat aufgenommen? Ich verstehe es immer noch nicht, wieso Frauen sich nicht für diese ihre Geschlechtsgenossinne​​n erbarmungswürdiger Opfer einsetzen können, bitte wer erklärt es mir?

 

IS-Terror gegen Jesidinnen-Frauen,

diese werden bis zu 40 Mal am Tag vergewaltigt“

 

Rund 5.000 Jesidinnen seien vom IS in den letzten 18 Monaten versklavt worden, sagte Holger Geisler vom Zentralrat der Jesiden in Deutschland, im DLF. Die religiöse Minderheit versuche, ihre Frauen freizukaufen. Der höchste Preis, der bisher an den IS bezahlt wurde, seien 150.000 Dollar für eine versklavte Jesidin gewesen. 

 

 

Eine jesidische Frau stützt in einem Flüchtlingscamp im Nordirak den Kopf auf die Hand (AFP / Ahmad Al-Rubaye)

 
Ein​​​​​​​​​​​​​​​​​​​e vor den Dschihadisten geflohene Jesidin in einem Flüchtlingscamp im Nordirak (AFP / Ahmad Al-Rubaye)

 

 

Gerech​​​​​​​​​​​​​​​​tigkei​t​

für die Opfer

 

Lewiza, Jesidin.

 
Bild: SWR / Oxford Films
 
Auch Lewiza wurde vom IS verschleppt.
 

Quellen:​​​​​​

h​​​​​​​​​​​​​​​​ttps:/​/​w​w​w​.​d​​​e​​​u​​​​​​​t​​​​​s​​​​​​​ch​​​l​​a​​​nd​​fu​​nk​​​​.​​d​e​​​​​​​/​​i​s​​​​​-​​​t​e​​​r​r​o​​​r​​​​-​g​​​​e​​​​g​en​​​​-​​j​​​​e​si​​​​​​di​n​​​​​n​​e​​​n​-​​f​​​​r​a​​u​​​e​​n​​​​​​-​w​e​​​​​​r​d​​e​n​​​-​​​bi​​s​​​-​​​zu-​​​​​​4​​​0-​​​​​​​m​​a​​l​​-​​​​a​​​m.6​​9​​​​4​​​.​de​​.​​​​​​​​htm​​​​​l​​​​​​​?dra​​​m​​​​​​​​​:art​​​​ic​​​l​​​​​​e_​​id​=​​​​​​​​​​33​​​73​9​​​9​​​​​​

​​

Shir​i​​n​​​ und Lewiza waren vom IS verschleppt, verkauft und über Monate vergewaltigt worden, sie erzählen:

 

https://www.dasers​​​​​​​​​​​​​​​​​​​te.​d​e​/​i​n​f​o​r​m​a​t​​i​​o​​n​​/​​r​​e​​p​​​o​​rt​​ag​​e-​​do​​k​u​​m​e​​n​t​​a​t​​i​o​​​n​/​​​d​o​k​u​s​/​s​​k​l​a​​v​i​n​​n​e​n​​​-​d​e​​​s​-​i​​​s​-1​0​​​4​.h​t​​​m​l

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A​m eindrücklichsten sind die Interviews mit den Opfern:

 

Bisweilen sind die Schilderungen der Frauen so schockierend, dass einem das Zuschauen und Hinhören schwerfällt. So berichtet eine Befragte, wie manche Mütter dazu gezwungen wurden, ihr Neugeborenes zu töten und dessen Fleisch zu essen. Die unvorstellbare Barbarei des IS – sie wird in den Erzählungen stärker offenbar als in jedem Hinrichtungsvideo. Diesen Video-Film erspare ich Ihnen.

Der deutsch-jesidischen Traumatologen Jan Kizilhan ist überzeugt, dass die seelischen Verletzungen der jungen Frauen nur geheilt werden können, wenn ihnen auch juristisch Gerechtigkeit widerfährt.

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5. ​​ ​ Islam: Religion des Friedhofs – abgetrennte Köpfe von Sex-Sklavinnen und weiteres Massengrab gefunden. Syrien – In der vom IS befreiten Stadt Baghuz, im Nordosten Syriens, machten britische Elitesoldaten eine schreckliche Entdeckung. Sie stießen auf die abgetrennten Köpfe von 50 jesidischen Frauen, die vom IS als Sexsklavinnen entführt und gequält worden waren. In der ehemaligen IS-Hochbur Raqqa wurde dann auch noch ein Massengrab mit insgesamt 3500 Ermordeten gefunden.

 

 

 
 
Symb​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​​olf​​​o​t​o​:​ Von Dale Warren/Shutterstock

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Q​u​e​l​l​e​​:​​

h​​t​​​t​​​p​​​s​:​​​/​​​/​​​w​​​​w​​w​​​​.​​​j​​​ou​​​r​​​​n​a​​​l​is​​​​te​​​​​nw​​​​​a​t​​​c​​h​​​.​​​c​​​o​​​m​​​/​​​20​​​1​​​9/​​​0​​​2/​​​​2​​​4/​​​​​​is​l​​​​​a​​m​-​​​​r​​​e​l​​​​i​​​g​​i​on​​​​​​​-f​ri​​​​​​​​ed​ho​​​​​​​f​s​​/

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D​er​​​​​​ Bundesgerichtshof in Deutschland hat bereits in einem Beschluss festgestellt, dass das, was an den Jesiden passiert ist, Völkermord ist.

 

 

Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg, bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind, besonders die, die nicht hinmüssen.

 

 

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Comments to: IS-Jihadisten-Schläch​​​​​​​​​​​​te​r in die Schweiz zurück führen?
  • Februar 25, 2019

    Die Schweizer Justiz kennt den Strafbestand des Militärdienstes in einer fremden Armee. Es sind schon viele Schweizer bestraft worden, welche zum Beispiel in der Französischen Fremdenlegion gedient haben. Darum kann die Schweizer Militär-Justiz durchaus auf genügend Erfahrung zurückgreifen, um solche ordentlichen Verfahren gegen Schweizerbürger durchzuführen.

    Fra​​u BR Keller-Suter möchte einfach nicht auf diese Tatsache reagieren, dass die Kurden, welche die ausländischen IS-Sympatisanten eingefangen hat, diese jetzt an die Heimatländer überstellen wollen.
    Das zeugt nicht gerade von Solidarität gegenüber den Kurden, welche bei der Bekämpfung des IS stets an vorderster Front waren. Gerade die Schweiz sollte ihre Missetäter heimholen und zeigen, dass sie in so die Kurden (welche übrigens als einzige demokratisch organisiert sind) auch ernst nehmen.

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    • Februar 25, 2019

      @Herr A. Müller

      1. Von Ihrem Standpunkte aus kann ich Ihre Argumentation nachvollziehen, bin jedoch trotzdem nicht einverstanden damit. Das mit der Zuständigkeit bei einer fremden Militärdienstleistung​​ eines Schweizer Armeeangehörigen im Ausland einer fremden Macht kenne ich natürlich, doch wäre dies hier der völlig falsche Weg. Zuerst sollten alle Doppelbürgern der Schweizer Pass umgehend nach einer fundierten Überprüfung jetzt entzogen werden, wie es die Engländer uns es ja bereits vormachen.

      2. Dann geht es hier sicher nicht primär um den fremden Militärdienst, sondern um die Greuel-Taten, die krassen Kriegsverbrechen die sie verübten, und da wäre die Schweizer Militärjustiz sicher nicht genügend erfahren damit. Andere Gründe sind bereits im Artikel ausführlich und genügend umfangreich erwähnt.

      3. Ich finde es nicht fair, dass Sie hier noch Frau Bundesrätin Keller-Sutter in die Täter-Rolle ab drängen möchten, so ihr in den Rücken fallen, das muss ich hier so hart artikulieren. Oder glauben Sie etwa dies ist auch eine Frage Ihres persönlichen politischen Standpunktes? Ich hoffe es jedenfalls nicht.

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    • Februar 25, 2019

      Herr Hottinger,
      Zu 1.… und wie wollen Sie eine “fundierte Prüfung” von doppelbürgern machen, wenn diese Personen in kurdischer Gewahrsam sind?
      zu 2. Krieg ist immer eine “Greueltat. Ob die Menschen durch Asads Gift-Bomben oder durch wahnsinnige IS-Leute geköpft oder durch alliierte Bombardierungen (Russland und Amerika), sterben, macht am Schluss keine Unterschied.Die toten sind dann nur noch Statistik.
      zu 3. …. da haben Sie sich total verrannt. Was für eine “Täter-Rolle”? – Ich wüsste nicht, was Frau BR Keller-Suter angestellt hätte. Ich bin nur dagegen, dass sie sich diesem Problem von Schweizer-BürgerInnen​ in fremdem Kriegsdienst – nicht stellen will.
      Der BR kann das nicht einfach “ruhen” lassen und nichts tun. Oder?

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    • Februar 25, 2019

      @Herr Müller

      Zu Ziff. 1: Anhand der Namen oder auch bloss eines Fotos in den Einbürgerungs-Akten, das EDV System wirft diese sehr schnell aus.

      Zu Ziff. 2: Im I. WK hat das deutsche Fliegerass “der rote Baron” englische Flieger verschont, sobald er sie sichtlich manövrierunfähig geschossen hatte, sie am Leben gelassen. Als er nach ca. 175 Abschüssen selber abgeschossen wurde und starb, haben ihn die Engländer geborgen und ihm eine Ehrenvolle Beerdigung, sogar mit Ehrensalve angedeihen lassen, ihm Respekt gezollt für seine Fairness im Kampf. Im fairen Kampf ehrenvoll gefallen, dies ist hier die adäquate, richtige Bezeichnung. Seine Braut hat übrigens später jenen englichen Offizier geheiratet, welchen ebenfalls der rote Baron auf dieselbe Art am Leben gelassen hat. IS-Köpfungen hingegen grauenvolle Morde die vor das Kriegstribunal in Holland gehören, sicher aber nicht in die Schweiz. Mein Standpunkt.

      Zu Ziff. 3: Frau BR-Keller-Sutter hat dies bereits gut begründet: “Durc​​​​​​​​​​​​​h Rückführungen in die Schweiz könne die Sicherheit der Schweizer/Innen durchaus gefährdet werden. «Ist es möglich, dass die Prozesse gegen Schweizer Jihadisten vor Ort durchgeführt werden können? Diesen Fall würde ich vorziehen», sagte sie wörtlich der BAZ, nicht mehr, nicht weniger.

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    • Februar 26, 2019

      Die Flugkämpfe im 1. WK waren nur in der Propaganda “ritterlich”. Der Rote Baron war bedingungsloser Karrerist der um jeden Preis möglichst viele gesicherte Abschüsse haben wollte.

      Das der rote Baron auch heute noch als Vorbild dient, macht das nicht besser.

      Aber schlussendlich hat der rote Baron das getan, was von einem Soldaten erwartet wird. Töten oder getötet werden. Das haben die Briten, Franzosen, Russen auch so gehandhabt.

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    • Februar 26, 2019

      Herr Hottinger, jetzt sind wir wieder in den 1. Weltkrieg “zurückgefallen”.
      Ich bleibe dabei, die Schweiz soll Schweizer, welche sich an fremden Kriegen beteiligt haben, wie es unser Gesetzt vorsieht, vor Gericht stellen. so werden auch die Kurden von der Last ihrer Gefangenen befreit. Sie haben schon genug mit dem Erhalt ihrer Kultur und ihrer Kurdengebiete zu tun. Die Schweiz kann so einen guten Beitrag leisten, zu zeigen, dass es die demokratische Politik der Kurden unterstützt..

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    • Februar 27, 2019

      @ A.Müller
      Auch ich habe eine gewisse Sympathie gegenüber den Kurden. Die beste Belohnung, die man den Kurden bei ihrem Kampf gegen den IS geben müsste, wäre, dass man ihnen endlich einen eigenen Staat gibt.

      Die Europäischen Staaten (auch die Schweiz) hätten den vor Kurzem Ausgerufenen Kurdenstaat im Norden Iraks sofort anerkennen müssen. — Dann wäre die Geschichte anders verlaufen.

      Nun aber ist es keine “Solidarität mit den Kurden”, wenn wir die IS-Terroristen, welche aus der Schweiz stammen, einfach so zurücknehmen würden. Denn hier würden sie mangels Beweisen frei gelassen und wären auch hier in der Schweiz eine tickende Zeitbombe, die sowohl unserer Schweizer Bevölkerung, als auch den hier lebenden Kurden gefährlich werden könnten.

      Darum ist es die beste und schlauste Lösung, wenn die Kurden diese IS-Schergen den syrischen Landesgerichten in Damaskus ausliefern würde.–
      Diese wüssten dann sehr wohl, wie mit diesen Schergen verfahren werden muss.

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    • Februar 27, 2019

      Herr Wobmann,
      Sie sind ja Politiker. Ich habe aber nicht gelesen, dass Sie sich für die Anerkennung eines Kurdenstaates ausgesprochen haben.
      Um wie viele irrgeleitete Schweizerbürger handelt es sich, welche von den Kurden gefangen wurden? 10? 1000? Ich schätze sehr wohl ein, dass man sie hier nicht einfach “mangels Beweisen freilässt”. Ich hab’s schon erklärt, um welche Straftaten es sich dabei handelt. Also der Tatbestand ist erfüllt.

      Und Sie würden also als Schweizer Politiker, Schweizer Bürger der Justiz Asads ausliefern, weil sie denken, es gebe ein Problem weniger ? Ja dann Prost!

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    • März 3, 2019

      @A.Müller
      Dann lesen Sie mal bitte meinen Artikel im Jahre 2017, welchen ich hier im Vimentisforum verfasst habe:
      https://www.vi​mentis.ch/d/dialog/re​adarticle/die-nationa​lstaatsidee-lebt-/
      D​ort habe ich mich klar FUER einen Kurdenstaat ausgesprochen.

      Um wie viele irregeleitete Schweizerbürger mit Djihadisten-Hintergru​nd es sich handelt, kann ich nicht sagen, fragen Sie doch bei unserem Aussenministerium nach.
      Der Straftatbestand “Fremde Kriegsdienste” wäre tatsächlich erfüllt und diese Djihadisten würden auch demgemäss hier verurteilt. Aber eben NUR wegen dem!!-
      Und das ist leider VIEL zu milde!!-

      Dass diese Djihadisten aber nicht wegen “Hälse aufschneiden von einheimischen syrischen Christen und Jesiden” und anderen schrecklichen Greueltaten verurteilt würden, müssen auch Sie erkennen und somit wären diese “Schau-Prozesschen” hier in der Schweiz wohl eine perfide Farce!–
      Ein Gericht vor Ort aber könnte viel besser ermitteln und auch diejenigen Greueltaten dieser Djihadisten als Tatbestand anrechnen, welches Schweizer Gerichte “mangels Beweisen” nicht einmal verhandeln würden.–

      Ein zurückholen in die Schweiz WÄRE VÖLLIG UNGERECHT GEGENÜBER DEN SYRISCHEN CHRISTEN UND JESIDEN und wäre ein “Schonprogramm” gegenüber von Folterern und Völkermördern!–

      G​reueltaten, die nicht hier in der Schweiz begangen wurden, würden hier gar nicht berücksichtigt.– Das kann`s doch nicht gewesen sein!!
      Wollen Sie, Hr. Müller, diese Greueltaten duchgehen lassen und sich so als Protegierer solch djihadistischer Untaten outen?

      Ihre “Angst” dass diese sog. “Schweizerbürger”, die ihre Schweizer Pässe in Syrien längst verbrannt hatten, da sie nichts mehr mit unserer Christlichen Leitkultur zu tun haben wollen, nun einer gerechten Strafe zugeführt werden, ist also völlig unbegründet.–
      Es sind nämlich keine Schweizer Bürger mehr, sondern “Bürger des nun nicht mehr existierenden IS-Kalifatsstaates”, welche in Syrien abscheussliche Verbrechen (Folter, Völkermord) begangen haben.

      Die Justiz Assads ist daher für diese Djihad- Massenmeuchelmörder und Folterer sehr angemessen, denn unsere Schweizer Gerichte würden erstens diese Untaten gar nicht anschauen und darum sind sie völlig ungeeignet, solche Scheusale abzuurteilen.

      Ja, Prost, Hr. Müller, ich will, dass dieses Problem richtig angegangen und gelöst wird.–

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  • Februar 25, 2019

    Ich würde, wenn ich die Kurden wäre, die IS-Leute einfach freilassen. Mal sehen wie weit die kommen, wenn sie aus dem Gefängnis hinaus und durch Ortschaften spazieren, die sie davor mit unvorstellbarer Grausamkeit terrorisiert haben…
    Sollten es einige aufgrund ihrer Schweizer Staatsangehörigkeit bis hierher schaffen, so wäre immer noch Zeit, sie hier als untherapierbare Fanatiker-Mörder lebenslang zu verwahren.

    Das würde allerdings voraussetzen, dass die Schweiz entsprechende Grenzkontrollen durchführt die garantieren, dass die Typen auch erkannt werden wenn sie in die Schweiz einreisen.

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  • Februar 25, 2019

    Ich denke das hier der Einzelfall zu sehen ist: nicht wenige dieser Gefangenen sind als Teenager verführt worden und bereuen die Reise nach Syrien … einigr davon sind junge Frauen mit Kindern. Es hat gute Gründe warum Kinder erst mit einem gewissen Alter strafmündig werden und selbst dann noch bei Straftaten eine Zeit lang nach milderem Jugendstrafrecht verurteilt werden. Viele Kommentare zu diesem Thema klingen zu sehr nach dumpfer Rache … das ist eines modernen Rechtsstaats nicht würdig.

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    • Februar 25, 2019

      Was ist den aus Ihrer Sicht würdig, Herr Wagner?

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    • Februar 25, 2019

      Frauen, Herr Wagner, die sich dem IS anschliessen sind jene, die ihre Kinder entweder zu verhüllten Gebärmaschinen für künftige Mörder oder, wenn männlich, direkt zu fanatischen Mördern erziehen, welche dann die Frauen als Gebärmaschinen missbrauchen.

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    • Februar 25, 2019

      Herr Krähenbühl, was ich für würdig beachte habe ich geschrieben: eine differenzierte Betrachtung des Einzelfalls. Es will ja wohl niemand von uns ein Rechtssystem das auf dumpfen, pauschalverurteilende​n Hassreden basiert wie sie hier Herr Knall ablässt.

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    • Februar 26, 2019

      Wenn Sie ein Rechtsystem suchen und entsprechende Hassreden hören wollen, die dumpf und pauschalisierend sind, Herr Wagner, sollten Sie direkt bei den IS-Reisenden nachfragen, statt Sie einmal mehr verhätscheln zu wollen. Die haben‘s nämlich wirklich drauf.

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    • Februar 26, 2019

      Schön und gut. Wer will wissen, wer was im Syrien/Irak getan oder nicht getan hat.

      Im Zweifelsfalle war man sowieso nur ein Mitläufer, der Hilfsdienste verrichtet hat (kennt man ja von den Alt-Nazis). Man war nur Sanitäter und war nie an der Front und hat selber geschossen.

      Man hat nichts gesehen oder gehört und schuld haben sowieso nur die obersten Befehlshaber.

      Wenn man nicht das Gegenteil beweisen kann, kann juristisch wenig getan werden.

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    • Februar 26, 2019

      „Gegen Mörder und Verbrecher kann man nichts tun“, Herr Eberhart, ist die verinnerlichte Losung aller Untertanen!

      Lustig ist dann immer, wenn dieselben Protagonisten jeweils fordern, dass zum Beispiel „gegen das Klima etwas getan werden muss“ oder gegen „die Steuerhinterzieher“ oder gegen „die Waffenbesitzer“ oder gleich gegen die grundsätzliche Souveränität der Schweiz“…

      Genau deshalb fände ich es am Einfachsten, wenn man in Sachen IS-Reisende erst mal die von ihnen terrorisierten Einheimischen punkto Vergeltung machen lässt.
      Wenn die nämlich in die Schweiz zurückkommen, werden die Anpasser sofort wieder vom „Recht als Opfer zu gelten“ faseln und jegliche Verurteilung als „Härtefall“ ablehnen.

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    • Februar 26, 2019

      Wer andere gerne Vorträge über Menschenrechte hält, muss mit positiven Vorbild vorangehen und selber zeigen wie vorbildlich man selbst bei IS-Urlaubern ist.

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    • Februar 26, 2019

      Gemäss Ihrem Vortrag über das positive Vorbild der Menschenrechte, Herr Eberhart, sollte also das „Menschenrecht auf IS-Urlaub“ dem „Menschenrecht auf nicht mit Terroristen zusammenleben zu müssen“ vorgezogen werden, um „voranzugehen“?

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    • Februar 27, 2019

      Hr.Wagner,
      es ist auch kein moderner Rechtsstaat, welcher fanatische Terrormörder in sein Land holt, um dann die eigene Bevölkerung einem grossen Sicherheitsrisiko auszusetzen!-
      Eine ordentliche Verurteilung wird es nicht geben, da unsere Gerichte diese Terrorschergen allesamt mangels Beweisen freilassen wird.

      Und ausserdem:
      Es könnte sogar das Szenario eintreten, dass Syrien und Irak die Auslieferung dieser Schergen verlangt, da sie DORT die Straftaten begingen.
      Wie soll dann die Schweiz auf diese Begehren reagieren, Hr. Wagner?

      Auch die Schweiz verlangte schon die Auslieferung von einem Kosovaren, der hier eine Mordstraftat beging und danach in den Kosovo flüchtete.
      Wenn die Schweiz schon solche Auslieferungsbegehren​ stellt, warum hätte dann Syrien und Irak nicht auch die gleichen Rechte?

      Wenn aber diese IS-Schergen einen Schweizer Pass hätten, wären wir in der Zwickmühle und dürften diese Schergen laut unserer Verfassung (Art.25, Abs.1) nicht mehr ausliefern!–
      Ein ganz blamables Eigentor, Hr. Wagner.

      Genau solche Eigentore will Frau BR Keller verhindern. Darum ist ihr Entscheid, die IS-Terroristen nicht in unser Land zu holen, richtig!–

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    • Februar 27, 2019

      Sich haben sich freiwillig der IS angeschlossen und müssen nun dort, vor Ort die Konsequenzen ihres Handelns entgegennehmen. Rechtsstaatlichkeit? Das ist Kriegsgebiet, da herrschen andere Sitten.

      Die Schweiz hat hier nichts zu tun.

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    • Februar 27, 2019

      Liest sich nach Rache? Und wenn schon, damit kann ich leben.

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    • Februar 27, 2019

      Doch, Herr Wobmann. Genauso wie man Sie als männlich und damit möglichen Sexualstraftäter nicht als Jugendlichen gleich kastriert hat, wird man Leuten mit Schweizer Pass nicht auf Verdacht die Einreise verweigern können. Und nur um Leute mit Schweizer Pass geht es überhaupt. Im Zweifel für den Angeklagten ist ein wichtiger rechtsstaatlicher Grundsatz. Wenn man den Leuten mal einen Pass gegeben hat (oder denen wie den meisten Schweizern durch den Zufall der Geburt zugefallen ist) muss man die Folgen in Kauf nehmen. Viele davon, speziell die jungen Frauen mit Kindern, haben sich wahrscheinlich sowieso abgesehen von ihrer Reise nach Syrien gar nicht gross was zuschulden kommen lassen.

      Herr Nabulon, das Sie damit leben können das Ihre Ideen mit den Leuten umzuspringen sich nach Rache anhört ist höchst bedenklich. Ich bin sehr froh das zwischen Leuten wie Ihnen und den Gerichten die Schweizer Verfassung steht.

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    • Februar 28, 2019

      Ja nun, in der Theorie sind alle Katzen grau.

      Solange die Kurden das entsprechende Klientel festhalten und man sie nicht proaktiv zurückholt, bleibt das Klientel dort wo es ist.

      Dazu haben die Kurden keinen echten Staat, weder in irak oder Syrien. Die Gerichte sind höchstens im Proto-Stadium und sicherlich nicht für Prozesse wie gegen IS-Kämpfer ausgerichtet.

      Man sagt den Gerichten ja gerne nach, sie betreiben Täterschutz. Bisher gab es keine einzige lebenslange Verwahrung.

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    • Februar 28, 2019

      Ja Herr Frank Wagner,
      Steht nicht im Gesetz (kann mich ja irren) dass man erstens keinen Dienst in einer Fremden Armee leisten darf?
      Hat man so einen “Dienst” geleistet, das noch bei Terroristen, hat man einen erheblichen Beitrag zu diesen Verbrechen die im Namen der IS geschehen, beigetragen.

      In dem Land in dem eine Verhaftung stattfindet, weil dort “möglicherweise” Straftaten begannen wurden, steht erst mal das Recht zu, das zu untersuchen, und Urteile zu fällen.
      Wenn sie als Drogen Kurier, oder Konsument in bestimmten Ländern erwischt werden, stecken die sie nach “Prozess” ins Gefängnis oder kann ja bis zur Todesstrafe gehen.
      Einfach so ins Land holen ohne dass genau abgeklärt wurde, was sie getan oder nicht getan haben, so blauäugig, nein.

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    • Februar 28, 2019

      IS-Urlauber, Helfer, Mitläufer, Hilfsdienste,

      Da geht man also mal (“Krieg Urlauben”) Action Ferien, Abenteuer pur, was man so genau getan hat, egal, kommt zurück und alles ist gut.

      Helfer, Mitläufer, Hilfsdienste, ich habe ja nur dem IS gezeigt, wo sie versteckt waren, ich habe ja nur die Seile besorgt welcher der IS verwendet hat, stand im Weg, als jemand flüchten wollte, oder habe Fahrzeuge gefahren und Waren transportiert…etwas​ Basteltherapie und kleine Waffen zusammengebaut…

      ​Man sollte vorher überlegen, bevor man zu solchen Themen was schreibt

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    • Februar 28, 2019

      Ja, Herr Nabulon. Wer eine Straftat begangen hat, soll entsprechend geltendem Recht auch bestraft werden. Ich sage überhaupt nicht das man das nicht tun soll … aber eben nicht pauschal im voraus mal grundsätzlich als Mörder und Terroristen, nur weil sie nach Syrien ausgereist sind.

      Sie haben völlig recht, man sollte vorher überlegen, bevor man zu solchen Themen etwas schreibt. Dazu gehört aber auch das man die Standpunkte anderer liest und wenigstens zu verstehen versucht, bevor man anderen Dinge unterstellt die nicht stimmen. Wenn man versucht sich differenziert zu äussern, und irgendwer hackt ständig mit schwarz/weissen Extrempositionen dazwischen, ist sachliche Diskussion nicht möglich.

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    • Februar 28, 2019

      Was Sie als „sich differenziert äussern“ bezeichnen, Herr Wagner, ist reines WischiWaschi.

      Ihr „entsprechend geltendes Recht“ können Sie in der Pfeife rauchen. Denn es gibt in der Schweiz gar kein „Recht“, das man auf die in Syrien begangenen Hassverbrechen wie Terror der Zivilbevölkerung, Enthaupten der männlichen Bevölkerung ganzer Dörfer, Vergewaltigung und Versklavung von Frauen und Kindern, Rekrutierung weiterer Irrer aus dem Ausland usw anwenden könnte.

      „Geltendes Recht“ würde nur bedeuten, dass vom Steuerzahler zu berappende Horden von Rechts- Beratungs- Betreuungs- Nothilfe- Nachhilfe- Sprach- Integrations- oder Settingexperten eine weitere Gelegenheit erhalten, ihr diesbezügliches Schmarotzereinkommen zu generieren.

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    • Februar 28, 2019

      Die haben sicher Sandkörner Zähl Ferien gemacht in Syrien, sind sicher ganz harmlose und nette…

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    • März 1, 2019

      Ich bekomme immer wieder damit Mühe, wenn vom modernen Rechtsstaat geschrieben wird.
      Möglicherweise wurden in der Jugend unsere Abzocker angefangen von, Dagobert Duck, über Monopoli, Falcon Crest, Dallas, Denver-Clan, so verführt, der Macht und Geldgeilheit zugeführt, dass sie nichts anderes können, wie betrügen Macht ausüben usw im Geschäftsleben.
      -Die kriegen den modernen Staat in voller härte zu spüren.
      Wenn man ganz normal lebt, seinen Jobs nachgeht, eigentlich zufrieden ist, tauchen diese Weltuntergangsfanatik​er auf, und erzählen Märli, wer das nicht glaubt wird sogar als Zweifler niedergemacht, Politiker sind bereits soweit, die Zweifler zum Tode zu verurteilen.
      -Modern​er Rechtsstaat….ja genau

      Sind aber unzählige male bewiesen (leider) durch den Islam angeheizte Möder und Vergewaltiger unterwegs, die noch explizit an den Ort der Verbrechen reisen, meint moderner Rechtsstaat Gläubiger, da müsse man besonders genau hinschauen.
      – Ja dafür bin ich auch. So lange dort in der Gefangenschaft belassen, bis, dieser Krieg einmal vorbei ist, Vergangenheitsbewälti​gung getan werden kann, und überlebende Opfer ihre Stimme gegen ehemalige Verbrecher erheben können. Dass solche geoutete Verbrecher dann in dem Land mit dem Tod bestraft werden, ist die Folge ihres Handelns.

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    • März 3, 2019

      @F. Wagner
      Ihr Vergleich mit einem Mann und seiner Tendenz mit Frauen Sex zu haben; und einem bekennenden Djihadisten, welcher sich offen zu Mord und Greueltaten gegenüber Andersgläubigen bekennt, hinkt gewaltig!–
      Die meisten Männer suchen, wenn sie Sex mit einer Frau wollen, das Einverständnis dieser Frau und distanzieren sich von ihr, wenn sie nicht will.

      Ganz anders bei islamistischen Djihad- Massenmeuchelmördern!​– Diese machen gar keinen Hehl daraus, dass sie Gewalt anwenden würden, wenn ihr Gegenüber sich nicht zum Islam bekennt. Es handelt sich nicht um “vielleicht mögliche Massenmöder”, sondern um Tätige und bekennende Djihad-Terroristen, die sofort zustechen würden, wenn man ihnen die Gelegenheit bieten würde; und das im Auftrag eines ideologisch verquerten Buches.

      Und haben diese IS-Kalifatsstaats-Rei​senden überhaupt noch ihre Schweizer Pässe, oder haben sie diese nicht schon längstens verbrannt, weil sie nichts mehr mit unserer christlich-abendländi​schen Leitkultur am Hut haben?
      Es sind somit keine Schweizer Bürger mehr, sondern Bürger des nicht mehr existierenden IS-Kalifatsstaates.
      Ausserdem würden diese IS-Schergen, die angeblich mal einen Schweizer Pass hatten, nur für den Strafbestand „Fremde Kriegsdienste“ von Schweizer Gerichten abgeurteilt und NICHT wegen Straftaten, die sie nicht in der Schweiz begangen haben.

      Das heisst, dass die „nebensächlichen Taten“ (fremde Kriegsdienste) hier in der Schweiz angeschaut, aber die Greuel- Massenmorde und Folterungen an Christen und Jesiden in Syrien gar nicht beurteilt würden.

      Das ist unerträglich!!!–

      ​Wollen Sie, Hr. Wagner, diese Djihad-Greueltaten duchgehen lassen und sich so als Protegierer solch völkermörderischer Untaten outen und obendrein noch unsere Bevölkerung in der Schweiz einer akuten Terrorgefahr aussetzen?
      Hier müssen ganz klar die Interessen abgewogen werden und in diesem Falle zu Gunsten der Sicherheit der Schweizer Bevölkerung entschieden werden!–

      Ein Gericht vor Ort (Syrien) aber könnte viel besser ermitteln und auch diejenigen Greueltaten dieser Djihadisten als Tatbestand anrechnen, welches Schweizer Gerichte “mangels Beweisen” nicht einmal verhandeln würden.–

      Junge Frauen mit Kindern dürften in diesem Fall eine verschwindend kleine Minderheit von diesen Djihadreisenden ausmachen, denn der Traum von diesen Djihadreisenden war, mal so richtig „die Sau rauszulassen“ und dabei erst noch unbehelligt bleiben.
      Auch die Frauen gingen bewusst dorthin, weil sie sich als Reproduziererinnen von „heiligen Kriegern“ dienlich machen wollten und es auch taten und die Kinder dementsprechend erzogen hätten; darum sind auch sie ein Sicherheitsrisiko für unsere Bevölkerung.–

      Einzig die dort geborenen Kinder können nichts dafür und für diese sähe ich allenfalls eine Rücknahmemöglichkeit.​
      Hier in der Schweiz allerdings müssten diese Kinder in einer einheimischen Familie platziert werden und demnach eine christlich-abendländi​sche Erziehung geniessen.

      Hr Wagner, Sie würden auch kein Musikgehör haben, wenn jemand die Nazi-Verbrecher nach dem 2.Weltkrieg protegieren würde und postulieren würde, dass diese in ein Land flüchten könnten, wo sie unbehelligt oder zu geringen Strafen abgeurteilt würden, statt dass sie dem Nürnberger Gericht überstellt würden.

      DIE IS-TERRORISTEN SIND NICHT WENIGER GEFÄHRLICH ALS DIE NAZIS!–

      Darum bin ich froh, dass wir zwischen Ihnen und den Schweizer Bürgern noch eine weise und vorausschauende Bundesrätin Keller-Suter haben, welche die richtigen Entscheidungen getroffen hat.

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    • März 3, 2019

      Herr Wobmann, wenn Sie ohne nachgewiesene Straftat und Verurteilung Sanktionen gegen bestimmte Menschen mit Schweizer Pass fordern beweisen Sie das Ihnen rechtsstaatliche Prinzipien egal sind. Und das ist eine höchst bedenkliche Einstellung.

      Auch die Idee Kinder von Frauen aus IS-Gebieten ohne Mutter in die Schweiz zu lassen und dann von “einheimischen” Familien “christlich-abendländ​isch” erziehen zu lassen ist ein recht gruseliger Beweis für menschenrechtsfeindli​che Standpunkte. Der Islam ist eine legale Religion in der Schweiz. Gerade hinsichtlich der “Fremdplazierung” von Kindern hat die Schweiz eine recht traurige Geschichte.

      Schaue​n wir mal in die Schweizer Bundesverfassung. Da haben wir ganz schnell die verfassungsfeindliche​n Tendenzen nachgewiesen die aus Ihrem Text hervorgehen:

      Art. 8 Rechtsgleichheit

      N​iemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der
      Rasse, des Geschlechts … der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung …

      Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben

      Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und
      nach Treu und Glauben behandelt zu werden.

      Art. 32 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.

      Art. 36 Einschränkungen von Grundrechten

      Einsc​hränkungen von Grundrechten bedürfen einer gesetzlichen Grundlage.

      Schwerw​iegende Einschränkungen müssen im Gesetz selbst vorgesehen sein. Ausgenommen sind Fälle ernster, unmittelbarer und nicht anders abwendbarer Gefahr.

      Einschränk​ungen von Grundrechten müssen durch ein öffentliches Interesse oder
      durch den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sein.

      Einschränkun​gen von Grundrechten müssen verhältnismässig sein.

      Der Kerngehalt der Grundrechte ist unantastbar.

      Würde​ man jetzt wie Sie sich es hier wünschen Grundrechte auf blossen Verdacht pauschal gegen Menschengruppen beschliessen wäre das höchst kritisch.

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    • März 3, 2019

      Leute wie Sie, Herr Wagner, die den Islam als „legale Religion in der Schweiz” bezeichnen lassen einmal mehr aufscheinen, dass sie vom Islam keine Ahnung haben.

      Denn wissen muss man (respektive endlich einsehen), dass der Islam ein integrales Rechtssystem beinhaltet, das dem unsrigen konträr entgegensteht.
      Wer also den Islam „legalisieren“ will, kommt nicht darum herum, auch die Scharia als „legal in der Schweiz“ zu akzeptieren.

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    • März 3, 2019

      Bingo Herr Frank Wagner,
      Dann legen Sie den IS-Reisenden mal unsere Verfassung vor, um Denen zu zeigen, ebenso Ihnen Herr Wagner, gegen was die alles verstoßen haben.

      Noch: Art. 8 Rechtsgleichheit

      N​​iemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der
      Rasse, des Geschlechts … der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung …

      Eine Überzeugung artet nicht in Handeln aus, in dem man Morde begeht, das ist etwas Geistiges…
      Ausserd​em absolut legal, da der Begründete Verdacht da ist, dass Straftaten begannen wurden, so lange in U-Haft zu nehmen (Fluchtgefahr) um Prozesse zu führen.
      Kriegsverbrechen werden International abgehandelt…

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    • März 3, 2019

      Herr Knall, legen sie mir bitte das Gesetz vor das die Ausübung des Islam in der Schweiz verbietet. Also nichts was Sie sich in Ihrem Hang zu Pauschalverurteilunge​​n, stark vereinfachenden Schlussfolgerungen zu komplexen Themen oder anderem undifferenzierten Quatsch zusammenreimen, sondern ein konkretes Verbot, inklusive Zwang Muslime ideologisch umzuerziehen. Das Sie nach so vielen Diskussionen immer noch nicht verstanden haben das es DEN Islam nicht gibt, beispielsweise sogar Staaten mit islamischer Bevölkerungsmehrheit die Scharia nicht oder nur eingeschränkt anwenden, ist traurig, aber wohl nicht zu ändern.

      Herr Nabulon, ich kapiere nicht was Sie von mir wollen. Ich argumentiere ja gar nicht dagegen das man Menschen für nachgewiesene Straftaten adäquat bestrafen sollte … ich argumentiere nur gegen undifferenzierte Behauptungen wie “wer beim IS war ist sicher ein ideologisch verblendeter Mörder” und darf ohne Verfahren sanktioniert werden.

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    • März 3, 2019

      Das ist ja gerade der Beleg für meine Aussage, Herr Wagner. Weil wir nicht begreifen wollen, dass der Islam keine Religion im geistlichen Sinn wie zum Beispiel das Christentum ist, sondern eine alle Lebens- und Verhaltensbereiche umfassende Gesetzessammlung, stossen wir mit unserer Vorstellung von „Religionsfreiheit“ an die Grenzen.
      Wenn wir also die „freie Ausübung des Islam“ tolerieren, so schliesst das den von dieser Ideologie nicht trennbaren, integralen Bestandteil der Scharia mit ein.

      Und doch, es gibt, und es gibt nur DEN Islam! Er ist unveränderlich und abschliessend Koran festgelegt und in Sunna und Hadithen ausgelegt. Die Scharia ist die daraus zusammengefasste Rechtslehre.

      Wenn es Staaten mit islamischer Bevölkerungsmehrheit gibt, welche die Scharia nicht anwenden, so hat das keinen Einfluss auf DEN Islam an sich.

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    • März 5, 2019

      Herr Frank Wagner, wissen sie was Religionsfreiheit bedeutet?

      Jede Frau und Mann darf jederzeit frei Sakralbauten egal welcher Glaubensgemeinschaft betreten, besuchen anschauen. Auch jederzeit an Religionsdiensten / Gebeten Teilnehmen, ohne Geschlechter Trennung, das ist Religionsfreiheit.

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    • März 12, 2019

      @ F.Wagner
      Eine höchst bedenkliche Einstellung ist, dass Sie Terroristen, die ihren Schweizer Pass verbrannt haben, immer noch protegieren wollen und mit einem falschen Rechtsstaatsverständn​is unseren Rechtsstaat ad absurdum führen wollen! Somit wollen Sie Leuten mit einer bestimmten Weltanschauung (IS-Terror) immer noch besonderen Schutz gewähren und dafür bedenkenlos die eigene Bevölkerung gefährden!!–
      Das hat nichts mehr mit klugem und vorausschauendem Handeln zu tun, sondern zielt auf die Zerstörung unserer Schweiz ab.

      Der Zweck unseres Landes ist in BV Art.2 Abs. 1 klar beschrieben: Die Freiheit und Rechte des Volkes sind zu schützen und die Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes zu wahren.
      Mit einem Zurückholen von IS-Terroristen werden all die obig beschriebenen Grundprinzipien über den Haufen gerworfen!–
      Gottlob​ macht das BR Keller nicht!-

      Des Weiteren bin ich nicht wie Sie der Meinung, dass wenn man Kinder hier zu Lande christlich-abendländi​sch erzieht, es “gruselig und menschenrechtsfeindli​ch” ist.
      Ansonsten desavouieren Sie eine Mehrheit der Schweizer Eltern.–
      Aber es wundert mich nicht, dass Sie als IS-Sympathiesant so denken!–

      Wollen Sie denn, wenn die IS-Eltern in Syrien abgeurteilt sind, die Kinder einfach ihrem Schicksal überlassen?
      Nein, ich glaube, dass diese Kinder ein Recht auf eine 2.Chance haben dürfen, aber nicht mit einer Terrorerziehung, so wie Sie sich das wünschen, sondern mit einer Schweizerischen Erziehung, da diese Kinder ja auch in der Schweiz leben werden. Und diese ist nun mal christlich-abendländi​sch, und NICHT islam-djihadistisch, Hr. Wagner!–

      Ich weiss, dass Ihnen das “weh tut”, aber ich habe halt kein Verständnis für Leute wie Sie, die unsere eigenen kulturellen Wurzeln verleugnen, verdammen und dafür fremden Kulturkreisen, welche sich von Terror-Ideologie noch nicht verabschiedet haben, den Vorzug geben wollen!!!–

      Zu Art.8, Rechtsgleichheit:
      Ei​ne religiöse, weltanschauliche oder auch politische Überzeugung hat durchaus Platz hier im Lande, wenn diese unsere Demokratisch-Rechtsst​aatliche Verfassung respektiert.
      Dies ist bei den IS-Terroristen DEFINITIV NICHT der Fall!!!—
      Eine Terror-Ideologie darf nicht unter „Religionsfreiheit“ segeln, Hr. Wagner, sonst pervertieren wir dieses Recht.

      Zu Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben:
      Ein Staatliches Organ handelt nach Treu und Glauben, wenn es das Gesamtwohl der Bürgerinnen und Bürger seines Landes im Auge hat und Schaden abwendet.
      Deshalb ist es richtig, dass BR Keller keine IS-Terroristen in unser Land holen will.
      Auch dann nicht, wenn sie angeblich noch Schweizer wären. Aber dies ist ja nicht der Fall, da sich diese IS-Kalifatstaatler längst von unserer Schweiz losgesagt hatten (Verbrennen des Schweizerpasses) und lieber Bürger des IS-Kalifatsstaates sind.

      Zu Art. 32 Jede Person gilt bis zur rechtskräftigen Verurteilung als Unschuldig:
      Trotzdem​ ist es möglich bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, eine entsprechende Person in Untersuchungshaft zu nehmen und Abklärungen zu treffen.
      Insbesonder​e dann, wenn diese IS-Terroristen nicht reuig sind und immer noch Anschläge auf Menschen begehen wollen. Wenn sie sich nicht von ihrer Djihad- Ideologie trennen (und das ist ja der Fall!!), sind die Voraussetzungen für eine vorsorgliche Haft gegeben.

      Zu Art. 36 Einschränkung von Grundrechten:
      Es gibt eine gesetzliche Grundlage, das Verbot des IS hier in der Schweiz. Der IS ist auf der Liste der Terror- Organisationen. Die IS-Präsenz ist eine ernste und unmittelbare Gefahr für unser Land. Ebenso besteht ein öffentliches Interesse, unsere Schweizer Bevölkerung vor Terroranschlägen des IS zu schützen, denn das ist „der Schutz von Grundrechten Dritter“.
      Denn gerade die unbescholtene Schweizer Bevölkerung hat mehr Recht, dass ihre Grundrechte und Sicherheit geschützt werden, als bekennende IS-Terroristen!

      Es​ ist auch verhältnismässig, denn es ist ja nicht „irgendwie auf Verdacht hin“, sondern diese Djihadisten bekennen sich ja öffentlich zu ihrer Terrorhaltung und sind keineswegs reuig.
      Von daher ist es gerechtfertigt und alles Andere als „höchst kritisch“.

      Fazit:
      Nicht meine Ausführungen, sondern Ihre Idee, diese Djihad-Massenmeuchelm​örder zu schützen und verschonen, ist abstrus und hirnrissig.–

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    • März 12, 2019

      Sehr interessant, Herr Wobmann, das Sie sich nur auf Terroristen beziehen die ihren Pass verbrannt haben: Sind die Leute weniger gefährlich so lange sie ihren Schweizer Pass noch haben? Viele der Terroranschläge wurden nicht etwa von Migranten, sondern von Einheimischen mit Migrationshintergrund​ begangen. An Ihrem Beispiel kann man schön sehen zu welch unsinnigen Schlussfolgerungen undifferenziertes Denken führt. Den Rechtsstaat ad absurdum führen nur diejenigen Leute die einer ganzen Personengruppe pauschal, ohne Betrachtung der Einzelfälle, die Grundrechte einschränken oder entziehen möchten. Das ist ein ideologisch sehr heikler Weg …

      Sie haben völlig recht wenn Sie sagen das IS-Ideologie unsere demokratisch-rechtsst​aatliche Verfassung nicht respektiert, und IS-Terroristen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Ein Rechtsstaat verurteilt aber nicht pauschal, sondern betrachtet die Einzelfälle, beurteilt ob jemand Straftaten begangen hat, eine echte verfassungsfeindliche​ Gesinnung hat oder nur jugendlicher Mitläufer war und so weiter. So werden dann auch Menschen nur dann als “Massenmeuchelmörder”​ verurteilt wenn sie tatsächlich Morde begangen haben. Darf man jemanden mit stramm rechter Gesinnung pauschal als Nazi beurteilen oder nicht? Oder möchten Sie das dann auch differenziert betrachtet haben?

      Das Sie pauschal davon ausgehen das Djihadisten sich öffentlich zu ihrer Haltung bekennen und keineswegs reuig sind, das ist wiederum eine pauschale Annahme von Ihnen, die komplett haltlos ist. Und das ich Terroristen protegiere ist genau so eine Schlussfolgerung die unsinnig und undifferenziert ist.

      Sie haben eine extrem pauschale Sicht auf diese Menschen: sie haben alle ihren Pass verbrannt, sind alle nicht reuig und vertreten alle weiterhin ihre Ideologie … eine sehr einfache Lösung, aber eines erwachsenen Menschen unwürdig.

      Lesen sie mal das Buch von Oliver N. “Meine falschen Brüder” … die Geschichte eines Österreichers, der sich als 16-jähriger dem IS anschloss … wobei ich befürchte das solche Informationen Sie nicht interessieren, weil damit ihr schön einfaches, unkompliziertes Weltbild leicht schwanken könnte.

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    • März 12, 2019

      Schreibt Wagner…
      “wer beim IS war ist sicher ein ideologisch verblendeter Mörder”

      Wenn das so ist, dass jemand beim IS war, ist der Verdacht sehr angebracht, genauer Abzuklären, was er/sie da getan hat, direkt indirekt, helfen, mithelfen.

      Der IS hat nun einmal nicht den Ruf einer friedlichen Wohlfühlgruppe, die sich friedlich für die Weltgemeinschaft einsetzen.
      Sie sprechen nicht nur anders, sie handeln ganz anders, ergo wer da Ferien gemacht hat, ist schon ein spezieller Mensch..

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    • März 12, 2019

      Man schliesst sich dem IS an als 16 Jähriger, nachher schreibt man ein Buch darüber. Und dieser Oliver N. wird sicher so ehrlich sein, seine Straftaten die er begonnen hat, ganz genau zu beschrieben.

      Das Buch schreiben ist ja das eine “es hat auch einmal einer ein Buch mein Kampf” geschrieben, das habe ich auch nicht gelesen und jene die solche “Erlebnis Bücher lesen” weiss ich persönlich nicht richtig einzuordnen, wie krank die sind.

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    • März 12, 2019

      Sein Buch soll dazu dienen, ihn reinzuwaschen, am Schluss als jugendliches Verwirrtes Opfer darzustellen, einige werden wohl noch weinen, wenn sie das lesen, der arme Junge..

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    • März 12, 2019

      “Viele Leute glauben, daß sie denken, wenn sie lediglich ihre Vorurteile neu ordnen.”

      William James, amerikanischer Philosoph

      “Argumen​te nützen gegen Vorurteile so wenig wie Schokoladenplätzchen gegen Stuhlverstopfung.”


      Max Pallenberg, österreichischer Komiker

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    • März 16, 2019

      @ F.Wagner
      Nein, es geht hier nicht nur um Leute, die den Schweizer Pass verbrannt haben. Auch die Anderen, welche diesen Pass noch haben, sind durchaus ebenso gefährlich. Auch Einheimische mit Migrationshintergrund​ können dieser falschen Ideologie des Djihads verfallen.
      Es ist aber keine unsinnige Schlussfolgerung meinerseits zu sehen.
      Meine Position war immer klar: Sämtliche IS-Terroristen und deren Helfer sollen NICHT in die Schweiz geholt werden.
      Sie sollen vor Ort von syrischen Gerichten abgeurteilt werden.
      Die einzige Ausnahme sind Kinder, die dort geboren wurden und nichts dafür können, dass ihre Eltern mit Schweizer Wurzeln IS-Kalifatsstaatler geworden sind. NUR diese Kinder sollen proaktiv zurückgeholt werden.
      https://www.​srf.ch/news/schweiz/i​s-gefangene-aus-lausa​nne-schweiz-soll-kind​-von-is-verdaechtiger​-zurueckholen

      Und dies gedenken die Schweizer Behörden auch zu tun.

      Es geht sogar eher noch in die Richtung, dass man Doppelbürgern, die djihadmässig nach Syrien und in den Irak gereist sind, die Schweizer Staatsbürgerschaft aberkennt. Siehe:
      https://www.n​zz.ch/schweiz/schweiz​er-pass-buergerrechts​entzug-von-jihad-reis​enden-geprueft-ld.146​1876

      Dass man aber die Djihad-Terroristen nicht mit Glacehandschuhen behandeln darf, weil diese in der Regel nicht reuig sind, zeigt sich hier sehr deutlich:
      http://www​.zaronews.world/zaron​ews-presseberichte/ru​eckkehrwillige-islamb​raut-benennt-ihren-so​hn-nach-einem-islamis​chen-kriegsherren/
      D​eshalb ist die Entscheidung von BR Keller-Suter richtig, wenn sie die Sicherheitsinteressen​ der einheimischen Bevölkerung höher gewichtet, als das opportunistische Privatinteresse von Djihadterroristen mit Schweizer Hintergrund. Und darum ist es richtig, wenn BR Keller-Suter der Forderung Trumps, die Terroristen mit schweizer Wurzeln zurückzuholen, widersteht.
      https://​www.nzz.ch/schweiz/is​-kaempfer-was-trumps-​tweet-fuer-die-schwei​z-bedeutet-ld.1460955​

      Negative Erfahrungen diesbezüglich haben wir nämlich bereits schon. Siehe:
      https://www.s​rf.ch/news/regional/z​uerich-schaffhausen/j​ugendliche-dschihad-r​eisende-staatsanwalt-​fordert-bedingte-haft​strafen
      Wenn ein Gericht in Winterthur für nicht reuige Djihadterroristen, die jegliche Aussagen zu diesbezüglichen Fragen (wie eine windende Schlange) verweigern und den Richter belehren wollen, dass die Muslime (statt die Christen und Jesiden) die Verfolgten in Syrien und Irak seien; nur 11 bis 12 Monate bedingt erwarten müssen, stimmt Einiges hier bei uns in unserem Rechtssystem nicht mehr!–

      Ein starker Grund mehr, diese Djihad- Meuchelmörder und deren Helfershelfer nicht in unser Land zu holen, sondern in Syrien der dortigen Justiz zu überlassen, welche konsequenter, gerechter und mit drastischeren Strafen gegen diese Terrorbrut vorgeht!–

      Nun noch zur Frage der „stramm Rechten Gesinnung“:
      die stramm Recht Gesinnten von SVP, SD und EDU sind allesamt auf rechtsstaatlichem Boden der Schweizer Verfassung und respektieren die hiesige Rechtsordnung mit direkter Demokratie.
      Dies kann man bei Koran- und Schariatreuen Muslimen nicht sagen. Bei diesen ist die mittelalterliche Scharia-Rechts(un-)or​dnung höher gewichtet als das Landesrecht.
      Und genau das ist das Problem des NICHT reformwilligen Islams.—

      Solange​ der Islam Religion nicht von Staat, Rechtsordnung und mittelalterlichen Wertvorstellungen trennen kann, bleibt er eben eine Gefahr für unsere christlich-abendländi​sche Werte- und Rechtsordnung, die hier in der Schweiz und in europäischen Ländern verfassungsmässig vorherrscht.

      Auch die Nazis und Neonazis wollen unsere Rechtsordnung umstürzen und zu einem Führerstaat umwandeln, was ich nicht goutiere. Dasselbe gilt übrigens auch für den Linksextremismus a la Kommunismus, Schwarzer Block, Antifa und Konsorten, die eine „Diktatur des Proletariates“ anstreben und unsere direkte Demokratie und Rechtsstaat mit Gewalt über den Haufen werfen wollen.

      Dass es gemäss Ihres Buches von Oliver N. „Meine falschen Brüder“ auch reuige Djihadisten gibt, will ich auch nicht bestreiten.– Dies dürfte aber nur bei einer Minderheit dieser terroristischen Djihadbekenner der Fall sein. Weder die Fälle in Winterthur, noch die Islambraut in Grossbritannien machen diesen Anschein.–
      Und diejenigen, welche wirklich einsahen, dass die IS-Ideologie falsch ist, sind meistens schon früher abgehauen und haben sich irgendwie auf die andere Seite (Kurden) durchgeschlängelt. Irgendwann waren sie zurück in Europa und haben sich dann auch sang und klanglos in unsere Rechtordnung wiedereingegliedert, so wie Oliver N. und noch Andere.

      Denjenigen​, die erst jetzt, wo der IS-Kalifatsstaat am Ende ist, noch schnell aus opportunistischen Gründen „überwechseln wollen“, aber sich nicht von Djihad, Scharia, Vollverschleierung, Vielweiberei und anderem Unsinn verabschieden wollen, nehme ich es nicht ab!– Diese „tun nur so als ob“ und bleiben, wenn sie einmal hier angekommen sind, eine tickende Zeitbombe von „Schläfern“, die allerdings schnell zuschlagen werden, sobald noch mehr Muslime nach Europa strömen und sie sich dann stark genug fühlen.

      Darum, Hr. Wagner, hat eben BR Keller-Suter doch den richtigen „Richer“ gehabt in ihren Entscheidungen.

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    • März 17, 2019

      Ich halte es für einen Fehler die Leute nicht aktiv zurückzuholen, weil man so die Kontrolle über deren mögliche Rückreise verliert. Ich halte es für einen Fehler die Leute in den Händen nicht wirklich rechtsstaatlich organisierter Rebellengruppen zu lassen, weil das im dümmsten Fall – wie Trump ja schon androhte – auch zu Freilassungen führen kann … zu rechtsstaatlichen Verfahren wohl eher nicht. Viele der Islambräute vor denen Sie so viel Angst haben leben dort nämlich nicht zwangsläufig in Gefängnissen, sondern in Lagern.

      Mich interessieren pauschale Ableitungen („ in der Regel“) von Einzelbeispielen wie von der Islambraut die ihr Kind nach einem Kriegsherren benennt nicht, mich interessiert jeder Einzelfall … so wie sich das für den Bürger eines Rechtsstaats gehört.

      Auch europäische Länder hatten lange Zeit keine echte Trennung von Kirche und Staat, wie es auf der anderen Seite auch aktuell einige Länder mit muslimischer Bevölkerung hat in denen der Islam nicht Staatsreligion ist.

      Ihnen würde vielleicht eine etwas differenziertere Sicht der Dinge ihre Angst vor Muslimen nehmen,

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    • März 17, 2019

      Herr Frank Wagner,
      So bald es in einem Land kracht, heisst es, Terroristen, Rebellen, (es wird suggeriert die sind alle schlecht, dumm, gewalttätig)..eine Masche vom Westen, damit man sie besser vernichten kann.
      Und ja, es gibt sie, diese Schlächter. IS zählt man dazu, dumm oder doof sind die auch nicht.
      Sollte es gelingen, dass in dem Land eine “Normalität” einkehrt, man Zeit findet, die Schlächter/innen zu suchen und finden, vor Gereicht zu stellen und Schuldfragen zu klären, erst dann, nach dem Urteil ist die Zeit reif, über weiteres Vorgehen zu sprechen.
      Vorher sicher nicht aus Unkenntnis…

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    • März 26, 2019

      Hr. Wagner,
      es macht sehr wohl Sinn, solche IS- Schwerverbrecher nicht aktiv zurückzuholen. Die Sicherheit unserer Einheimischen Bevölkerung ist enorm höher zu gewichten, das sollte man einfach nicht aus den Augen verlieren.
      Wenn sie einmal da sind, werden sie, so befürchte ich, nur für Bagatellen verurteilt (fremde Kriegsdienste), wenn überhaupt und dann mangels Beweisen (wie im Fall Winterthur) bloss ein paar Monate bedingt bekommen.–

      Das ist NICHT verhältnismässig und VIEL zu milde!!!–

      Richtig​erweise müssten diese IS-Schergen direkt an einen internationales Gerichtshof (so wie Karacic, Mladic und Andere) gebracht werden und dort abgeurteilt werden. Und dann aber auch Lebenslänglich (wie Karacic und Mladic) versorgt werden.

      Da aber seltsamerweise NIEMAND darauf kommen will, ist es meiner Ansicht nach immer noch das Beste, wenn die Kurden diese IS-Mörder an ein Syrisches Gericht ausliefern, wo sie vor Ort (für ihre wahren Taten, nicht nur für Bagatellen !) zur Rechenschaft gezogen werden.
      Da dies in der Schweiz nicht geschehen wird, ist es in JEDEM FALL besser, sie NICHT AKTIV zurückzuholen (mit Ausnahme der Kinder).
      Wenn nun die Europäischen Regierungen, die praktisch alle vor demselben Problem stehen, schlau und vorausschauend wären, würden sie die Kurdischen Milizen anweisen, diese IS-Schergen den syrischen Behörden auszuliefern, da diese ihre Taten auch in Syrien begangen haben.– DAS IST DAS EINZIG RICHTIGE!–
      Alles Andere ist ein Verschonprogramm für diese Halsabschneider.—

      Wenn die Kurden schlau genug sind, werden sie es auch so machen, da diese Djihadisten sowohl ihre eigenen Kurden, Jesiden, Alawiten, Schiiten und Christen auf dem Gewissen haben.
      Es geht dabei bei Weitem nicht nur um “Islambräute”, sondern auch um “harte Jungs”, die aktiv an Terrorakten teilnahmen oder zu Mindest an deren vorbereitenden Handlungen beteiligt waren. Die Allermeisten werden Menschen auf dem Gewissen haben (DARUM schwiegen diese Halunken im Falle von Winterthur vor Gericht!). Und die Islambräute sind auch nicht besser, wenn sie im “Auftrage Allahs” möglichst viele Kinder auf die Welt bringen sollten, um diese dann im Djihadistischen Sinne zu erziehen, damit auch diese Kinder dann an die Terrorfront geschickt werden können.
      DAS WAR DENEN IHR PROGRAMM!!–
      Wenn sie etwas Anderes behaupten, lügen sie!–

      Bei ihren Massenmorden haben diese IS-Terroristen und ihre Helfershelfer auch NICHT die Einzelfälle betrachtet, warum sollte man diese nun “mit Glacehandschuhen” behandeln, so wie SIE das meinen??– Und “rechtsstaatliches Denken” war und ist diesen IS-Terroristen nicht eigen.—

      Keine Trennung von Kirche und Staat bei uns in Europa ist schon einiges Länger zurück (VOR der französischen Revolution!).
      Und in den muslimischen Ländern geht der Trend nicht etwa in die aufklärerische Richtung, sondern wieder mehr in Richtung Scharia (gerade im Falle der Türkei, Irak, Syrien, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Saudiarabien, Golfstaaten, Somalia, Sudan, Lybien, Nigeria, Tschad, Mali, Mauretanien, usw.).
      In Saudiarabien, den Golfstaaten, Iran, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Somalia, Sudan, Sahelländer, Nordnigeria, ist die Scharia bereits wieder offizielle Rechtsordnung und wird angewendet.–
      Und in den wenigen Ländern, wo die Scharia nicht oder noch nicht angewendet wird, gibt es starke Bewegungen, die die Scharia wieder anstreben! So wie in Malaysia, Indonesien, Bangladesh, Burkina Faso, Niger, Senegal, Aegypten, Tunesien, Algerien, Marokko, Zentralasiatische Staaten wie Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan, Kirgisien, Aserbaidschan.

      Ja es gibt sogar Islamisten, die in nichtislamischen Ländern, wo Muslime eine Minderheit ausmachen wie Philippinen, Burma, Thailand, Indien, China, Russland, Aethiopien, Eritrea, Kenia, Zentralafrika, Kamerun, und in vielen europäischen Ländern mit mehr oder weniger Erfolg die Scharia anstreben oder sie einfach in ihrem Gebiet anwenden.

      Eine solch differenzierte Sicht, die Sie, Hr. Wagner, offensichtlich scheuen, gibt NICHT zu weniger Befüchtungen Anlass, dass weitere Länder im Sinne der Scharia islamisiert werden können.—
      Aber Sie schauen dieser gefährlichen Entwicklung offenbar tatenlos und sorglos zu.–

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    • März 26, 2019

      Ich finde sehr interessant das Sie mit Aussagen wie „IS-Terroristen haben auch nicht Einzelfälle beachtet“ für die Schweiz für Rechtsstaatlichkeit auf IS-Niveau plädieren. Die Idee diese Leute wären weniger gefährlich wenn sie unkontrolliert auf eigene Faust wieder einreisen erschliesst sich mir auch nicht logisch. Und Ihr Vertrauen in die Schweizer Justiz ist ja in einem erschütternden Zustand.

      Was Sie für eine differenzierte Sicht der Dinge halten ist natürlich genau das Gegenteil davon.

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    • März 26, 2019

      Dass Sie der Überzeugung sind, Herr Wagner, offizielles Einladen und Rückführen der Terroristen in die Schweiz seien die einzige Möglichkeit eine „unkontrollierte Einreise“ zu verhindern, zeigt nur wie verbohrt Sie an Fehlentscheidungen festhalten wollen. (Fehlentscheidungen übrigens, die, sollten sie nicht von uns selber korrigiert werden, spätere Generationen dazu bringen würden Sie zu fragen, warum Sie denn nichts gegen diese Vernachlässigung der Schweizer Sicherheit getan haben…)

      Denn eine unkontrollierte Einreise ist nur so lange möglich, wie die Schweiz ihre Grenzen nicht kontrolliert. Täte sie es, würden nicht nur Schweizer Dschihadisten sondern auch solche aus anderen Nationen abgewiesen.

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    • Mai 13, 2019

      Ich kann mich den Aussagen von Hr. Knall anschliessen.

      Und nocheinmal, Hr. Wagner:
      Ich plädiere nicht für eine “Rechtsstaatlichkeit a la IS-Niveau” hier in der Schweiz. Ich weiss einfach, dass die Schweizer Gerichte NICHT in der Lage sind, Verbrechen, die in Syrien begangen worden sind, richtig aufzuarbeiten. Nicht weil unsere Schweizer Gerichte schlecht wären, aber ganz einfach, weil sie so einen grossen Aufwand nicht betreiben können.
      Darum würden, wenn IS-Terroristen mit Schweizerpass hierherkämen, nicht adäquat abeurteilt werden können. (Siehe Fälle in Winterthur!).

      Ange​sichts dieser Tatsache ist das richtige Handeln von BR Keller- Suter, diese IS- Terroristen NICHT proaktiv in die Schweiz zurückzuholen, nur folgerichtig.–

      Au​sserdem wird es dort in Syrien nicht so kommen, wie Sie, Hr. Wagner es befürchten.
      Denn ich bin mittlerweile von Leuten, die praktisch aus ERSTER Hand unterrichtet sind, informiert worden, dass diese Angelegenheit einer GUTEN LÖSUNG zugeführt wird.
      Welcher Lösung, werde ich natürlich in diesem Forum nicht sagen, denn ich will gute Lösungen nicht behindern.–

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  • Februar 26, 2019

    Als Kinder lernten wir schon, dass man angefangene Arbeiten fertigmachen muss!
    Warum können das denn die Amis heute immer noch nicht?
    Zum Aufräumen gehört einfach auch die Entsorgung der Unordnung!
    Sind denn die Amerikaner zu vornehm, ihre angefangenen Arbeiten zu Ende zu führen?
    Das ist mir eine Schöne Weltpolizei!

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    • Februar 26, 2019

      Bush 41 hat ohne Not einen Krieg gegen die “Achse des Bösen” gestartet nun können die USA nicht einfach den Rückzug antreten und sagen, sie hätten damit nichts zu tun.

      Schliesslich waren die Briten unter dem Pudel Blair selber mit Feuereifer dabei, Demokratie und Menschenrechte zu verbreiten.

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    • Februar 26, 2019

      “Warum können das denn die Amis heute immer noch nicht?”
      Sie könnten schon, wollen aber nicht. Warum auch? Sie haben ihr Ziel erreicht, der Rest geht ihnen am Allerwertesten vorbei

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    • Februar 27, 2019

      Sie haben Recht, Hr.Eberling, die Amis müssten eigentlich aufräumen.– Nur: Sie haben es noch nie richtig getan.-
      Und ich befürchte sogar, dass die US-Geheimdienste noch heute auf die “Djihadistenkarte” setzen, das heisst, diese Kreise immer noch heimlich mit Waffen versorgen, wen`s ihnen opportun erscheint.
      Sie haben es in Afghanistan in den 80-er Jahren getan, im Irak Syrien und Mali taten sie es bis vor Kurzem und in Tschetschenien und im Jemen tun sie es heute noch.–

      Auch wenn Donald Trump in Syrien und Irak die US-Geheimdienste angewiesen hat, keine Djihadisten mehr zu unterstützen, bin ich mir nicht so sicher, ob diese den Anweisungen D.Trumps folgen werden.

      Da ticken nämlich noch ganz andere “Agendas”, die umgesetzt werden sollen, worauf auch D.Trump keinen grossen Einfluss hat.- Das ist meine Befürchtung. —

      Und ich wäre froh, wenn ich dabei nicht Recht hätte.

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    • März 6, 2019

      @ Herr Manfred Eberling

      Da haben Sie schon das Recht ganz klar wieder auf Ihrer Seite, aber ich denke, weil die Amerikaner immer wieder so dumme Europäer finden, welche den angerichteten “Saustall” gerne selber wegräumen, ist und bleibt es halt so. Was ich auch höchst erstaunlich finde, wieso kann sich Europa (die EU) immer noch nicht aus der “politischen Pubertät” sich von den “Eltern”, den USA abnabeln um endlich, endlich auf eigenen Beinenzu stehen kommen?

      Die EU, vor allem die Wirtschafts-Lokomotiv​e Deutschland ist doch Exportweltmeister seit Jahrzehnten, kassieren so XXX-Milliarden € Handelsbilanz-Übersch​üsse, während die USA -vorläufig noch trotz US-Präsident Trump – immer noch XXX-Milliarden $ Handelsbilanz-Defizit​e jährlich verbuchen müssen, Billionen $ Schulden stemmen müssen.

      Wer sind jetzt die Schlaueren?

      Wie im Grossen so im Kleinen und umgekehrt, Merkel jedenfalls hat als keine Mutter nie gelernt, dass Mutti in oder kurz nach der Pubertät die Kinder LOSLASSEN muss, nur so kommt es auf die eigenen Beine, wird autonom. Also wird es auch im Grossen so sein, Mutti Merkel kann sicher deshalb die Europäer/Innen nicht endlich in die Eigenständigkeit führen, weil sie es im Kleinen von Grund auf eben nie gelernt hat. Eigentlich sehr schade für die Europäer wenn man bedenkt, dass Europa fast doppelt so viele Menschen beherbergt wie die USA, bleibt es wohl trotzdem noch für einige Zeit bloss der Juniorpartner der USA. Ist es nicht beschämend 74 Jahre nach Kriegsende in EUROPA, noch immer nicht einmal auf Augenhöhe mit den USA. Ist denn Selbständigkeit und Freiheit nicht etwas vom Wichtigsten? Was läuft da bloss schief in Europa?

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    • März 6, 2019

      Muti hat einfach nicht Geschnallt, was die USA in den 40 er Jahren für Europa getan haben !
      Wie sähe heute wohl Europa aus, wenn man Hitler machen gelassen hätte ?
      Nicht viel besser, als heute mit den Urwünschen der EU !
      Von diesem Standpunkt aus könnten wir eigentlich froh sein, dass es so heraus gekommen ist!
      Aber die Grossmächte geben einfach keine Ruhe, bis alles zum Teufel verkommen ist !

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  • Februar 27, 2019

    Der IS ist so zimlich das Schlimmste an Meuchelmörderbanden, die es auf dieser Welt geben kann.
    Und leider hat es genug Helfershelfer, welche diese Schergen mit Glacehandschuhen protegieren, auch hier zu Lande. — Leider!–

    Ich bin klar der Auffassung, dass die Kurden diese Uebeltäter und Uebeltäterinnen allesamt dem entsprechenden Landegericht überstellen sollten, wo sie ihre Uebeltaten begingen: das heisst Gefangene in Syrien den Gerichten Assads in Damaskus, und Gefangene im Irak den Gerichten Bagdhads überstellen.–
    Warum​?–

    Weil diese IS-Meuchelmörder ihre Straftaten in diesen beiden Ländern begangen haben und auch dort vor Gericht gestellt werden MÜSSEN!–
    In JEDEM anderen Lande würden sie frei gesprochen, da sie dort keine Uebeltaten begangen haben. —
    Das wäre mit der Scheizer Justiz nicht anders. Die Richter müssten nach unserer Rechtsordnung streng danach verfahren. Diese IS-Schergen würden, wenn sie tatsächlich zurückgeholt würden (Gott bewahre uns davor!), mangels Beweisen freigelassen werden und dann hätten wir “tickende Zeitbomben” hier bei uns!!
    Diese Zeitbomben würden dann irgend wann einmal losschlagen und wir könnten uns dann wieder “künstlich aufregen”, weil unsere Justiz sie “nicht adäquat” verurteilt hätte.

    Da Frau BR Keller schon zum Voraus weiss, dass dieses Szenario eintreten wird und dies auch auf uns zukommen würde, hat sie den richtigen Entscheid gefällt: NICHT ZURÜCKHOLEN!–

    Sie hat richtig entschieden!– Bravo Frau Bundesrätin Keller-Suter!–
    Ich würde es ebenfalls genauso machen.

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    • Februar 27, 2019

      Ja richtig, die sind dorthin gereist, haben was auch immer getan, und sollen dort vor Gericht gestellt werden. Ich denk mir, Länder dort werden sich nicht darauf einlassen, dass es langjährige Gefangene gibt, die kennen schnellere Methoden.

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  • Februar 27, 2019

    Jihad-Reise mit Sozialhilfe finanziert
    Adnan B. aus Lausanne reiste 2015 ins «Kalifat» des IS nach Syrien.

    Heute will er nur noch eines: Zurück in die Schweiz.

    Es war wohl so etwas wie eine Hochzeitsreise. Kurz nachdem die Lausanner ­Adnan B. und Selina S. in der Moschee von Renens VD geheiratet hatten, begannen sie zu sparen. Sie war Jus-Studentin und verdiente etwas Geld in der Migros. Er hatte seine Lehre bei Coop abgebrochen und bezog nun Sozialhilfe.

    Weil die beiden noch bei den Eltern lebten, habe er von seinen monatlich 1200 Franken Sozialhilfe etwa 500 Franken für die gemeinsame Reise zurücklegen können, erzählt Adnan B. So sparte er etwa 2500 bis 3000 Franken – für die Reise ins «Kalifat» des Islamischen Staats (IS). Zuerst ging es im Juni 2015 zum Strandurlaub in die Türkei und dann zwei Wochen später nach Syrien.

    Quelle:
    h​ttps://bazonline.ch/w​etter/allgemeinelage/​jihadreise-mit-sozial​hilfe-finanziert/stor​y/11379890

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    • Februar 27, 2019

      Winterthurer IS-Geschwister verurteilt – zu geringen Strafen

      Erstmals spricht ein Schweizer Gericht IS-Rückkehrer schuldig. Ins Gefängnis muss niemand.

      Quelle:
      https://bazonline.ch/​schweiz/standard/stun​de-der-wahrheit-fuer-​winterthurer-isgeschw​ister/story/22768581

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    • Februar 27, 2019

      Was wäre – aus Ihrer ganz persönlichen Sicht, Herr Hottinger – eine angemessene Strafe für die beiden Geschwister? Erschiessen? Hängen? Folter? Lebenslänglich ins Gefängnis?

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    • Februar 27, 2019

      Was wäre denn Ihre, Herr Vaucanson? Verhätscheln? Betreuen? Integrieren? Verharmlosen? Sozialhilfezuschüsse?​ Job beim Staat?

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    • Februar 27, 2019

      Troll H.v. Vaucanson

      Was ist ein Troll,

      Trolle stören absichtlich Gespräche innerhalb einer Online-Community. Persönliche Provokationen sind ihr Ziel, sie sind in der Regel unterschwellig, hinterhältig und beachten meistens sogar die rote Linie, welche keine strafrechtliche Konsequenzen auslöst. Auf diese Weise vermeiden oder verzögern Trolle auch ihren Ausschluss aus administrierten Foren.

      Trolle verfolgend das Ziel:
      UNFRIEDEN ZU STIFTEN, EINE SACHLICHE DISKUSSION UNTER DEN VIMENTIS-FORUMSTEILNE​HMERN AKTIV ZU VERHINDERN.

      Nach Judith Donath ist das Trollen für den Autor ein DIABOLISCH BÖSES SPIEL, in welchem das einzige Ziel, die Provokation von möglichst erbosten, unsachlichen Antworten ist.

      Einfach ignorieren, oder konsequent Vimentis-Moderatoren melden.

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    • Februar 27, 2019

      Ich bin von Ihnen beiden enttäuscht, Herr Hottinger und Herr Knall. Statt meine Frage zu beantworten, weichen Sie aus oder betiteln mich als Troll.

      Dabei ist meine Frage nur eine logische Konsequenz Ihrer Voten hier: Sie sprechen sich beide dafür aus, dass Schweizer IS-Anhänger nicht in der Schweiz sondern vor Ort, in Syrien oder im Irak, verurteilt werden. In diesen Ländern sind die von mir beispielhaft genannten oder vergleichbare Strafen durchaus üblich. Wenn ich Sie also frage, ob es Ihrem Sinn für Gerechtigkeit entspricht, wenn zwei (zumindest zum Tatzeitpunkt) minderjährige Jugendliche aus der Schweiz aufgrund des im Artikel der BAZ genannten Vergehen eine solche Strafe erhalten, dann meine ich die Frage ernst. Ich lade Sie gerne nochmals ein, darauf zu antworten.

      Sollten​ Sie beide dafür nun aber tatsächlich nicht den Schneid aufbringen, spricht das auch für sich.

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    • Februar 27, 2019

      @Herr Vaucanson

      So und was für Fragen Sie da stellten, glauben Sie wirklich selber dass es sich lohnen würde, mit Ihnen darüber einen echten sachlich bleibenden Dialog zu suchen?
      Nun wissen wir – in Andeutungen schon seit Sigmund Freud und mit theoretischer Genauigkeit seit den Büchern des französisch-amerikani​schen Philosophen René Girard –, dass die Durchsetzung von Gleichheitsgeboten nicht Frieden und Stabilität hervorbringt, sondern vor allem Verunsicherung, Eifersucht und einen letztlich nicht zu stillenden Hunger nach immer neuer Gleichheitsbestätigun​g. Wie anders soll man die sich heute beständig vermehrenden und intensivierenden Identitätsansprüche ALLER nationalen und ethnischen Herkünfte, der Geschlechtsunterschie​de oder der sexuellen Präferenzen erklären denn als immer stärkere Ansprüche auf Gleichheitsversicheru​ng? In der Vergangenheit haben sich solche Dynamiken immer wieder mittels Explosionen der Gewalt entladen, wie etwa die Rivalität zwischen den Kommunisten und den Nationalsozialisten im vor dem II. Weltkrieg, mit dem Resultat von insgesamt 62 Millionen Toten Militärs, und noch mehr unschulligen Zivilisten. Ein Extrem fordert immer das Andere Extrem heraus, das ist die Schlimme Zeitqualität wieder heute. Rein gar nichts wird einmal mehr aus der Geschichte gelernt.

      Die Richter wie dieser Journalist Th. Knallwolf von der neuen BAZ, die haben doch wirklich den Bezug zur heutigen Realität schon ganz verloren. Letzterer, ich weiss nicht was der genommen hat, so eine “Schlafmütze”, wie unter einer Droge, oder aber ansonsten ein wirklich sehr, sehr schlapper “Wolf” im Schafspelz, wirklich zum weinen. Lesermeinungen hat die BAZ natürlich auch unterbunden, diese könnten ja Kritik am zu milden Urteil üben. Das ganze betrachte ich als eine reine Verhöhnung der Opfer, nichts anderes ist es, eben “Täterjustiz”, und das ist mit Sicherheit nicht nur meine Auffassung. Ab 12 Jahren schon weiss ein jeder junge Mensch ganz genau was richtig ist und was nicht. Genau darum hat auch Jesus den Händlern im Tempel mit genau 12 Jahren die Tische wütend umgeschmissen und diese Pharisäer (Priester) beschimpft, sie würden das Haus des Vaters (GOTT) zu einem Basar machen, rein der persönlichen Gewinnsucht, dem Mammon wegen.

      Zur Sache: Was Jugendrecht bedeutet bis 16 Jahre anerkenne ich formell, doch hätte ich als Richter Beide im Minimum im Minimum zu 1 1/2 Jahren gemeinnütziger Arbeit verurteilt, solange nämlich, wie beide ja auch dem IS ohne jedes Aufmucken freiwillig gedient haben. Dies wäre das Mindeste von einer richtigen „Strafe“, einer richtigen Nach-Erziehung zum Besseren, in der Art sicher angedeihen lassen. Dies So aber werden beide die Richter und die Opfer nur auslachen.

      Wirklic​h Interessierte schauen sich doch bitte einmal ddas nachfolgende Video an, da hat sehr wahrscheinlich Jemand im Gericht eine “Betäubungs-Petarde”,​ detonieren lassen, damit wohl alle im Gericht so „beduselt”, damit jede Klarsicht vernebelt, so wie dieser „Gerichts-Bericht-Ers​ta​tter“, ohne jede Scham, sich hier der Öffentlichkeit präsentiert.

      https://​bazonlin​e.ch/schweiz/​standar​d/stunde-der-w​ahrhei​t-fuer-winterth​urer-​isgeschwister/st​ory/​22768581

      Ein Libanesen Clan Chef gab einen Ehrenmord in Auftrag. Krawalle vor Gericht

      https://ww​w.youtube.com/watch?v​=ZGLoGKSnqZM

      „Weil​ der Mensch aus der Geschichte nichts lernt, muss sie sich immer wiederholen.“ Von Mahathma Gandhi

      Ich wünsche noch einen angenehmen Abend

      Sobald ich die Zeit dazu finde, werde ich einen Bloq darüber; „Sind wir nicht Zaungäste des Untergangs“ hier reinstellen.

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    • Februar 28, 2019

      Wir haben keine Todesstrafe, wir hätten eine Lebenslange Verwahrung, wir können bei Gericht langjährige Haftstrafen aussprechen, das könnten die RichterInnen.

      Haben sie nicht getan. Man darf nur “hoffen” dass das Gericht auch wirklich wahre Informationen und “Beweise” hat, was entlastet.
      Ist dann so eine Sache, vom hören sagen lernt man lügen (ohne es zu wollen) und fällt möglicherweise Urteile, die dann falsch sind..

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    • März 5, 2019

      Danke für Ihre Antwort, Herr Hottinger.

      Zwische​n “IS-Anhänger sollen für Ihre Straftagen in vor Ort (also z. B. in Syrien oder im Irak) verurteilt werden.” und “Ich anerkennte das Jugendstrafrecht an und fordere als Strafe im Minimum eineinhalb Jahre gemeinnützige Arbeit.” ist ziemlich viel Platz. Aber ich freue mich über Ihre Differenzierung in diesem Fall.

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    • März 5, 2019

      Was würde denn, Herr Vaucanson, als entsprechende „gemeinnützige Arbeit“ gelten, zu den Sie die sich als Jugendliche ausgebenden IS-Terroristenfreunde​ verknurren wollen?

      Schliessli​ch sollte diese sogenannte „Arbeit“ dann auch der hiesigen Gemeinschaft irgendwie tatsächlich nützen. Ein reines Beschäftigungsprogram​m hingegen nützt nämlich gar niemandem.

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    • März 5, 2019

      Das müssen Sie Herrn Hottinger fragen, Herr Knall, er forderte die eineinhalb Jahre gemeinnütze Arbeit als Strafe für die beiden.

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    • März 5, 2019

      Och, wenn so per Zufall ein Jugendlicher auf Abwegen, verführt wurde, gemordet und vergewaltigt hat, mol doch dann ist das Jugendstrafrecht Schweiz mit seiner Milde genau das was es braucht.
      Und ab und zu hab ich das Gefühl, hier schreiben welche die Nummerierte Zellen haben…

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  • März 3, 2019

    Wer genug vom Mitleid für die armen IS-Kämpfer hat, schaut die Arte-Doku über die Peschmerga, die von Levy produziert wurden.

    Nicht nur IS-Kampfer haben nette Kinder und Grosseltern, sondern auch die Opfer, die den Plünderungen und Mordtaten des IS geopfert wurden. Auch die Peschmerga hätten vorzeigbare Angehörige.

    Die Peschmerga haben die Drecksarbeit übernommen, am Boden zu kämpfen, währen der Westen nur Kampffflugzeuge schickte, die vom IS nichts zu befürchten hatten.

    Dank Russland gibt es heute noch so etwas einen syrischen Staat und keine Anarchie wie in Lyben, wo die offizielle Regierung keine Macht hat.

    Wer sich in Gefahr begibt, kommt darin um. Wer mit dem Schwert kämpft, stirbt durch das Schwert.

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    • März 7, 2019

      “Dank Russland gibt es heute noch so etwas einen syrischen Staat und keine Anarchie wie in Lyben, wo die offizielle Regierung keine Macht hat.”

      Kennen Sie die Ziele der russischen Macht, Herr eberhart?

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    • März 8, 2019

      Ja nun, Russland hat eigene geostrategische Ziele wie andere Staaten auch.

      Was für Ziele hat der Westen in Venenzuela abseits der schönen Worte wie Demokratie und Menschenrechte, die geheuchelt vorgetragen werden.

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    • März 8, 2019

      Ja, Russland hat da noch ein ganz anderes Ziel vor Augen. Und das ist keine Verschwörungstheorie:​

      Der Kreml strebt ein Eurasien an.
      Eurasien bedeutet eine Einheit von Portugal bis Wladiwostok.

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    • März 25, 2019

      Die eurasische Wirtschafts- Union ist eine Wirtschaftsgemeinscha​ft von 5 Ländern.
      Russland, Weissrussland, Kasachstan, Kirgisien, Armenien.
      https://de​.wikipedia.org/wiki/E​urasische_Wirtschafts​union

      Insbesondere​ Kasachstan und Weissrussland wollen die EAWU als reine Wirtschaftsunion behalten, und keine politischen Komponenten hinzufügen, so wie das Russland ursprünglich wollte.
      Somit dürfte die EAWU eher der EFTA entsprechen, als der EU.

      Die EU hingegen ist ein zentralistisches Imperium von Wirtschaftseltien, die aber auch eine politische Union wollen, um so die Nationalstaaten zu schwächen. Dies hat der Zentralstelle in Brüssel weitaus mehr Kompetenzen eingeräumt, als dies bei der EFTA und der EAWU der Fall ist.

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  • März 4, 2019

    Bundesregierung in Deutschland inigt sich auf Plan zum Passentzug von deutschen IS-Kämpfern

    Lange haben sie darum gestritten, doch jetzt soll es Resultate geben. Justizministerin Katarina Barley (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) sollen sich auf einen Plan verständigt haben, um deutschen IS-Kämpfern die Staatsbürgerschaft zu entziehen.

    Da müsste jetzt Frau FDP-Bundesrätin Karin Keller-Sutter nachziehen.

    Quelle​:

    https://www.focu​s.de/politik/deutschl​and/medienbericht-bun​desregierung-einigt-s​ich-auf-plan-zum-pass​entzug-von-deutschen-​is-kaempfern_id_10400​773.html?utm_source=f​acebook&utm_medium=so​cial&utm_campaign=fac​ebook-focus-online-ei​lmeldungen&fbc=facebo​ok-focus-online-eilme​ldungen&ts=2019030318​19&cid=03032019&fbcli​d=IwAR093tFLPIz0r2dwx​LYgGZqDmNUmoSTFbkOxzN​5XGDExc-rjDEnYPUf8H7Q​

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  • März 5, 2019

    Was bedeutet Religionsfreiheit ?

    Jede Frau und Mann darf jederzeit frei Sakralbauten egal welcher Glaubensgemeinschaft betreten, besuchen anschauen. Auch jederzeit an Religionsdiensten / Gebeten Teilnehmen, ohne Geschlechter Trennung, das ist Religionsfreiheit.

    Religionen bei denen das so ist, die kann man ernst nehmen, die Anderen nicht. Sie verstossen gegen die Gleichheitsgebote.

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  • März 6, 2019

    Es ist naiv zu glauben, junge radikalisierte Männer aus archaischen Gesellschaften mit den Mitteln des modernen Rechtsstaates zivilisieren und (re)sozialisieren zu können, das funktioniert in der Mehrzahl der Fälle nicht. Gegenüber unserer Gesellschaft und den zahlreichen Varianten der Migration (Asyl, Bürger-Kriegsflüchtig​en und Menschen, die einfach Ihr materielles Glück suchen) nachzukommen, bedarf es einer Ordnung der Systeme. Auf keinen Fall dürfen Menschen deren Identität nicht geklärt ist, sich nicht frei bewegen. Am Flughafen Frankfurt gibt /gab es zahlreiche Fälle, in denen Asylsuchende Monate in der Transitzone verbracht haben, eben nicht frei herumlaufen konnten, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Asylsuchende, welche in irgendeiner Weise strafrechtlich in Erscheinung treten, haben Ihr Gastrecht verwirkt und gehören in Abschiebe-/Haft. Das mag alles sehr grausam klingen, es ist aber die Folge von Jahrzehnte langer fehlender schweizerischer Migrationspolitik ohne jede Selektion und vernünftiger Steuerung.

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  • März 8, 2019

    Diejenigen die gegen die Kriminellen IS gekämpft haben kommen hier vor Gericht und werden Verurteilt, IS-Terroristen die zurückkommen werden psychologisch betreut und kommen in die lebenslange Sozialhilfe !

    So funktioniert das hier.

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  • März 9, 2019

    Lieber Herr Hottinger

    Man stelle sich bloss vor, Syrien wäre ein Rechtsstaat, der sich auf den Standpunkt stellte, dass kriminelle Ausländer auch wegen kleineren Vergehen konsequent aus-geschafft werden.

    https://ww​w.vimen​tis.ch/d/publ​ikation/​190/+Abstimm​ung+28.11​.2010%3A+Au​sschaffung​sinitiativ​e.html

    I​ch erinnere mich, dass in diversen Diskussionen darauf hingewiesen wurde, das dies einfacher gesagt als getan sei. Kein Staat nimmt gern seine Straftäter zurück. Auch die Schweiz nicht.

    Einfache Populistenpolitik funktioniert eben nur am Stammtisch perfekt – nicht in der Realität.

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    • März 9, 2019

      die meisten IS-Kämpfer sind in der Hand der Kurden, nicht bei Assad.

      Ausserdem liegt hier kein richtiger Staat vor, was die SDF angeht.

      Nur ein Teil Syriens ist bei Assad, ein Teil ist türkisch dominiert, von der verbliebenen Opposition oder eben kurdisch dominiert.

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    • März 10, 2019

      Lieber Herr Eberhart
      Das mag ja alles richtig sein.

      Richtig ist aber auch: Wir erwarten von aller Welt, dass sie ihre in der Schweiz straffällig gewordenen Bürger gefälligst zurücknimmt. Nun weigern wir uns selbst, straffällig gewordene Bürger zurück zu nehmen.

      Da machen wir uns mit jeder Bananenrepublik gemein: Die legen Recht auch nach Gefühlslage und Gutdünken aus. Ein glaubwürdiger Partner sind wir damit jedenfalls nicht.

      Wir sollten uns daher hüten, jeden Schwachsinn in die Verfassung zu schreiben. Das rächt sich für einen Rechtsstaat zuweilen.

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    • März 11, 2019

      Herr Adrian Michel

      1. Verkennen, ja ignorieren Sie nicht fatal, dass IS-Kämpfer in Syrien und Irak mehrheitlich Schwerstkriminelle Kriegsverbrecher sind, und nicht – so wie Sie geschrieben haben – ” kriminelle Ausländer die auch wegen kleineren Vergehen konsequent ausgeschafft werden”?

      2. Diese sind in der Mehrzahl analog den SS-Mord-Horden im II. WK zuzuordnen, welche auch unschzldige Frauen, Kinder, alte Menschen barbarisch abschlachteten, und die gehören eindeutig klar vor das Kriegsverbrechertribu​nal in Holland, mit Sicherheit aber nicht wie Sie meinen, zur rot/grünen Kuscheljustiz i.d. Schweiz.

      3. Was Sie da machen – hoffentlich unbewusst – sich in Solidarität mit dem IS-suhlen. Die Mehrheit sind mit Sicherheit CH-Doppelbürger, und denen muss wie es Deutschland bereits praktiziert, die Staatsbürgerschaft aberkannt werden.

      4. Sind Sie sich denn nicht bewusst, dass das was Sie da betreiben, so wie Sie es artikulieren, ein Strafverfahren gegen Sie eröffnet werden kann wegen: “Unterstützung, Mithilfe bei einer kriminellen Vereinigung”?

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    • März 11, 2019

      Lieber Herr Hottinger
      Sie verkennen, ja ignorieren fatal was in meinen Kommentaren steht. Dort steht nicht, was Sie sich in Ihrer… angeregten… Fantasie zusammenreimen.

      Do​rt steht, dass solche Täter in der Schweiz heute ausgeschafft würden. Lesen Sie es nach: https://www.vimentis.​ch/d/publikation/190/​.

      Vorher galt hier eine Prüfung von Fall zu Fall. Darauf könnten wir uns jetzt berufen – dass wir eine Rücknahme im Einzelfall zuerst prüfen müssten.

      Ich habe persönlich eine ganz dezidierte Meinung zu Ihrem Geschreibsel und ertrage es wie jeder andere auch. Ich rate Ihnen aber dringend ab, mir je persönlich ins Gesicht eine Sympathie für den IS zu unterstellen. Da müssten Sie schon sehr flink auf den Beinen sein… und Ihr Geschreibsel erweckt gar nicht den Eindruck, dass Sie dafür die rechte Konstitution haben.

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    • März 11, 2019

      Übrigens, lieber Herr Hottinger

      Sie schreiben: “Die EU und die Schweiz sollten jetzt umgehend gemeinsam anfangen, Infrastruktur und Personal in Syrien, Lybien & dem Irak zu platzieren.” Wollen Sie damit einem Auslandseinsatz der Schweizer Armee das Wort reden oder ist dies die viel besungene “Hilfe vor Ort” von der immer gefaselt wird – die dann aber doch nie an die Hand genommen wird.

      Und wieso höre ich JETZT von Ihrer tiefen Betroffenheit gegenüber den Jesidinnen – und nicht in dem Moment wo sie tatsächlich unkomplizierte Hilfe dringend benötigt hätten? Oder habe ich damals einfach Ihren Aufruf nicht mitbekommen, wo Sie eine grosszügige und rasche Aufnahme von syrischen Jesiden unterstützen?

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    • März 12, 2019

      A.Michel
      Syrien hat auch das Recht, kriminelle Ausländer wegen kleineren Vergehen auszuschaffen, so wie wir das haben.-
      Aber Syrien will auch die GROSSEN Vergehen bestrafen!- Diese IS-Terroristen und Völkermörder haben sich vor einem Syrischen Gericht zu verantworten, und NICHT hier in der Schweiz, wo genau diese Verbrechen nicht ermittelt, geschweige denn vor Gericht verhandelt werden.
      Ich bin mir sicher, dass die Syrischen Gerichte richtig mit diesen IS-Schwerverbrechern verfahren werden! —

      Warum wollen Sie diese IS-Massenmörder verschonen, indem sie diese hierher holen wollen??–
      Das geht nun wirklich auf keine Kuhhaut!

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    • März 12, 2019

      Lieber Herr Wobmann

      Sie sollten zuerst lesen bevor Sie schreiben.
      Ich störe mich daran, dass wir nicht wie ein Rechtstaat den Einzelfall abhandeln sondern aufgrund einer dämlichen Initiative wie eine Bananrepublik lavieren müssen um eine Verurteilung vor Ort zu ermöglichen.

      Auch bevor Sie entscheiden empfehle ich zuvor eingehendes lesen: Ein IS-Kämpfer, der solche Verbrechen in Schweiz beginge, müsste dank Ausschaffungsinitiati​ve umgehend und ohne Prüfung ausgeschafft werden. Er könnte dann über die Grüne Grenze wieder einwandern und weiterfahren, falls es dem Heimatstaat nicht gelänge ihn zu verurteilen.

      Aber überall bei der Abstimmung haben die Besserwisser und Stammtischler nach bedingungsloser Ausschaffung gebrüllt. Und auch in Zukunft werden sie dies bei nächster Gelegenheit tun und behaupten, dass dies doch das Einfachste und Beste sei. Ich höre auch Sie schon mitbrüllen…

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    • März 16, 2019

      Nein, Hr. Michel,
      Sie haben die Ausschaffungsinitiati​ve falsch verstanden.– Die Ausschaffung geschieht NACH verbüssung der Strafe durch Schweizer Gerichte. Das heisst, dass ein IS-Terrorist, der hier zu Lande einen Anschlag verübt, zuerst die Gerichstsstrafe absitzen muss, bevor er ausgeschafft wird.
      Und für Terroranschläge sind meines erachtens auch hier in der Schweiz sehr lange Gefängnisstrafen vorgesehen. Eventuell wird er sogar lebenslänglich verwahrt. — Wenn nicht, nach Verbüssung ausschaffen!–
      Damit​ ist Ihr Geschreibsel in Ihrem 2. und 3. Abschnitt völliger Nonsens.

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    • März 16, 2019

      ©Adrian Michel

      Ich bin nicht unbelehrbar, im Gegenteil, immer offen für Wahrheiten, Tatsachen. Ihrem Hinweis folgend stand dort in der Ausschaffungs-Volksin​itiative schwer Krimineller Ausländer was wortwörtlich folgt:

      “Initiative​”

      Mit einer Annahme der Initiative verlieren Ausländer das Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie eines der folgenden Delikte begehen: vorsätzliche Tötung, Vergewaltigung oder ein anderes schweres Sexualdelikt, Raub, Menschenhandel, Drogenhandel oder Einbruch. Die Täter müssen vom Gericht aufgrund dieser Delikte verurteilt worden sein – eine Anklage alleine reicht nicht aus. Ebenso führt der missbräuchliche Bezug von Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe zu einem Verlust des Aufenthaltsrechts.


      Wenn ein Ausländer aufgrund eines dieser Delikte verurteilt worden ist, wird er aus der Schweiz ausgeschafft und mit einem Einreiseverbot von 5-15 Jahren belegt. Im Wiederholungsfall dauert das Verbot 20 Jahre. Personen, die das Einreiseverbot missachten und illegal in die Schweiz einreisen, machen sich strafbar.”

      Haben Sie diese Initiative aber nicht persönlich ABGELEHNT?. Seien Sie jetzt einmal ganz ehrlich bitte, und beantworten Sie wenigstens diese klare unmissverständliche Frage hier bei Vimentis, danke.

      Ich hingeben vertrete die Meinung, dass IS-Angehörige mit Migrationshintergrund​ und Schweizer Pass, welche mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit allesamt vorsätzliche Tötungen, Vergewaltigungen oder ein anderes schweres Sexualdelikt, Raub, Menschenhandel usw. bei der IS-Gewaltherrschafft ohne Zweifel begangen haben, umgehend vorsorglich die Schweizer Staatsbürgerschaft sofort aberkannt werden muss, verbunden mit einer lebenslangen Einreisesperre. Dies verlangt unsere Verfassung ultimativ mit “… die öffentliche Sicherheit des Landes und der Bürger ist SICHERZUSTELLEN”. Verurteilung und Landesverweis entfällt somitzum voraus.

      Schweizer ohne Migrationshintergrund​ hingegen sind einzeln zu überprüfen, denn gemäss Verfassung hat Jeder Anspruch auf seine (einzige) HEIMAT, was hier einzig die Schweiz sein kann.

      Hierin ist der ganze Unterschied, und nichts da mit etwa rechtsgleicher Behandlung. Es kann juristisch nur Gleiches mit Gleichem verglichen werden, und nicht Birnen mit Äpfeln. Das verstehen Sie sicher auch.

      IS-Kriegsver​brecher haben aber ALLE primär einen Anspruch dort abgeurteilt zu werden, wo sie ihre Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Tat und Wahrheit begangen haben, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Insbesondere trifft dies natürlich primär für deren OPFER zu, den nur dort wo sie ihre menschenverachtenden Schandtaten begangen haben, gibt es auch ein adäquates Urteil, was Opfer rein psychisch auch brauchen zur einigermassen Genesung. Bei Massenvergewaltigunge​n bis zu 40 mal pro Tag durch IS-Kämpfer wie dies den Jesidinnen-Frauen zu tausenden geschehen, ist dies besonders erforderlich, weil diese ein Leben lang darunter zu leiden haben werden.

      Mit freundlichem Gruss

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    • März 17, 2019

      Wenn ich in einem Fremden Land, auch als Schweizer ein Verbrechen begehe, das Land, das Gericht dort mir beweisen kann, dass ich “schuldig” bin, werde ich erst einmal dort inhaftiert.
      Wenn ich Pech habe, sexuelle Handlungen Drogenhandel Mord Spionage usw begannen habe, kann ich dort sogar, je nach Land, zum Tode verurteilt werden. Sogar mit Vollstreckung des Urteils.
      Überlebe ich, Strafe abgesessen, muss ich heimreisen.

      Dumm, wenn das Staatsoberhaupt eines Landes ein Irrer ist, der Geiseln nimmt…ist ein anders Thema.

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  • März 17, 2019

    Zur Erinnerung, August 2014: “IS-Landfresser” mit Weltmacht-Ziel:

    Der unheimliche Feldzug der IS-Krieger.

    Im Video am Anfang sind in einer IS-Kolonne (ganz schwarz gekleidet und die Gesichter
    vermumbt) zwei höchsten zwischen 12-14Jahre junge Bürschchen zu sehen, welche sich wohl
    indoktriniert, den Welteroberungsplänen der IS ganz bewusst angeschlossen hatten.

    Sie gingen mit unheimlicher Gewalt und Entschlossenheit vor, die Krieger des “Islamischen Staates”. Weite Teile des Iraks und Syriens waren unter Kontrolle der Dschihadisten, deren Ziel ein Weltreich war. Dann griffen die USA mit der Luftwaffe ein, und bombartierten die IS-Stellungen.

    Die​ Krieger des Islamischen Staates.
    Weite Teile des Nordiraks und grosse Gebiete im angrenzenden Syrien haben die Extremisten damals in Windeseile unter ihre Kontrolle gebracht. Mossul war gefallen, und selbst die lange Zeit als sicher geltende Millionenstadt Erbil wankte. Christen und kurdische Jesiden flohen in Scharen in das Sindschar-Gebirge. 40 Kinder starben dort in der Hitze schon an Wassermangel. Auf ihrem Feldzug eroberten die Islamisten Stadt um Stadt: Ninive, Anbar, Salaheddin und die wichtigen Bastionen Baidschi und Tikrit waren in der Hand der “Gotteskrieger”. Der Irak und Syrien reichten aber den grössenwahnsinnigen islmistischen Dschihadisten nicht. Ihr Ziel war ein weltweites Kalifat… Wer dabei störte, wurde brutal vertrieben und ermordet. Von einem Genozid sprach der US-Präsident Obama damals. Er schickte seine Kampfjets los. Aus dem persischen Golf stiegen F18-Maschinen auf. Amerika war 2014 zurück im Irak-Krieg.



    Quel​​le Focus, Das Video:

    https://www​.f​ocus.de/politik/au​sla​nd/usa-bombardier​en-i​hre-stellungen-l​andfr​esser-mit-weltm​acht-z​iel-der-unheim​liche-f​eldzug-der-is​-krieger​_id_4048386.​html

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  • März 18, 2019

    Die Schweiz will in einem Fall einem Dschihad-Reisenden die Schweizer Staatsbürgerschaft entziehen. «Aktuell ist ein Verfahren hängig, weitere sind in Prüfung», sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter.

    Im November 2018 bezifferte der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) die Zahl der mit dschihadistischer Motivation Ausgereisten auf 93. Unter diesen Fällen befinden sich 18 Doppelbürger. Die rechtliche Basis, damit die Schweiz Dschihad-Reisenden mit Doppelbürgerschaft den Pass entziehen kann, existiert seit Jahren.

    https://ww​w.watson.ch/schweiz/i​slamischer%20staat%20​%28is%29/244403218-bu​nd-will-is-kaempfer-d​ie-staatsbuergerschaf​t-entziehen

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  • März 18, 2019

    Hinweis:

    Am kommenden Mittwoch 20. März 2019 im ZDF-Info 20.15 bis 21.00h
    kommt INSIDE IS. Reporter Kamal Redouani glangen dank eines jungen IS-K#mpfers streng vertrauliche Dokumentis in die Hände.

    Sie enthalten unter anderem Informationen über die Funktionsweise des IS.

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  • März 18, 2019

    Vielen Dank, Herr Hottinger, auf den Hinweis. Da ich ein TV-Muffel bin hätte ich die Sendung sicher verpasst.
    Frage: Was passiert mit den Kindern? Die können doch nichts dafür, dass sich die Eltern dem IS angeschlossen haben.

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    • März 19, 2019

      Gute Frage, Frau Votava. Aber warum stellen Sie nicht auch die Frage, was mit UNSEREN Kindern passiert, wenn wir diesen Dschihadfanatikern die Rückkehr erlauben? Die können ja auch nichts dafür, dass es solche Irren gibt.

      Die Sorge um das Wohlergehen von Terroristen unter gleichzeitiger Ausblendung jeglicher Gefahren für die „eigenen Leute“ ist ganz einfach Heuchelei.

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    • März 19, 2019

      Die eine Frage schliesst die andere nicht aus, Herr Knall.

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    • März 19, 2019

      Genau das ist meine Frage an Sie, Frau Votava. Warum stellen Sie denn nur die eine Frage zur Debatte?
      Warum immer nur die Frage nach dem Wohlergehen von Leuten, die das Wohlergehen unserer Kinder bedrohen, nicht aber die Frage, was aus diesen wird?

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    • März 19, 2019

      © Frau Inge Votava

      Kind ist Jemand bis 12-jährig, danach ist sich jedes Induvidium Mensch ganz genau bewusst, was er macht, also haben keine billigen Ausreden mehr Gültigkeit nach dem richtigen Prinzip: “Was man sät, das erntet man, im Guten wie im Bösen, im MEHRFACHEN.”

      Frau BR-K. Keller-Sutter wird bei Kindern jeden Fall einzeln prüfen, so viel ich weiss, und das finde ich auch richtig so.

      Aber ACHTUNG: Nicht zuerst Kindern von brutalsten “IS-Menschenschlächte​rn” eine Aufenthaltsbewilligun​g erteilen, und kurz darauf dann doch noch die “Familienzusammenführ​ung”, wie es bis heute das Migrations-Amt bei illegalen Asylanten/Migranten/F​lüchtlingen ja praktiziert, leider Gottes.

      Mit freundlichem Gruss

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  • März 19, 2019

    Über 7000 tausend Menschen, vor allem Frauen und Kinder, ein langer Strom an Menschen verlässt das noch immer von den Jihadisten gehaltene Dorf Baghus nahe der irakischen Grenze. Mehrere tausend Menschen sind allein in den vergangenen Tagen aus dem Ort geflohen.

    Das Video:
    https://www.t​agesanzeiger.ch/news/​standard/frauen-kinde​r-und-verletzte-verla​ssen-letzte-isbastion​-baghus/story/2680977​3

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  • April 1, 2019

    Das Leid das der IS den Jessiden mit enthaupten und Sexsklavinnen angetan hat, füllt Bände.

    Eine Gruppe von Jessiden, die am 15. März eine Demonstration vor dem Weißen Haus abhielt, forderte die Trump-Regierung auf, die geschätzten 3.000 Frauen und Kinder, die von ISIS-Terroristen gefangen genommen, festgehalten oder getötet wurden, zu lokalisieren oder zu retten.

    Die Demonstranten wiesen auf den jüngsten Vorfall hin, bei dem ISIS-Kämpfer, die aus einer ihrer letzten Hochburgen im Osten Syriens fliehen, 50 jessidische Frauen enthaupteten, die von den ISIS-Terroristen als Sexsklavinnen eingesetzt worden waren.

    Adil Suliman, ein jessidischer Aktivist bei der Demonstration, sagte zu Gatestone:

    “Die Jessiden im Irak haben immer noch Angst, dass sich alle Gräueltaten von ISIS wiederholen werden, weil die Jessiden dort immer noch unter Muslimen leben und die Muslime uns nicht als Menschen sehen.”

    Haji Ali Hameka, ein weiterer Aktivist und Dolmetscher der Jessiden, zeigte sich bestürzt über den jüngsten Fall einer Überlebenden des Völkermords an den Jessiden, die entsetzt war, als sie ihrem ISIS-Entführer und Vergewaltiger in Kanada begegnete.

    “Es ist sehr enttäuschend zu hören, dass westliche Regierungen es Kriminellen, die unschuldige Menschen vergewaltigt und enthauptet haben, ermöglichen, ungestraft zurückzukehren”, sagte Hameka zu Gatestone. Er betont:

    “Ein Krimineller ist ein Krimineller, egal ob er aus dem Westen oder dem Nahen Osten stammt. Der Rechtsstaat muss sich überall durchsetzen. Ich glaube nicht, dass es einen ISIS-Kämpfer gibt, der nicht vergewaltigt oder getötet hat. Die Strafe für ihre Handlungen sollte streng sein. Wie kann Kanada diesen Terroristen erlauben, sich frei zu bewegen?”

    Quelle:

    https://de.gatesto​neinstitute.org/13981​/jessiden-opfer-ignor​iert

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