1. Ausländer- & Migrationspolitik

IS-Terroristen unterwegs nach Europa

Das IS-­Massa­ker in Paris hat wohl Nie­man­den gross ü­ber­rascht, hat doch der IS schon vor län­ge­rer Zeit an­gekün­digt, unter den Mi­gran­ten/Flücht­li​n­gen 3000 iS-Kämp­fer nach Eu­ropa einzuschleusen.

http://de.europenews​.dk/3000-Dschihadiste​n-auf-dem-Weg-nach-Eu​ropa-als-Refugees-get​arnt-121456.html

1.  So hat ein 25-jähriger Syrer, Selbstmordattentäter,​ der sich dann vor dem “Stade de France” in die Luft sprengte, soll am 3.10.15 auf der griechischen Insel Leros Registriert, danach aber nach Serbien reiste, wo er einen Asylantrag stellte und den Weg weiter nach Kroatien antrat. Wie er dann nach Westeuropa gelangte, ist nicht ganz klar.

 

2.  Im TV und der Presse wurde gemeldet, drei Attentäter seien Franzosen, was ich nicht glauben konnte. Die Namen rausgesucht ergab folgendes

– Brahim Abdeslam,

– Salah Abdeslam, Migrationsh​intergund mit franz. Pass, Haupverdächtiger, Brüder,

– Omar Ismail Mostefai, Migrationshintergund mit franz. Pass)

– Bilal Hadfi, Migrationshintergund mit franz. Pass)

Es stellt sich die Frage, warum man nicht die genaue, ganze Wahrheit schreibt, nämlich Franzosen mit Migrationshintergrund​, was ja auch die Namen ausweisen.

 

3.  In der Rundschau  wurde Bundespräsidentin Sommaruga gefragt, ob in der Schweiz auch IS-Zellen resp. Terroristen vorhanden seien, was sie mit Bestimmtheit verneinte. Es  dürfte aber doch allgemein bekannt sein, dass die Staatsantwaltschaft vier in der Ostschweiz Verdächtige vorsorglich eingewuchtet hat und z. Zt. entsprechende Abklärungen trifft.

 

4. Der Widerstand in den USA wächst

Zwei republikanische Gouverneure haben nach den Pariser Anschlägen Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen angemeldet. Die Verteilung von Flüchtlingen auf einzelne Staaten, Kreise und Städte wird von der Washingtoner Regierung organisiert, doch können Gouverneure die Zustimmung verweigern. Obwohl der Südstaat Alabama noch keinen einzigen Flüchtling aus Syrien aufgenommen hat, kündigte der republikanische Gouverneur Robert Bentley am Wochenende an, er werde sich «jedem Versuch» widersetzen, Flüchtlinge in Alabama anzusiedeln. «Ich werde nicht untätig zuschauen, wie die Bürger Alabamas Gefahren ausgesetzt werden», sagte der Gouverneur.

http://st​aging.tagesanzeiger.n​ewsnetz.ch/ausland/am​erika/usrepublikaner-​fuerchten-syrische-fl​uechtlinge/story/1918​7707 

 

 

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Comments to: IS-Terroristen unterwegs nach Europa
  • November 19, 2015

    Herr Hottinger, inzwischen weiss man das dieser Pass ein gefälschter Pass ist der offensichtlich in mehreren Kopien existiert. Man spricht inzwischen von bis zu 8 identischen Pässen, von denen man weiss, und die sich nur durch das Bild unterscheiden. Zudem wurde der Pass nicht so gefunden das sicher ist das ihn ein Terrorist auf sich getragen hat, was bereits zu Diskussionen darüber geführt hat ob der Pass nicht gezielter Irreführung dienen sollte.

    Es ist also folglich noch überhaupt nicht sicher ob tatsächlich ein kürzlich eingereister Flüchtling am Attentat beteiligt war. Ich denke auch das es für den IS einfachere Methoden gibt Terroristen zu rekrutieren als jemanden auf eine unter Umständen monatelange Reise zu schicken.

    Wer einen französischen Pass hat, ist ein Franzose. Die Versessenheit mancher Leute darauf zu erfahren ob irgendwelche Leute einen Migrationshintergrund​ haben oder nicht lässt tief blicken, ist aber nicht übermässig relevant. Die allermeisten Muslime in Europa haben einen Migrationshintergrund​, nur sehr, sehr wenige davon betätigen sich terroristisch. Ihr Erstaunen über die Namen der “Franzosen” kann ich so nicht unbedingt nachvollziehen, ich bin mir sicher Sie wissen auch das Frankreich durchaus einbürgert, und mich hätte ein französischer Name gewundert.

    Die Aussagen republikanischer Gouverneure das sie ihre Bürger keinen Gefahren aussetzen möchten ist widerlichester Zynismus und Heuchelei erster Güte. In den USA kommen jedes Jahr tausende Menschen durch Schusswaffenmissbrauc​h ums Leben, in den letzten Jahren regelmässig fast so viele wie durch Verkehrsunfälle, Amokläufe mit vielen Opfern finden immer wieder statt, und es sind die Republikaner die regelmässig Verschärfungen des Waffenrechts blockieren. Dagegen gibt es aus der letzten Zeit KEINEN EINZIGEN NACHWEIS eines Tötungsdelikts durch einen syrischen Asylbewerber.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger das Problem ist man diskutiert nicht über den Grund für das ganze der ist klar man hat Hass geschürt mit den Kriegen in Afghanistan, Irak , Lybien und somit wurde die IS stark gemacht und die Schweiz hat auch einen Beitrag geleistet in dem man Waffen nach Arabien exportiert hat, obschon man weiss dass diese bei der IS landen werden auch Leisten, auch die Schweiz leistet einen Beitrag mit der Steuerflucht und das fördert die SVP auch , in dem man mit dem Bankgeheimnis schützen will und das ist der andere Skandal .. Bitte nehmen Sie das so zur Kenntnis und schreiben Sie nicht immer nur so Halbwahres Zeug .

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    • Juli 19, 2021

      Es würde mich wundern, wenn Herr Hottinger das nicht wüsste, was Sie da alles schreiben. Aber sagen Sie doch, Herr Vögelin, was zum Donner das Bankgeheimnis mit dieser Sache zu tun hat.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Krähenbühl ganz einfach in dem man Geld ausser Land schafft und es bei Schweizerbanken versteckt und somit Steuerflucht macht und dem Volk bleibt dann nichts mehr übrig und darum werden sie dann schnell empfänglich für die Extremisten

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    • Juli 19, 2021

      Wenn ein Despot in der Schweiz ein Schwarzgeldkonto eröffnet, ist das meines Erachtens nicht so schlecht.
      Erstens wird dieses Geld dann nicht für Waffen eingesetzt.
      Zweitens​ kann dieses Geld gesperrt werden.
      Das heisst, dass es u.U. nicht mehr zurück gefordert werden kann, wenn sich herausstellt, dass jener Despot dieses Geld seinem Staat gestohlen hat. Die Schweizerbank kann und muss es blockieren und kann es, nachdem derjenige Staat wieder einigermassen eine Rechtsordnung hergestellt hat, die nach heutigen Begriffen einem eigenständigen Staatswesen entspricht und die Terrorregierung nicht mehr existiert, als Starthilfe zur Verfügung stellen. Das ist doch der Idealfall – oder etwa nicht?

      Das Bankgeheimnis an sich ist mir egal. Denn ich bin ja nicht Schweizerbürger und ich habe zudem fast kein Geld – aber auch keine Schulden, bin ich glücklich mit meinem Los. Dennoch glaube ich, dass das Bankgeheimnis für die Schweiz eine gute Sache ist.
      Und noch etwas: Ich war früher Kommunist. Heute bin ich überzeugter Kapitalist. Ich kenne beide Seiten!

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    • Juli 19, 2021

      Das finde ich schade dass Sie sich vom Kapitalismus blenden lassen, aber das ist Ihre Entscheidung dass respektiere ich. Das Bankgeheimnis ist der Grund für Steuerflucht und das kostet der Bevölkerung imens Geld. ,, dass uns am anderen Ende Feld für Investitionen und Infrastruktur fehlt und das ist unsäglich

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    • Juli 19, 2021

      Wissen Sie, Junger Mann, wenn der Kapitalismus kein Geld generiert, dann kann nicht invstiert weren, dort wo sie es für nötig halten. Und Sie und ich wären zwei ganz arme Schlucker… Ich in Deutschland, ganz nahe bei Basel und sie in Basel selbst. Ich mag es natürlich auch nicht, wenn solche Leute wie die Ospels und die Vasellas so dick abrahmen. Da bin ich mit Ihnen völlig einverstanden.

      Ich​ habe Ihnen bereits gesagt, ich habe beide Seiten erfahren. Und ich kann Ihnne sagen: Uns geht es saugut.

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    • Juli 19, 2021

      1. Danke für das Kompliment Herr Krähenbühl
      2. gerneriert der Kapitalismus kein Geld das entzieht Geld und würgt die Kaufkraft ab.
      3. Muss die Umverteilung von oben nach unten passieren sonst werden wir noch mehr Hass und fördert mehr Spanung.

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    • Juli 19, 2021

      @   Herr Vögelin,

      Mit Ihrem 1. Teil bin ich einverstanden, nämlich das Problem IS kommt vom Ursprunge her mit den Kriegen in Afghanistan, Irak, Lybien und damit wurde die IS erst geboten und stark gemacht. Leider hat auch die Schweiz einen Beitrag geleistet durch Export von Waffen nach Arabien, obschon man weiss, dass diese beim IS landen.

      2. Es Gibt kein Bankgeheimnis, sondern ein Bank – K u n d e n – Geheimnis, dessen Ursprung bei der deutschen SS liegt, die von in die Schweiz im II. Weltkrieg geflohenen Flüchtlingen die letzten Wertsachen so noch stehlen wollten. Dazu erschienen sie in der Schweiz an den div. Bankschaltern. Der damalige Bundesrat hat damals noch Mut bewiesen, und eine VO resp. ein Gesetz, nämlich das Ban – Kunden – Geheimnis in Kraft gesetzt, und sogar bei Verletzung unter das Strafgesetz gestellt.

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    • Juli 19, 2021

      Und das wird für die Steuerflucht missbraucht dass ist ja das Problem und dies wird ja auch von der SVP und teils der FDP verschwiegen du dass ist eben das verlogene an der Sache

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  • November 19, 2015

    Die Attentäter waren in Frankreich und Beligen aufgewachsen und sozialisiert worden. Sie sind Produkte dieser Gesellschaft. Die Politiker dieser Länder üben sich jetzt in Kriegsrhetorik und repressiven Massnahmen, aber dabei eine wichtige Frage zu stellen: Was bringt Menschen aus unserer Gesellschaft dazu, eben diese zu attackieren? Was können wir tun, damit Menschen erst gar nicht radikalisiert werden?

    Mein Senf dazu:
    Je ungerechter eine Gesellschaft ist, je mehr Verlierer sie produziert, je mehr Leute sie ausgrenzt, desto mehr Frusrierte gibt es, die für Hassprediger empfänglich sind. Seien es die terroristischen Hassprediger oder die vom Front National.

    Positiv formuliert: Wenn man liberté, egalié, fraternité lebt, also eine freie Gesellschaft, mit gleichen Rechten und Solidarität, eine Gesellschaft des Miteinander, die Probleme gemeinsam löst, statt Sündenböcke zu suchen, dann kommt gar niemand auf die Idee, zu Kalaschnikov und Sprengstoffgürtel zu greifen.

    Zur liberté gehören die Menschenrechte,
    zur egalité die Religionsfreiheit (selbstverständlich nur im Rahmen des Rechsstaates)
    zur solidarité die Sozialwerk. Und die Aufnahme von Flüchtlingen. Diese fliehen ja gerade vor dem IS.

    lliberté, egalité, fraternité sind nicht nur französiche, sondern europäische Werte. Wir schützen sie, am besten, indem wir sie leben.

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    • Juli 19, 2021

      Gut gesagt Stefan Pfister. Gefällt mir.
      Die Flüchtlinge und wir haben einen gemeinsamen Feind : den IS.
      Ich bin dafür den IS vor Ort zu bekämpfen.

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    • Juli 19, 2021

      Richtig aber dass Problem ist Arabien macht Geschäfte mit denen und wir in direkt auch

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    • Juli 19, 2021

      So ein Unsinn. 2 der Attentäter -dies ist mittlerweile erwiesen- kamen getarnt als Flüchtlinge.

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  • November 19, 2015

    UND NEIN : das Attentat hat nichts mit Flüchtlingen zu tun.
    Unsinn Hr Hottinger. Es ist immer mühsam mit SVP-Anhängern . Wie soll da eine Zusammenarbeit für Lösungen sein wenn die Fakten nicht erkannt werden. Soso da müsste also bei jeder oben erwähnten Person “mit Migrationshintergrund​” stehen. Tha Hr Hottinger: warum machen sie das nicht auch beim Betrüger und Hehler Christoph Blocher mit Migrationshintergrund​ …

    Der Bombenbauer Mohamed Khoualed der sich heute an diesem Nachmittag der Polizei stellte ist Franzose.

    Ahmad al-Mohammad, laut Pass 25 Jahre alt, angeblich aus Syrien:
    ABER: Nach Angaben aus Ermittlerkreisen könnte der Pass zu einem vor Monaten getöteten Mann gehören, der für die Regierung des syrischen Machthabers Assad gekämpft hatte. Die Pariser Staatsanwaltschaft hatte mitgeteilt, die Echtheit des Passes müsse noch überprüft werden.

    Abdelhamid​ Abaaoud, Belgier
    Salah Abdeslam, Belgier
    Brahim Abdeslam, 31 Jahre alt, Belgier
    Bilal Hadfi, 20 Jahre alt, Franzose
    Samy Amimour, 28 Jahre alt, Franzose,
    Omar Ismail Mostefai, 29 Jahre alt, Franzose
    Mohamed Khoualed, (Bombenbauer), Franzose

    Der Bombenbauer Khoualed – ein Franzose – http://www.dailymail.​co.uk/news/article-33​24186/Belgian-police-​launch-hunt-suspected​-bomb-maker-believe-s​uicide-vests-used-gun​men-Paris-attacks.htm​l

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    • Juli 19, 2021

      Wollen Sie nun sagen, dass es nicht möglich wäre, dass sich Staatsangehörige des IS unter die Flüchtlinge mischen, Herr Kremsner.

      Sogar Frau Somaruga hat richtigerweise gesagt, dass die Asylsuchende gut beobachtet werden. Sie ist meines Wissens nicht SVP.

      Was glauben sie, was passiert, wenn etwas in der Schweiz passiert. Da würde die Empörung entsetzlich sein. Konnte man nicht schauen? Für was hat man eine Polizei? Für was der Grenzschutz? Für was der Geheimdienst? Was ist los mit den Politikern? Wie die Hyänen gingen gewisse Journalisten wie beispielsweise Herr Protz von srf auf auf die “Verantwortlichen” zu.

      Nur der Füchtlingspapst Meiner ist anderer Meinung und wahrscheinlich auch Sie selber.

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    • Juli 19, 2021

      Franz Krähenbühl : das ist reine Theorie dass sich Angehörige des IS unter die Flüchtlinge mischen . Und rechtfertigt eben nicht alle !!! Flüchtlinge – auch aus Syrien – abzulehnen.

      Der IS hat Strategische und Taktische Ziele und Gründe . Das lässt sich mit eingereisten Leuten die das Land nicht kennen kein Beziehungsnetz haben usw nicht machen. Das was in Paris passierte bedingte eine genaue logistische Kenntnis und Vorgehensweise (Beschaffen von Waffen -u-n-d Munition, erkunden lohnender Ziele , Ortschaft skenntnisse usw usw usw ) . Die hat ein Flüchtling nicht. Und ein Flüchtling kann nicht weite Reisen machen , in andere Länder usw ohne dass das auffällt, mieten von Autos, Wohnungen usw , Kauf von Waffen usw usw.

      Nein die Schweiz muss sich keine Sorge wg Attentat machen. Die IS hat Gründe um das zu machen (Frankreich weil Bombardierung von IS). Die Schweiz wäre allenfalls wg Minarett verbot Ziel von IS Aber nein. Wg dem sicher nicht

      Wie bisher : die Eingereisten Flüchtlinge und Aslyanten kontrollieren. Fall ein (Ex) IS Angehöriger zurückschicken

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    • Juli 19, 2021

      Wollen Sie nun sagen, dass es nicht möglich wäre, dass sich Staatsangehörige des IS unter die Touristen mischen, Herr Krähenbühl? Also logisch: Keine Touristen mehr ins Land lassen! Aber Moment, da verdienen wir doch dran…..

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    • Juli 19, 2021

      Sie belieben gerne, meine Aussagen umzudrehen, Herr Barner.
      Aber bitteschön, wenn es Sie glücklich macht…

      Als Deutscher muss ich Ihnen sagen, dass mir die Touristen in der Schweiz völlig egal sind. Von mir aus können diese euer Land überschwemmen und eure wunderbare Alpenwelt total überbauen. Und eine Betonlandschaft hinterlassen. Sodass die Gemsen, Steiböcke, Hasen, Reh, Hirsch, usw. keine Lebensgrundlage mehr finden.

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  • November 19, 2015

    Herr Hottinger

    Ja was ist denn nun? Misstrauen Sie generell Staatsbürgern mit Migrationshintergrund​ oder den syrischen Flüchtlingen? Oder beiden?

    Die amerikanischen Republikaner reagieren hysterisch (oder wahltaktisch?) auf die Bereitschaft von Präsident Obama, syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Obama benennt die syrischen Flüchtlinge “die verletzlichsten Menschen in der Welt”; viele seien Opfer von Terrorismus. Und damit hat Obama recht.

    Obama droht Republikanern mit Veto.

    Die Republikaner wollen verhindern, dass 10’000 syrische Flüchtlinge in die USA kommen. Gegen diesen Gesetzesentwurf stemmt sich das Weisse Haus.

    US-Präsident​ Barack Obama will den Widerstand der Republikaner gegen die Aufnahme von 10’000 syrischen Flüchtlingen brechen. Das Weisse Haus kündigte am Mittwoch ein Veto Obamas gegen einen Gesetzentwurf an, der die Flüchtlingsaufnahme durchkreuzen würde.

    Es stünden Leben auf dem Spiel und die US-Hilfe bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise sei für die Partner im Mittleren Osten und in Europa von entscheidender Bedeutung, hiess es in einer Erklärung.

    Das Gesetz würde unnötige und unmögliche Auflagen einführen, erklärte das Weisse Haus. Die Flüchtlinge gehörten zu “den verletzlichsten Menschen in der Welt”, viele von ihnen seien Opfer von Terrorismus. Überdies würden schon jetzt für Flüchtlinge aller Nationalitäten die gründlichsten Sicherheitsüberprüfun​gen gelten.

    http://www​.20min.ch/ausland/new​s/story/Obama-droht-R​epublikanern-mit-Veto​-28806893

    Hat Europa nicht immer beanstandet, dass die USA kaum Flüchtlinge aufnimmt? Und jetzt ist die Bereitschaft des Weissen Hauses auch wieder nicht recht?

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    • Juli 19, 2021

      @ Frau S. Rotzetter,

      1. Ich einig mit Ihnen, die USA müssen gerade Syrische Flüchtlinge aufnehmen, was sie bis jetzt nicht taten, sie haben ja selber den ganzen “Schlamassel” auch verursacht. Bislang haben dies aber einfach Europa überlassen.

      2. Denn Grund der Flüchtlingswelle ist aber Invasion im Irak und jetzt noch Syrien, beim Irak sagten sie als Begründung für die militärische Intervention (ohne UNO Mandat ), wir wollen dort die Demokratie bringen. Sie haben über 1 Billion $ verpulvert, tausenden Toten, jungen Amerikanern, und beim Abzug haben sie dann die Regierung einfach einer ausshliesslich Schiitischen Regierung überlassen, also eine Diktatur um umgekehrten Sinne. Denn der Diktator war ein Sunnit. Dies diese Sunniten wurden also vollständig aufgeschlossen. Darum haben die Sunniten sofort begonnen, am 1. Tag schon, mit Bomben willkürlich Menschen zu “zerfetzen”.

      3. Ich bin enttäuscht, dass die USA vor dem Abzug in der Konsequenz nicht selber Parlamente mit beiden Parteien installierten.

      4. Erstaunlich finde ich, dass Deutschland Hundertausende völlig unkontrolliertg ins Land hereinströmen lassen – die Schengen und Dulinverträge einfach missachtend – die Deutsch wissen heute also nicht einmal, wer sich in ihrem Land aufhält.
      Dann habe ich auch gehört, dass das ganze nicht nur Nächstenliebe” ist wie vorgetäuscht, sondern sie meinen damit die starke Überalterung damit aufzufangen.

      5. In dieser Sache sagte Christus; Tued Gutes, aber insgeheim”

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  • November 19, 2015

    Was in Paris geschah ist schrecklich! Dabei sollte man jedoch andere Krisenherde und –Gebiete sowie Kriegsgebiete nicht vergessen. Ebenso wenig kann wegen den Terroristen eine ganze Nation in „Sippenhaft“ genommen werden und Asylanträge pauschal zurückgewiesen werden. Umso weniger, wenn europäische Länder dort selbst „Vergeltung üben“.

    Beachten könnte man auch die Radikalisierung von Konvertiten der eigenen Landsleuten samt der Rekrutierung, wenn man denn wollte.

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    • Juli 19, 2021

      Facebook hatte eine Funktion eingeführt wo man über sein Profilfoto eine transparente französische Flagge legen konnte. Viele haben diese Flagge genutzt. Manche aber nicht (ich auch nicht). Und andere haben die Flagge nach ein paar Stunden wieder ausgeschaltet.

      Das​ nicht etwa weil man mit Terroristen sympathisiert. Oder weil man nicht entsetzt war über die vielen Toten, über die Hinterhältigkeit einer solchen Attacke gegen zivile Personen.

      Ein Freund von mir, Türke (stammt aus der Stadt Istanbul, komplett areligiös), äusserte zu recht sein Unverständnis über diese Art der Beflaggung. Er erinnerte unter anderem an Attentate dieses Jahr in der Türkei, nur wenige Tage zuvor im Libanon usw. … er fragte sich wo da die türkische Flagge war, die libanesische Flagge.

      Schätzunge​n bezüglich Opfern des IS in dessen Herrschaftsgebiet belaufen sich auf mehrere zehntausend Menschen allein in den letzten 2 Jahren.

      Sie haben völlig Recht Frau Sägesser. Viele der Menschen die jetzt in Europa Asyl beantragen sind genau vor dem Terrorismus geflüchtet den man ihnen jetzt pauschal in die Schuhe schieben will.

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  • November 20, 2015

    Gerade auch Frankreich hatte sich in vergangenen Zeiten x Länder unter den Nagel gerissen, sie als “Kolonien” geplündert und die Bewohner bewusst in Armut verkommen lassen. Daher gibt es nun halt schon noch Menschen mit fremdländischen Namen, die Franzosen sind. Auch heute noch hat Frankreich solche Gebiete:
    “Die französischen Überseegebiete, französisch La France d’Outre-Mer (deutsch auch Übersee-Frankreich), sind Teile des französischen Staatsgebiets außerhalb Europas. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um ehemalige französische Kolonien. Insgesamt leben dort ungefähr 2,65 Millionen Menschen (Januar 2010).”
    https://de.w​ikipedia.org/wiki/Fra​nz%C3%B6sische_%C3%9C​berseegebiete

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  • November 23, 2015

    Wie im Artikel Ziff. 1 schon geschrieben, ist ein Attentäter offensichtlich als Flüchtling getarnt nach Europa eingereist, was nachgewiesen werden kann.

    Seine Fingerabdrücke

    stimmen nach Angaben der Staatsanwaltschaft mit denen überein, die bei einem Mann registriert wurden, der mit syrischem Pass nach Griechenland eingereist war.

    Bei dem mutmaßlichen Syrer handelt es um einen der Selbstmordattentäter vom Stade de France, in dessen Nähe ein syrischer Pass auf den Namen Ahmad al-Mohammad gefunden worden war. Der Inhaber des Passes wurde 1990 im syrischen Idlib geboren.

    Er war im Oktober als Flüchtling in Griechenland registriert worden. Die Echtheit des Passes müsse aber noch bestätigt werden, betonte die Pariser Staatsanwaltschaft.

    Auch wenn offen ist, ob der Pass von dem Attentäter geklaut, gekauft oder gefälscht wurde, stimmen die Fingerabdrücke des Mannes mit jenen überein, die bei der Registrierung des Flüchtlings in Griechenland aufgenommen wurden.

    Quellennac​hweis;
    http://www.rp​-online.de/panorama/a​usland/paris-ein-atte​ntaeter-tarnte-sich-a​ls-fluechtling-aid-1.​5563045

    Die IS selber hat ja angekündigt, dass sie 3000 Kämpfer – als Flüchtlinge getarnt – nach EUROPA einschleusen wird. Bei den zehntausenden die momentan nach Deutschland und die Schweiz einreisen,
    & die Behörden bei der Grosszahl nicht mal genau wissen um wen es sich handelt, kann es einem schon Bange werden, was noch passieren wird. Immer noch offene Grenzen, obwohl die Schengen & Dublin-Verträge etwas ganz anderes bestimmen, Schengen von allem die Sicherung der Aussengrenze.

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  • November 24, 2015

    Entweder ist unsere derzeitige Bundespräsidentin nicht informiert oder, was noch schlimmer ist, zu naiv, vgl. Ziif. 3 im Bloc.

    http://de.st​atista.com/infografik​/4051/dschihadreisend​e-aus-der-schweiz-nac​h-konfliktgebieten/

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  • November 25, 2015

    Zu Ziff. 3;

    Gegenbeweis i.S. dem energischen Abstreiten von Frau S. Sommarug kürzlich in der Rundschau, es gebe in der Schweiz keine IS-Nester, also Dschihadisten. Man muss nur mal i.S. z.B. der Mosche in Winterthur recherchieren, und in weiteren, wo man Hassprediger duldet. Auch gehört schon lange ein Gesetz verabschiedet, das nur noch Referate von der Kanzel durch die Imanen auf deutsch erlaubt, bei Verstoss Straftatbestand.
    Die​s gehört auch zu einer richtigen Integration.

    Dschi​hadreisende aus der Schweiz

    Die Terroranschläge in Paris haben erneut gezeigt, wie aktuell das Thema Dschihad ist. Aus der Schweiz haben sich laut Angabe des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) von 2001 bis November 2015 insgesamt 71 dschihadistisch motivierte Personen in unterschiedliche Konfliktgebiete aufgemacht, von denen 13 (dreizehn) bereits wieder – z u r ü c k g e k e h r t – sind. Unter den Dschihadreisenden sind auch 25 mit schweizerischer Staatsangehörigkeit (davon 16 Doppelbürger). Hauptziel der Ausreisenden ist das vom Islamischen Staat oder anderen islamistischen Milizen beherrschte Territorium in Syrien und dem Irak.

    Quellen-Nach​weis;

    http://de.st​atista.com/infografik​/4051/dschihadreisend​e-aus-der-schweiz-nac​h-konfliktgebieten/

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  • Dezember 1, 2015

    Herr Hottinger, bitte halten Sie sich an die Vimentisregel Nr. 4: Jeder Beitrag darf nur einmal veröffentlicht werden. Mehrfache Veröffentlichung in einem oder verschiedenen Blogs ist nicht erlaubt.
    Der untenstehende Beitrag ist identisch mit Ihrem Beitrag zum Blog: BK Merkel – das schaffen wir schon. Dieses Beispiel ist leider keine Ausnahme. Ich habe Sie schon früher einmal auf diese Regelverletzung aufmerksam gemacht. Danke für Ihr Verständnis.

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    • Juli 19, 2021

      @ Frau Rotzetter,

      Wenn ich die Beiträge verändere je nach dem Artikel, so sind es nicht
      die – g l e i c h e n – Beiträge.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Hottinger, Sie enttäuschen mich. Meine Bitte an Sie bezieht sich auf Ihren Beitrag “Schwarz-Afrikaner, vorwiegend alleinstehende, kräftige junge Männer, die in Massen nach Europa strömen………” und wurde von mir vor zwei Tagen geschrieben. Ihr Beitrag trägt jedoch die Zeitangabe “vor einem Tag”. Haben Sie ihn gelöscht und neu – mit Erweiterung – geschrieben? Das wäre nicht gerade die Art des feinen Mannes.

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  • Dezember 3, 2015

    @ 1. Schwarz-Afrikaner, vorwiegend alleinstehende, kräftige junge Männer, die in Massen nach Europa strömen, wissen nicht besseres, als ihre Gewaltausbrüche auch hier in Europa freien Lauf zu lassen.
    Darüber schweigen sich die Medien aus, warum ?

    2. Das schreckliche Video zeigt dies überzeugend auf, selbst Männer & Frauen, die bereits am Boden liegen, werden noch von mehreren Personen feige gleichzeitig mit Fusstritten traktiert.

    3. In Budapest haben die Polizisten die “Flüchtlinge”, überwiegend aus dem nahen Osten und dem Balkan, mit Essen und Mineral versorgt, wobei einige Anführer diese Produkte dann demontstrativ einfach mit grosser Verachtung auf die Geleise geschmissen haben. Warum ?. Ist mir jedenfalls nicht verständlich. Wenn ich selber Flüchtling wäre, dann würde ich das Land, das mich aufnimmt mit dem nötigen Respekt und Anstand begegnen, nicht so einen Schmutz hinterlassen, und sogar noch Polizisten tätlich angreifen, wie im Video ebenfalls eindrücklich dokumentiert.

    4. Darüber schweigen sich die Medien, wobei dies doch die Wahrheit ist, also darüber berichtet werden müsste, oder etwa nicht ?

    Quelle;
    https:/​​/www.youtube.com/wat​c​h?v=e_GYlnC5g2M

    ​5. Einen schmutzigen Charakter muss man auch haben – da man vom Gastland auf ihr Asylgesuch ja erstmals Kost und Logis erhalten hat – in der Folge Einwohnern dieses Landes, hier Schweizer/Innen, noch Drogen andreht. Dies ohne jeden Skruppel, nur weil damit schnell “Cash/Zaster” zu machen ist;

    Quelle;
    http​://www.srf.ch/play/tv​/10vor10/video/wie-ni​gerianer-mit-drogen-h​andeln?id=9b9b7f5c-77​b9-48c1-8596-13158c52​93e8

    6. Die Verantwortliche BR. S. Sommaruga, Chefin SEM in Bern, unternimmt da auch sehr wenig, wenn gar nichts, meiner Meinung nach. 600 bis 900 Nigerianer werden jährlich neu in das Asylverfahren aufgenommen, dabei müssten sie nur gemäss Dublin Vertrag an den 1. sicheren Staat weitergegeben werden. Also auf ein Asylgesuch; Nicht eintreten. Nach dem Bundesrats-Eid ist jeder Bundesrat/In verpflichtet, Schaden von diesem Land, also von den Einwohnern (Ausländern & Schweizer) abzuwenden.

    7. Fünf wahre Gründe über das Asylwesen;

    https:/​/www.youtube.com/watc​h?v=1bxXryt2FyU&featu​re=youtu.be

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    • Juli 19, 2021

      Zitat:

      “In Budapest haben die Polizisten die “Flüchtlinge”, überwiegend aus dem nahen Osten und dem Balkan, mit Essen und Mineral versorgt, wobei einige Anführer diese Produkte dann demontstrativ einfach mit grosser Verachtung auf die Geleise geschmissen haben. Warum ?. Ist mir jedenfalls nicht verständlich.”

      Ist​ Ihnen nicht verständlich. Weil Sie die Umstände nicht kennen die dazu geführt haben. Was Sie aber nicht daran hindert diesen Umstand als Negativargument gegen Schwarzafrikaner anzubringen. Was aber niemanden wirklich erstaunt, der hier schon länger mitliest und deshalb Ihre Abneigung gegen Schwarzafrikaner kennt.

      Ihr Youtube-Film interessiert mich nicht. Warum lernen Sie nicht endlich das wild zusammengeschnittene Videoschnippsel nicht taugen zu irgendwelchen Beweisführungen? Gerade Sie der es nachweislich oft mit der Wahrheit nicht so genau nimmt sollte auf seine Quellen achten.

      Zitat:

      ​”600 bis 900 Nigerianer werden jährlich neu in das Asylverfahren aufgenommen, dabei müssten sie nur gemäss Dublin Vertrag an den 1. sicheren Staat weitergegeben werden.”

      “nur gemäss Dublin-Vertrag an den 1. sicheren Staat …” … ja, Herr Hottinger, wenn das so einfach wäre. Aber das habe ich Ihnen bereits an anderer Stelle beantwortet.

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  • Dezember 3, 2015

    @ 1. Die Schweiz hat in einem Asylverfahren 659 Nigerianer, 600 aus Gambia, 1025 aus Somalia, genau diese alle haben i.d. Schweiz in einem Asylverfahren mit Sicherheit gar nichts zu suchen, weil diese 5-7 sichere Länder durchqueren mussten, bis sie i.d. Schweiz ankamen. Die Behörde müsste nur endlich konkret den Dublin-Vertrag anwenden.

    2. Warum sie dies nicht macht, konnte mir noch Niemand sagen.

    Quellen-Nachweis;​

    http://de.statist​a.com/infografik/3939​/asylgesuche-in-der-s​chweiz-nach-herkunfts​laendern/

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    • Juli 19, 2021

      2. Man hat schon versucht Ihnen das zu erklären, aber leider muss man vieles mehrfach erklären.

      Dublin wird soweit möglich angewendet, es werden jedes Jahr auf tausende Asylverfahren nicht eingetreten und werden Asylanten zurückgeschickt weil das Dublin-Ursprungsland nachgewiesen werden kann. Ist das nicht möglich, kann man auch niemanden zurückschicken.

      Desweiteren gibt es im Moment menschenrechtliche Probleme mit Rückschaffungen nach Italien und Griechenland.

      Hier einfach mal ein Link:

      http://beoba​chtungsstelle.ch/inde​x.php?id=390&tx_ttnew​s%5Btt_news%5D=277&cHash=​cb6d20b66f85ba16a2c9d​6d3ff5fd91e

      Wenn man möchte, findet man schon raus, warum nicht alle Asylanten irgendwohin zurückgewiesen werden können.

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Wagner,

      Dieses Urteil kenne ich natürlich, es ist aber genau darum eine Schande,

      1. Weil es Italien & Griechenland schlimmer als 3. Weltstaaten an den Pranger stellt,

      2. Wirtschaftsflüchtling​e ins Recht setzt, gegen die Gesetzgebung des Schengen- & Dublin-Verträge fortlaufend zu verstossen, also Gesetzesbruch noch fördert,

      3. Es unterstützt illegale Einwanderungen – wie in diesem Falle – eben weil die Geldleistungen in der Schweiz, Deutschland, Schweden ect. viel besser sind,

      4. Wären sie wirklich an Leib und Leben gefährdet, wären sie mit Sicherheit auch
      mit den Möglichkeiten in Italien und Griechenland sofort einvertanden.

      Ausz​ug aus dem Gerichtsentscheid;


      “In Bezug auf Rückschaffungen nach Italien steht derzeit das Urteil des EGMR in Strassburg noch aus. Am 12. Februar 2014 fand vor der grossen Kammer des EGMR eine Anhörung zum Fall einer 5-köpfigen Familie aus Afghanistan statt, welche von der Schweiz nach Italien ausgewiesen wurde. Die Familie stellte zuerst in Italien einen Asylantrag, flüchtete aber wegen den unmenschlichen Bedingungen über Österreich in die Schweiz. Eine Studie der Schweizer Flüchtlingshilfe SHF zeigt, wie prekär die Situation in Italien derzeit ist. Asylsuchenden wird der Zugang zum Asylverfahren aus Gründen der Kommunikation und dem Fehlen einer Übersetzung, erschwert. Sie erhalten keine finanzielle Unterstützung, auch Grundbedürfnisse wie Kleidung und Nahrung werden nicht gedeckt. Unterkünfte sind ziemlich rar und sind nicht allen zugänglich. Auch existieren nur selten Integrationsprogramme​ für die Betroffenen. Eine Rückkehr für besonders verletzliche Personen, wie Frauen und Kinder, ist nicht zumutbar.

      In Bezug auf Rückschaffungen nach Italien steht derzeit das Urteil des EGMR in Strassburg noch aus. Am 12. Februar 2014 fand vor der grossen Kammer des EGMR eine Anhörung zum Fall einer 5-köpfigen Familie aus Afghanistan statt, welche von der Schweiz nach Italien ausgewiesen wurde. Die Familie stellte zuerst in Italien einen Asylantrag, flüchtete aber wegen den unmenschlichen Bedingungen über Österreich in die Schweiz. Eine Studie der Schweizer Flüchtlingshilfe SHF zeigt, wie prekär die Situation in Italien derzeit ist. Asylsuchenden wird der Zugang zum Asylverfahren aus Gründen der Kommunikation und dem Fehlen einer Übersetzung, erschwert. Sie erhalten keine finanzielle Unterstützung, auch Grundbedürfnisse wie Kleidung und Nahrung werden nicht gedeckt. Unterkünfte sind ziemlich rar und sind nicht allen zugänglich. Auch existieren nur selten Integrationsprogramme​ für die Betroffenen. Eine Rückkehr für besonders verletzliche Personen, wie Frauen und Kinder, ist nicht zumutbar.

      Die Flüchtlingshilfe hat offenbar ein Interesse, die Flüchtlingsindustrie i.d. Schweiz weiter zu befeuern;

      5. “Eine Studie der Schweizer Flüchtlingshilfe SHF zeigt, wie prekär die Situation in Italien derzeit ist.”

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    • Juli 19, 2021

      1. Ich habe keine Ahnung inwieweit das Urteil Italien & Griechenland schlimmer als Dritte-Welt-Staaten an den Pranger stellt. Wenn die beiden Länder Ursachen dafür setzen das sie bezüglich der Behandlung von Flüchtlingen gegen Menschenrechte verstossen ist es kein Skandal wenn der EGMR ein entsprechendes Urteil fällt.

      3. und 4.: In Ländern wie Griechenland und Italien fehlt es teilweise an grundlegenden Dingen wie Nahrungsmitteln und Kleidung. Während des Höhepunkts der Finanzkrise in Griechenland diesen Sommer war die Versorgung von Flüchtlingslagern mit Lebensmitteln teilweise tagelang unterbrochen. Ich glaube kaum das Menschen sich damit abfinden mögen zu hungern oder im Freien zu übernachten, nur weil sie in Sicherheit sind.

      Zudem kann ich gut verstehen das man auch als Flüchtling schaut das man es schafft zum Beispiel in die Nähe weiterer Familienangehöriger zu fliehen, oder in Länder wo man sich bessere Aussichten betreffend Beruf und Ausbildung erhofft.

      Ich habe Ihnen auch schon erklärt was echte Asylgründe sind (Menschen die an Leib und Leben bedroht sind, zum Beispiel durch Krieg, sind zwar schutzbedürftig, aber selten asylberechtigt), sie stehen im Asylrecht. Warum sollte jemand vor Diskriminierung und Benachteiligung aufgrund von Rasse, Religion etc. flüchten, und sich dann damit abfinden das man in Italien und Griechenland auch nicht besser dran ist (wenn auch vielleicht aus anderen Gründen)?

      Der immer wieder ausgesagte Argument, das Flüchtlingsorganisati​onen nur ihr Eigeninteresse vertreten und die “Flüchtlingsindustrie​” anfeuern wollen halte ich so lange für heisse Luft bis mal jemand wirklich halbwegs was in der Richtung belegt. Für mich ist dieser Vorwurf an die Flüchtlingsorganisati​onen eine Ausrede von Leuten die nicht bereit sind über mögliche Gründe nachzudenken die ausserhalb ihres Weltbilds liegen.

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    • Juli 19, 2021

      @ 1. Es überrascht mich nicht, dass der Schengen-Vertrag die Aussenstaaten, welche die Grenzen gegen illegale Einwanderung schützen müssen, sicher alleine überfordert sind.

      2. Die EU-Staaten sollten sich halt fairerweise und in Solidarität mit diesen solidarich zeigen, und diese Masse – wie in der Schweiz der Bund auf die Kantone – gleichmässig pro 1000 Einwohner verteilen.

      3. Im übrigen sehen Sie den Flüchtlings-Status nicht richtig, die verdienen Schutz, aber bei Beilegung des Kriegs-Konfliktes – m ü s s e n – diese gemäss den klaren Bestimmungen wieder in ihr Heimatland zurückkehren. Sie werden ja dort u.a. auch gebraucht, ihr Land wieder aufzubauen.

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    • Juli 19, 2021

      1. Diese ganzen Schengen-Dublin-Abkom​men sind in einer Zeit entstanden als noch fast jedes EU-Land Aussengrenzen hatte. Die Konstellationen im Moment sind sicher für manche Länder unfair.

      2. Sie haben recht, die EU-Staaten sollten die Flüchtlingslast verteilen. Allerdings ist die gerechte Verteilung der Flüchtlingslast auch in der Schweiz nicht einfach.

      3. Falls Sie mit “Flüchtlingsstatus” diejenigen meinen, die als Kriegsflüchtling eine vorläufige Aufnahme erhalten, liegen Sie falsch. Da es aus verschiedensten Gründen keinen Sinn Macht Menschen unter Umständen viele Jahre lang in einem unsicheren Aufenthaltsstatus zu belassen, gibt es für vorläufig Aufgenommene nach 5 Jahren die Möglichkeit eine reguläre Aufenthaltsbewilligun​g (B-Ausweis) zu erhalten. Dann müssen Sie nicht nach Beilegung des Kriegskonflikts in ihre Heimat zurück. Voraussetzung dafür ist jedoch ein gewisser Grad an Integration (z. B. Sprache), aber auch Unabhängigkeit von der Sozialhilfe.

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    • Juli 19, 2021

      @ 1. Das was Sie hier in Ziff. 3 schreiben, gilt für im Asylverfahren teilweise aufgenommene, nicht aber für Flüchtlinge. Dass Flüchtlinge nach 5 Jahren, nachher automatische Aufnahme, d.H.den B-Ausweis bekommen, ist rechtswidrig, aber momentan leider üblich in der Verantwortung v. BR S. Sommaruga, was meine persönliche Meinung ist. Sie wendet schon den Dublin Vertrag nur nach Lust und Laune an, oder jetzt gar überhaupt nicht mehr, weshalb ich für eine Abwahl bin, zum Wohle der Schweiz, denn wir könnten ca. 5 Milliarden Steuergelder anderweitig gescheiter ausgeben, wo wirklicher bedarf besteht, nämlich bei den eigenen Menschen.

      2. Bedarf ist zum Beispiel bei unseren alten Menschen in Pflegeheimen – diese haben ein Leben lang gearbeitet, und haben es verdient. Diese Pflegeheime sind aber so teuer – ca. 6000 bis 9000 CHF – dass nicht Wenige nach wenigen Jahren ihr Häuschen bereits verkaufen müssen, erst danach als völlig Mittellose sie Ergänzungsleistungen oder Sozialhilfe bekommen. Ich kenne persönlich einen solchen Fall, wo der Mann dies “schmerzgeplagt” mir seine Situation erkärt hat. 2-3 Jahre würde er so sein Haus zwangsläufig sein Haus verkaufen müssen. Einige Monate später wurde es tatsächlich abgerissen, jetzt steht ein Wohnblock dort.

      3. Oder die jungen Familien z.B. mehr finanziell unterstützen, durch Erhöhung z.B. der Kindergelder, Mütter welche die ersten vier Jahre überhaupt zu ihren Kinder schauen ebenfalls unterstützen, was diese eigentlich erst richtig lebensfähig mach. So könnten sie sich auch 3-5 Kinder erst leisten. Dies hat schon “Konfuzius” vor Jahrtausenden in China proklamiert, auch die Gründe benannt. Dies ist viel gescheiter ist, anstatt den Geburten Mangel aus dem Ausland zu importieren.

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    • Juli 19, 2021

      Was Sie zu Punkt 1 schreiben ist falsch.

      Es gibt die vorläufig Aufgenommenen, die nach 5 Jahren einen Antrag auf Ausweis B stellen können. Hier ist nichts automatisch. Und es gibt die Asylberechtigten, die sofort mit Anerkennung Ihres Asylantrags einen Ausweis B erhalten, wenn auch mit bestimmten Sonderregelungen (z. B. betreffend Familiennachzug).

      ​Punkt 2: das ältere Menschen in Pflegeheimen ihr Haus verkaufen müssen hat nichts damit zu tun das durch die Flüchtlinge kein Geld da ist, sondern mit der Sozialgesetzgebung. Ich verstehe das es für manchen älteren Menschen hart sein muss sein Haus zu verkaufen um Pflegeheimkosten zu bezahlen, allerdings stehe ich hinter diesen Regelungen. Sozialhilfe ist zur Sicherung der Existenz bedürftiger Personen vorgesehen, nicht zur Besitzstandswahrung vermögender Personen.

      Punkt 3: was genau soll Konfuzius bezüglich Kindergeld vor Jahrtausenden proklamiert haben? Ich glaube auch kaum das die Erhöhung von Kindergeld an den Kosten für das Asylwesen scheitern, denn das macht nur einen sehr niedrigen einstelligen Prozentsatz des gesamten Bundeshaushaltes aus.

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    • Juli 19, 2021

      @ 1. Unser jetziger, sehr schwacher Bundesrat lamentiert ja ständig, es sei zu wenig Geld vorhanden, dass darum aktuell gespart werden müsse. So soll auch für die Armee die nötigen Finanzen auch zusammengestrichen will, ja die SP & die Grünen wollen sogar diese ganz abschaffen.

      2. BR S. Sommaruga halt erst kürzlich für Mehrkosten von Flüchtlingen/Asylantr​agsteller & Wirtschaftsimmigrante​n ganze 80 Millionen mehr verlangt vom Parlament.

      3. Es gibt gesetzliche Bestimmungen, klar, aber diese werden nicht mehr angewandt.
      Selbst die abgewiesenen bekommen das Bleiberecht, und ein schwarzer Asylantragsteller, über den das höchste Gericht eine verbindliche “Ausreise aus der Schweiz” rechtlich zweimal verfügte, weigerte sich einfach mit seiner Frau auszureisen. die Verwaltung unter der Verantwortung von BR S. Sommaruga stellte ihm sogar noch ein Visum in seine Heimat aus, wohl als Belohnung für seine Renitenz, von wo er angeblich wegen Verfolgung flüchten musste. Somit kann und muss von einer automatischen Aufnahme gesprochen werden.
      Für Fremde Einreisende macht man wiederum 80 Millionen leicht & schnell locker, für alte Menschen, SchweizerInnen wie Ausländer/innen – die ihr ganze Leben hier gearbeitet & etwas für unseren heutigen Wohlstand selber beigetragen haben, diesen passiert so etwas jedenfalls nicht. Meine Meinung, eine Schande.

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    • Juli 19, 2021

      1. Glauben Sie das es an den Asylkosten liegt das die Armee sparen muss? Glauben Sie das die Regierung für den Fall das die Armee abgeschafft würde das “übrige” Geld nutzen würde um Pflegekosten für Rentner zu übernehmen, damit diese nicht ihr Haus verkaufen müssen? Oder um junge Mütter dabei zu unterstützen zu Hause zu bleiben? Mir wäre komplett neu das Überschüsse aus bestimmten Budgets an Bedürftige verteilt würden.

      2. Nimmt man die 80 MIllionen Franken die Frau Sommaruga gefordert hat der Armee weg? Ich denke nicht, oder?

      3. Den Fall diskutiere ich hier nicht. Sie haben nichts anderes als den Text der Weltwoche, also keinerlei HIntergründe dieses Falls, und auch nicht mehr als nur diesen einen Fall: Sie sind sich aber sicher das generell Gesetze gebrochen werden … mit einer so dünnen Faktenlage würde ich hier keine Diskussion bestreiten wollen, geschweige denn einen Blog eröffnen.

      Zitat:

      “Für Fremde Einreisende macht man wiederum 80 Millionen leicht & schnell locker, für alte Menschen, SchweizerInnen wie Ausländer/innen – die ihr ganze Leben hier gearbeitet & etwas für unseren heutigen Wohlstand selber beigetragen haben, diesen passiert so etwas jedenfalls nicht. Meine Meinung, eine Schande.”

      Sehe ich anders. Natürlich erhalten alte Menschen denen es nicht gut geht Unterstützung: reicht die Rente nicht gibt es aus Steuergeldern EL, wird man ein Pflegefall und kann die Kosten nicht stemmen bekommt man ebenfalls Beihilfen. Man muss aber vorher eigenes Geld verbrauchen, und das finde ich völlig in Ordnung.

      Sozialhil​fe oder EL werden aus Steuergeldern finanziert. Es geht nicht an das die Aldi-Verkäuferin von nebenan in ihrer Mietwohnung mit ihren Steuergeldern dazu beitragen muss das irgendjemand sein Vermögen nicht flüssig machen muss (Haus verkaufen etc.). Aufgrund der demografischen Entwicklung kommen auf die jungen Generationen noch ganz andere Herausforderungen zu.

      Die Schweiz ist keine Insel, Sie profitiert von Exporten und Importen, von Touristen, ausländischen Arbeitnehmern in der Schweiz. Asylanträge prüfen und gegebenenfalls mit Asyl oder vorläufiger Aufnahme entscheiden ist nicht nur in den Schweizer Gesetzen verankert, sondern auch völkerrechtliche Pflicht. Wenn es für die Erfüllung dieser Pflichten Geld braucht, und 80 Mio. sind nur ein kleiner Bruchteil des gesamten Bundeshaushalts, dann braucht es das eben.

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  • Dezember 12, 2015

    In Genf wurden 2 Syrer festgenommen, um Auto hat man jetzt Spregstoffspuren gefunden. Ein Privater erzählte, er sei kürzlich in Genf eingereist, er habe zu seiner Überraschung nicht mal den Pass zeigen müssen.

    http://www.20min.​ch/schweiz/news/story​/Genfer-Polizei-nimmt​-zwei-Syrer-fest-1220​8042

    Der IS hat ja noch selber angekündigt, dass 3000 Islamisten-Kämpfer nach Europa geschickt werden. Die kommen sicher nicht in Uniform und mit einem IS-Zeichen auf der Brust, sonder sicher mit einem syrischen, gefälschten Pass der nur 700.00 € kostet. Frau Sommaruga, als Verantwortliche dafür sagte ja kürzlich, man müsse nicht Notmassen ergreifen. Frankreich und andere europäische Länder haben das aber schon lange getan, indem sie ihre Grenze viel besser kontrollieren. Am Flughafen Basel haben sie die SChweizer Grenzwacht verpflichtet, das gleiche zu tun. Erst wenn das erste Massaker auch i.d. Schweiz passiert ist, und das wird leider kommen, erwachen die Zuständigen Politiker.

    Die USA haben die Schweiz bereits orientiert, sie hätten Hinweise, dass auch die Schweiz im Visier des IS ist. Mehr gibt es nicht mehr susage, ausser dass Frau BR S. Sommaruga unfähig ist in ihrem derzeitigen Departement, meine eigene, freie Meinung, denn sie weiss nicht, wer da ins Land strömt.

    Ich wiederhel mich nochmals;
    Man müsste dringen z.B. alle Muslime unterschreiben lassen, das sie die hiesigen Gesetze und unsere Bundesverfassung respektieren, andernfalls sie bei Betätigung z.B. als radikale Salafisten, Hassprediger oder gar IS Bewunderer aus der Schweiz wieder ausgewiesen werden. Dass wir die Religionsfreiheit i.d. Verfassung verankert haben, dass die Gesetzgebung aber vor der Scharia zu beachten und strikte zu respektieren ist.

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    • Juli 19, 2021

      US-Republikaner fürchten syrische Flüchtlinge
      Präsiden​t Obama will 10’000 syrische Flüchtlinge aufnehmen. Konservative US-Politiker laufen Sturm dagegen:

      Zu gross sei das Sicherheitsrisiko.


      http://staging.tages​anzeiger.newsnetz.ch/​ausland/amerika/usrep​ublikaner-fuerchten-s​yrische-fluechtlinge/​story/19187707

      Par​is. Einer der Attentäter ist offenkundig als Flüchtling getarnt nach Europa gekommen. Seine Fingerabdrücke stimmen nach Angaben der Staatsanwaltschaft mit denen überein, die bei einem Mann registriert wurden, der mit syrischem Pass nach Griechenland eingereist war.

      http://www.rp​-online.de/panorama/a​usland/paris-ein-atte​ntaeter-tarnte-sich-a​ls-fluechtling-aid-1.​5563045

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    • Juli 19, 2021

      Da hat offenbar jemand die Freude, immer Daumen nach unten, hat aber nicht den Mut, sich zur Sache selber materiell zu äussern.

      Eine besinnliche Adventszeit wünsche ich.

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    • Juli 19, 2021
    • Juli 19, 2021

      Die Republikaner in den USA sind mit die grössten Heuchler der Welt.

      In den USA kommen jährlich fast so viele Menschen durch Schusswaffenmissbrauc​h ums leben wie durch Verkehrsunfälle. Wären die Republikaner wirklich an der Sicherheit der Bürger interessiert hätten sie längst Hand geboten für eine Verschärfung des Waffenrechts.

      Aber​ wahrscheinlich sind z. B. die Eltern der 20 toten Kinder der Sandy Hook Elementary School sehr froh darüber und nur halb so traurig über den Tod ihrer Kinder, weil es kein böser Syrer war, sondern einer von den guten, ein durchgeknallter Ami.

      Zitat:

      “Ma​n müsste dringen z.B. alle Muslime unterschreiben lassen, das sie die hiesigen Gesetze und unsere Bundesverfassung respektieren, andernfalls sie bei Betätigung z.B. als radikale Salafisten, Hassprediger oder gar IS Bewunderer aus der Schweiz wieder ausgewiesen werden.”

      Wissen Sie, Herr Hottinger, was ein ESTA-Fragebogen ist? ESTA bedeutet “electronic System for Travel Authorization” und bedeutet visafreie Einreise für Aufenthalte bis 90 Tage in die USA, für Bürger aus 38 Nationen. Den ESTA-Fragebogen können Sie vor Antritt ihrer Reise online ausfüllen und sich so ihre Reisegenehmigung holen. Neben Fragen zu persönlichen Daten gibt es auch eine Kategorie persönlicher Fragen (“Trifft einer der folgenden Punkte auf Sie zu?”).

      Ich war letzten Herbst für ein paar Tage auf Urlaub in Miami, und musste solch einen Fragebogen ebenfalls ausfüllen. Manche Fragen haben bei mir nur eher Kopfschütteln ausgelöst, z. B. diese:

      “Haben Sie geplant, sich an terroristischen Aktivitäten, Spionage, Sabotage oder Völkermord zu beteiligen bzw. haben Sie sich jemals daran beteiligt?“

      Ich frage mich ernsthaft, wer beantwortet eine solche Frage EHRLICH, wenn er in die USA reist um einen Terroranschlag zu begehen?

      Denselben​ Sinn sehe ich in Ihrer Idee mit der Unterschrift. Entweder stellt man Dinge gesetzlich unter Strafe, oder man tut das nicht. Wobei die Idee bereits Gesinnungen unter Strafe zu stellen ein grosser Schritt in Richtung Unrechtsstaat ist.

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    • Juli 19, 2021

      1. Die USA Einreisefragen kenne ich.

      2. Mein vorgeschlagenes Formular halte ich schon darum für sehr sinnvoll, weil alle damit schon mal z.K. nehmen, dass unsere Gesetze und unser Bundesverfassung einzuhalten sind, diese muslimischen Vorschriften immer vorgehen.

      3. Wir einer diese Gesetzesordnung brechen, bricht er sein Versprechen, und ist somit selber Schuld, wenn er des Landes verwiesen wird, bei einer Straftat.s

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    • Juli 19, 2021

      2. Sie meinen, den Leuten wäre es ohne unterschriebenes Formular nicht bewusst das in der Schweiz die Schweizer Rechtsordnung gilt?

      3. Es gibt kein Gesetz das die “Bewunderung von IS” verbietet. Welches Gesetz meinen Sie also das ein “IS Bewunderer” bricht? Auch Salafismus an sich ist nicht strafbar.

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Wagner

      1. NEIN, nicht jedem ist die Schweiz. Rechtsordnung, schon gar nicht die Bundes-Verfassung bekannt, weil sie sich darum futieren.

      2. Wenn er so ein Formular i.s. Sprache unterschrieben hat, so schreibe ich es ja, kann ihm oder ihr die bewusste Missachtung vorgehalten werden, was eben dann keine “mildernde Umstände” mehr erfordert.

      3. Da irren Sie sich aber wieder einmal mehr gewaltig, ein “Bewunderer von IS” wird als gemeingefährlich von den Überwachungs-Beamten eingestuft, und darum auch sehr eng überwacht, und das zu Recht.

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    • Juli 19, 2021

      1. Das ist wohl richtig. Leider betrifft das nicht nur Zuwanderer.

      2. Es wäre mir neu das man jemandem der gegen ein Gesetz verstösst nachweisen muss das er das entsprechende Gesetz verstanden hat bzw. es ihm bekannt war. Nicht umsonst heisst es “Unwissenheit schützt vor Strafe nicht”. Ihr Vorschlag mit dem Formular ist komplett sinnlos.

      3. Das ist falsch. Ein “Bewunderer der IS” wird nicht als “gemeingefährlich” eingestuft, sondern höchstens als “potentiell gemeingefährlich”. Wäre ” Bewunderung der IS” ein Straftatbestand müsste man denjenigen gar nicht überwachen wie Sie sagen, sondern könnte ihn direkt verhaften und anklagen. Reine Sympathie gegenüber dem IS, Nazis, Rassismus oder sonstigem Übel ist nicht strafbar, selbst das Verkünden extremistischer Standpunkte im privaten Raum ist kein Problem … problematisch wird es nur wenn die Gesinnung zu öffentlich getätigter Volksverhetzung führt, wenn man verbotene Schriften und Zeichen öffentlich zeigt oder über irgendwelche betroffenen Menschen oder Menschengruppen öffentlich herzieht.

      Ein frisches Beispiel gibt es gerade aus Deutschland: ein NPD-Mitglied hat sich auf seinen unteren Rücken die Silhouette von Auschwitz und den Auschwitz-Torspruch “Jedem das Seine” tätowieren lassen. An sich nicht strafbar, nur ist der Typ mit dem freiliegenden Tattoo im Freibad herumgelaufen, wo es jeder sehen konnte. Hat ihm eine Verurteilung zu 6 Monaten auf Bewährung eingebracht, wegen Volksverhetzung, Das Tattoo entfernen muss er nicht, so lange er es nicht öffentlich zeigt begeht er keine Straftat.

      Bevor Sie mir jetzt kommen mit “ist Deutschland und nicht Schweiz”, sollte ich Ihnen sagen das ich keinen Einwand akzeptiere AUSSER Sie können mir das über die entsprechenden Gesetze nachweisen.

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  • Dezember 13, 2015

    Die USA kann sich dies wirtschaftlich nicht leisten, die islamischen Personen ausserhalb der Grenze zu lassen. Es scheint mir, dass Sie den Islam bekämpfen wollen, na dann tun Sie es. Die Sicherheitskräfte müssen sich vermehrt auf die Bekämpfung des islamistischen Terrors konzentrieren. In Genf scheint dies vorzüglich zu funktionieren. Den Gripen brauchen wir mit Bestimmtheit nicht dazu, die freiwerdenden Gelder dieses Geschäfts können für die reale Bedrohung, wie beispielsweise beim islamistischen Terrorismus, verwendet werden. Bloss gibt es auch keine Hinweise, dass uns irgend wann Mal eine Bombe um die Ohren fliegt. Die Integration der muslimischen Bevölkerung ist auch erfolgreich genug, und dies haben wir uns Schweizerinnen und Schweizern zu bedanken, um solche Szenarien nicht zu provozieren. Wichtig ist einfach, dass wir neutral bleiben und uns nicht in kriegerische Handlungen in Syrien oder im Irak einlassen.

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    • Juli 19, 2021

      @ F. Kneubühl,

      1. Keine Gefährdung der Schweiz ?

      2. Die USA haben erst kürzlich die Schweiz orientiert, dass sie Hinweise haben, dass die IS die Schweiz auch im Visier hat.

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  • Dezember 16, 2015

    Beweismaterial schockiert den Richter

    “Obwohl die beiden Schweden nicht selbst das Messer führten, wertete das Gericht ihre Anwesenheit als terroristische Straftat. Die Hinrichtungen seien als Warnung an die Bevölkerung in Syrien gemeint gewesen, nicht von der «richtigen, muslimischen Lehre» abzuweichen.

    In der Videosequenz ist ein nicht identifizierter Terrorist zu sehen, wie er den Kopf eines Gefangenen vollständig vom Körper trennt. Der vorsitzende Richter, Ralf Larsson, beschrieb die Bilder bei der Urteilssprechung als «unerträglich». Laut der schwedischen Zeitung «Aftonbladet» sagte Larsson: «Jede Nacht, wenn ich schlafen gehe, sehe ich vor mir den baumelnden Kopf».

    Verurteilte​ bestreiten alles

    Die beiden Männer bestritten jede Beteiligung und wollten Berufung einlegen. Der Jüngere gab an, 2013 im Rahmen eine Hilfseinsatzes in Syrien und in der Türkei gewesen zu sein. Zu der Tätergruppe auf dem Film gehörten offenbar mehrere Schweden, die bislang nicht identifiziert werden konnten. Auch die Identität der Opfer ist unbekannt.”

    Quelle​;
    http://www.20min.c​h/ausland/news/story/​Lebenslange-Haft-fuer​-zwei-schwedische-Jih​adisten-16508042

    W​ie viele Jihadisten sind schon i.d. Schweiz zurückgekehrt ?

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  • Dezember 17, 2015

    Ich glaube kaum, dass diese an der Schweizer Grenze auch geschnappt worden wären, denn Frau BR Sommaruga meinte ja kürzlich noch voller Überzeugung;

    In der Rundschau wurde Bundespräsidentin Sommaruga gefragt, ob in der Schweiz auch IS-Zellen resp. Terroristen vorhanden seien, was sie mit Bestimmtheit verneinte. Der Begriff “Flüchtling” ist wohl das meist missbrauchte Wort des Jahres. Wie viele IS-Kämpfer sind denn wohl noch unter den “Flüchtlingen” ? Frau Sommaruga ist diesbezüglich schon lange eine Katastrophe, und fast noch eine grössere ist, dass die SVP, nachdem sie immer (vor den Wahlen) von einem Asyl-Chaos fabulierte, jetzt nicht mal um dieses wichtige Departement im neuen Bundesrat gekämpft hat.

    Als Flüchtlinge eingereist

    “Die österreichische «Kronen Zeitung» berichtet ohne Nennung von Quellen, dass es sich bei den Festgenommenen um zwei französische Staatsangehörige mit Wurzeln im Nahen Osten handelt. Der 28-jährige Algerier und der 34-jährige Pakistaner seien im Oktober gemeinsam mit Mitgliedern der Zelle nach Österreich eingereist, die am 13. November die Anschläge in Paris verübt habe. Mit gefälschten Pässen seien sie mit Tausenden Flüchtlingen über Griechenland und die Balkanroute nach Österreich gekommen, so die «Kronen Zeitung». Laut dem «Standard» wurden die beiden Verhafteten zusammen mit Mitgliedern des Pariser Terrorkommandos mithilfe von Schleppern nach Österreich eingeschleust.

    Wie​ der ORF berichtet, gibt es weitere Parallelen. Wie einer der getöteten mutmasslichen Attentäter von Paris seien auch die zwei Festgenommenen mit einem gefälschten syrischen Reisepass über die griechische Insel Leros eingereist. Dort hätten sie sich registriert und später einen Asylantrag in Serbien gestellt. Warum sich die verdächtigen Franzosen als EU-Bürger nicht innerhalb Europas frei bewegen wollten oder konnten, ist unklar. Der ORF vermutet, dass sie als mögliche Mitglieder der Terrormiliz IS auf Fahndungslisten standen und unerkannt bleiben wollten. Möglich sei aber auch, dass der IS seine Leute bewusst über die Balkan-Route schicke, um Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen und indirekt den Flüchtlingsstrom aus Syrien zu bremsen.”

    Quelle;

    http://bazonline.ch/​ausland/europa/terror​verdaechtige-tarnten-​sich-als-fluechtlinge​/story/24595072

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  • Dezember 17, 2015

    Salafisten rekrutieren – ach bei uns – bei den Flüchlingen, und versprechen das “Paradies”

    http://​de.gatestoneinstitute​.org/7033/salafisten-​rekrutieren-fluechtli​nge

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  • Dezember 20, 2015

    Wir dürfen froh sein, dass die Salafisten bei den Flüchtlingen rekrutieren, stellen Sie sich mal vor, die Salafisten rekrutieren die kampferprobten Terroristen aus der Berner Reitschule!

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  • Dezember 21, 2015

    Erst letzte Woche sagte die angesehene Schriftstellerin Professorin Ibtihal Al-Khatib von der Universität Kuwait im Fernsehen: “Wenn wir uns nicht reformieren, werden wir untergehen. Nationen, die an Prinzipien kleben, die im Widerspruch zum Fortschritt der Zivilisation stehen, werden erlöschen. Solche Nationen werden nicht überleben. Jeder Versuch Terrorismus zu rechtfertigen oder zu legitimieren, ist eine terroristische Idee; die Idee und die Tat sind gleichermaßen gefährlich.”

    Die palästinensische Gesellschaft scheint sich in das finstere Zeitalter der jahiliyyah zurück zu entwickeln, bevor der Islam uns ins Licht führte. Statt unsere Kinder, wie man es im Westen tut, zu lehren Teil der Startup-Generation zu sein, folgen wir der Leitung des finstersten Afrika, wo Kinder mit Kalaschnikow-Sturmgew​ehren bewaffnet und losgeschickt werden, um andere Kinder zu töten. Wir sind nicht besser geworden als die Iraner, die im Krieg gegen den Irak mit “Schlüsseln zum Paradies” aus Plastik losgeschickt wurden, um Landminen zu räumen. Warum sind das keine “Kriegsverbrechen” ?

    Der Islam verbietet das Töten von Frauen, Kindern und Alten, aber die Palästinenser erhalten Fatwas von radikalen Islamisten, die ihnen sagen sie sollten sie trotzdem zu ermorden – solange sie Juden sind, selbst Kleinkinder. “Morgen werden sie Soldaten sein”, sagen die Palästinenser.

    Fat​was wie diese verzerren und verdrehen die Grundlagen unseres Islam, indem sie Kinder in den Tod schicken. Hamas, der Palästinensische Islamische Jihad und ISIS – all die radikalen Terrororganisationen – eiterten und entwuchsen derselben Muslimbruderschaft-Pe​trischale. Die Messer der Palästinenser unterscheiden sich nicht von den Messern von ISIS. Sie köpfen Kinder, Journalisten, verarmte Arbeiter und andere unschuldige Opfer – alles im Namen Allahs; und dann gehen sie hin und verüben Terroranschläge in ganzen Rest der Welt. Der einzige Unterschied besteht darin, dass die Mitglieder von ISIS selbst losziehen um zu töten; die Palästinenser schicken ihre Jugendlichen.

    Quel​le;

    http://de.gate​stoneinstitute.org/70​29/palaestinensische-​kinderopfer

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  • Dezember 24, 2015

    Wieso sollten IS Kämpfer aus Syrien ihr Leben auf dem Weg nach Europa riskieren, wenn sie ihre Leute gleich in Europa selber rekrutieren können? Die Attentäter von Paris waren Franzosen und Belgier. Aus zahlreichen europäischen Ländern reisen Kämpfer nach Syrien. Nicht umgekehrt.

    Wenn wir den Kampf gegen den Terror gewinnen wollen, können wir das nur gemeinsam mit den friedlichen Muslimen. Und wenn wir mit den Opfern des Terrors solidarisch sind. Mit Ihren Pauschalverurteilunge​n gegen Muslime, Syrer und “bunte afrikanischen Mamas” erreichen Sie das Gegenteil, Herr Hottinger.

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    • Juli 19, 2021

      ” Mit Ihren Pauschalverurteilunge​​n gegen Muslime,” Ach diese Pauschalverurteilunge​n kennt man von Linken gegen Andersdenkende. Das sollte uns mehr zu denken geben.

      Und nein, 2 Attentäter kamen als Flüchtlinge getarnt. Und es ist auch ein ideale Tarnmöglichkeit. Warum streiten die Linken das ab? Es gibt auch andere Kriminelle unter den Flüchtlingen. Es gibt auch Scheinflüchtlinge und es gibt Flüchtlinge welche wirklich an Leib und Leben bedroht sind und zu recht Asyl beantragen. Das gibt es alles. Warum tun Linke so, dass bei Flüchtlingen alles heilige seien? Bitte den Realitätssinn nicht vergessen.

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    • Juli 19, 2021

      Na ja, IS kann syrische Pässe ausstellen, da sie das entsprechende Amt in ihre Gewalt gebracht haben. Sie könnten sich zumindest theoretisch unter die Flüchtlinge mischen. Aber ich halte es auch für unwahrscheinlich. Wochenlang unter Lebensgefahr reisen und weitere Wochen im Asylzentrum verbringen, bis sie endlich zuschlagen können, ist doch mühsam. Und wozu auch? Sie haben ja schon Inländer im Internet rekrutiert. Ihr Hauptziel ist ja, das Gebiet von Syrien und Irak zu besetzen.

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  • Dezember 26, 2015

    Deutschland: „Flüchtlinge“ mit “IS-Pässen” untergetaucht

    ht​​tp://diepresse.com/h​o​me/politik/aussenpo​li​tik/4892258/Deutsc​hla​nd_Fluchtlinge-mi​t-IS​Paessen-unterget​aucht​

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  • Dezember 29, 2015

    73 aus der Schweiz zu der IS in Syrien und Irak ausgereisten, davon sind 13 wieder in die Schweiz zurückgekehrt. Was geschieht mit diesen, denn Dienst in einer fremden Staat ins eine Straftat.

    Schweden​ hat erst kürzlich 2 zurück gekehrte Tschihadisten lebenslang zu Gefängnis verurteilt.
    weiss Jemand, ob die Schweiz da auch adäquat regiert ?

    ” Dschihadreisende aus der Schweiz
    von Ute Wöhrmann, 24.11.2015

    Die Terroranschläge in Paris haben erneut gezeigt, wie aktuell das Thema Dschihad ist. Aus der Schweiz haben sich laut Angabe des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) von 2001 bis November 2015 insgesamt 71 dschihadistisch motivierte Personen in unterschiedliche Konfliktgebiete aufgemacht, von denen 13 bereits wieder zurückgekehrt sind. Unter den Dschihadreisenden sind auch 25 mit schweizerischer Staatsangehörigkeit (davon 16 Doppelbürger). Hauptziel der Ausreisenden ist das vom Islamischen Staat oder anderen islamistischen Milizen beherrschte Territorium in Syrien und dem Irak”.

    http://de.s​tatista.com/infografi​k/4051/dschihadreisen​de-aus-der-schweiz-na​ch-konfliktgebieten/

    http://www.20min.c​h/ausland/news/story/​Lebenslange-Haft-fuer​-zwei-schwedische-Jih​adisten-16508042

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    • Juli 19, 2021

      Wer aus Syrien zurückkehrt, der sollte unter die Lupe genommen. Allerdings ist die Sache nicht so schwarzweiss, wie in Herrn Hottingers Beitrag geschildert.

      “Was geschieht mit diesen, denn Dienst in einer fremden Staat ins eine Straftat.”

      Der IS ist kein anerkannter Staat, auch wenn er sich “Staat” nennt. Also kann man das betreffende Gesetz nicht anwenden.

      Überhaupt sollte man hier wie überall den konkreten Einzelfall anschauen. Es reisen nämlich nicht alle nach Syrien, um dort zu kämpfen. Manche wollen auch beispielsweise als Sanitäter die Verwundeten versorgen. Und wenn sie sehen, dass man sie unter falschen Angaben ins Kriegsgebiet gelockt hat, dass man von ihnen erwartet zu kämpfen, zu töten, reisen sie umgehend wieder zurück, sofern sie dazu in der Lage sind.

      Hier ein interessantes Interview zum Thema

      http://www.s​rf.ch/sendungen/tages​gespraech/ahmad-manso​ur-anschlaege-waren-e​in-produkt-unserer-ge​sellschaft

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