1. Ausländer- & Migrationspolitik

Juso wollen Grenzen ganz abschaffen

 

Die Jungsozialisten (Juso) haben in einem neuen Migrationspapier die Ab schaffung der Grenzen, sichere und legale Fluchtwege und das Recht auf Migration und eine weltweite Niederlassungsfreihei​​​​​​t gefordert. Zudem setzt sich die Jungpartei dafür ein, Armut als Asylgrund anzuerkennen, wie sie am Samstag mitteilte. SP-Bundesrätin S. Sommaruga bezeichnete​​​​​​ die Analyse der JUSO gemäss der Mitteilung als wertvollen Diskussionsbei trag. 

 

Bundesrätin S. Sommaruga weiter:

 

 

  • «Jetzt geht es darum, dass jene, die hier bleiben, auch in unserer Gesellschaft ankommen» – meint Sommaruga. Aber das sind diese doch längst: Rund 80 bis 90 % alleine der eritreischen Asylbewerber sind nach nur 5 Jahren voll und ganz in unserem Sozialhilfesystem integriert. Ein “Erfolg”, den es also noch auszubauen gilt, weshalb Sommaruga ja ausdrücklich darauf besteht, den Eritreern auch weiterhin unbeschränkt (also ALLEN) Asyl zu gewähren. Warum eigentlich nur den Eritreern ? Wir alle kennen noch einige andere von Despoten beherrschte afrikanische Staaten, deren Bürger ebenso gerne lieber heute denn morgen in unserem Sozialsystem ankommen würden.

  • Offene Grenzen jetzt dann für alle gemäss Juso Vorschlag, was S. Sommaruga ja als einen “wertvollen Diskussionsbeitrag” bezeichnete. Da kann man sich schon fragen was passiert wenn 500 bis 800 Millionen Inder, Pakistani und Chinesen einen Asylantrag stellen und Frau Sommaruga ist immer noch die verantwortliche Entscheidungsträgerin​​​​​ ?. Die Grenzen ganz aufheben sollte man zuerst zu den Wohnungen aller Jungen Sozialisten (Juso) damit sie das erste mal auch endlich etwas von den Realitäten mit bekommen können in ihrem ja noch jungen Leben. Erziehen durch erfahren lassen ist nämlich die bessere Lebensschule als jede Universität der Welt. Mein Vater hat mir damals geantwortet – als ich ihn auch mal um eine “Batzen” gebeten habe: “Was du willst Geld, da musst du zuerst mal etwas tun zuvor, von Nichts kommt Nichts.” Das habe ich mit 10 Jahren schon verstanden und auch sofort akzeptiert. Und wohlverstanden mein Vater hatte keinen Uni-Abschluss, er hat mir jedoch einiges mehr beigebracht als ein Uniproffessor es je vermocht hätte. Er hat mir durch liebevolle Strenge vieles mitgegeben, was mir auf meinem weiteren Lebensweg von grossem Nutzen war. Was das war ?. Schnell nicht nur auf die eigene Beine zu kommen, sondern eigenständig zu werden auch noch als Unternehmer. Auf jedem Bauernhof hat Jeder immer etwas am Tisch etwas in den Teller zum Essen bekommen, aber erst nachdem er auf dem Feld mitgeholfen hatte. Diese Folgerichtigkeit fehlt heute insbesondere beim Migrationsamt ganz.
  • Sommaru​ga’s Migrationsamt bestimmt also weiter – um darauf zurückzukommen – wer Asyl erhält und wer nicht. Ist das Asylverfahren positiv abgeschlossen worden, erhalten diese eine definitive Aufenthaltsbewilligun​​​​​​g F, Abgelehnte erhalten aber fast ebenso eine provisorische Aufenthaltsberechtigu​​​​​​ng und nach 1-3 Jahren (fast automatisch) dann ebenfalls eine definitive Aufenthaltsbewilligun​​​​​​g. Könnten wir uns da nicht die sehr teuren, enorm aufwendigen Asylverfahren nicht ganz sparen ?. Nein ganz falsch gedacht, denn davon profitieren ja viele – die ganze Asylindustrie – nicht schlecht. Und nach 7 Jahren dürfen die Gemeinden und Kanton die Kosten dann sowieso voll übernehmen, für das Departement Sommaruga aus den Augen aus dem Sinn. Vorher gefragt wurden sie ja auch nicht, da frag ich mich schon: Wo ist unsere direkte Demokratie von unten nach oben auf der Strecke geblieben ?. Das wird so irgendwann zum Pulverfass.

  • Dazu möchte ich hier ganz klar einmal festhalten, dass die praktizierte “Globalaufnahme” nach dem Dublinabkommen rechts- und vertragswidrig ist wie folgt: 

  • Das Dubliner Übereinkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag über die Bestimmung des zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat der EU gestellten Asylantrages.
  • Wichtigste Regel für die Zuständigkeit:
  • Der Staat, in den der Asylbewerber nachweislich zuerst eingereist ist, muss das Asylverfahren durchführen. Das Dubliner Übereinkommen wurde am 15. Juni 1990 von den damals zwölf EG-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Es trat am 1. September 1997 in Kraft und die Schweiz hat diesen Vertrag auch rechtsgültig mit unterzeichnet. Dass die Schweiz von ausschliesslich sicheren Nachbarstaaten umgeben ist, wird auch jedem Schüler schon klar sein, jedoch mit Bild ist es auch von keinem Erwachsenen mehr zu bestreiten: 
  •  
  • https:​​​​​​//upload.wikimed​i​a​.​o​r​g/wikipedia​/c​om​mo​ns​/2​/2c/Du​bli​n_R​egu​lat​ion​.​svg
  • In​tegr​atio​​n über Arbeit

    Sie habe sich bislang viel dafür eingesetzt, dass die Schweiz wieder ein gut funktionierendes Asylwesen habe, sagte Sommaruga gemäss Redetext weiter. «Sie sollen Arbeit finden. Denn Arbeit gebe Struktur, sie stifte Sinn und Identität und fördere Kontakte mit Einheimischen. Solche Kontakte seien noch immer der beste Weg, um Vorurteile abzubauen und Mauern zu verhindern», sagte sie. Da gebe ich Ihnen für einmal recht Frau Sommaruga, nur vergessen Sie dabei das Wesentliche, nämlich dass sie die seit Jahrhunderten gewachsenen kulturellen Unterschiede – welche die Einwanderer zwangsläufig immer auch mit sich bringen – nicht einfach so “umpflanzen” können, das geht nicht bevor 3 bis 4 Generationen hier sich langsam ein gelebt haben. Und wenn Sie in diesem Übermasse von offenen Grenzen weiterfahren, gelingt dieses an sich edle Vorhaben überhaupt nicht mehr, weil Sie dann mehr & mehr Paralellgesellschafte​​​​​​n heranzüchten. Gehen Sie doch bitte nur mal für drei Monate in so ein afrikanisches Auswanderungsland als “gewöhnliche” Frau, dann können Sie selbst erleben dass die Männer sich unter einem Schatten spendenden Baum dem Nichtstun sich hingeben, während Sie als Frau aufgefordert werden, ihnen Wasser mit einem schweren Krug auf dem Kopf von der 7 Kilometer entfernten Wasserquelle heran zu schaffen. Und vor einer Frau lassen sie sich bestimmt schon gar nichts sagen, auch keine Widerrede gefallen, es sei denn sie wollen  eine Aufenthaltsbewilligun​​​​​​g i.d. Schweiz oder gar den Schweizer Pass. Lernen durch Erfahrung sammeln, dies ist für uns alle doch das Beste und eindrücklichste was es gibt.

 

 

Schlussfol​​​​​​gerungen:

 

1.  Die Frage ist gestellt: Wo bleibt da die “humanitäre Tradition” gegenüber der eigenen Bevölkerung der Schweiz wenn die Sozialkassen allesamt in dem Masse so rasch schrumpfen bis zum geht nicht mehr ? Innert weniger Jahre eine Verdoppelung der Sozialausgaben.

 

2. ​​​ Das ganze “Asylsystem” muss jetzt eingestellt, ganz abgeschafft damit diesem enormen Missbrauch (zu 80 bis 90 %) der “Hahn” endgültig zugedreht werden kann. Also nicht Grenzen auf, sondern Grenzen zu. Ich bin sonst auch gegen Radikallösungen, aber in diesem Fall ist die vorgeschlagene die rechtmässige und somit bessere Lösung. Eine dazu ausgewiesene Delegation sucht in den Flüchtlingslagern in Zukunft in Syrien, Irak, Jordanien, Türkei die bedürftigsten Flüchtlinge  – primär Familien – vor Ort selber aus, diese werden mit Sicherheit in der Schweiz mit offenen Armen herzlich empfangen und sofort gut integriert. Anderen wird vor Ort eine eigene Existenz befördert, womit unsere Steuergelder besser und 30 bis 40 mal effizienter eingesetzt sind.

 

3. Dieses System wäre auch viel effektiver, um einige Milliarden günstiger und für unsere älteren Rentner bliebe so auch in der nahen Zukunft noch eine lebensnotwendige Rente übrig.

 

4.  Also zwei Klappen auf einen Streich.

 

http://baz​​​​​​online.ch/schwei​z​/​s​t​a​ndard/Jungs​oz​ia​li​st​en​-wolle​n-G​ren​zen​-ab​sch​a​ffen​/sto​ry/2​3465​5​04

 

 

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Comments to: Juso wollen Grenzen ganz abschaffen
  • März 15, 2017

    Schengen war ja schon vor 2015 das Papier nicht Wert worauf der geschrieben stand, denn Italien wie Griechenland (Rosinenpicker z.L. der Nordländer) schleusten schon bis dahin die Mehrzahl der an ihren Aussengrenze ankommenden Immigranten einfach ohne Registrierung nach Norden in Binnenländer wie die Schweiz, Deutschland, Oestereich, Schweden usw. weiter. So hatten 2015 diese beide Staaten in absoluten Zahlen (pro Kopf der jeweiligen Bevölkerung wäre es noch krasser) im Verhältnis zu Ungarn;

    Italien 2.54 % weniger Asylanten/Immigranten​​,

    Griechenland sogar 18.27 % weniger Asylanten/Immigranten​​.

    Die Frontex der EU funktioniert überhaupt nicht.

    Im Verhältnis zur Schweiz hat Italien sieben mal mehr Einwohner, jedoch als Land mit Dublin Aussengrenze nur wenig mehr Migranten registriert als die Schweiz als Binnenland. Die Schweizer Verantwortlichen schaffen es einfach nicht eine Vertrag auch anzuwenden und durchzusetzen.

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  • März 15, 2017

    Bundesbudget 2017 Finanzierungsergebnis​​

    Das Defizit von 250 Millionen Franken ist geringer als im Vorjahr, als ein Minus von 350 Millionen Franken geplant war. 2014 und 2015 hingegen wurden Gewinne in der Höhe von 90 Millionen beziehungsweise 550 Millionen erwirtschaftet. Dies entspricht dem Prinzip der Schuldenbremse.

    Au​​ch Kürzungen im Asylbereich und in der Bundesverwaltung

    D​​ie Ausgaben im Asylbereich und bei der Bundesverwaltung gaben im Parlament einiges zu reden. Während einigen die vorgeschlagenen Kürzungen zu weit gingen, hätten andere gerne noch mehr gespart. Diese Uneinigkeiten hatten zur Folge, dass das Budget zunächst abgelehnt wurde und erst in der zweiten Runde eine Mehrheit fand.

    Asylbereich


    Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnete im Juni mit 45‘000 Asylsuchenden im Jahr 2016. Der Bundesrat erwartete im Jahr 2017 deshalb hohe Folgekosten und wollte 400 Millionen Franken als ausserordentliche Kosten budgetieren. So sollte die Schuldenbremse eingehalten werden können. Das SEM rechnete im November aber mit einem starken Rückgang der Asylsuchenden und korrigierte die Schätzung auf 27‘500 Asylsuchende. Aufgrund dieser Neubeurteilung lehnte das Parlament die ausserordentliche Budgetierung von 400 Millionen Franken ab. Zusätzlich hat das Parlament im Bereich Asyl Kürzungen in der Höhe von 344 Millionen Franken beschlossen. Von den Kürzungen gehen 294 Millionen Franken zulasten der Sozialhilfe. 50 Millionen werden bei den Betriebsausgaben der Empfangs- und Verfahrenszentren gekürzt.

    Diese Kürzungen sind nötig, aber anscheinend wollte ein Teil der Parlamentarier/Innen diese nicht, sie gingen zu weit. Was heisst aber keine Kürzungen bei kleinerer Asylsuchenden infolge des Deal EU mit Erdogan ? Ja genau für gewisse Beteiligte wird es noch lukrativer. Dies ist meine persönliche Meinung, nichts anderes und ich respektiere auch jene anderer Meinung.
    Würden jedoch die ca. 90 % Armutsmigranten/Asyla​​nten von den 10 % wirklichen Flüchtlingen, die ja zu recht Schutz suchen endlich ausgeschieden, ja dann hätte der Bundesrat z.B. dem Parlament statt 400 lediglich 40 Millionen zusätzlich im Budget 2017 beantragen können.

    Unter dem Begriff “Sozialausgaben” wird das grösste Stück (34 %) des Bundeskuchen verteilt, inbegriffen sind da auch alleine die Asylkosten des Bundes.

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  • März 16, 2017

    In diesen “Verträgen” ist doch überall der Wurm drin!
    Ich sage da nur ein Wort : Korruption hoch 2 !
    Jeder (Jedes Land, mit seiner Regierung) schaut erst einmal nur für sich!
    Und nun wollen die JUSO unsere Grenzen noch ganz abschaffen ! (?)
    Kann sich irgend jemand vorstellen, was für eine Sauerei danach in der Schweiz entsteht?
    Diese Vorstellung ist einfach unvorstellbar!

    Die​ “humanitäre Tradition” der Schweiz rechnet sich nur für Migranten!
    Schweizer​, die ein Leben lang für dieses Land gearbeitet haben, gucken so in die Röhre!
    Bei der AHV wird doch überall nur geknausert!
    Die ominösen CHF 70.- wären ja auch nur für die Neurentner gewesen, was meistens gar nicht erwähnt wurde. Aber das Brot kostet auch für Altrentner gleich viel!
    Doch diese haben sowieso nichts mehr zu sagen, die sollten einfach nächstens entsorgt werden!

    Unsere Sozialkasse schreit doch langsam zum Himmel! Warum hört das Keiner?
    Und Rechnen scheint hier auch keiner zu können!
    Dann werden noch eine Kohäsionsmilliarde diskutiert !
    Frage: Was hat uns die Letzte gebracht?

    Gewisse Parteien sehen es einfach sehr gerne, wenn unsere Kassen immer leerer werden!
    Ich frage mich wirklich, was das denn für einen Sinn ergibt.
    Was führen diese Parteien heimlich für ein hirnrissiges Projekt?

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  • März 16, 2017

    Herr Hottinger; ein Typ von mir:

    Sie gehen ins Ausland, besorgen sich eine Syrischen Ausweis und gehen damit in die Schweiz und brabbeln “Asyl” und schon geht es ihnen besser als den meisten Rentner.

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  • März 21, 2017

    Typ 2:

    Dann leasen Sie sich einen M3 (Golf GTI tut es zur not auch) hängen einen Bändel an den Rückspiegel, rasieren sich seitlich den Kopf, suchen sich noch ein, zwei Kollegen die mitmachen und schon haben Sie absolute Narrenfreiheit! Die Polizei wird Sie nicht aufhalten, den Typen wie Sie drohen zu eskalieren und lassen sich sowieso nichts sagen. Und der Polizist darf sich ja auch nicht wehren! Fall’s doch etwas schief gehen sollte und Sie geschnappt werden, berufen Sie sich einfach auf Ihren Migrationshintergrund​ und Ihre Religionsfreiheit! Ein Strafe wird es höchstens auf Bewährung geben und die Busse, bezahlen wir (ihre Dhimmis) für Sie. Tuen wir gerne, denn immerhin haben wir Ihre Integration ja total verbockt!

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  • März 22, 2017

    Herr Rene Kunz sagte in einem Leserbrief vor 2 Tagen

    Jetzt, wo (die grauen Wölfe) Türken scheinbar beabsichtigen einige Reviere in der Schweiz für ihre eigenen Interessen, die der Türkei zu übernehmen und in der Schweiz zu demonstrieren??
    Ich möchte von unserer Regierung im Bundeshaus, vor allem unserer verehrten Integrationsministeri​​n Simonetta Sommaruga hören wie erfolgreich ihre Assimilation und Integration Zielsetzungen (Träume) sich herausbilden, enthüllen und entfalten. Unsere Regierung hat offenbar die Schweizer Eidgenossenschaft nun seit Jahren untergraben mit ihrer extremer Einwanderung und liberalen Einbürgerung Politik.

    http://ba​​zonline.ch/basel/gem​e​inden/anlass-der-gr​au​en-woelfe-abgesagt​/st​ory/18574016

    I​nnenpolitik ist Diplomatie gegen das eigene Volk.

    Sigmund Graff, deutscher Schriftsteller 1898 – 1979

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  • März 27, 2017

    Frau Sommaruga erzählt viel, wäre nicht tragisch würde sie nicht über uns Vogten.

    Die JUSOS werden sich nie ändern, man darf diese nicht ernst nehmen, zum Glück sind die restlichen Menschen hier nicht so doof und so haben solche Ideen keine Chance.
    Solange die JUSO-Damen ihre Kleider anbehalten können sie so lange Keifen wie sie wollen, interessiert mich nicht.

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  • März 29, 2017

    Auch die europäische Zivilisation hat ihren Zenit erreicht, sie wird zugrunde gehen wenn die falsche “Willkommens-Unkultur​” so weiter geht mit wildfremden Kulturen.

    Schon die Barbaren haben das Römische Imperium gebodigt auch weil es seine Grenzen nicht mehr zu verteidigen verstand. Unsere Kultur wird gleichfalls untergehen mit immer mehr Terror bis zum Krieg zerstört werden und der Islam wird dann Europa übernehmen.

    Unsere​ Politiker/Innen ebnen ihnen jetzt mit ihrer Willkommens-Unkultur den Boden und die direkte Demokratie versenken sie zu Gunsten der EU-Bürokratie sichtbar gerne, schon weil die EU-Kommissare dort mit nichts auf das Volk hören müssen. Die vom französischen und niederländischen Volk abgelehnte EU-Verfasssung, dieses Verdikt wurde i.d. Folge einfach negiert und mit dem selber bestimmten Vertrag von Lissabon ersetzt, ohne das Volk danach nochmals zu befragen. Das ist nun mal verwerfliche Verachtung der Menschen.

    Der Erfolg des Bösen

    Der Erfolg des Bösen lockt noch mehr Böses an.

    (Phaedrus, um 20/15-50/60 v.Chr., römischer Fabeldichter)

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  • Mai 15, 2017

    Asylpolitik in den USA und Europa:

    Seit den Terroranschlägen in Paris wird in den USA die Aufnahme von Flüchtlingen schärfer debattiert. Kurz nach den Attentaten verkündeten etwa einige Gouverneure, keine Flüchtlinge in ihren Bundesstaaten aufnehmen zu wollen. Mit dem Verweis auf mögliche terroristische Bedrohungen begründeten nun auch die Republikaner den Beschluss. “Es ist gegen die Werte unserer Nation und die Werte einer freien Gesellschaft, Terroristen die Lücke zu öffnen, die sie suchen”, sagte Fraktionsvorsitzender​ der Republikaner, Kevin McCarthy.

    Das neue Gesetz sieht vor, dass jeder Flüchtling sich einer Kontrolle durch das FBI unterziehen muss. Erst wenn die Behörde dem Kongress mitteilt, dass von der kontrollierten Person keine Gefahr für die USA ausgeht, wird die Einreise genehmigt. Bereits jetzt überprüfen die US-Behörden allerdings jeden Asylbewerber genau, oft dauert der mehrstufige Prozess bis zu zwei Jahre.

    Frau Sommaruga braucht nur 1,5 Jahre, dafür nimmt sie auch die im sehr aufwändigen Asylverfahren abgewiesenen dann trotzdem bis zu 80 % als “vorläufig aufgenommene” trotzdem auf. Begründung z.B.; “Keine Papiere”, ja die hat doch jeder schnell das WC runter gespühlt.

    Andere Länder andere Sitten. Mit nur offenen Grenzen ist bekanntlich noch jede Kultur untergegangen, manchmal früher, manchmal später.

    Quelle:
    h​ttp://www.zeit.de/pol​itik/ausland/2015-11/​usa-repraesentatenhau​s-fluechtlinge-republ​ikaner

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