1. Sicherheit & Kriminalität

Krieg im Internet – Risiken und Chancen globaler Vernetzung

Konflikte im In­ter­net (Cy­be­r­an­grif­fe) waren zu­letzt oft in den Schlag­zei­len. Vor ein paar Mo­na­ten at­ta­ckier­ten Hacker, deren Spu­ren nach China führten, das Aus­sen­de­par­te­men​t EDA. Die Täter dran­gen ins In­for­ma­tik­sys­tem​ ein und be­schaff­ten sich dort In­for­ma­tio­nen. Im Sep­tem­ber war es der Com­pu­ter­wurm Stux­net, der Steue­rungs­sys­teme ira­ni­scher Ato­man­la­gen um­pro­gram­mierte und diese ver­mut­lich beschädigte. Stux­net war so kom­plex und aufwändig pro­gram­miert, dass Ex­per­ten als Täter einen Staat bzw. einen Nach­rich­ten­dienst ver­mu­te­ten. Seit ei­ni­gen Wo­chen schliess­lich steht mit Wi­ki­leaks eine In­for­ma­ti­ons­plat​t­form im Zen­trum der Auf­merk­sam­keit, die teil­weise als ge­heim ein­ge­stufte Do­ku­mente veröffentlicht und sich den Unmut vie­ler Staa­ten zu­zieht. Diese Vorfälle zei­gen, dass die glo­bale elek­tro­ni­sche Ver­net­zung nicht nur Chan­cen bie­tet, son­dern auch neue Ge­fah­ren bringt. Die In­for­ma­ti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­t​ech­no­lo­gien (IKT) sind der­art un­ent­behr­lich ge­wor­den für das Funk­tio­nie­ren von Wirt­schaft und Ge­sell­schaft, dass ihr Aus­fall zu gros­sen Schäden führen kann.

Das Bewusstsein für diese hat lange Zeit gefehlt; nun aber versuchen Unternehmen und Staaten, ihre Verwundbarkeit durch mehr IKT-Sicherheit zu verringern. Viele Staaten sehen in so genannten Cyberattacken sogar eine der Hauptbedrohungen der Zukunft. So hat etwa der Chef der Schweizer Armee neulich Angriffe auf unsere IKT-Infrastruktur als die gefährlichste Bedrohung für die Schweiz bezeichnet. Der Bundesrat hat folgerichtig Anfang Dezember eine Expertengruppe eingesetzt, um die Bedrohungslage zu klären und aufzuzeigen, wie sich die Schweiz gegen Angriffe schützen kann. Denn die Armee muss sich schliesslich auf die wirklichen Bedrohungen ausrichten und Artillerie und Panzer sind gegenüber diesen neuen Bedrohungen wirkungslos. Gleichzeitig ist vor Alarmismus zu warnen: wer nur von Krieg spricht und Katastrophenszenarien​ entwirft, trägt wenig zur sachlichen Diskussion über das tatsächliche Bedrohungspotenzial und die Dringlichkeit von Gegenmassnahmen bei. Zudem lenkt der Fokus auf dem Cyberkrieg von der mindestens ebenso gefährlichen organisierten Kriminalität im Internet ab, die die Sicherheit der Schweiz derzeit viel stärker gefährdet als mögliche Angriffe fremder Staaten.

Der Missbrauch des Internets ist eine Bedrohung für die freie und offene Gesellschaft. Den Schaden trägt der einzelne Bürger, besonders aber auch die Unternehmen und die gesamte Wirtschaft. Um sich dagegen zu wehren, müssen Unternehmen und Private die IKT-Sicherheit permanent verbessern und dafür auch gemeinsam mit den Behörden Gegenmassnahmen entwickeln. Die Armee wiederum muss primär ihre eigenen, für die nationale Sicherheit zentralen Netzwerke schützen, während Polizei und Staatsschutz die organisierte (Cyber-)Kriminalität bekämpfen sollen. Zwar sind rechtliche und regulatorische Lücken zu schliessen und auf internationaler Ebene sind die notwendige Grundlagen zu schaffen, um die Urheber von Attacken zu belangen und die offensiven Aktivitäten von Staaten besser zu kontrollieren. Dennoch muss der Schutz des offenen Zugangs zum Internet stets im Zentrum liberaler Politik bleiben, um das freiheitliche Potenzial der Verbreitung von Informationen über alle Grenzen hinweg zu sichern.

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