1. Abstimmungen & Initiativen
  2. National

Mit der Kreissäge gegen die direkte Demokratie.

 

Volks-

Verächter

 

Noch hat die SVP es nicht geschafft, ihre Hauptbotschaft für die Selbstbestimmungsinit​​​​​​​iative durchzubringen. Die Lufthoheit haben Wirtschaftsverbände, Mitte-links-Parteien oder aus dem Ausland gepushte Gruppen wie die Operation Libero, deren Vorsitzende Flavia Kleiner mitschwimmt im internationalen Netzwerk des amerikanischen Linksaktivisten George Soros.

 

Auf Kriegsfuss stehen mit der direkten Demokratie

 

Die Selbstbestimmungsgegn​​​​​​​er, die Berner Nichtumsetzer der Masseneinwanderungsin​​​​​​​itiative, die Managerverbände, die seit der «Abzocker»-Initiative​​​​​​​ auf Kriegsfuss stehen mit der direkten Demokratie, sie alle verbindet vor allem etwas: tiefe Volksverachtung.

Wenn​​​​​​​ man das Schweizer Volk frei und selber bestimmen lässt in der direkten Demokratie, so weit ihre Behauptung, dann geht die Freiheit zugrunde, sind die Menschenrechte gefährdet, ist der Rechtsstaat verloren und geht der Wohlstand kaputt.

 

Antidemokra​​​​​​​tische Gesinnung

der Selbstbestimmungs-Geg​​​​​​n​er.

 

Krassen Ausdruck findet diese Volksverachtung in einer grossen Plakatkampagne an Bahnhöfen und öffentlichen Plätzen. Sie gibt Einblick in die antidemokratische Gesinnung der Selbstbestimmungsgegn​​​​​​​er.

Die Plakate zeigen eine Kreissäge, die brutal durchs Bild fräst. Geschreddert werden Begriffe wie «Frauenrechte», «Kinderrechte», «Behindertenrechte». Botschaft: Selbstbestimmung ist zerstörerisch. Volksentscheide sind ein Kettensägenmassaker. Es geht gegen Frauen, Kinder, Minderheiten.

 

Eine Nazidiktatur?

 

Noch schriller polemisierte in der täglichen Talksendung von Telezüri der Zürcher FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann. Er argumentierte, bei einer Annahme der Selbstbestimmungsinit​​​​​​​iative könnte in der Schweiz eine regelrechte Nazidiktatur ausbrechen.

Portmann wörtlich: «Gehen wir in der Geschichte zurück, hatten wir ein Nachbarland, da schrien die Leute: ‹Heim ins Reich›. [. . .] Ich will nicht Tür und Tor öffnen, dass wir mit der Selbstbestimmungsinit​​​​​​​iative die Menschenrechte in der Schweiz abschaffen könnten.»

Gegen die reissende Bestie Volk, so Portmann, würden nur internationale Regeln und internationale Richter helfen. Den Schweizern an sich sei nicht zu trauen, ihrer Verfassung allein schon gar nicht. Erst das hochwohlweise Wirken internationaler Gerichtshöfe und weitsichtiger Politiker, zu denen er sich selber zählt, sichere den Rechtsstaat gegen den Mongolensturm des Souveräns.

Portmann beklagte sich tags darauf bitterlich, dass auf Facebook so viele gehässige Reaktionen kämen. Er hätte sich nicht wundern müssen. Wer das Schweizer Volk so respektlos herunterputzt, so überheblich abkanzelt, wer eine so niedrige Meinung von der Reife und Mündigkeit der Wähler hat, darf sich nicht beschweren, wenn es entsprechend feindselig zurückkommt. Wie man in den Wald ruft . . .

 

Jene die von der direkten Demokratie nichts halten ….

 

Egal, wie man zur Selbstbestimmungsinit​​​​​​​iative der SVP steht: Mit ihren Brutal-Plakaten und mit ihrer Hochnäsigkeit machen die Gegner des Ansinnens deutlich, dass sie von der direkten Demokratie nichts halten und vom Volk noch weniger.

Wer den Schweizern zutraut, dass sie ihr Stimmrecht für die Drangsalierung von Frauen und Minderheiten missbrauchen; wer behauptet, die Schweizer würden, wenn man sie denn liesse, eine Nazidiktatur einführen: Wer so etwas sagt, handelt nur folgerichtig, wenn er den Bürgern das Stimmrecht entreisst und die direkte Demokratie beseitigt.

Womit wir beim eigentlichen Thema wären. Die Selbstbestimmungsinit​​​​​​​iative zielt präzis gegen diese Volksverächter und Demokratieabschaffer,​​​​​​​ gegen die Portmanns und Liberos, gegen jene Kreise, die sich über Volksentscheide erhaben fühlen, die das Volk in ein Zuchthaus an internationalen Vorschriften und Regeln sperren wollen, damit das Volk nichts, die politische Klasse aber alles zu sagen hat.

Menschenrechte, Freiheitsrechte, Nazigräuel: Die Volksbeleidigungen sind vorgeschoben. Portmann und Konsorten wissen, müssen wissen, dass in der Schweiz seit 170 Jahren das Volk, die Bürger, die Stimmberechtigten das solide Bollwerk der Menschenrechte gegen Verbrecher und Diktatoren sind.

 

Der Souverän schützte die Menschenrechte bereits weise in unserer Bundesverfassung

 

Es​​​​​​​ war das Volk, das in den dreissiger Jahren des letzten Jahrhunderts eine Totalrevision der Bundesverfassung in Richtung eines autoritären Staats ablehnte. Es war das Volk, das gegen den Willen von Bundesrat und einer Parlamentsmehrheit das Vollmachtenregime des Weltkriegs beendete und die Rückkehr zur direkten Demokratie durchsetzte.

Es ist verrückt, im Namen der Menschenrechte die Schweizer Bürger zu entrechten. Die Staatsgründer wussten: Politiker, Richter können gegen die Interessen der Bürger handeln. Deshalb sahen sie die Bürger als die besseren Hüter ihrer Menschenrechte. Frühere Generationen opferten ihr Leben für die Freiheit. Portmann traut den Freiheits-Schutz den Schweizern nicht mehr zu.

 

“Geschenk” vom Bundesgericht?

 

Es war ein revolutionärer Umsturz von oben, ein Bruch mit einer jahrhundertealten Rechtspraxis. Vor sechs Jahren stellten fünf Bundesrichter in Lausanne das internationale Recht «generell» über das Landesrecht. Nicht mehr Volksentscheide und die Bundesverfassung sollten zuoberst stehen, sondern das internationale Recht. Die Bürger? Mit einem Federstrich entmachtet.

Der Entscheid war umstritten, aber es war ein Urteil nach dem Gusto der Herrenreiter, der Fein- und Freisinnigen, der Leute, die sich für klüger und für besser halten als die Bevölkerung, die sie wählen darf.

Dankbar nahmen sie das Geschenk aus Lausanne an. Bundesrat und Parlament begannen die Umsetzung von unliebsamen Volksentscheiden zu verweigern mit Hinweis auf internationales Recht. Schwerkriminelle Ausländer können nicht mehr ausgewiesen werden, weil die Gerichte das ausländische Recht über die Verfassung stellen.

 

Internatio​​​​​​​nales Recht vor Landesrecht?

 

Intern​​​​​​​ationales Recht vor Landesrecht bedeutet Willkür, Rechtsunsicherheit, heisst Machtlosigkeit für die Bürger, aber Vollmacht für die Politiker und für die Richter, die das internationale Recht gegen das Schweizer Volk auslegen. Die fremden Vögte sind unter uns.

Direkte Demokratie: Sie ruhe in Frieden. Das ist der Plan der Selbstbestimmungsgegn​​​​​​​er. An ihren Plakaten und an ihren Sprüchen sollt ihr sie erkennen.

Es gibt ein Schweizer Menschenrecht auf direkte Demokratie. Wer daran festhalten will, sagt ja zur Selbstbestimmung.

 

A​​​​​​rtikel von von Roger Köppel/Weltwoche Nr. 43718

 

 

 

Schluss​​​​​​folgerunge​n

 

 ​

1​.​ ​ Die Manipulation der Menschen erfolgt mit immer schyzophreneren, echt nekrophilen Machtgelüsten, wobei sich diejenigen nur das eigene Grab eben gerade auf sicher selber schaufeln werden. Das Beschriebene ist nichts anderes als ein für “zu dumm” verkaufen der eigenen erwachsenen Bevölkerung. Dabei denke ich auch an die undemokratische EU-Bürokratie (EU-Parlament in Strassburg hat keine Gesetzgebende Befugnis), der “unsere” Schweizer EU-Turbos so toll unterwürfig ständig auf dem Bauch hinter kriechen.

 

 

2.  Ein paar wenige Bundesrichter haben im Jahr 2012 in einem etwas erratischen Entscheid dieses bewährte Prinzip der schweizerischen direkten Demokratie – in einer Art Staatststreich – einfach plötzlich auf den Kopf gestellt, europäisches Recht unserer Bundesverfassung voran gestellt. Dies zeigte sich dann auch bald in einem Fall, in dem es um die Ausschaffung eines verurteilten mazedonischen Drogenhändlers ging, befand das Bundesgericht, dass der Kanton Thurgau, der diesen Kriminellen in seine Heimat zurückschicken wollte, dies nicht tun dürfe. So weit, so gut. Doch in ihren Ausführungen zum Urteil lehnten sich die Richter weit aus dem Fenster, indem sie klarstellten, dass sie bestimmte Teile der Ausschaffungs-Initiat​​​​​​​ive, die vor Kurzem vom Schweizer Souverän angenommen worden war, auch künftig ignorieren wollten, weil die Initiative ihrer Auffassung nach gegen die Europäische Menschenrechtskonvent​​​​​​​ion, die EMRK, verstiossen würde. Was sie juristisch umständlich formulierten, kam einer Art Befehlsausgabe ans Schweizerische Parlament gleich, das zu diesem Zeitpunkt den neuen Verfassungsartikel noch gar nicht in entsprechende Gesetze umgegossen hatte – noch erschien daher vieles offen. Klar war aber, dass das Bundesgericht voreilig und ohne Not internationales Recht, in diesem Fall die Menschenrechtskonvent​​​​​​​ion, über die Verfassung gestellt hatte, was zuvor nie eine Instanz in der Schweiz gewagt hätte.

 

Denn die Schweizerische Bundesverfassung (in Kapitel 1 GRUNDRECHTE) garantiert in Art. 1 bis & mit Art. 36 ganz klar diese MENSCHENRECHTE.

 

3.  Wir wissen z.B. alle dass die Masseneinwanderungs-V​​​​​​​​​olksinitiativ​e​ im Februar 2014 vom Souverän gegen alle Widerstände der Wirtschaft, SP und GrüneFDP, CVP, BLP, SRG, allen Verbänden angenommen wurde beweist, dass die Nichtumsetzung dieses Bundes-Verfassungsart​​​​​​​​​ikel 121 hätte umgesetzt werden müssen, die Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​ neu verhandelt, denn Bundesrichter Seiler, II. öffentlich-rechtliche​​​ Abteilung, bestimmte schon 2013 :

 

 

“Es gilt nach wie vor die Grundregel, dass die Annahme einer landesrechtlichen Norm als Auftrag an die Behörden zu verstehen ist, den widersprechenden Staatsvertrag zu künden oder neu auszuhandeln – allenfalls unter Inkaufnahme von Schadenersatz-Zahlung​​​​​​​e​​n. Diese Regelung ist in der Verfassung selber so angelegt, und sie führt zu einer sauberen Lösung”.

 

 

Diese saubere Lösung hat der Souverän, die oberste Instanz in unserer direkten Demokratie, bis heute aber nicht mehr wieder bekommen.

 

 

 

Manche Menschen treten erst spät in dein Leben, aber es fühlt sich an, als wären sie schon immer dagewesen. | Some people enter your life late, but it feels like they've always been there.

 

Ma​​​​​​nc​he Menschen treten erst spät in dein Leben, aber es fühlt sich an, als wären sie schon immer dagewesen.

Some people enter your life late, but it feels like they’ve always been there.

 

 

 

People reacted to this story.
Show comments Hide comments
Comments to: Mit der Kreissäge gegen die direkte Demokratie.
  • Oktober 27, 2018

    Nur Dummköpfe beschränken sich die Demokratischen Rechte selber. Die Absicht der faschistischen braunen Neonazi-Partei SVP ist absehbar: Angriff auf die demokratischen Grundrechte/Werte und Rechtsstaatlichkeit. Dazu wird eine Initiative missbraucht mit der Demokratische Grundwerte angegriffen werden. Bekämpfung der Rechtsstaatlichkeit und Angriff/Abschaffung der Demokratischen Grundwerte der Schweiz. Zurück in die Steinzeit. Mit der Annahme der Ini hätte der/die Bürger/in weniger demokratische Grundrechte. Mit der Annahme der Ini würde jede weitere Entwicklung der Menschenrechte verhindert! Kein Klagerecht! Keine Überprüfung auf Einhaltung der Menschenrechte. Ziel der SVP: Angriff auf die Menschenrechte die dann in Strassburg nicht mehr beurteilt werden können. Wer hätte denn vor 100 Jahren gedacht dass mal das Frauenstimmrecht als Menschenrecht verankert würde. Die Blocher-SVP wär vor 100 Jahren dagegen wie auch der Blocher der strikte gegen Frauenstimmrecht war. Die Menschenrechte entwickeln sich weiter und sind nicht absehbar und planbar! Wer hätte gedacht dass die CH mal unabhängige Richter aufgrund eines Urteils aus Strassburg einführen muss. Ja Richtig. Es gab keine unabhängigen Richter. Ein Entscheid aus Strassburg hat das geändert.

    Report comment
    • Oktober 27, 2018

      Also Sie Frau Fischer wollen uns also glauben machen Herr Bundesrichter Seiler sei ein Dummkopf?. Frau müsste halt lesen lernen wie folgt:

      Wir wissen z.B. alle (fast alle) dass die Masseneinwanderungs-V​​​​​​​​olksinitiative​ im Februar 2014 vom Souverän gegen alle Widerstände der Wirtschaft, SP und Grüne, FDP, CVP, BLP, SRG, allen Verbänden angenommen wurde beweist, dass die Nichtumsetzung dieses Bundes-Verfassungsart​​​​​​​​ikel 121 hätte umgesetzt werden müssen, die Personenfreizügigkeit​​​​​​​​ neu verhandelt, denn Bundesrichter Seiler, II. öffentlich-rechtliche​​ Abteilung, bestimmte schon 2013 :

      “Es gilt nach wie vor die Grundregel, dass die Annahme einer landesrechtlichen Norm als Auftrag an die Behörden zu verstehen ist, den widersprechenden Staatsvertrag zu künden oder neu auszuhandeln – allenfalls unter Inkaufnahme von Schadenersatz-Zahlung​​​​​​e​​n. Diese Regelung ist in der Verfassung selber so angelegt, und sie führt zu einer sauberen Lösung”.

      Report comment
    • Oktober 27, 2018

      Hr Hottinger: Nö hab nicht gesagt Seiler sei ein Dummkopf. Sie fallen wie alle SVP-Anhänger auf das Verdummungsargument der SBI-Anhänger herein. Denn die SBI richtet sich nicht in erster Linie gegen Staatsverträge usw von denen alle wissen! dass die neu ausgehandelt oder gekündigt werden können. Dieses Procedere kann aber durchaus Jahrzehnte dauern! Mit allen Nachteilen.
      Die SBI richtet sich in erster Linie gegen die Menschenrechte! Gegen Richter die überprüfen ob Menschenrechte eingehalten werden. Nun muss man wissen dass sich die Menschenrechte weiterentwickeln. Wir wissen nicht was in 50 Jahren ist. Mit der SBI wird jede Weiterentwicklung blockiert.
      Seiler selbst sagt in einem Interview dass er für die EMRK eintritt und keine Änderung will.
      Zitat:
      Das Bundesgericht hat eine undankbare Rolle: Es soll sowohl den Volkswillen wie die EMRK respektieren. Welche Möglichkeiten bleiben ihm überhaupt?

      Die II. Öffentlichrechtliche Abteilung, der ich angehöre, stellt sich mehrheitlich auf den Standpunkt, dass – solange die EMRK für die Schweiz gilt – man sich an das hält, was der Gerichtshof sagt. Andernfalls riskiert die Schweiz, ein erstes, zweites, drittes Mal usw. verurteilt zu werden und Genugtuungszahlungen leisten zu müssen.
      Siehe https://www.nzz.ch/sc​hweiz/meinungsvielfal​t-am-bundesgericht-1.​18193600

      Report comment
    • Oktober 27, 2018

      Herr Hottinger, dass Sie lesen können, haben Sie mehrfach bewiesen, das Begreifen sind Sie noch schuldig geblieben!

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      So ists Herr Bender. Gut gesagt. Hab dem Hr Hottinger mal dringend empfohlen einen Migros-Kurs “richtig lesen und verstehen” zu besuchen. Entweder hat er den Kurs besucht und nicht verstanden oder er hat den Kurs nicht besucht. Einerlei: schön dass er sich als inkompetent outet und dazu steht.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      In Frau Fischer haben Sie einen tollen Support, Herr Bender.
      Ganz ähnlich wie Sie es tun, wirft sie jedem Andersdenkenden Dumkopf vor, resp. empfiehlt sie Kurse für Dummies.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Früher gab es noch ein Buch namens “Knigge”!Das ist ein Leitfaden für ein anständiges Benehmen und Umgang mit seinen Zeitgenossen.Worte wie Faschismus in eine Diskussion hineinzutragen ist nicht nur unanständig,es ist eine “Verharmlosung” einer politischen Zeit die wir lieber nie,aber auch wirklich nie mehr heraufbeschwören wollten.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Herr Franz Krähenbühl
      Begreifen​ Sie eigentlich die Vorspielformen welche zu den Nazis geführt haben?
      Jeder Mensch welcher Religion auch immer, die AfD oder SVP für gut findet, kann jeder machen wie er will, hat die Geschichte nicht verstanden! Waren nun die Befürworter und Mitläufer der Nazis, Dummköpfe oder Andersdenkend?

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Wenn Sie mit mir kommunizieren, sollten Sie die Nazi-Keule in der Truhe lassen.
      Wie ich Ihnen schon gesagt habe, ich habe beide Systeme HAUTNAH erlebt.
      Das Kommunistische wie das Nazistische!
      Ich kenne diesen Horror.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Franz Krähenbühl

      Sie kennen den Horror, aber jedoch die “Spielformen” nicht begriffen! Frau Altares, hervorragende Schriftstellerin und bekennende Jüdin ohne Symbolik, erklärt klar und deutlich, wenn ein Jude mit der AfD (Schweiz SVP) sympathisiert hat nichts begriffen!
      Ich denke eben ganzheitlich, also bin ich andersdenkend als Sie!

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Herr Bender?..ist das 1.Mai-Theater,dass jeweils eine ziemlich rabiate Bande vollführt,wenn sie in Zürichs Strassen zum 1.Mai” Spaziergang” aufruft,auch ein “Vorspiel”und vor allem ..!..zu was?…ist vielleicht Chaos und Hierarchie damit gemeint?..Hausbesetze​r,Saubannerzüge “schwarzer Block”??..zu was ist denn dass alles “gut”?..Vorspiel zu was denn?

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Genau Herr Wolfensperger
      Ich habe es doch an anderer Stelle exakt erklärt! Diese Vorgänge wären so auch nicht notwendig, wenn die Menschen endlich den Geld- und Wirtschaftskreislauf verstehen könnten! Leider wird diese Lehre von der betreuten Bildung nicht abgedeckt! Warum wohl, man will die Menschen unterdrücken und ihre Spiele spielen lassen, damit die Staatsgewalt auffahren kann!

      Geldkreislau​f: Geldschöpfung = Bankkreditnehmer = Arbeitsplätze für Produktion der Güter und Dienstleistungen und Kaufkraft, frei verfügbar und Sozialabsicherung = Umlageverfahren, Gewinne und Ersparnisse = erneute Geldschöpfung = von vorne!
      Wo bitte kann man bei diesem real existierenden Kreislauf, den Zahler, wie es die Ökonomen, Regierende und Medien (auch Satire) lehren, erkennen? Ich erkenne nur den Umleger, der Bankkreditnehmer generiert das Geld und es ist vorhanden bis es zu ihm zurückfindet!

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Ich muss einfach “schmunzeln”!Ihr “Geld-System” wir niemand je verstehen!Mein geistiger Horizont ist dafür sowieso nicht geschaffen!Ich bin nun halt mal im “alten” Geld-System” alt geworden,habe gekrampft,wie verrückt,und bin deswegen auch nie unglücklich gewesen.Nun geniesse ich meinen wohlverdienten Ruhestand und ein bisschen herum töggeln hier, soll mein Hirn noch etwas im Schwung behalten.Aber wenn es zu anstrengend wird…….??..ich hoffe,Ihr Geld-System lässt Sie doch noch ruhig schlafen…???

      Report comment
    • Oktober 29, 2018

      Herr Jürg Wolfensperger
      Es gibt kein neues Geldsystem. Die Geldschöpfung aus dem Nichts, wie denn sonst, existiert in verschiedenen Planformen (Golddeckung etc.) schon seit 4000 Jahren (Mesopotamien). Haben Sie vorher schon gelebt?
      Genau sie haben gearbeitet und das Geld vom Himmel erhalten? Ich geniesse den wohlverdienten Ruhestand natürlich auch. Nur im Gegensatz zu Ihnen, weiss ich warum ich ihn geniessen kann. Ohne Geld wäre der Genuss eher nicht möglich?

      Erklären Sie und alle anderen Daumen nach unten Drücker, mir doch, wie Sie zu wissen glauben, wie Geld entsteht und es im Kreise zirkuliert? Erst dann kann ich m ich damit auseinandersetzen. Nebenbei: Haben Sie schon einmal eine Bankbilanz analysiert? Meinen Sie auch, dass Aktienkapital der Banken und Nichtbanken, wie es die Fakultät Ökonomie als unschuldiger Betrug, lehrt, sei sachlich identisch? Fehlanzeige! Die Guthaben werden aus der Aktivseite geschöpft (Aktiv = Schöpfung oder können Sie Passiv schöpfen?).
      Also Ihre Ansichten im Zusammenhang mit dem Geldsystem interessieren mich sehr!

      Report comment
  • Oktober 27, 2018

    Die Selbstbestimmungs-Ini​​tiative halte ich für gefährlich und als Arbeitsmonster. Ist doch unklar, welche Verträge dann gekündigt und neu verhandelt werden müssen (Künden, neu verhandeln = Arbeit = Steuergeld etc.). Zudem ist ein Austritt aus der Menschenrechtskonvent​​ion, obwohl die Schweiz beinahe jedes Mal recht aus Strassburg bekam, nach der Annahme der Initiative nur noch eine Frage der Zeit. https://tageswoche.ch​​/politik/selbstbesti​m​mungs-initiative-eu​ro​paeische-richterin​-wa​rnt-vor-gefaehrli​chem​-dominoeffekt/ Klar haben wir noch Menschenrechte in der Bundesverfassung. Doch wie lange noch und wer oder was schützt dann? Wir haben zudem ja kein Bundesverfassungsgeri​​cht https://dailytalk.ch/​​tag/bundesverfassung​s​gericht/

    Zudem auch folgender Link: „Don’t be a Sucker!“ – „Sei kein Trottel!“: Dieser US-Lehrfilm aus dem Jahr 1943 warnt vor faschistischer Propaganda. Nach den Ereignissen in Charlottesville wird der Film von damals tausendfach im Netz geteilt.

    https://www.welt.​​de/kultur/video16769​5​113/US-Lehrfilm-war​nt​-vor-faschistische​r-P​ropaganda.html


    Na ja, ev. müsste man sich auch ausserhalb der USA mal Gedanken machen ob sich die Geschichte, welche nicht mal 100 Jahre zurückliegt, wiederholen wird?

    Report comment
    • Oktober 27, 2018

      Sehe ich auch so Frau Sägesser. Die SVP macht mit einer manipulativen Unverfrorenheit, den man beim besten Willen kaum mehr überbieten kann. Die sogenannten «Verteidiger der direkten Demokratie» die in Tat und Wahrheit Verächter der Demokratie und Abschaffung derselben wollen. Veräppelung und Verarschung des Wählers. Dazu dienen auch Lügen. Mal wird gesagt nichts muss gekündigt werden, dann wiederum wird gesagt EMRK muss gekündigt werden. Nichts ist mehr wahr, alles ist möglich.

      Report comment
    • Oktober 27, 2018

      Die SVP die AfD der Schweiz, zeigt unserer Generation, wie die Nazis, ihren Hass geschürt haben! Vorspiegelung falscher Tatsachen!
      Ein klares NEIN für die Demokratie!

      Report comment
    • Oktober 27, 2018

      Was sind das für beschämende Statements!Als ob nach dieser Abstimmung und einem Ja die Schweiz und alle ihre Institutionen zusammenbrechen tun…!!Mehr,als nur Beschimpfungen sind wohl nicht mehr drinn.Das eigene Volk derart an den Pranger zu stellen,als ob die SVP Wähler alles Faschisten wären!Merkt eigentlich keiner,dass ein Nein das Ende der direkten Demokratie ist?Was sind das für studierte Fritzen,die diesen Kakao in die Welt setzen.Unglaublich unfassbar !….einer Partei,die so viele Unternehmer in ihrer Partei hat,wie keine sonst,als Verrächter der Demokratie hinzustellen ist wohl der absolute unverfrorene Höhepunkt der Diffamierungs-Kampagn​e,die nun wieder läuft.schäbig..schäbi​g und auch unendlich traurig…!!

      Report comment
    • Oktober 27, 2018

      Ja Herr Wolfensperger, wer sich mit der SVP verbündet, muss auch die Konsequenzen ertragen können.
      Als Unternehmer würde ich niemals die SVP als meine Obrigkeit auswählen. Historie im 20. JH. nicht intus?

      Ich finde es gelinde gesagt als töricht, die Nicht SVP-Anhänger als Mahner, zu diffamieren. Wehret den Anfängen!
      Schäbig und traurig….!

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Welche Konsequenzen sollen es den sein Herr Bender?Dass man all den “Schmarren” den die Gegner herauslassen,für bare Münzen nehmen und glauben soll?Mit der Zusammensetzung des momentanen Entscheidungs-Gremium​s in Bern, täte sich bei einem JA rein gar nichts ändern!Es ist doch ganz einfach!…auch diese INI würde nicht umgesetzt..!!..einen der Verträge neu aushandeln?…wieso auch!!..die Bürger werden doch nur noch als lästiger Störfaktor angesehen.Nur bestärkt mich das,ein dickes JA einzulegen!
      Frau Sägesser macht sich völlig überflüssig Sorgen,um Verträge,die angeblich neu ausgehandelt werden müssten!Wer Initiativen nicht umsetzt,braucht auch keine Verträge neu auszuhandeln.Es ist zwar völlig gesetzeswidrig,aber offenbar wird es gutgeheissen.Was man vorher nicht getan hat,weshalb soll man es dieses Mal tun…?Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvent​ion?Warum nicht,wenn Burkatragen,und sonstige Vermummungen plötzlich ein Menschenrecht wird?Wenn die Niederlassung aller Erdenbürger in unserem Land ein Menschenrecht wird?..Wenn das Recht auf Sozialleistungen hier plötzlich für alle Europäer gilt?Die Definition von Menschenrechten ist doch für jedes Land wieder eine etwas “Andere”!Also ist eine Kündigung ist nur nötig,falls mit dieser Konvention “Schindluderei” betrieben wird.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      @Georg Bender

      “Die SVP die AfD der Schweiz…”

      Bei allem muss man sich einmal fragen, warum denn die AfD oder die SVP so erstarkt sind?
      Weil eben andere Parteien Fehler gemacht haben, indem sie Probleme von einem breiten Bevölkerungsteil nicht Ernst genommen haben und diese einfach ignoriert haben.
      Davon haben die AfD & SVP eben profitiert.

      Zudem ist es schon etwas schwarz / weiss denken wenn man pauschal sagt, schaut die AfD und SVP da sind die Schlechten, alle andern sind die Guten.
      Die SVP stand ja einmal ursprünglich für so etwas wie Heimat und Bauern, bevor sie auf den neoliberalen Zug aufgesprungen ist und für die Kollateralschäden des Neoliberalismus nach Sündenböcken suchte.

      Auch die anderen Parteien zeigen ja nicht eines der Kernprobleme auf, nämlich die falsche Umsetzung des Geldsystems, dem wir die meisten Probleme überhaupt zu verdanken haben.

      Gemäss dem Finanzexperten Bernard Lietaer passiert folgendes:

      Unsere Währungen sind reine Fiat-Währungen, das heisst, die Geldschöpfung geschieht heute aus dem Nichts, beziehungsweise sie beruht auf der Kreditvergabe der privaten Banken und ist somit an keine materielle Wirklichkeit mehr gebunden. Die Digitalisierung des Geldes durch die Computertechnik ermöglicht es zudem, große Geldsummen als elektronische Daten zu übermitteln. Dadurch haben die spekulativen Devisentransaktionen in einem ungeheuren Ausmaß zugenommen.

      Heute entsprechen nur zwei Prozent aller Devisentransaktionen einem realen Austausch von Gütern und Dienstleistungen, 98 Prozent sind spekulativ.

      In den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts lag das tägliche Volumen der Devisentransaktionen bei 20 bis 30 Milliarden US-Dollar. Heute werden weltweit jeden Tag zwei Billionen US-Dollar transferiert. Zwei Billionen Dollar, haben Sie eine Vorstellung, wie viel Geld das ist?

      Lietaer:
      Wäh​rungskrisen haben immer ihren Preis, weil sämtliche Verträge, Pensionen und Mieten plötzlich wertlos werden. Das erzeugt große Angst und Unsicherheit.

      Hitl​er kam durch die sozialen und politischen Folgen der deutschen Währungskrise der zwanziger Jahre an die Macht, was letztlich zum Zweiten Weltkrieg führte. Jugoslawien erlebte in den späten achtziger Jahren ebenfalls eine Währungskrise mit massiver Geldentwertung. Auch diese Krise endete im Krieg.

      Demokratie beruht immer auf der Existenz einer Mittelklasse. Eine Währungskrise zerstört die Mittelklasse und damit auch die Demokratie.

      Die Existenzangst der Bürger bereitet den Boden für Demagogen. Sündenböcke werden gesucht und in ethnischen Minderheiten gefunden. Das war im Nazideutschland ebenso der Fall wie im zerfallenden Jugoslawien oder im heutigen Russland.

      http://w​ww.artfond.de/intervi​ewlietaer.htm

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Herr Bender: gut gesagt. Danke. ihre Kommentare sind immer wieder erfrischend zu lesen und führen zu neuen Erkenntnissen. Danke.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Emil Huber: Gut gesagt. Danke. Kann dem weitgehend Zustimmung. Aber mit dem Argument die Parteien hätten Aspekte der Bevölkerung nicht/zuwenig beachtet machen sie es zu einfach. Die Unterscheidung der SVP vor der Übernahme durch Hitler äh Blocher ist wichtig. Denn erst durch Kauf von Blocher (Hitler hat sich auch eine Partei gekauft) wurde die SVP faschistisch. Denn NSDAP/SVP/AfD wurden auch deshalb so stark weil sie aus Nicht-Problemen angebliche Probleme gemacht haben. Dies mit Durchsetzung via Lügenpropaganda und geschickter Rhetorik. Der Lehrer dieser 3 Parteien ist Hitler der Lügenpropaganda als rhetorisches Parteiinstrument einsetzte. Hitler sagte: “Der Deutsche hat keine Ahnung, wie man das Volk beschwindeln muss, wenn man Massenanhänger haben will.” Hitler sagte auch: Die Lüge muss nur gross genug sein dann wird sie geglaubt. SVP/AfD haben das kopiert.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Bravo Herr Huber !!..auf den Punkt gebracht..!!..dem ist nichts mehr beizufügen!Die Politik muss immer alle Meinungen ins “Boot” holen!Nur so funktioniert die Demokratie..!!Mit Beschimpfungen wird nur böses Blut aussgegossen.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Herr Huber
      Ich bin mit Herrn Lietaer oft einig. Aber das Fiat-Geld entsteht schon seit 4000 Jahren, nur hat es niemand, aus dem Nichts, wie denn sonst, bitte?
      Der Wohlstand kann nur aus Schulden entstehen. Dieser Wohlstand wie wir ihn “erarbeiten* dürfen, ist den meisten Ländern der Erde verboten. Unterdrückungsinstitu​tionen wie IWF oder Weltbank koordinieren die Ausbeutung!

      Die Völkerwanderungen sind eben gewollt, damit die Menschen in Unsicherheit leben dürfen! Die Krisen geschehen nicht wegen dem Zocken im Schuldengeldspielware​nmarkt, sondern gewollt auf Knopfdruck! Lietaer weiss genau wer den Knopf drücken kann!

      Würde das Bankensystem im Einklang mit dem Sinn der Geldschöpfung (Bedarf und Natur) organisiert, Rechtsnatur AG verboten, kein Delkredererisiko keine Guthaben Verzinsung Staaten demnach schuldenfrei bedient, fast krisenresistent!
      Die​ Ökonomen, im Auftrag der Elite, und Regierende wollen Spielen, damit ihre Wichtigkeit bewahrt wird! Es ist darum wichtig, den Politkern nicht zu folgen, sondern Zivilcourage zu zeigen!

      Herr Huber, die Währungskrise hat Hitler an die Macht gebracht. Wer hat den Knopf gedrückt? Welche Obrigkeiten wurden dafür eingesetzt. Sicher nicht die SP! Die Bedingungen werden immer vorher geschaffen. Die Selbstbestimmungsinit​iative gehört zu den Vorspielen der Macht! Die Anhänger werden geködert, weil ihr Selbstbewusstsein leidet!

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Nun Herr Lietaer schreibt es etwas anders:
      Das Geld-System von Silvio Gesell in der Vergangenheit

      Für die Vergangenheit führt Lietaer drei Epochen an, in denen ein System ähnlich dem von Silvio Gesell bereits vorherrschte: Das klassische Ägypten, etwa dreihundert Jahre im europäischen Mittelalter und einige wenige Jahre um 1930. Im alten Ägypten bekam jemand, der Getreide lagerte, einen Gutschein, der eingetauscht werden konnte und damit eine Art Währung bildete. Wenn man nach einem Jahr mit zehn Gutscheinen zurückkehrte, bekam man nur Getreide im Wert von neun Gutscheinen, weil Ratten und Plünderung den Vorrat verringerten und weil die Wächter des Getreides bezahlt werden mußten. Dies wirkte wie eine Art Liegegeld. Ägypten war damals der Brotkorb der antiken Welt, denn anstelle der Aufbewahrung des Reichtums in Form von Geld, investierte jedermann in produktive Anlagen, die ihren Wert nicht verloren, – so wurden z. B. Leistungen wie Landverbesserung im großen Stil durchgeführt oder Bewässerungssysteme gebaut. Der Beweis, daß dieses Geldsystem etwas mit dem Wohlstand zu tun hatte, liegt für Lietaer darin, daß alles sofort beendet war, als die Römer diese Getreidewährung mit ihrer eigenen römischen Geldwährung, bei der es positive Zinssätze gab, ersetzten. Ägypten hörte bald auf, die Kornkammer der Welt zu sein und wurde zu einem Entwicklungsland, wie so etwas heute genannt wird. In Europa im Mittelalter vom 10. bis 13. Jahrhundert wurden lokale Währungen von den Fürsten ausgegeben und dann immer wieder eingezogen und, versehen mit einer Steuer, neu herausgegeben. Auch dies war eine Art von Liegegeld (Vorhaltegeld), so daß es unattrakiv war, Geldreichtum anzuhäufen. Das Ergebnis war ein Aufblühen der Kultur, ein allgemeiner Wohlstand, der genau in der Zeit herrschte, als lokale Währungen verwendet wurden. Praktisch alle Kathedralen wurden in dieser Zeit gebaut. Erzählungen aus dem 12. Jahrhundert berichten, daß z. B. die Wartung von Mühlen und anderen Produktionsstätten auf einem solch hohen Niveau stand, daß mit der Erneuerung von Teilen begonnen wurde, bevor sie kaputt gingen. Neueste Forschungen haben ergeben, daß die Lebensqualität für Handwerker in Europa im 12. und 13. Jahrhundert am höchsten war, wahrscheinlich sogar höher als heute. Wenn man keine Ersparnisse in Form von Geld bilden kann, investiert man es in etwas, das Werte in der Zukunft bildet. Lietaer führt diese Geldform als die Quelle des im Mittelalter vorherrschenden unglaublichen Wohlstands an.

      Diese Geldsysteme wurden von den Regierungen und Zentralbanken in Amerika und Europa unterbunden, weil die um ihr Geldmonopol fürchteten. Selbst John Maynard Keynes hat sich für eine Demurrage statt Zins ausgesprochen, weil dadurch das Geldsystem stabiler wird.

      Hitler: Ja, wer hat den Knopf für die Währungskrise gedrückt? Verraten Sie es uns doch…

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Realität: Geld oder jegliche Ersatzwährung für Arbeit oder Leistung wird aus dem Nichts geschöpft, woher denn sonst? Es ist nur die Frage ob Produktivkraft oder Wertschöpfung! Die Historie zeigt kein anderes Bild!

      Die Gutscheine (Geld), stammten vom Himmel oder aus dem Nichts? Der Vernichtung wurde gegenüber dem heutigen Buchgeld (Gutscheine) mehr Beachtung geschenkt! Im alten Ägypten funktionierte die Wirtschaft nach der Produktivkraft (keine Zinsen), wie es J.B. Say wollte und ich schon seit ewigen Zeiten postuliere, die Römer haben Adam Smith inspiriert der Wertschöpfung den Vorrang zu geben! Gilt bis heute!

      Das Bankensystem wurde nicht nach dem Sinn der Geldschöpfung organisiert, wie ich schon Tausendfach erklärt habe! Produktivkraft = Kreditvergaben. Ich bin ein alter Ägypter!
      Beispiel: 1938 wurden polnische Juden nach Polen zurückgeschickt. Die Deportation und Enteignung wurde trainiert. Verantwortlich waren die Bürgerlichen, mit einer Denkart, wie sie heute bei der AfD und eben auch SVP anzutreffen ist. Die SP oder Linke waren sich nicht die Gründerväter der Nazis! Wer hat den Knopf gedrückt? Auch unter den Amerikanern und Europäern herrschte der Juden-, Sinti und Roma- Homosexuellen-Hass! Wehret den Anfängen!

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      @Gabriele Fischer

      “Denn NSDAP/SVP/AfD wurden auch deshalb so stark weil sie aus Nicht-Problemen angebliche Probleme gemacht haben.”

      Dies ist ein zweiter Grund, aber eben nicht der Einzige.
      Natürlich werden auch Probleme aufgebauscht, aber was tun die anderen Parteien um sie zu widerlegen?

      Beispi​el AHV Reform, war die SP dagegen? Man musste im Kassensturz erfahren, dass es der AHV gar nicht schlecht geht und dass sie auf Milliarden sitzt:

      Rentner haben 45 Milliarden auf der hohen AHV-Kante:

      https:/​/www.ktipp.ch/artikel​/d/rentner-haben-45-m​illiarden-auf-der-hoh​en-ahv-kante/

      Auch​ habe ich noch nichts gehört über die neue alte Unternehmenssteuerref​orm welche schon wieder mit der AHV verknüpft werden soll?
      Hat die SP nun das Referendum ergriffen?

      Bis jetzt legen sich nur die Grünen ins Zeug?

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      @ G. Bender

      Eine Partei besteht immer aus mehreren Mitgliedern, sie ist nicht eine Einheit.
      Da gibt es linientreue und nicht so linientreue.
      Es heisst “Willst Du den Charakter eines Menschen ergründen dann gebe ihm Macht”
      Kann man auch für eine Partei nehmen.
      Man weiss vorher nicht immer, wenn man in Wirklichkeit wählt und in welche Richtung sich eine Partei später entwickelt.

      Nur ein Beispiel für das was ich vorher schrieb über die Guten und Bösen:

      «Nicht nur Drückeberger betroffen»: Ausgerechnet ein SVP-Politiker kritisiert neues Detektiv-Gesetz

      Gi​bt es nun also endlich eine griffige Handhabe gegen Sozialbetrug? Just ein SVP-Politiker hält die vorgeschlagene Lösung für kontraproduktiv – einer, der mit der Materie bestens vertraut ist: «Das Detektiv-Gesetz ist nicht zielführend», sagt Rémy Wyssmann. Der Rechtsanwalt ist Vizepräsident der Solothurner SVP und sitzt im Kantonsrat. Als Spezialist für Versicherungsrecht vertrat er in den vergangenen Jahren die Rechte Hunderter Menschen gegenüber Versicherern, zudem ist er Dozent für Sozialversicherungsre​cht an der Fachhochschule Nordwestschweiz.

      h​ttps://www.aargauerze​itung.ch/schweiz/nich​t-nur-drueckeberger-b​etroffen-ausgerechnet​-ein-svp-politiker-kr​itisiert-neues-detekt​iv-gesetz-132527684

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Werter Herr Huber
      Auch die Rentner haben während ihrer Aktivzeit, Ersparnisse ansammeln können, weil die Gelddruckmaschine auf Hochtouren läuft! Soll man nun die Rentner enteignen? Nein natürlich nicht. Der Sozialstaat steckt in den Preisen der Produkte und der Kaufkraft als Gegenwert der Arbeit oder Ersatzanspruch! Es versteht sich von selbst, dass der Sparanteil für Besserverdienende zugunsten des Sozialanteils gekürzt werden muss (Automatisierung vs Erwerbsarbeit).

      Mehrfach erläutert: andernfalls ein Tausch = Wirtschaft nicht möglich wäre! Kassensturz ist Polemik, hält aber den Finger nicht in die Zahler-Mythos – Wunde, welche die Ursache der Denkirrtümer darstellt! Beschwerdeinstanz hat das folgende Paradoxon nicht begriffen, anstatt nachzufragen, hält SRF an der unschuldigen Betrugslehrmeinung der Fakultät Ökonomie fest, wonach die Banken, Kundenguthaben für ihre Kreditvergaben und Eigengeschäfte verwenden! Wir leben ohne gezeugt worden zu sein = Wir sind Jesus! Soll man jetzt von Andersdenkenden (Wirtschaftsprofessor​en, Regierenden, Medien und normale Volk) oder eher Idioten sprechen?

      Die SP ist natürlich auch gegen die Aufklärung, weil ihr Slogan “Arbeit macht frei” und die damit verbundenen Unterdrückungsorganis​ationen Arbeit- und Sozialamt, also ihre Kernkompetenz verloren gingen. Das eigene Hemd……!

      Die Grünen legen sich ins Zeug, richtig. Aber auf vollkommen falschen Grundlagen, damit lösen wir keine Probleme, sondern verlängern sie nur!

      Paradoxon begreifen = Ursachen erkennen = Handeln:
      Aber mit der Aufdeckung der unschuldigen Betrügerei des eingehämmerten “Zahler Mythos” sehe ich eben schwarz, so lange jeder Arbeitnehmer auf dem Lohnzettel die Abzüge für die Sozialversicherungen sieht, und die ihm im frei verfügbaren Gegenwert der Arbeit überlassenen Steueranteil an den Staat weiterleitet, so lange wird er sich als Zahler fühlen, ebenso der Arbeitgeber, der angeblich die Hälfte aus dem eigenen Sack zahlt, obwohl er in Wirklichkeit ja nur die Bruttoeinnahmen aufteilt. Würden die Pflichtanteile (Steuern und Soziales) direkt zwischen Arbeitgeber und Staat resp. Sozialversicherungen,​ abgerechnet, also ohne den bewusst gewählte Irr- Umweg über die Löhne, würde sich die ganze Diskussion gar nie stellen.

      Ich zitiere aus dem Buch “Die sieben unschuldigen, aber tödlichen Betrügereien der Wirtschaftspolitik”: “Die Verbreiter dieser Mythen sind nicht nur im Unrecht, sondern auch nicht schlau genug, um zu verstehen, was sie anrichten. Jede Behauptung, es doch vorher schon verstanden zu haben, wird zu einem Schuldeingeständnis – eine undenkbare Selbstbeschuldigung. Zu den Tölpeln, die “unschuldig” diese billigen Unwahrheiten weiterverbreiten, gehören Ökonomen, die Medien und vor allem die Politiker, Zitatende.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Herr Emil Huber

      Darum bin kein Fan einer Partei (Obrigkeit) sondern Zivilgesellschafter! Ich wähle keine Köpfe, sie sind austauschbar aber leider notwendig!

      Report comment
    • Oktober 31, 2018

      Aus Ihrem früheren Beitrag:

      “Die Krisen geschehen nicht wegen dem Zocken im Schuldengeldspielware​​nmarkt”

      Dann sind Sie der Meinung, das Spiel im Geldcasino habe auf die Realwirtschaft und den Staat keinen Einfluss?

      Man kennt ja die Geschichte des “Star” Investors George Sorros, welcher damals das britische Pfund in die Knie zwang.
      Man muss doch sehen, dass die Gross – Gewinner im Kapitalmarkt nicht nur eine grosse Geldkonzentration besitzen, sondern daraus auch viel Macht ableiten.

      “Desweit​eren zeigt Lietaer auf, daß die Regierungen keine Macht mehr haben und das wirtschaftliche wie politische Geschehen von den Finanzmärkten regiert wird. Wenn eine Regierung etwas beschließt, was den Finanzmäkten nicht gefällt, setzt einfach eine Finanzkrise in der betreffenden Währung ein wie 1991 bei den Briten, 1994 bei den Franzosen und 1995 bei den Mexikanern.”

      Eben,​ da haben wir ihn ja, den “Knopfdruck”…

      “E​in paar hundert Menschen, die weder gewählt wurden noch irgendeine kollektive Verantwortung tragen, entscheiden u.a., wie viel Ihr Pensionsfond wert ist.”

      Passt zu dem was einst Horst Seehofer sagte: “Diejenigen die gewählt wurden haben nichts zu bestimmen und diejenigen die bestimmen wurden nicht gewählt”

      Report comment
    • November 1, 2018

      Herr Emil Huber
      Wenn Sie mich zitieren, dann bitte ganzheitlich!
      Wie ich mehrfach geschildert habe, liegt der Knopfdruck im Bankensystem, welches nicht im Einklang mit der Geldschöpfung organisiert wurde!
      Die Staatsanleihen für Private macht den Staat erpressbar! Kurzerklärung. Mit dem Begriff “Rettung” wurde die Menschen in Griechenland gedemütigt bis Einzelne nur den Selbstmord (nicht mehr langsam sterben) als Ausweg sahen.
      Die Anleihen sind eindeutig ein Steuerderivat mit Renditeversprechen. Die Fakultät Ökonomie erklärt, dass sich der Staat im Geldspielwarenmarkt behaupten müsse. Diese weitere Erklärung ihrer unschuldigen Betrügerei, welche die Medien genüsslich aufnehmen und das einfältige Volk applaudiert noch dazu!
      Diese Fehlentwicklungen nützen Menschen wie Soros schamlos aus, um hinterher zu sagen, ihr seid selbst schuld!
      Man kann die Spielregeln des Kapitalismus grössten Teils überwinden! Sie sprechen den Pensionsfonds an! In den 70er Jahren des vorherigen Jahrhunderts, hat sich das Volk, anstatt für die Volkspension (Umlageverfahren, wie AHV = es kann kein Geld fehle, wenn die Umlage über den Umsatz statt Lohnsumme abgewickelt wird), für die sog. Spielform “Kapitaldeckung” entschieden. Das Volk hat die Spielform gewählt, in etwa so, wie wenn man Kleptomanen als Kassierer beschäftigen würde!

      Sie erkennen damit leicht: Die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, könnten sowohl das Bankensystem (kein Delkredererisiko, Staat schuldenfreie Abdeckung des Budgets, keine Eigengeschäfte, Guthaben nicht verzinst) als auch die Vorsorge reformieren. Keine Flickschusterei, wie es die Regierenden im Auftrag der Ökonomen (Beauftragte der Elite = Bestimmung) immer wieder versuchen!

      Wenn Sie nun die Bewertungen bei Vimentis, meiner Erkenntnisse richtig einordnen, so wird die Meinung von Lietaer relativiert! Das Volk hat die Macht, es muss die Regeln bestimmen, welche die Verwerfungen praktisch verunmöglichen und nicht an die Ökonomen und Regierende delegieren (Obrigkeiten)! Die Dummheit gibt den Wissenden die Macht!

      Bonmots:
      Am gestrigen Pensionierten Treffen habe ich die Geldschöpfung angesprochen. Ehemalige Kadermitglieder und der aktive Vorsitzende der Bank, verstanden nur Bahnhof! Der Ombudsmann von SRF unterstützt auch die Betrugslehrmeinung der Fakultät Ökonomie! Zufall? Gibt es nicht!
      Soweit die Ergebnisse aus betreuter Bildung = Steuer- und Sozialzahlermythen. Solange diese Mythen als Hauptursache der Verwerfungen nicht erkannt werden, ist der Knopfdruck immer möglich!

      Eine Journalistin wollte ich die Auswirkungen der Geldschöpfung auch erklären, weil der Bericht das Gelehrte aufzeigte, nicht aber die Wahrheit! Blick von Gestern: Mit der Aufdeckung eines IV-Betrügers, konnte der IV Kosten von über 1 Mio. Franken erspart werden! Betrug höchster Güte! Korrekt: Es konnte ein Geldvolumen von ca. CHF 3000 geschont werden. Geldkreislauf oder Umlageverfahren wird nicht verstanden. Damit wird die Abstimmung mit Lügen beeinflusst! Sie sei überfordert, also darf weiter betrogen werden.
      Ich zitiere B. Michell, Wirtschaftsprofessor und MMT Newcastle, Australien:
      “Die Verbreiter dieser Mythen sind nicht nur im Unrecht, sondern auch nicht schlau genug, um zu verstehen, was sie anrichten. Jede Behauptung, es doch vorher schon verstanden zu haben, wird zu einem Schuldeingeständnis – eine undenkbare Selbstbeschuldigung. Zu den Tölpeln, die “unschuldig” diese billigen Unwahrheiten weiterverbreiten, gehören Ökonomen, die Medien und vor allem die Politiker, Zitatende.

      Report comment
  • Oktober 28, 2018

    Frau Fischer hat weiter unten den Punkt um den es sich dreht, tatsächlich haargenau erfasst:

    „Die Menschenrechte entwickeln sich weiter und sind nicht absehbar und planbar“!

    Aber weil diese Menschenrechte eben nicht Gottgegeben sind, stellt sich unmittelbar die Frage, wer genau denn diese Menschenrechte „entwickelt“ und vor allem wer darüber entscheidet, wer sie bestimmt und von wem sie ausgelegt werden sollen.

    Sollen es nicht eruierbare internationale Institutionen, nicht legitimierte NGO’s und Richter sein, oder soll das von den Gesetzgebungen unmittelbar betroffene Volk dies in direktdemokratischer Weise selbst tun können?

    Ein „JA zur Selbstbestimmungsinit​iative“ bekräftigt die bewährte volksbestimmte Schweizer Demokratie!

    Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Auf alle Fälle nicht die Rechtsradikalen und Nazi -onalisten! Aus der Geschichte sollte man lernen, keine Kernkompetenz der genannten Spezies!

      Ein NEIN zur Selbstbestimmungsinit​iative entspricht der modernen Schweiz! Die ewigen Gestrigen sterben aus!

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Hier ebenso wie vorher. Die Nazi-Keule schwingen.
      Aber etwas anderes fällt Ihnen nicht ein.

      Report comment
    • Oktober 28, 2018

      Nein und nochmals Nein! Ich schwinge nicht die Nazi-Keule, sondern erkläre die Spielformen, welche zu Nazis führen! Ich bin eben ein Andersdenkender!
      Fra​u Altaras, hervorragende Literatin, erklärt klar und deutlich, wenn ein Jude mit der Afd (SVP in der Schweiz) sympathisiert hat er gar nichts begriffen!

      Report comment
    • Oktober 29, 2018

      Herr Bender
      Im Gegensatz zu Ihnen, widerhole ich meine Aussagen nicht gerne.
      Aber durch Ihre Aeusserungen fühle ich mich genötigt.
      Das nervt.

      Ich bin ich nicht Jude, wie Sie offenbar zu wissen glauben!
      Ich bin nicht in der AfD.
      Und ich wäre auch nicht in der SVP.

      Aber die SVP ist die einzige Bundesratspartei, die sich ganz klar von der Willkommenspolitik distanziert. Und sie lanciert entsprechende Initiativen. Die AfD hat die Möglichkeiten nicht, Initiativen zu lancieren. Aber sie hat die Möglichkeit Menschen, die sich vor Ueberschwemmung der Immigranten fürchten in ihre Partei aufzunehmen, um plötzlich Mehrheiten zu erlangen. Gruss von der Merkel’schen Willkommenspolitik.

      Die AfD und die SVP sind beides Parteien der Rechten Seite. Was ist da falsch?
      Leute Ihrer Art sagen gerne, dass beides dasselbe sei.
      Ich glaube das nicht.
      Aber vielleicht könnte da Herr Knall besser Auskunft geben.
      Die SVP ist keinesfalls judenfeindlich.
      Wie auch in anderen Parteien könnte es möglicherweise judenfeindliche Elemente haben.

      Und noch etwas zum Nationalismus resp. zur Heimatliebe, den Sie, Herr Bender, immer so geschwollen und geistreich mit Nazitum und SVP verwechseln.

      Wenn es in den korrupten Staaten, vorwiegend in Afrika, das Staatsbewusstsein gäbe, gäbe es weniger Korruption, dafür mehr prosperierende Länder und weniger Wirtschaftsflüchtling​e. Aber der eigene Clan ist für jene Völker wichtiger.

      Das sind alles Dinge, die ich Ihnen schon oft gesagt habe.

      Report comment
    • Oktober 29, 2018

      Herr Franz Krähenbühl
      Es liegt mir fern, Ihre Ansichten nicht zu respektieren, aber akzeptieren kann ich sie nicht, weil ich während meiner Aktivzeit, eine völlige andere Erfahrung mit verschiedenen Spitzenpolitiker der SVP machen durfte!
      Die Korruption haben die Afrikaner im Zusammenhang mit der Ausbeutung vom Westen gelernt! Ich nehme an, dass Deutschland sehr prosperiert trotz Korruption, Siemens und Autolobby uvam.
      Jedermann welcher nicht die gleiche Meinung hat, ist andersdenkend, diese semantische Realität habe ich Ihnen schon oft gesagt! Wir sind alle Afrikaner! DNA?

      Die Wirtschaftspolitik aus dem Westen tragen eine sehr grosse Schuld an der Misere in Afrika. Dürften diese Länder, ebenfalls Geld drucken wie ihnen beliebt, wäre das Bankensystem auch in der Lage, das notwendige Geldvolumen für die Wirtschaft zu schöpfen. Bedingung ist jedenfalls, dass wir die Landeswährung für unseren Export, als Zahlungsmittel akzeptieren. Die Ausbeutung und die Sekten IWF und Weltbank, müssten sich neu erfinden, schlussendlich hat die Migration, ihre Ursachen. Die Symptome kennen wir, an denen wir uns geistig “abarbeiten”!

      Die direkte Demokratie erfordert im Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie, nicht unbedingt eine Parteiunterstützung. Die Zivilgesellschaft kann sich sachlich mit Initiativen einmischen!

      Ich bin Zivilgesellschafter und äussere mich sachlich unterschiedlich, wobei der Virus Zahler-Mythos den Obrigkeiten dient, damit das Führungsinstrument Unterdrückung auch funktioniert.
      Diese Erkenntnis, ist so leicht zu verstehen, würde man das Geld nicht einfach als vorhanden einschätzen, sondern sich fragen wer gibt es aus? Ausgeben = Einnahmen und nicht wie aus der betreuten Bildung als Betrugslehrmeinung gelehrt, umgekehrt. Wir hätten eine völlig andere Gesellschaft. Die SP müsste sich neu erfinden, weil die Unterdrückungsinstitu​tionen Arbeits- und Sozialamt, ihre Kernkompetenz verlieren würde. Die Sekten, wie Bund der Steuerzahler, IWF und Weltbank wären obsolet!

      Report comment
  • Oktober 31, 2018

    Sie haben sicher recht, Herr Hottinger, wenn Sie erklären das Anspielungen auf Nazi-Deutschland reine Polemik sind. Das sind aber auch Aussagen wie “Volksverächter”.

    ​Die Säge spielt auf ein wichtiges Problem an: die fehlende Verfassungsgerichtsba​rkeit in der Schweiz. Zu schnell kann aus einem demokratischen Rechtsstaat eine Mehrheitsdiktatur werden, wenn der Souverän “Narrenfreiheit” hat und Entscheide gefällt werden können die Rechte von Minderheiten einschränken. Der Hinweis auf die verfassungsmässig garantierten Grundrechte ist ja schön und gut, aber wenn die Grundrechte gemäss Verfassung gegen geltendes Recht nicht einklagbar sind? Die Einschränkung von Grundrechten muss gar nicht im grossen Stil vorliegen oder beabsichtigt sein, Gesetzgebung ist ein kompliziertes Geschäft. Wie ein an sich sinnvolles, in bestem Glauben erstelltes Gesetz eine kleine Minderheit in ihren Grundrechten verletzt sieht man im Fall Howald Moor, wo absolute Verjährungsfristen es unmöglich gemacht haben einen Arbeitgeber für gesundheitliche Folgeschäden einer Arbeitstätigkeit haftbar zu machen. Erst Klage beim EGMR wegen Verletzung des Grundrechts auf ein faires Verfahren hat für Entschädigungszahlung​en gesorgt … und für Anpassung von Schweizer Recht.

    Der Schweizer Souverän hatte auch lange versäumt dafür zu sorgen eine Rechtsweggarantie einzuführen. Erst in den 80ern, als eine Studentin aus Lausanne (Marlene Belilos) feststellen musste das es kein Gericht in der Schweiz gibt bei dem sie einen Einspruch gegen eine ungerechtfertigte Busse einlegen konnte (administrativ ja, sachlich/inhaltlich nein) und ein anschliessendes Verfahren beim EGMR haben hier für bedeutende Verbesserungen der Bürgerrechte gesorgt.

    Der EGMR ist so etwas wie das Verfassungsgericht der Schweiz. Nur Autokraten oder Regierungschefs die gern welche wären möchten sich der Kontrolle eines unabhängigen Gerichts entziehen: Erdogan drohte dem türkischen Verfassungsgericht mit Abschaffung, Viktor Urban in Ungarn hat auf die Aufhebung verfassungswidriger Gesetze durch das ungarische Verfassungsgericht einfach mit Änderung der Verfassung reagiert … eine Option die auch dem Schweizer Volk offen stehen würde.

    Auch was sonstige internationale Verträge angeht: die SBI verlangt Neuverhandlungen wo nötig. Doch wie soll das funktionieren wenn ein Vertragspartner beschliesst Bestandteile von Verträgen nicht mehr einhalten zu wollen? Das sind keine Verhandlungen auf Augenhöhe um einen Kompromiss zu erzielen, das ist “wir haben das so beschlossen, und Du lieber Vertragspartner “friss oder stirb”. Kompromisse sind ausgeschlossen.

    Di​e SBI ist brandgefährlich.

    Report comment
    • November 1, 2018

      Nein Herr Wagner, ich bin kein Volksverächter, ich erinnere an die Vorgeschichte von Nazi Deutschland. Das Volk hat scheinbar die Manipulationen auch nicht bemerkt. Das Volk wollte den Krieg, weil es die Absichten nicht erkannte!

      So einfach, wenn das Denken nicht abhanden gekommen ist!

      Report comment

Write a response

Neuste Artikel

Bleiben Sie informiert

Neuste Diskussionen

  1. Ja und unser Bundesrat ist ebenfalls dabei zusammen mit der EU unser liberales Waffengesetz "pragmatisch" zu zerstören. BR Sommaruga am…

Vimentis Login

Willkommen bei Vimentis
Werden auch Sie Mitglied der grössten Schweizer Politik Community mit mehr als 200'000 Mitgliedern
Tretten Sie Vimentis bei

Mit der Registierung stimmst du unseren Blogrichtlinien zu