1. Verkehr

NAF – Investition in die Zukunft

Am 12.02.2016 stim­men wir über die Zu­kunft un­se­res Stras­sen­net­zes ab. Worum geht es? Mit der Vor­lage zum Na­tio­nal­stras­sen-​​​​​​​​​​ und Ag­glo­me­ra­ti­ons­v​​​​​​​​​​er­kehrs­-­F​o​n​d​s​ (NAF) wird die dafür nötige Fi­nan­zie­rung lang­fris­tig ge­si­chert. Der Fond dient zum Be­trieb, Un­ter­halt, Eng­pass­be­sei­ti­gu​​​​​​​​​​ng und der Fer­tig­stel­lung sowie Aus­bau des Na­tio­nal­stras­sen­​​​​​​​​​​net­zes.

Wei­ter flies­sen die Bei­träge in Ag­glo­me­ra­ti­ons­p​​​​​​​​​​ro­jekte für Stras­sen, Fuss- und Ve­lo­we­ge, Bus und Tram. Die Fi­nan­zie­rung ist für ein­mal er­freu­li­cher­weise​​​​​​​​​​ zweck­ge­bun­den und kom­men dem NAV zu 100% aus der Au­to­mo­bil­steu­er,​​​​​​​​​​ 10% von der Mi­ne­ralöl­steuer (stär­kere Zweck­bin­dung) und zu 100% aus einer Ab­gabe für E-Fahr­zeu­ge zu Gute. Hinzu kommt ein Kom­pen­sa­ti­ons­bei​​​​​​​​​​­trag aus den Kan­to­nen zur Er­wei­te­rung des Na­tio­nal­stras­sen­​​​​​​​​​​net­zes. Diese einmalige Abgabe wird die Kan­tone lang­fris­tig fi­nan­zi­ell enorm ent­las­ten, da der Bund ab die­sem Zeit­punkt neu für den Bau und den Un­ter­halt der neuen Na­tio­nal­stras­sen zu­stän­dig sein wird.

Auf­grund der Be­völ­ke­rungs­ex­pl​​​​​​​​​​o­sion seit 1960 und der ste­tig ge­stie­ge­nen Mo­bi­lität, seit 1960 ist es zu einer Ver­fünf­fa­chung ge­kom­men, ist der Er­halt und der Aus­bau des be­ste­hen­den Stras­sen­net­zes un­um­gäng­lich. Mit dem NAF wurde eine Lö­sung ge­fun­den, die eine lang­fris­tige Fi­nan­zie­rung si­cher­stellt und die Gel­der erst noch aus zweck­ge­bun­de­nen Ein­nah­men ver­wen­det.

Somit wurde ein so­li­der und op­ti­ma­ler Kom­pro­miss zum Bahnin­fra­struk­tur­​​​​​​​​​​fonds ge­fun­den, womit auch die Stras­sen­ver­kehrs­t​​​​​​​​​​eil­neh­mer und die Wirt­schaft ins­ge­samt pro­fi­tie­ren kön­nen. Hinzu kommt natür­lich auch eine Stei­ge­rung der Le­bens­qua­lität, denn we­ni­ger Stau be­deu­tet mehr Zeit zur Ver­fü­gung zu haben.

Des­halb stehe ich für ein ü­ber­zeug­tes JA zum NAF ein und kann die­sem Ge­setz be­den­ken­los zu­stim­men.

Quellen:​​​​​​​​

https://www.uvek.admi​​n.ch/uvek/de/home/uv​e​k/abstimmungen/abst​im​mung-naf.html

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Comments to: NAF – Investition in die Zukunft
  • Januar 27, 2017

    Herr Schenker, das Ding heisst aber NAF nicht NAV..
    RAV und RAF sind ja auch nicht das Selbe.. 😉

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  • Januar 27, 2017

    “Der NAF, über den wir abstimmen, bedient sich grossmehrheitlich aus Steuergeldern: Allein 650 Mio. Franken jährlich aus der Bundeskasse – fast 3-mal so viel, wie der Bundesrat ursprünglich vorgesehen hatte. Dazu kommen weitere Steuergeldern aus den Kantonen.

    Der Beitrag der Autofahrer/innen wäre hingegen marginal: Der Benzinpreis würde um gerade mal 4 Rappen pro Liter erhöht – der durchschnittlichen Autofahrer bezahlt also lediglich 0,5 % zusätzlich.

    Zur Erinnerung: Bei FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur) gab es gerade mal 100 Millionen aus der Bundeskasse – und die Billettpreise im öV wurden wegen FABI um fast 10 % erhöht.”

    https://w​ww.naf-nein.ch/der-na​f-das-spricht-dagegen​

    Für den Zug soll der Kunde zahlen, fürs Auto die Allgemeinheit. Kluge Klimapolitik sieht anders aus. Da sollte der öffentliche Verkehr attraktiver werden. Wenn alle Pendler den ÖV benutzen, haben wir auch zu den Stosszeiten keinen Stau. Und freie Fahrt für die, die WIRKLICH auf das Auto angewiesen sind.

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    • Juli 19, 2021

      Entschuldigung Herr Pfister, dass meine Links nicht geöffnet werden können. Sonst hätten Sie sich bezüglich der Finanzierung direkt auf der Seite des Bundes informieren können:

      Hier zu den Fakten:

      Um den Fonds mit genug Mitteln auszustatten und die sich sonst abzeichnende Finanzierungslücke
      z​u decken, schlagen Bundesrat und Parlament folgende Massnahmen vor:
       Die Automobilsteuer fliesst künftig zweckgebunden in den NAF statt in die Bundeskasse
      (neue Zweckbindung; jährlich rund 400 Millionen Franken).
       Ab 2018 gehen 5 Prozent und ab 2020 in der Regel 10 Prozent der Erträge der Mineralölsteuer
      in den NAF (neue Zweckbindung; etwa 125 bzw. 250 Millionen Franken jährlich).
       Ab 2020 wird eine Abgabe auf Elektro-Fahrzeuge erhoben (neue Einnahme und Zweckbindung;
      etwa 90 Millionen Franken jährlich).
       Kompensationsbeitrag der Kantone (neue Einnahme ab 2020; rund 60 Millionen Franken jährlich).
       Erhöhung des Mineralölsteuerzuschl​ags um 4 Rappen pro Liter Treibstoff (erwartete Zusatzeinnahmen
      jähr​lich rund 200 Millionen Franken), frühestens 2019.

      https://www.​uvek.admin.ch/uvek/de​/home/uvek/abstimmung​en/abstimmung-naf.htm​l

      Das mit Steuergeldern ist somit herbeifantasiert, wobei es schon Steuern sind, nur keine direkten, sondern Steuern, welche ohnehin die Autofahrer entrichten.

      Der Kanton steuert eine Einmalzahlung dazu, da die künftigen Nationalstrassen vom Bund übernommen werden. Allerdings sparen die Kantone langfristig Abermillionen, da sie nicht mehr für Bau und Unterhalt aufkommen müssen.

      Für den Zug bezahlen übrigens bereits heute auch die Autofahrer mit, da die Mineralölsteuer zweckentfremdet wird. Hinzu kommen die kantonalen Subventionen, dies unabhängig davon ob es sinnvoll ist oder nicht. Ich für meinen Teil finde die Subventionen für ermässigte Tickets für die Arbeitnehmer/Innen für sinnvoll. Allerdings ist auch das wiederum eine Quersubventionierung über die Steuern.

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    • Juli 19, 2021

      Sie schreiben selber dass Geld von der Bundeskasse in den NAF gesteckt wird.

      Professor Gunzinger von der ETH meint, wenn wir das Verursacherprinzip anwenden, würden die Bahnfahrer das Doppelte, die Autofahrer jedoch das Dreifache vom Status quo bezahlen.

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  • Januar 28, 2017

    Zuwanderung beschränken. Arbeitsplätze auf Regionalzentren ausrichten. Heimarbeit fördern. Pendlerabzug beschränken. Verkehrsmanagement einrichten. Parkplätze bewirtschaften. Geschäftsautos fördern. Dann braucht es nicht noch mehr Strassen!

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