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Nein zur Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“

Die Ener­gie­wende ist be­kannt­lich ein Her­zens­an­lie­gen von vie­len von uns. Zu recht. Die natürlichen Res­sour­cen un­se­res Pla­ne­ten rei­chen nicht un­end­lich lan­ge. An­ge­sichts die­ser Her­aus­for­de­rung ver­wun­dert es nicht, dass man­che Kol­le­gen beim Fin­den von Pa­tent­re­zep­ten ver­sucht sind mit der ganz gros­sen Kelle anzurühren. Bes­tes Bei­spiel hierfür ist das an­geb­li­che Pa­tent­re­zept der Grünliberalen, die Ab­schaf­fung der Mehr­wert­steuer zu­guns­ten einer Ener­gie­steu­er. Die Befürworter geben vor, damit die Ener­gie­wende er­folg­reich möglich zu ma­chen. Man meint, dass damit die rich­ti­gen An­reize für einen ökonomischen und ökologischen Ver­brauch der nicht-er­neu­er­ba­re​n Ener­gien ge­schaf­fen wer­den.

Grund genug also, die absehbaren Wirkungen einer Energiesteuer etwas genauer zu betrachten. Statt Güter und Dienstleistungen sollen künftig die nichterneuerbaren Energien besteuert werden. Das heisst, sofern die heutigen Einnahmen aus der Mehrwertsteuer kompensiert werden sollen, müssten über die neue Energiesteuer über 22 Milliarden Schweizer Franken eingefordert werden können.

Diese Systemänderung hätte gravierende Konsequenzen für unsere Wirtschaft, vor allem auch für die Wirtschaft in den Bergregionen.

Erst​ens würde die ohnehin schon abnehmende Bedeutung der produzierenden Industrie noch zusätzlich angetrieben. Industrielle Produktion heisst hohe Kosten für Energie und Rohstoffe. Angesichts der hierzulande sehr hohen Personalkosten, können bereits heute viele Industriebetriebe ihre Arbeitsplätze nur mit Mühe in unserem Land aufrechterhalten.

Zweitens würde der Tourismus massiv in Mitleidenschaft gezogen. Bergbahnen laufen nicht mit kalter Luft, sondern mit Energie. Auch die Hotellerie würde zu den grossen Verlierern gehören, profitiert Sie heute doch von einem Sondersatz bei der Mehrwertsteuer. Kommt hinzu, dass die meisten Gäste mit dem Auto anreisen und bei einem Benzinpreis von über CHF 4.- sich mehrmals fragen, ob sie wirklich für einige Tage in die Berge fahren wollen. Bedenkt man den immensen Wettbewerbsdruck im Tourismus, kann einem angesichts der Mehrkosten bei einem Ja zur vorliegenden Initiative nur angst und bange werden. Wie unter diesen Umständen selbst Politiker aus Bergkantonen hinter dieser Initiative stehen können, ist für mich ein Rätsel.

Drittens produziert nicht die Energiesteuer erneuerbare Energie. Zum von den Initianten gewünschten Zeitpunkt des Inkrafttretens ca. 2020 werden nicht genügend Kapazitäten vorhanden sein um die durch die Energiesteuer bewirkte zusätzliche Nachfrage zu decken. Die Folge: Die Preise für erneuerbare Energien werden innert kürzester Zeit massiv steigen.

Fakt ist also, die Initiative der Grünliberalen schadet der Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes und vor allem unseren KMUs, dem Mittelstand und den Familien. Besonders schädlich ist die Initiative aber für das Berggebiet. Niemand wäre stärker negativ betroffen als die ländlichen Regionen.

Ich bin nicht gegen die Energiewende, im Gegenteil. Im Unterschied zu den Grünliberalen verstehe ich die Energiewende aber nicht als Eliteprojekt einer dienstleistungsorient​ierten Agglomerations- und Städtegesellschaft, sondern als ein alle gesellschaftlichen Gruppen umfassendes Gemeinschaftsprojekt.​ Alle werden ihren Teil zum Gelingen der Energiewende beitragen müssen und nicht wie bei der vorliegenden Initiative einige viel mehr als andere. Aus Überzeugung lehne ich deshalb die vorliegende Initiative ab.

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Comments to: Nein zur Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“
  • September 24, 2014

    Herr Candinas

    Nun, wenn ich Ihren Text so lesen, frage ich mich. Was wollen Sie? Der Wirtschaft Grundlagen geben, die konkurrenzfähig seien, oder nicht erneuerbare Enerie schützen oder die Ressourcen davon?

    Wirtschaft war noch nie ökologisch, ausser man hat ein Gesetz gemacht, das die Wirtschaft zu etwas zwingt.

    Wir können nun hin- und herdiskutieren, wer die höheren Energiepreise bezahlen soll oder müsste. Prinzipiell derjenige der auch übermässig viel verbraucht. Dass das kontraproduktiv ist für die Wirtschaft ist eigentlich auch mir klar. Doch… was möchten wir? Energie auch Morgen noch, oder Morgen noch eine Wirtschaft ohne Energie?

    Es spielt eigentlich keine Rolle wie der Bürger abstimmt. Er ist in jedem Fall der “Dumme” denn bezahlen muss es jeder Einzelne. Der gut Verdienende, dem tuts im Geldsäckel nicht sonderlich weh, so ist es schlussendlich wiederum der Normalbüezer, der unter “beidem” leiden wird.

    Allgemein muss ich noch sagen, dass eine Steuer, egal wie immer der falsche Weg ist. Wir müssen nicht die verbrauchte Menge besteuern, sondern die zu verbrauchende Menge senken. Denn auch mit einer Steuer können Sie keine nicht erneuerbare Energien ersetzen.

    Somit sind wir wieder am Anfang der Diskussion. EU nein Danke, Wirtschaft schadet der Umwelt. Internationale Wirtschaft schadet der Umwelt noch mehr. Regional Leben, Regional arbeiten, Regional Denken. Je weniger wir herumkarren müssen/sollen um etwas zu produzieren, umso mehr geht uns die Energie aus.

    Merkeline mit Ihrem Grössenwahn EU zerstört so alleine mit der Herumkarrerei der Waren über die ganze Welt mind 30% unserer Energie die wir für unsere Zukunft benötigen würden.

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  • September 24, 2014

    Internationale Vergleiche zeigen es immer wieder neu: Die Schweizer Volkswirtschaft funktioniert sehr gut. An ihr massive Änderungen vorzunehmen, wäre ein schlecht einschätzbares Risiko. Ich würde es nicht tun. Sie Herr Candinas und mit Ihnen die grosse Ratsmehrheit offenbar auch nicht.

    Ich habe an der Uni Bern Mathematik, Physik und Volkswirtschaft studiert. Während in der Mathematik unumstössliche Beweise und in der Physik äusserst präzise Voraussagen möglich sind, gleicht die Denkweise der Ökonomen eher derjenigen von Meteorologen. Eine gefühlsmässige Abschätzung gemäss vorhandenen Erfahrungen gehört immer dazu.

    Eine komplette Umstellung unseres eidgenössischen Steuersystems brächte einerseits Gewinner (die Initianten nennen sie sehr gern) und andrerseits Verlierer (Sie Herr Candinas haben einige genannt). Daneben bringt die Umstellung auch spürbare Änderungen mit unerwünschten Auswirkungen am Arbeitsmarkt.

    Sowe​it sind wir uns einig Herr Candinas. Ich habe Ihnen den Aufwärts-Daumen gedrückt, …

    … dies obschon ich unsere zukünftige Energieversorgung ganz anders als Sie sehe. Vergessen Sie die Träumerei der „Energiewende“. Es ist nicht einfach, unsere Energieversorgung zu verstehen. Ich brauche dazu alle meine Kenntnisse in Volkswirtschaft und Physik, insbesondere auch die besuchten Vorlesungen in Kernenergie und Reaktorphysik. Zudem ist es notwendig, die internationale Forschung über längere Zeit mitzuverfolgen.

    Die Nutzung der fossilen Brennstoffe Erdöl, Erdgas und Kohle sowie die damit verbundene Industrialisierung ermöglichten der Menschheit ein Wachstum von 1 auf 7 Mrd. Menschen. Erdöl und Erdgas werden in den kommenden Jahrzehnten knapp, politisch umkämpft und unter dem Einfluss von Spekulanten teuer. Anstatt schrittweise auf die nicht Fossilen Energiequellen umzusteigen, schauen wir machtlos zu, wie ihr Anteil an der weltweiten Gesamtenergieversorgu​ng bereits auf 15% abtaucht. Die schrittweise Ablösung der fossilen Brennstoffe durch erneuerbare Energie und Kernenergie dürfte eine der grössten Herausforderungen der Menschheit sein.

    Die Nutzung der Kernenergie steht erst ganz am Anfang ihrer langfristigen Entwicklung. Brennstoff gibt es auf der Erde unbeschränkt. Wir nutzen bis heute nicht Uran, wie viele meinen, sondern das darin nur spurenweise (0,7%) vorhandene Nuklid Uran-235. Der riesige Rest ist Uran-238 und kann schon bald in Reaktoren der 4. Generation genutzt werden. Der erste produktive Reaktor dieser neuen Generation wird zurzeit in Rongcheng (China) gebaut. Es ist ein relativ kleiner (250 MW) mit der Bahn transportierbarer Reaktor. Eine Kernschmelze wie in Fukushima ist nicht möglich. Reaktoren der 4. Generation können auch das weit verbreitete Nuklid Thorium-232 nutzen.

    Das langfristig mit Abstand grösste Potenzial hat die Kernfusion. Entsprechend gibt es dort auch die grössten international abgestützten Projekte, allen voran Iter in Cadarache (F). Beteiligt sind die USA, Russland, China, Indien, Südkorea, Japan, die EU und auch die Schweiz. Der dort in Bau stehende Kernfusionsreaktor soll uns ab ca. 2022 zeigen, dass der Dauerbetrieb der Kernfusion möglich ist. Die vielen Computersimulationen zeigen uns schon heute, dass er laufen wird. Brennstoff sind Wasserstoff-Isotope. Von diesen hat es auf unserer Erde unbeschränkt.

    Reak​torabfälle werden bei den Reaktoren 4. Generation und bei den Fusionsreaktoren kein grosses Problem mehr sein. Ihre Radioaktivität klingt in überblickbar kurzer Zeit ab. Da unsere heutigen Reaktorabfälle sehr viel noch nutzbares Uran-238 enthalten, dürfen die ausgemusterten Brennstäbe nur rückholbar gelagert werden. Die Nagra achtet in ihren Studien streng darauf.

    Die von Bundesrat und Parlament beschlossene „Energiewende“ war ein Schnellschuss im Fukushima-Schock. Zurzeit steht kein Reaktorprojekt zur Diskussion. Für die schrittweise Ablösung der fossilen Brennstoffe braucht es sowohl erneuerbare Energien wie Kernenergie. Das Schweizervolk will heute keine radikale Umstellung des Steuersystems. Ungeduldig warten wir auf die Referendumsabstimmung​ zum neuen Energiegesetz und damit zum Atomausstieg. Offenheit für kommende Entwicklungen sowohl bei den erneuerbaren Energien wie bei der Kernenergie wäre die nahe liegende und in die Zukunft weisende Energiestrategie.

    ​Siehe auch: http://www.ch-strategie.ch/e​nergie.htm

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    • Juli 19, 2021

      Herr Jorns, Infolge eines fernen Tsunamis gerade zur rechten Zeit musste BR Leuthard eben Rücksicht nehmen auf die besorgten Mütter und die aussergewöhnlich erschreckten Radiohörer und Zeitungsleser. Aber keine Sorge, das „Atom, nein danke“ wird sich noch lange vor 1950 in ein „Kernkraft, sehr gerne“ wandeln, wenn bald 10 Mio (die Menschheit entwickelt sich!) das Gletscher schmelzende CO2-Klima auch so ernst nehmen wie ein unerwünschtes AKW oder gar ein Tiefenlager zur ewigen Sorge für alle Kindeskinder. Wir können eben für unseren Elektro-Luxus nicht alle Rohstoffe der 3.Welt (Afrika) aufkaufen, sonst bleibt dort gar nichts mehr als ewige Entwicklungshife und uns die rostigen Elektroschrott-Rückst​ände für ewiges, energieverbrauchendes​ Recycling.
      Gegenwärt​ig laufen doch überall Tag und Nacht die ThermoZentrifugen, die oben U235 und untenU238 anreichern, leider alles für den End-KRIEG und kein 5% schwach U235 für den Frieden. Mit dem Abbau unserer AKW’s fällt doch auch Wührenlingen; wohin also mit den radioaktiven Spitalabfällen? Besser dort mitten in der Stadt hüten als im sicheren Tiefenlager, das eigentlich nur einen riesigen Energievorrat für später darstellt (damit wir noch einen Grund für Forschung haben)?? Haben wir nämlich dort kein Tritium zum Entzünden unserer FusionsZukunft, so müssen wir es vom Mond herunterholen, was doch sicher teurer wäre.
      Ausserdem sehe ich nicht ein, wie man jetzt für ferne FusionsZukunft forschen muss – anstatt dass endlich mit vereinten Kräften EPUL – PSI zuerst nach einem Hochtemperatur-Thoriu​m Reaktor mit kontrollierter Zudosierung ohne Kühlbedarf geforscht wird. (Etwa nur darum, dass die Kernenergie für den Frieden endgültig abgeschrieben wird, weil sonst zu wenig für den Krieg übrigbliebe.)

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    • Juli 19, 2021

      Bitte um Korrektur des Auslass-Fehlers: „Atom, nein danke“ wird sich noch lange vor 2050, wie schon nach dem Atomkrieg vor 1950 wiederum in ein „Kernkraft, sehr gerne“ wandeln, wenn …

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  • September 24, 2014

    Herr Candinas, Herr Jorns

    ich gebe Ihnen zu 100% Recht. Der Vorschlag die MWSt. abzuschaffen und dafür die Energiesteuer extremst zu erhöhen (sie müsste extremste erhöht werden, um die Milliarden wieder herein zu bringen) würde die Schweizer Wirtschaft auf die Knie zwingen und total abwürgen. Selbst als Hersteller Energiesparender Produkte, der mit diesem Vorschlag eigentlich höchst zufrieden sein müsste, muss vor einem solchen Entscheid warnen. Was würde es mir nützen, wenn ich Top Produkte entwickle und wenn der Markt diese nicht kaufen kann, weil ihn die Energiesteuer zum Bettler gemacht hat??!!

    Ich bin auch der Meinung, dass die Schweizer Wirtschaft so wie sie aufgestellt ist, gut funktioniert. Bislang hat die Politik auch ihren Beitrag dazu geleistet, was auch einmal positiv erwähnt werden muss. Diese Erfolgspolitik plötzlich völlig umzukrempeln würde ich als fatal betrachten – der Zusammenbruch der Wirtschaft könnte meiner Meinung nach, kaum verhindert werden!

    Sicher ist aber, dass GANZE DIE WELT sich enorm bemühen muss, endlich greifende Szenerien zu entscheiden, die helfen, die Welt wieder sauber zu machen. Es bringt nichts, die Schweiz zum Selbstmord zu zwingen, wenn der Rest der Welt, die 99,99997% zur Weltverschmutzung beitragen, nichts unternimmt. Für mich sind die von den Grünliberalen gemachten Vorschläge reine Wahlpropaganda, denn ich weiss, dass es in ihren Reihen Leute gibt, die mehr “Grütze” im Kopf haben und die wissen, dass sich dieser Vorschlag bestenfalls für den Papierkorb eignet! Sorry, liebe Grünliberalen; Ihr seid mir ansonsten seht sympathisch, aber hier habt Ihr über Ziel hinaus geschossen!

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  • September 25, 2014

    Entschuldigen sie bitte.
    Wenn man Investitionen tätigt, berücksichtigt man nebst den Umwelt Themen auch die Gesetzgebungen.
    Da sind die MWSt. oder CO2 Steuer, nebst Gesetzen bis zum geht nicht mehr. Und laufend wollen Neue dazukommen, bestehende geändert werden.

    Sie können nicht laufend die Spielregeln ändern.

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  • Oktober 1, 2014

    Ich bin dafür, die unsoziale Mehrwertbesteuerung bis auf 1% zu reduzieren oder sie abzuschaffen und sie durch soziale direkte Steuern zu ersetzen.

    Beim Anliegen der Energie”steuer” kann es von mir aus nur um eine ökologische Lenkungsabgabe gehen, die pro Kopf und auf die Firmen ganz rückvergütet werden muss.

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  • Oktober 2, 2014

    Gute Frage! Aber die Mehrwertsteuer wäre mich genug viel Geld in die Bundeseinnahmen einfliessen… Schon am vergangen Abstimmung der Gastrosuisse zur Gerechtigung verteilen. Man wäre teurer, dass die Energiesteuer zusätzliche Mehreinahmen zur Modernierung starke Umweltvorschrift mehr als erwarten.

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  • Oktober 9, 2014

    Grundlagenvoraussetzu​ng um sog. Steuerthemen korrekt anzugehen, ist das Verstehen der Funktion und Auswirkung unseres Geldsystems! Die Staatsquotenrückführu​ng wird auf verschiedene Substrate zugeordnet! Dabei leben wir mit der unsinnigen Kreation von Direkter und Indirekter Abgaben und Aufteilung der Erwerbseinkommen auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer, um unnötige hochdotierte Arbeitsplätze und Vernebelung des Geistes der Menschen, zu ermöglichen! Die Politiker brauchen scheinbar Spielformen um sich ins Spiel zu bringen!
    Woher und wie werden die Mittel in den Geldkanälen generiert, welche sich im Kreise drehen?
    Warum braucht es Steuerwettbewerb in einer Volkswirtschaft? Damit die Finanzdirektoren spielen dürfen?
    Identität überprüfen:
    Sind wir wirklich Steuer- und Beitragszahler und nicht einfach Marktteilnehmer, welche die zugeordneten Geldmittel in den Kanälen in Zirkulation halten? Die Staats- und Sozialquotenrückführu​ng ist systeminhärent, also in den Tauschwerten einkalkuliert (Geld dreht sich im Kreise)!

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  • Oktober 10, 2014

    Hinweis zu meinem Denkmuster: Mitmenschen, welche mit meiner Meinung nicht konform gehen, bitte ich, dieses nicht einfach negativ zu beurteilen, sondern mich auf Denkfehler aufmerksam zu machen! Aus einem Dialog könnte zusätzliches Wissen entstehen? Vielen Dank!

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    • Juli 19, 2021

      Herr Bender – ohne ein Daumen abzugeben, finde Ihre Aussage sehr interessant aber über alles gesehen nicht ganz richtig. Es ist schon relevant und wichtig, dass es einen Steuerwettbewerb gibt. Nicht der Steuerhöhe wegen, sondern weil nicht jede Region gleiches Braucht, will oder benötigt muss oder soll sie auch nur soviel Steuern erheben wie sie dazu benötigt. Würden Sie eine ganzschweizerische Steuerabgabe machen, müsste man sich gefallen lassen, dass ein Glarner sich beklagt nicht gleichviele Schulen, Schwimmbäder usw. zu haben wie die Zürcher.

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    • Juli 19, 2021

      Herr Schweizer! Man kann an den Beurteilungen ablesen, wie betreutes Wissen, schwer zu korrigieren ist, vor allem in konservativen Denkmustern! Warum die Menschen nicht versuchen das Entstehen von Geld und die Funktion und Auswirkung des Geldkreislaufes zu verstehen, ist mir schleierhaft! Nährboden für Manipulationen!Aus der Staatsquote wird die Steuerquote, woher sonst stammt wohl das Geld? Die Steuerquote wird auf Substrate zugeordnet! Im Substrat Arbeitseinkommen ist die Quote einkalkuliert, will heissen der Arbeitgeber (in den Preisen ebenfalls einkalkuliert) bestimmt die Höhe der frei verfügbaren Nettoeinkünfte!
      Wi​r sind im Einklang mit dem Geldkreislauf keine Steuer- oder Beitragszahler!


      Reformvorschlag Substrat Arbeitseinkommen:
      ​1. Arbeitgeber und Arbeitnehmer handeln den Nettogeldwert der Arbeit aus (evt. unterstützt von den Gewerkschaften)aus!

      2. Arbeitgeber (Wirtschaft) handelt mit dem Staat die Steuerquote aus!
      3. Rückvergütungsansprüc​he definieren!
      4. Ewige Debatten von Wichtigtuern beendet! SRF -Arena von heute!

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