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Personenfreizügigkeit​: Vertrag anpassen oder kündigen

In den bi­la­te­ra­len Ver­trä­gen sind Ver­hand­lun­gen über An­pas­sun­gen vor­ge­se­hen. Wenn Ver­hand­lun­gen über die Per­so­nen­frei­zü­gi​g­keit von der EU ver­wei­gert wer­den, sehe ich nicht ein, wieso die Schweiz nicht ein­sei­tig ihre In­ter­es­sen durch­set­zen soll­te.

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Comments to: Personenfreizügigkeit​: Vertrag anpassen oder kündigen
  • Juni 27, 2018

    Wer ist die Schweiz? Die SVP?

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    • Juni 28, 2018

      Nein. Der Bundesrat sollte gemäss Verfassung die Interessen der Schweiz vertreten!

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    • Juni 28, 2018

      Herr Alex Schneider

      Welche Interessen von welchen Interessenten meinen Sie?

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    • Juni 28, 2018

      Zum Beispiel die (einmalige) direkte Demokratie, die Selbstbestimmung, eigene Gerichte, die Bundesverfassung. Herr im eigenen Haus also.

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    • Juni 28, 2018

      Sie meinen Körnerpicken wo es nur geht?

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    • Juni 29, 2018

      Die EU hat keine eigene Interessen? Nicht ihr Ernst!

      Was ist mit den Kämpfen darum, wer wieviel Subventionen abschöpfen kann?

      Waren die Briten nicht berühmt für ihren Rabatt, denn sie unter Thatcher bekamen?

      Ein Orban würde von Putin sicherlich nicht so grosszügig finanziert wie von Brüssel.

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    • Juni 29, 2018

      Sind denn „die (einmalige) direkte Demokratie, die Selbstbestimmung, eigene Gerichte, die Bundesverfassung“ nur Körner die zu „picken“ schändlich sind, Herr Bender?

      Dann sollten Sie mal erklären, was denn die grosse Masse ist, derentwegen wir auf die besagten Körner verzichten sollten.

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    • Juni 29, 2018

      In einem freien Markt ist z.B. auch die Personenfreizügigkeit​ nicht verhandelbar.

      Es spielt im Einklang mit der Geldschöpfung (nebenbei seit jeher aus dem Nichts) überhaupt keine Rolle ob die Bedürfnisabdeckung der inländischen Bevölkerung mit Erwerbsarbeit oder Automatisierung erfolgt!

      Die Grundsicherung ist Bestandteil der sozialen Marktwirtschaft.

      E​ine Denkart, wie man sie in der betreuten Bildung nicht lehrt, weil da gilt das Führungsinstrument Unterdrückung!

      D​ie Geldschöpfung ist unendlich, BEDARFSGERECHT möglich!

      Die AHV-Reform beruht auf den bekannten Betrügereien von fehlendem Geld.

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    • Juli 1, 2018

      Herr Bender

      Ihre Denkweise von Grundeinkommen werden Sie schnell vergessen können, mit Einführung eines Rahmenabkommens oder EU-Beitritt.

      Nein die AHV beruht auf dem Betrug, dass von Menschen in unserem Land erwirtschaftetes “Gut” verblödet wird, aber die Leistungserbringer nur noch Körnlipicker genannt werden.

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    • Juli 2, 2018

      Die Daumen nach unten Drücker, haben zwar Geld in der Tasche, aber wissen nicht warum. Ist ihr gutes Recht.

      Mit antrainiertem Wissen ohne zu hinterfragen, wertet man eben falsch!

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    • Juli 10, 2018

      Herr Georg Bender,
      da scheiden sich die Geister…….die Personenfreizügigkeit​​ nicht verhandelbar….

      O​ffenbar muss man bei diesem EU System EU BürgerIn sein, damit man in Genuss dieser Personenfreizügigkeit​ kommt..

      Dann wiederum meinen die “noch mehr Sozialen”, diese Personenfreizügigkeit​ sei auf die Ganze Welt anwendbar, vor allem wenn sie als Flüchtlinge kommen, da aber scheiden EU Intern die Geister.

      Ja was nun? “+Mit antrainiertem Wissen ohne zu hinterfragen, wertet man eben falsch! + genau so sehe ich das auch, man sollte Sachen hinterfragen…

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  • Juni 27, 2018

    Die Schweiz soll mit der EU Verhandlungen führen, wie es unter Diplomaten üblich ist. Das hat uns immer zu einem für beide akzeptablem Ergebnis geführt. Trumps kriegerische Methoden nachzuahmen wäre sicher ein falscher Stil.

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  • Juni 27, 2018

    Die Schweiz ist nicht die USA.

    Die USA sind selber eine grosse Freihandelszone, dazu kommt NAFTA. Man importiert sehr viel mehr aus China als umgekehrt. Das wird so von Trump intepretiert, das er stärker ist und China schwächer.

    Die Schweiz ist stark auf Aussenhandel und Export angewiesen. Als kleines Land hat sie von der Ordnung nach 1945 profitiert. In einer Welt des Stärkeren wäre die Schweiz in einer deutlich schwächeren Position.

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    • Juni 28, 2018

      Sind wir denn wirklich ein Volk von Defätistent geworden?

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    • Juni 28, 2018

      Was ein “Deutschland, Deutschland über Alles” mit “Hart wie Kruppstahl” bringt, hat Deutschland 2x sehr hart erfahren. Auch der Duce war dumm genug, zu glauben, er könnte das römische Reich wiedererrichten.

      Z​umindest Franco hatte genug Verstand, nicht auf die Sirenenklänge von Hitler zu hören.

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    • Juni 28, 2018

      Ein etwas leicht übertriebener Kommentar, Herr Eberhart!

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    • Juni 28, 2018

      > Z​umindest Franco hatte genug Verstand, nicht auf die Sirenenklänge von Hitler zu hören.

      Mag ja sein, aber zur Zerschlagung des Widerstands gegen die Francodiktatur war es trotzdem die deutsche Luftwaffe, ohne die das Franco Regime gar nie gewonnen hätte.

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    • Juni 29, 2018

      Sicherlich.

      Währen​d die Demokratien es bei warmen Worten beliessen, schickten Hitler und Stalin tatsächlich etwas, mit dem Franco und die Replublikaner etwas anfangen konnten.

      So konnte auch Hilter seine Luftwaffe im Ernsteinsatz ausprobieren.

      Wie in Syrien: Während Putin zur Tat schritt und seine Luftwaffe an die Front beorderte, schaueten die Zauderer und Zögerer im white house und in Europa zu und liessen warme Worte hören, die den “Rebellen” nichts nützten, zu dem, was Putin Assad bot.

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    • Juni 29, 2018

      Geht es hier um Kriegsrhetorik, oder Sicherung der Kaufkraft zur Bedürfnisabdeckung?

      Das Geld steckt im Preis des Endprodukts für den Konsumenten und Nutzer (Geldumlagen). Der einfältige Zahle – Mythos sollte doch längst überwunden sein, wenn der Geist sich weiterentwickeln könnte?

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    • Juni 29, 2018

      > Mythos sollte doch längst überwunden sein, wenn der Geist sich weiterentwickeln könnte?

      Kann er aber nicht, weil unsere derzeitige Programmierung es gar nicht zulässt. Im Gegenteil, die moderne Technologie führt ja sogar dazu, dass ein Grossteil der Menschen sogar wieder vergisst, was Jahrtausende lang elementar überlebenswichtig war. Da von einer geistigen Weiterentwicklung zu reden, wäre wirklich nur versäumte Zeit.

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    • Juni 29, 2018

      Herr Ernst Jacob

      Die Vergangenheit kennen wir, wir können sie auch verdrängen oder vergessen, aber die Gegenwart sollten wir verstehen lernen.

      Wieso die Menschen bei der Geldentstehung aus dem Nichts, war seit jeher so, habe ich während meiner Aktivzeit nicht erkannt, weil ich gemeint habe, dass die Kreditvergaben von Kundenguthaben gewährt würden (so gelehrt, Jordan zementiert den Betrug heute noch), immer noch glauben können, dass Geld fehlen würde, kann ich nicht nachvollziehen.

      Ich verweise seit Jahren auf den Denkfehler hin. Ohne nennenswerten Erfolg. Die Regierenden könnten, ihre Betrügereien vergessen.
      Die heterodoxen Ökonomen versuchen es auch sehr zurückhaltend. Warum?

      Der Betrug muss weiter funktionieren?

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    • Juni 29, 2018

      Herr Bender, 3/4 der Stimmberechtigten haben es abgelehnt, finanzielle Experimente machen zu wollen, und in einer Demokratie gilt, was eine Mehrheit beschliesst. Und Denkfehler hin oder her, und ob Sie aufgrund Ihrer Erfahrung dadurch vom Saulus zum Paulus geworden sind, interessiert auch niemanden, deshalb wäre es wohl nervenschonender, sich enfach damit abfinden zu können, dass es einfach so ist.

      Der Betrug muss daher weiter funktionieren, solange wir so sind, wie wir sind. Und erst Mensch v.2.0 wird davon vielleicht einmal geheilt sein, wie hoffentlich von sehr Vielem anderen auch, aber solange sich Jeder selber der Nächste ist, würde es wohl noch mindestens 2’000 Jahre dauern, und einige neue Gottessöhne mehr brauchen, um die Menschen vielleicht zur Vernunft zu bringen.

      Aber sicher auch erst einmal bedingen, dass sich der wirkliche Gott einmal irgendwo zeigt, und der Menschheit beweist, dass Paradies und Hölle wirklich existieren.

      Und alles Andere sind, und bleiben, Kinderträume.

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    • Juni 30, 2018

      Herr Ernst Jacob
      Ich bin nicht vom Saulus zum Paulus mutiert, sondern habe meine Denkfehler erkannt, welche mir in der betreuten Bildung eingehämmert wurden.
      Es sind keine Kinderträume, nur die Hoffnung, dass der Mensch, wir stehen im 21. JH. endlich begreift, dass er ein Denkvermögen hat und nicht einfach den Obrigkeiten folgen muss?

      Die Geldschöpfung, seit jeher aus dem Nichts, darf von der Fakultät Ökonomie und dem Währungsoberhirten Jordan, in betrügerischer Absicht, falsch gelehrt werden. Wir leben in einem Rechtsstaat in welchem die Judikative längst eingreifen müsste.

      Der Produktepreis den wir mit unserer zugeordneten Geldration aus arbeitsgeteilten Leistung tauschen, enthält sämtliche Gewinne, Ersparnisse, Löhne in der ganzen Wertschöpfungskette uvam. Trotzdem merken wir nicht, dass die Rückgabe der Pflichtanteile zum Nettolohn addiert, über die Lohnsumme nicht stimmen kann.

      Die gestrige Arena-Sendung war wie immer, auf den erwähnten Betrugsgrundlagen geführt worden. Unisono sind zu faul zum Denken, oder wollen ihre Pfründe retten.

      Die Bevölkerung meint immer noch das Geld nach dem ausgeben zu Gewinn mutiert und nicht mehr zirkuliert! Auf diesen Grundlagen wird diskutiert.

      Herr​ Jacob, Sie könnte helfen die Denkfehler auszumerzen, damit die Existenzkämpfe und Armut überwunden werden. Das System ist längst vorhanden!

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    • Juni 30, 2018

      > Herr​ Jacob, Sie könnte helfen die Denkfehler auszumerzen, damit die Existenzkämpfe und Armut überwunden werden

      Sie mögen ja vielleicht recht haben, rein theoretisch zumindest, aber Sie scheinen dabei den Menschen zu vergessen, oder dann wirklich anzunehmen, dass die reine Vernunft irgendwann einmal siegen werde.

      Wird sie aber nicht, und schon deshalb nicht, weil nur ein voll umfassendes Ueberwachungssystem überhaupt verhindern könnte, dass sich vielleicht jemand trotzdem unredlich bereichern könnte. Aber was mit und in solchen Systemen dann passiert, ist doch auch länger schon bekannt.

      Aber von Vernunft zu reden, oder gar daran zu glauben, ist eher, wie an einen Gott zu glauben, mit dessen Hilfe wir dann schon, in diesem Leben zumindest, davon bewahrt würden, uns gegenseitig aufzufressen. Schon deshalb, weil wir nicht alle denselben Gott haben, und unsere verschiedenen Götter sich ja selber spinnefeind sind.

      Es bräuchte daher sehr viel mehr, an Vernunft, Einsicht, und vielleicht auch etwas weniger Glaube, um zumindest mit den erdlichen Realitäten kompatibel zu werden. Wir stehen uns so ja nur selber im Weg, mit unseren Ideologien, und solange das so sein wird, bleibt unser System, so wie es zumindest funktioniert, wohl die einzige Möglichkeit, weiterzufahren.

      Di​e Habenden und Wissenden zumindest werden nicht freiwillig verzichten. Und so bliebe uns doch wirklich nur, was wir ja bereits schon kennen, der Wettbewerb, als quasi ziviler Krieg, wo der, der mehr weiss und kann, dann halt auch mehr davon profitiert.

      Ohne genetische Manipulation aber würden wir so bleiben, wie wir bislang waren. Es führt also gar kein Weg daran vorbei, als uns selber umzuprogrammieren. Und gibt es wirklich einen Gott, dann wäre er dann wohl auch mit uns zufrieden, er gab uns ja die Mittel, und die Kraft, seine Schöpfung so zu modifizieren, das sie auch modernen Gegebenheiten standhält.

      Es wäre wohl der einzige, wirklich taugliche Weg.

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    • Juni 30, 2018

      Herr Ernst Jacob

      Es ist mir völli8g Wurst, wer sich mit viel Geld zudeckt.
      Es liegt jedoch am System, welches die Ökonomen und Regierenden als Irrweg zementiert haben um die Menschen in Armut und Existenzkämpfe verwickeln zu können.

      Es liegt nicht am fehlenden Geld, dafür braucht es keine Überwachungskameras!

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  • Juni 29, 2018

    In einem freien Markt ist z.B. auch die Personenfreizügigkeit​ nicht verhandelbar.

    Es spielt im Einklang mit der Geldschöpfung (nebenbei seit jeher aus dem Nichts) überhaupt keine Rolle ob die Bedürfnisabdeckung der inländischen Bevölkerung mit Erwerbsarbeit oder Automatisierung erfolgt!
    Die Grundsicherung ist Bestandteil der sozialen Marktwirtschaft und steckt im Preis für das Endprodukt an den Konsumenten und Nutzer (die wahren Geldumleger = nicht Zahler).
    Eine Denkart, wie man sie in der betreuten Bildung nicht lehrt, weil da gilt das Führungsinstrument Unterdrückung!
    Die Geldschöpfung ist unendlich, BEDARFSGERECHT möglich! Die Verknappungsspiele der Ökonomen und Regierenden, um ihren Job und Wichtigkeit zu sichern, sollten doch längst als Betrug erkannt werden
    Die AHV-Reform beruht auf den bekannten Betrügereien von fehlendem Geld.

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    • Juli 1, 2018

      Nein die AHV beruht auf dem Betrug, dass von Menschen in unserem Land erwirtschaftetes “Gut” verblödet wird, aber die Leistungserbringer nur noch Körnlipicker genannt werden.

      und von der PFZ profitiert auch nicht der “Kleine Mann/Frau” sondern Ihr sog. freier Markt, der Menschen wie Romas in der ganzen Welt herum schiebt, dass sie da Profit erzielen, die dann wiederum nicht diesen Produzierenden zugute kommen.

      Im Prinzip braucht es keinen freien Markt oder PFZ, denn es ist möglich die Waren im eigenen Land herzustellen und zu verbrauchen. Das würde der Umwelt dienen, weil die Waren nicht mehr über Kontinente gekarrt werden, weil die Transporte zu billig sind und keine Zölle mehr auf den Produkten liegen.

      Und es wäre in der Tat nicht nötig, dass unsere Strassen voll sind mit PS_strotzenden Bolliden, denn man könnte wieder zu Fuss oder mit dem Fahrrad zur Arbeit, hätte ein Klein- Mittelwagen in der Garage für das Fröhnen von Lust..

      Aber lustig ist, dass zur Zeit genau diese PS-Käufer am meisten bestraft werden, da tausende von Wagen in Littauen aus Totalschäden zusammen geschustert werden (mit geklauten Autoteilen). Diese werden dann im Westen wieder zu horrorpreisen verkauft und die blöden Westler kaufen diese Totalschäden auch noch. Aber diese Autos wurden von D in die USA gekarrt, da zu Totalschaden gefahren – nach Littauen gekarrt – zusammengeflickt – verkauft in D – F – A und der CH

      Das nennt man den Vorteil der freien Marktwirtschaft Haaaaaaaaaa Haaaaaaaaa

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    • Juli 4, 2018

      Herr Georg Bender,

      In einem freien Markt ist z.B. auch die Personenfreizügigkeit​​ nicht verhandelbar.

      Doch​, die Personenfreizügigkeit​ ist verhandelbar. Rein aus dem Aspekt Umweltschutz, CO2 Ziele der 1990ger, der begrenzten Landesfläche, haben wir das Recht, auch die Pflicht, Ressourcen zu schützen.
      In der EU selber versuchen immer mehr Politiker, aus dem Würgegriff eines Deutschland und Merkel raus zukommen, siehe Flüchtlinge.
      Dass man die Aussengrenzen sichert, mit Stacheldraht usw, anstelle echter Hilfe vor Ort, Friedenssichernd, zeigt, wessen Gedanken eine EU Kind ist.
      Da wird über die ganze Linie, inländische Politik ausländische Politik, nur Falsch gespielt.

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    • Juli 4, 2018

      Das Tüpfelchen auf dem i …
      Welche schreien laufend Nazi, das dürfe nie wieder geschehen, was damals geschah. Stimmt.
      Merkel und Co machen das sehr viel subtiler niemand merkt es…

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  • Juli 1, 2018

    Als ich mal unter diesen Blogs einen selbständigen Gärtner erwähnte, welcher am Stammtisch ausgerufen hat, dass die Löhne gleich bleiben, aber die Preise steigen, hatte der Kommentar vorwiegend “Daumen rauf”.

    Welche Konsequenzen hat die Masseneinwanderungini​tiative?

    Es ist am Stammtisch manchmal schwierig über Themen, welche die Volkswirtschaft oder Betriebswirtschaft betreffen, zu diskutieren.

    Die Kündigung der Personenfreizügigkeit​ führt – aufgrund der Guillotine-Klausel – zu der Kündigung aller Bilateralen Verträge I.

    Es ist aber immer noch das Freihandelsabkommen mit der EU vorhanden.

    Mit “Technischen Handelshemmnissen” ist vorwiegend die MEM ( Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metall-Industrie ) konfrontiert.

    Firm​en welche aufgrund der Kündigung der Bilateralen Verträge Mehrkosten zu stemmen haben – zum Beispiel Geräteprüfungen -, könnten diese vom Bund entschädigen lassen. Dies wären dann “Subventionen”, wie sie die Landwirtschaft bereits heute erhält.

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    • Juli 1, 2018

      Bravo Herr Matt

      Jemand, der erkannt hat, dass der sog. freie Markt auch über andere Weg geebnet werden könnte.

      Fakt ist sogar, dass ein grosser Teil unserer Produkte aus dem Ausland (EU) kommt, somit automatisch diesen Anforderungen entspricht. Und vielleicht sollte man sich mal die Firma Stadler-Rail betrachten. So geht es…. Produkt erstellen, zum Erstellungspreis verkaufen (mit höheren techn. Hemmnissen) und im betreffenden Auslieferland sofort eine Service-Firma erstellen, die dann die grossen Erträge für Service und Rep ergibt.

      Oder wie machen es Druckerhersteller? Drucker billig verkaufen…. Druckerpatrone bringt den Ertrag…

      Aber solange wir uns Angst machen lassen, wird man uns dann noch Zollfrei die Patronen verkaufen, an denen wir noch nicht einmal etwas verdient haben.

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    • Juli 3, 2018

      Herr Schweizer

      Sie erwähnen die Firma Stadler Rail. Diese Firma ist durch eine Kündigung der Bilateralen Verträge stark betroffen.
      Nicht nur das “Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertung​en” sondern das “Abkommen über bestimmte Aspekte des öffentlichen Beschaffungswesens” ist auch relevant.
      Sollte die Schweiz die Bilateralen kündigen, wäre wohl Stadler Rail gezwungen, etliche Arbeitsplätze in den Europäischen Binnenmarkt zu verlagern.

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    • Juli 4, 2018

      Herr Simon Matt,
      Da sehen sie doch die Verlogenheit dieser EU, dieser Normen.
      Stadler Rail hat ein Produkt, was gut ist, zumindest empfinden das die Käufer so.

      Und nun “würden” die Bilat gekündigt und plötzlich ist das gleiche Produkt nicht mehr brauchbar. das ist doch schizzo..

      Übrigens​, darf man nicht vergessen, hat die Schweiz lange mit eigenen Normen den heimischen Markt geschützt. VSM / DIN Norm, oder SEV Norm, usw….Also ein Stück weit sind wir ab dem Zustand selber schuld.

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  • Juli 6, 2018

    Anpassungen verhandeln ist eine Sache, aber die Schweiz will das Grundlegende der Personenfreizügigkeit​ aufkündigen, quasi Personenfreizügigkeit​ ohne Freizügigkeit. Da bleibt dann tatsächlich nur die Kündigung.

    Verträg​e verhandeln wird dann je nach Ausgang der Selbstbestimmungsinit​iative sowieso überflüssig: wer macht schon Verträge mit einem Land das es sich vorbehält den ganzen Vertrag oder Teile davon durch nationales Recht für ungültig zu erklären.

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    • Juli 6, 2018

      Die Antwort, Herr Wagner, heisst: Jedes andere Land!

      Es gibt kein Land auf dieser Welt, welches irgendwelche Verträge mit anderen Nationen über die Kompetenz stellen würde, diese durch Änderungen nationalen Rechts oder der eigenen Verfassung für nicht mehr „gültig“ erklären zu können. Die Schweiz wäre in dieser Hinsicht ein absolutes Unikum.

      Es ist das Normalste der Welt, dass geschlossene Verträge, aus welchen Gründen auch immer, neu verhandelt oder gar gekündigt werden, wenn deren Inhalt nicht mehr den aktuellen Bedingungen entspricht.

      Die wahre Schande ist, dass die Schweiz es nötig hat, gegenüber ihren Behörden und Gerichten solche Selbstverständlichkei​​ten mittels Volksinitiativen klarzustellen.

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    • Juli 6, 2018

      Welche aktuellen Bedingungen stehen denn dem Personenfreizügigkeit​sabkommen entgegen?

      Inwiefer​n wäre denn beispielsweise die Mitgliedschaft am europäischen Gerichtshof für Menschenrechte noch möglich bzw. sinnvoll wenn sich die Schweiz nicht mehr der europäischen Menschenrechtskonvent​ion unterstellen möchte? Einer Rechtsnorm der sich fast alle europäischen Länder freiwillig unterstellt haben, und an die sich die meisten europäischen Länder auch halten? Und die gerade die Schweiz wegen fehlender Verfassungsgerichtsba​rkeit am nötigsten hätte?

      Verträge verhandeln ist eine Sache, sich die Möglichkeit vorbehalten sich einseitig einfach nicht mehr an Vertragsbedingungen halten zu müssen eine andere.

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    • Juli 6, 2018

      Dem Personenfreizügigkeit​sabkommen stehen, Herr Wagner, die Artikel in der Schweizerischen Bundesverfassung entgegen, welche das Schweizer Volk in einer direktdemokratischen Abstimmung über die selbstbestimmte Einwanderung beschlossen hat.
      Erstaunlich, dass Sie das nicht wissen. Ich frage mich, unter welchem Kenntnisstand der aktuellen Situation Sie hier „Ihre Meinung“ zum Besten geben.

      Warum sollte denn die Mitgliedschaft am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sinnvoll sein? Die Schweiz hat es nicht nötig sich einem fremden Gerichtshof zu unterstellen um sicherzustellen, dass in unserem Land die Menschenrechte gelten. Die stehen allesamt in der Verfassung. Längst! Schon viel länger als es den besagten, für unser Land sinnlosen Gerichtshof überhaupt gibt. Ein Gerichtshof nota bene, an dem Richter aus Ländern amtieren in welchen die Menschenrechte hinten und vorne nicht garantiert sind.

      Die Schweiz hält sich nicht „einseitig einfach nicht mehr an Vertragsbedingungen“ wenn sie die Vertragsbedingungen neu verhandeln oder diese gemäss den Bedingungen des Vertrages kündigen will. Vielmehr werden im Fall der EU-Verträge die Bedingungen laufend einseitig durch die EU allein verändert, ohne dass diese vorher verhandelt würden.

      Nachsitzen, Herr Wagner! Kenntnisstand erhöhen, Herr Wagner! Nicht einfach ja und amen sagen wenn die Gutmenschen plappern, Herr Wagner! Selber nachdenken, Herr Wagner!
      Es steht zuviel auf dem Spiel.

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    • Juli 10, 2018

      Wenn ich Urteile eines Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte lese, fehlt mir jeglicher Verstand in so einem Urteil, was da beschlossen wird, wurde. Da taucht nur noch die Frage auf, was für Sinnesverändernden Stoff ziehen sich diese RicherInnen rein? Den will ich auch haben, damit sich mein Menschenbild etwas bessert.
      Es schaut so aus, dass Kriminelle als Menschen angesehen werden mit besonderen Rechten, welche BürgerInnen Normal nicht Kriminell nie bekommt.
      Was Zustände der Infrastrukturen und Sklavenarbeiten in Südländern aber auch weiteren EU Staaten angeht, wie machtlos die Justiz und Polizei dort ist, davor muss sich ein Land Schweiz schützen. Darum raus aus der Personenfreizügigkeit​, den Mist der in der EU gemacht wird, müssen wir sicher nicht mitmachen.

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    • Juli 10, 2018

      Und Verträge werden im Gegenseitigen Einverständnis Übereinstimmung von Handlungen und Wortlaut abgeschlossen.
      Wenn vom Vertragspartner EU Punkte verändert werden, bedarf es einer Anpassung. Kriegt man das nicht hin, werden halt die ganzen Bilat Verträge gekündigt, dann ist das halt so.

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    • Juli 19, 2018

      Das deutsche Bundesverfassungsgeri​cht stellt in einem Grundsatzentscheid fest:

      Die eigene Verfassung geht in im Falle eines einem Konfliktes dem Völkerecht vor.

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    • Juli 20, 2018

      Ja logisch ..

      Nun gut wenn sich die Situation ändert, sind ja eigentlich Veränderungen in einem Vertrag möglich. Wenn man bei so einem Vertrag sagt, der so gross und umfassend ist, der oder der Teil darf nie geändert werden ansonsten wird alles ungültig,
      A) wer so einen Vertrag unterzeichnet hat ein persönliches Problem..
      B) dann ist der Gegenpartei offensichtlich nichts daran gelegen, das Vertragsverhältnis weiter zu führen.

      Und so lange Landes Verfassungen nicht gegen das Völkerrecht verstossen, ist ganz klar dass Landesrecht vor Völkerrecht geht.

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    • Juli 21, 2018

      Präzisierung, Herr Nabulon:

      A) Wer so einen Vertrag unterzeichnet ist der Schweizer Bundesrat. Der nennt es dann einfach „Bilaterale Verträge“. Ausser persönlichen Problemen liegt da insbesondere ein Glaubwürdigkeitsprobl​em vor.

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  • Juli 13, 2018

    Das sind die Leute, an die wir unsere Volksrechte abgeben, wenn wir statt die Personenfreizügigkeit​ zu kündigen, dem Zwangsrahmenvertrag mit der EU zustimmen. Ob die es wirklich besser können…?

    https:/​/www.youtube.com/watc​h?v=p0oUcl-xioM

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  • Juli 19, 2018

    Das Rahmenabkommen will die EU durchsetzen, damit sie die Bilateralen einseitig anpassen können.
    Auch der Lohnschutz und die Sozialrechte will die EU hier killen, dann soll die direkte Demokratie, die Volksabstimmungen durch die EU verboten werden.

    Das ganze läuft parallel mit den Interessen der EU-Turbos hier zu Lande.

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  • August 1, 2018

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