1. Finanzen & Steuern

Regierung muss Verantwortung übernehmen!

In den ver­gan­ge­nen Mo­na­ten und Wo­chen hat sich die Re­gie­rung des Kan­tons St. Gal­len stark mit den Fi­nan­zen beschäftig so meint man. 

Die Finanzen des Kantons St. Gallen laufen ins Defizit. Die Regierung beauftragt eine externe Stelle um Vorschläge zu machen, wo und wie gespart werden kann und soll. Das Resultat wird in den kommenden Wochen, vielleicht Monaten erwartet. Linke rufen schon nach der Steuererhöhung um die Defizite zu beseitigen. 

Wo endet die Misere und wo führt uns der Finanzchef hin? Warum übernimmt die Regierung nicht ihre Verantwortung und weshalb kann man nicht sparen sondern verlangt nach mehr Erträgen? Die Rechnung ist eigentlich ganz einfach; man kann nicht mehr ausgeben als man hat! Das ist bei jedem Bürger so oder kann dieser die Forderung nach mehr Erträgen beim Kanton geltend machen? So etwas darf nicht geschehen. Die Regierung hat die Verantwortung um in den Departementen nach Einsparmöglichkeiten zu suchen. 

Als Kantonsrat meine ich es gäbe genügend Möglichkeiten wie zum Beispiel, Verzicht auf ein Amt für Bauen ausserhalb der Bauzone oder das Amt für Umwelt oder das Amt für Statistik oder die übertriebene Kontrollwut in vielen Ämtern oder das Amt für Gemeinden etc. Viele diese “NEU” geschaffenen Ämter haben Aufgaben welche nicht zwingend in dieser Grösse durchgeführt werden müssten. 

Ebenso meine ich gäbe es im Bereich der Personalplanung viele Möglichkeiten Einsparungen durchzuführen und wenn nun die Meinung herrscht, dass geht doch nicht, dann bitte ich sich einmal in der Welt der KMU umzusehen. Diese werden nicht nur durch die oben erwähnten Ämter beeinträchtigt, vielmehr dazu bewogen Leistungen zu erbringen die keinen Wert generieren. In diesem KMU wird hart gerungen und gekämpft, da findet man keine geschützte Werkstätte, hier herrscht der Kampf ums überleben. 

Ich will das unsere Regierung endlich den Hebel ansetzt und Vorschläge dem Parlament unterbreitet, welche auch umsetzbar sind. Wir müssen sparen und nicht überlegen wo wir noch mehr Erträge bekommen. Ich will keine Steuererhöhungen, ich will einen schlanken und funktionalen Kanton der sich seiner Verantwortung bewusst ist. 

 

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Comments to: Regierung muss Verantwortung übernehmen!
  • März 3, 2012

    Deshalb wähle ich wieder Regierungsrat Stefan Kölliker sowie Michael Götte in die Regierung!

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  • April 21, 2012

    Sehr geehrter Herr Hegelbach

    Ich denke, dass unsere Regierung, gar nicht weiss, was Verantwortung übernehmen heisst.
    Man sieht es ja im ganzen Land was für ein Chaos wir haben.
    Wir sind heute ja schon soweit, dass die Unschuldigen bestraft und die Schuldigen belohnt werden.

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