1. Sozialpolitik & Sozialsysteme

Rentenkollaps bekämpfen, für langfristig gesunde Sozialwerke

Die Zu­kunft un­se­rer So­zi­al­werke gehört zu den wich­tigs­ten Bau­stel­len, deren sich die Po­li­tik wid­men soll­te. Statt­des­sen wird allzu oft und ausführlich über Pro­bleme von weitaus ge­rin­ge­rer Trag­weite dis­ku­tiert. Die Po­li­tik muss sich jetzt mit vol­ler Kraft und Kon­zen­tra­tion der Ret­tung der AHV widmen – denn ab 2020 droht ein Schul­den­berg. Zur Er­in­ne­rung: Das sind nicht ein­mal mehr 10 Jah­re! Des­halb hier mein Bei­trag:

 

Rentenk​ollaps rechtzeitig bekämpfen! Aus Liebe zur Schweiz.

Unsere Schweizer Sozialversicherungen sind in Gefahr: Es besteht Handlungsbedarf, wenn es nicht enden soll wie in Griechenland oder Portugal. Unsere Arbeitslosenversicher​ung ächzt unter Schulden von 8 Milliarden Franken. Die Invalidenversicherung​ unter solchen von 15 Milliarden. Erste und zweite Säule unserer Altersvorsorge sind mit steigenden Herausforderungen konfrontiert, weil unsere Gesellschaft immer älter wird. Bereits angehäufte Schulden und künftige Rentenversprechen werden zu einem Schuldenberg von dutzenden Milliarden Franken führen. Ohne Reformen drohen in wenigen Jahren die gleichen Schreckensszenarien, die in europäischen Ländern heute Realität sind.

Viele Länder, vor allem in Europa, haben die notwendigen Reformen zu spät beschlossen. Die Staaten haben die demografische Entwicklung nicht berücksichtigt und sind beträchtliche Risiken mit den Steuer- und Rentengeldern eingegangen. Als Folge wurden von einem Tag auf den andern drastische Einschnitte nötig. Die Arbeitenden, Rentner und Unternehmen müssen für die Fehler und Mutlosigkeit ihrer Politikerinnen und Politiker bluten. Glücklicherweise steht die Schweiz besser da. Doch unheilige Allianzen der Extremparteien blockieren wichtige Reformen und gefährden damit die Zukunft der Schweizer Sozialversicherungen.​

FDP.Die Liberalen übernimmt Verantwortung und geht die Probleme an: Nur wenn Reformen rechtzeitig angepackt werden, fallen sie gerecht und ausgeglichen aus. Mutige Reformen heute anpacken bedeutet Verantwortung gegenüber jenen wahrzunehmen, welche in Zukunft auf die Sozialversicherung angewiesen sind.

Angesichts dieser Bedrohung fordert die FDP.Die Liberalen von den Verantwortlichen aller Stufen rasche Reformen zur nachhaltigen Sanierung der Sozialwerke. Die liberale Politik konentriert sich auf folgende drei Schwerpunkte:

›     Die AHV muss auch den künftigen Rentner-Generationen ausreichende Leistungen garantieren. Nachdem die SVP und SP die 11. AHV-Revision mit jährlich 500 Mio. Franken Einsparungen versenkt haben, verlangt die Delegiertenversammlun​g der FDP.Die Liberalen nun eine grosse Rentenreform. Jeder soll Rentenalter und Rentenhöhe flexibel selber bestimmen können. Länger arbeiten soll sich finanziell lohnen. Die versenkte 11. AHV-Reform zeigt aber, dass die grosse Reform keine Kletterpartie ohne Sicherung sein darf. Als Sicherungshaken fordert die Delegiertenversammlun​g der FDP.Die Liberalen ein rasches Angleichen des Rentenalters von Mann und Frau auf 65 Jahre und eine Schuldenbremse für die AHV.

›     Die IV muss langfristig saniert werden, um die Qualität der Leistungen nicht zu gefährden. Reformen der freisinnig-liberalen Bundesräte führten zu einer Reduktion der neuen Renten um 47% seit 2003. Nun gilt es das jährliche Defizit von einer Milliarde Franken anzupacken, damit wie von der FDP versprochen, die Mehrwertsteuererhöhun​g 2018 beendet und IV-Schulden bis 2030 ohne Steuererhöhungen abgebaut werden können. Die Delegiertenversammlun​g der FDP.Die Liberalen unterstützt beide Teile der 6. IV-Revision und die entschiedene Bekämpfung von Missbrauch.

›     Die berufliche Vorsorge muss mehreren Herausforderungen trotzen: Dem schwachen Wirtschaftswachstum, der stetig steigenden Lebenserwartung sowie den tieferen Renditen der Vermögensanlagen. Die Delegiertenversammlun​g beauftragt die Parteileitung, einen Massnahmenplan vorzulegen, welcher die systemwidrige Umverteilung zwischen Rentnern und Arbeitenden stoppt und ein generationengerechtes​ Gleichgewicht sichert. Die ständigen Attacken der Linken gegen unser bewährtes 3-Säulen-System werden entschieden bekämpft.

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Comments to: Rentenkollaps bekämpfen, für langfristig gesunde Sozialwerke
  • Mai 9, 2011

    Herr Selk, schliesse mich ihrem Kommentar an.

    Herr Pelli, leider ist ihre Ansprache nichts weiter als heisse Luft.

    “FDP.Die Liberalen übernimmt Verantwortung und geht die Probleme an:” “Angesichts dieser Bedrohung fordert die FDP.Die Liberalen von den Verantwortlichen aller Stufen rasche Reformen zur nachhaltigen Sanierung der Sozialwerke.” Wo nehmen sie Verantwortung auf Herr Pelli?!Sie Fordern nur mehr aber auch nicht! Glauben sie den wirckli immer noch, dass das Wahlvolk immer noch auf diese Wahlstrategie, Produzieren von heisser Luft, anspricht?

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    • Juli 18, 2021

      Administrative Gesundschreibung von zehntausenden von Behinderten ist nicht Sanierung der Invalidenversicherung​ sondern Sozialabbau und Kässeliverschiebung auf die Fürsorgeämter. Seltame Definition von Sanierung wenn man Löcher in eine Kasse reisst, um Löcher in einer andern zu stopfen !!!

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  • Mai 10, 2011

    LETZTE REFORMEN DER SOZIALWERKE HABEN IHRE WIRKUNG VERFEHLT

    Sehr geehrter Herr Parteipräsident Pelli

    In den letzten vier Jahren wurde an den Sozialwerken viel verändert und oft von Sanierungen mit langfristiger Wirkung gesprochen. Nun scheinen die Wirkungen bereits wieder Vergangenheit zu sein und Sie schreiben von neuen Reformen.

    1. Da stellen sich die Fragen: Waren die SITZUNGSGELDER an die Parlamentarier GUT INVESTIERT und gilt es Reduktionen der Parlamentarier-Entsch​ädigungen anzudenken?

    2. Die Ursachen der Kostenprobleme sind für die Bevölkerung erkennbar. Was sind die Gründe, dass Sie als Parteikader die Hauptursache nicht erkennen wollen? Die PERSONENFREIZÜGIGKEIT​ muss durch eine EINWANDERUNGS-KONTING​ENTIERUNG ersetzt werden. Sie fordern von der Bevölkerung immer höhere Kostenbeiträge und übernehmen für ihre Fehlbeurteilungen und das Ignorieren des Bevölkerungswillens keine Verantwortung.

    Meine Überzeugung ist gross, die Partei FDP würde unter meiner Leitung innerhalb einer Legislatur über 20% Wähleranteil erreichen. Rezepte für die Wirtschaftspartei sind: Die Wirtschaft hat sich in den Dienst der Menschlichkeit zu stellen. Die Politik arbeitet als Vertretung der Bevölkerung und vermittelt gegenüber den weiteren Anspruchsgruppen, insbesondere den Unternehmen und den Staatsorganisationen.​

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    • Juli 18, 2021

      Leses sie doch kurz die aktuellste BSV-Studie: Diese hat zwei Grundaussagen:

      a) Die AHV hat in ein paar Jahren ein enormes Finanzierungsproblem mit Defiziten von 8 und mehr Milliarden jährlich.
      b) Dieses Finanzierungsproblem schiebt sich dank der Einwanderung, d.h. der Personenfreizügigkeit​ ein paar weiter hinaus.

      Kurz zusammengefasst: Die AHV ist Pleite, aber dank den Ausländern die hier arbeiten kommt die Pleite erst ein paar Jahre später.

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    • Juli 18, 2021

      Geschätzter Herr Michel

      Ihr Einzelbeispiel deckt KEINE für politische Entscheidungen notwenige Gesamtsicht ab. Die Sozialwerke sind viel mehr als nur die AHV. Nicht einmal alle Sozialwerke zusammen können das Hauptargument für die Einwanderungsregelung​en bilden. In vielen Themen, in denen die Wirtschaftsverbände nicht Schritt für Schritt vorausplanen, streiten sich die Parteien. Die Parteisprecher verlieren sich gerne im Detail und in Schuldzuweisungen.

      Die Fakten in der Einwanderungspolitik sind alarmierend und die Bevölkerung muss das Versagen den gut entschädigten politischen Personen erklären. Die Parteiführung der FDP OPFERT IHRE PARLAMENTS- UND BUNDESRATSSITZE dem Wachstum der Schweiz. Dieser Untergangstrieb ist für mich schwer verständlich. Die Parteileitung staunte nach den kantonalen Wahlen und die Parteibasis wunderte sich über deren Erklärungen.

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  • Mai 10, 2011

    Lieber Herr Pelli

    In meinem beruflichen Alltag als Sozialdiakon der Kirche treffe ich oft Menschen, die auf einen IV-Bescheid warten und dabei einen langwierigen und demütigenden Weg gehen müssen. Zu ihrem Leiden hinzu kommt nämlich noch die ständige Beobachtung der Leute und der pauschale Verdacht einfach ein fauler Schmarotzer zu sein. Das ist die Folge einer Politik, die immer wieder ‘unten’ spart und gleichzeitig ‘oben’ grosszügig austeilt. In meinen Ohren klingt es darum nichts als zynisch, wenn die FDP sich rühmt mit der Reduktion von neuen Renten (um 47% seit 2003).

    Ja, die IV muss saniert werden – sie sollte wieder grosszügiger und menschlicher werden und die nötigen Entscheide viel schneller fällen! Zudem sollten all die vielen FDP-nahen Chefs unserer Schweizer Firmen wieder vermehrt Leute mit leichten und mittleren Behinderungen einstellen (auch ohne Anreize) und sich als gute Patrons auf ihre liberal-sozialen Grundwerte besinnen in ihren Betrieben. Könnten Sie nicht darauf hinwirken als Parteipräsident?

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    • Mai 10, 2011

      Ja Herr Beusch, die IV ist wieder als echte IV herzustellen. Heute ist es eine Rente für allmögliche Drückeberger, ich weiss man will das nicht höhren aber leider ist es so. Unsere Gründerväter der IV wollten, dass wirklich behinderte Menschen durch die IV ünterstützt werden und diese ein Auskommen haben. Heute aber wird die IV für vieles Zweckentfremdet, mit der Konsequenz, dass für die wirkich Invaliden kein Geld mehr vorhanden ist. Da ist eine Überarbeitung nötig!

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    • Mai 10, 2011

      Lieber Herr Grimm

      Es ist ja so einfach IV-Bezüger zu diffamieren und sie pauschal als Drückeberger zu bezeichnen. Es ist ja so einfach gegen sozial schwache Mitmenschen vorzugehen und ihnen noch mehr Steine in den Weg zu legen. – Die Misstände bei den Abzockern in den oberen Etagen nimmt man aber einfach hin, oder?

      Nein, unsere Sozialwerke können nicht durch simple Bekämpfung von Misständen saniert werden! Sie werden auch nicht besser und sicherer wenn wir einfach immer nur die Leistungen kürzen! Sie können zwar durch Quersubventionen wie die Mehrwertsteuer kurzfristig gestützt werden, brauchen aber als Sozialwerke letztlich einfach unsere Solidarität. Ein Sozialwerk darf uns doch auch etwas kosten – wird dafür den Gegenwert von sozialem Frieden und sozialer Sicherheit ‘auszahlen’. Was ist uns das wert?

      Auf die Länge hilft aber nur ein Ruck, der durch unsere Gesellschaft gehen soll – ein Ruck hin in ein ganz neues solidarisches Miteinander von Arbeitgebern und -nehmern, von Gesunden und Kranken, von Alten und Jungen.

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    • Mai 10, 2011

      Lieber Herr Selk

      Das mit den Drückebergern ist von Herrn Grimm in die Diskussion eingebracht worden.

      Kurz gesagt, mir geht es einfach darum, dass man nicht nur von den sozial ‘Schwachen’ Solidarität fordern sollte, sondern auch von den ‘Starken’ – letztlich von uns allen.

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    • Mai 11, 2011

      Die Gutmenschen wollen alle mit einem Geldregen überhäufen, dass macht Beliebt. Dass man, um die Sozialwerke zu erhalten, Missbrauch bekämpfen muss will in diesen Kreisen niemand hören.

      Ich bin gerne solidarisch mit Menschen die unsere Hilfe brauchen, aber nicht mit solchen die unsere Sozialwerke bewusst ausblündern und das gibt es! Wenn man Berichte hört, dass es z.B. im Balkan Leute gibt die IV beziehen aber dort noch 2 Autogaragen aktiv betreiben, hört bei mir das Verständnis auf! Das sind keine Einzelfälle!

      Wir müssen zu unseren Sozialwerken acht geben und sie vor Missbrauch schützen, nur so haben die IV-Bezüger und wir die Gewähr, dass die IV ihre Aufgaben erfüllen kann.

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    • Mai 11, 2011

      Lieber Herr Grimm

      Ich denke mal, dass sie auch ein guter Mensch sind. Als solcher verstehen sie sicher, dass es immer verschiedene Möglichkeiten gibt, solidarisch zu sein mit Mitmenschen, die in einer leidvollen Situation stecken.

      Manche Folgen einer gesundheitliche Beeinträchtigung kann man ja zwar mit Geld etwas abfedern. Von einem ‘überhäufenden Geldregen’ kann bei der IV-Rente aber wohl nicht die Rede sein? Oder wissen sie, wieviel eine Rente für Sie ausmachen würde? Wie würden Sie ihr Leben einrichten mit so einer Rente?

      Eine andere, genauso wichtige Art der Solidarität ist es doch aber, dass diese Mitmenschen in ihren Leiden ernst genommen werden anstatt pauschal unter Verdacht gestellt zu werden (auch nicht im Zusammenhang mit ihrer Herkunft). Wer gesundheitliche Beschwerden hat, sollte genauso und mit Respekt und Würde behandelt werden, selbst im Wissen, dass es auch hier (wie überall) einzelne Schlitzohren gibt. Die Auswirkungen dieser Hetzkampagnen auf die Betroffenen sind nämlich gravierend.

      Zum Thema Missbrauch erlaube ich mir, die treffenden Sätze von Marie Baumann zu zitieren:
      “Und was das ewige Lied vom Missbrauch betrifft: das sind unter 1% aller Bezüger – damit kann nicht gross gespart weden (denn die Missbrauchbekämpfung kostet zur Zeit ja mehr pro Jahr als sie “einbringt”.) Aber “Missbrauchsbekämpfu​ng” klingt eben viel besser als: «Wir wollen bei den Behinderten und chronisch Kranken sparen».

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    • Mai 11, 2011

      Herr Selk, halten Sie sich doch einfach an die offiziellen Zahlen vom BSV und hören Sie auf, ohne jegliche Beweise ständig vom «Immensem Betrug» zu sprechen.

      Im Jahr 2009 wurden 108’000 Dossiers (bereits bestehende Renten und Neuanmeldungen) überprüft. Es wurden 1180 Verdachtsfälle herausgefiltert und 240 Betrugsfälle gefunden. Sie können selbst ausrechnen, wie hoch die Betrugsquote bei 240 Betrügern auf 108’000 Dossiers ist.

      Auch die von den IV-Stellen gemeldeten «Erfolge» in der Betrugsbekämpfung sind in der Regel im tiefen einstelligen Bereich, obwohl sich oft Hunderte von Bürgern befliessen fühlen, die kantonalen IV-Stellen per Mail, Telefonanrufe und anonymen Briefen über angebliche IV-Betrüger zu «Informieren».

      Bür​ger wie Sie, die offenbar geradezu bessessen sind von der Idee, dass die Welt nur aus IV-Betrügern besteht. Und die durch nichts und niemanden jemals wieder von dieser Idee abzubringen sind. Denn die veröffentlichten Zahlen MÜSSEN ja falsch sein, sie passen ja nicht ins eigene Weltbild.

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    • Mai 11, 2011

      Die Mia-Schuld bei der IV hat viele verschiedene Gründe.

      U.a. hat sich auch die Hilfsmittelindustrie mit überteuerten Preisen und Kartellen über die IV ganz gut bereichert.

      Ausser​dem werden Menschen mit Behinderungen durch den medizinischen Fortschritt heute viel älter (kosten ergo länger) als bei der Einführung der IV.

      Und ja, man hat auch Leute berentet, die man besser (zumindest Teilzeit) im Arbeitsprozess drin hätte halten sollen – Nur: Arbeitgeber und auch die anderen Mitarbeiter müssen dann auch bereit dazu sein, den eingeschränkten oder “sonderbaren” Arbeitskollegen “mitzutragen” – Und gerade Leute mit psychischen Krankheiten können für ein Arbeitsteam manchmal auch anstrengend sein.
      Die Berentung war da in der Vergangenheit oft eine “bequeme Lösung” sich solcher Mitarbeiter zu entledigen. Das ist nicht unbedingt so einseitig der Fehler der kranken Mitarbeiter – die haben sich ja ihre gesundheitlichen Probleme auch nicht selbst ausgesucht. Es ist auch nicht unbedingt der “Fehler” der Arbeitgeber – weil sie ja “marktfähig sein müssen”.

      Und es nun wirklich sinnvoll ist, Leute, die schon seit 10 Jahren aus der Arbeitswelt draussen sind und ja auch gesundheitliche Probleme haben, wieder einzugliedern und ob das wirklich funktioniert, bleibe mal dahingestellt…

      E​s ist gut, wenn man bei neu Erkrankten/Verunfallt​en schaut, dass Sie wenn irgend möglich ihren Arbeitsplatz behalten können, aber auch das funktioniert ja dann doch nicht immer – Leuten mit chronischen Krankheiten wird nach wie vor häufig gekündet.

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    • Mai 19, 2011

      Lieber Herr Selk

      “Tatsache ist, dass in der Vergangenheit sehr schnell IV Renten unsolidarisch gesprochen wurden und auch dadurch ein enormer Schuldenberg entstand, der abgebaut werden muss.”

      Und da finden Sie es richtig, dass die Betroffenen dafür bestraft werden sollen? Menschen, welche schwerkrank oder behindert sind. Menschen mit MS, Krebs, Muskelschwund, gelähmte oder blinde Menschen. Diese Menschen sollen also für etwas bestraft werden, woran sie keinerlei Schuld tragen. Ja diese Menschen sollen nun für Fehler aus der Vergangenheit bezahlen, sie sollen mit ihren “Leistungseinbussen​” helfen, den Schuldenberg abzutragen? Wir reden hier von Renten in der Höhe von durchschnittlich ca. 1500.- Fr. im Monat. Diese sollen nun mit der IV-Revision 6b gekürzt werden, damit man dann sagen kann: “Die Politiker haben das aber toll hingekriegt, die IV ist nun schuldenfrei!”

      Aber wer hat die Zeche dafür bezahlt? Menschen, wie Sie und ich. Denn jeden kann es treffen und auch Ihre Rente würde nach der Revision tiefer ausfallen, wenn sie mal krank oder behindert würden.

      Lieber Herr Grimm

      “Dass man, um die Sozialwerke zu erhalten, Missbrauch bekämpfen muss will in diesen Kreisen niemand hören.”

      Bei der aktuellen IV-Revision (6b) geht es nicht um Missbrauchsbekämpfung​, sondern schlicht und einfach um eine Kürzung der Renten und zwar auch die in der Schweiz! Gegen Missbrauchsbekämpfung​ hat wohl kein vernünftig denkender Mensch etwas.

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    • Mai 20, 2011

      Liebe Frau Niederberger

      Ich bin für existenzsichere IV-Renten für Invalide Menschen, ganz klar, nur will niemand verstehen, dass leider das vorhandene Geld nicht reichen kann, wenn wie früher viele ungerechtfertigte Renten gesprochen wurden.

      Wenn die IV-Kontrolleure im Kosovo mit Morddrohungen verjagt werden, frag ich mich schon, wer etwas zu verbergen hat. Man nimmt den Invaliden das Geld weg, und wir Arbeitnehmer die die IV finanzieren sollen nun Schuld an der Misere sein?

      Vor länerer Zeit im SF1 gesehen, 30 jähriger Mann wegen Psychischem auf angestammten Job Arbeitsunfähig, Arzt bespricht mit Mann umschulung, dann kommt der Anwalt und putzt den Arzt ab: ” Was fällt ihnen ein, ich habe schon fast eine IV-Rente für den Mann und sie wollen alles mit einer Umschulung zunichte machen!”. So läuft es in viele Fällen. Wen wunderts, dass für Invalide dann kein Geld mehr vorhanden ist.

      Aber ich denke unsere Gesellschaft ist im ganzen Krank und verachtet jeden der seine Verantwortung übernimmt und mit seiner Arbeit die Sozialwerke finanziert. Da muss man sich im klaren sein, dass das Geld nicht auf den Bäumen wachst, wie viele vielleicht meinen. Das Geld muss hart erarbeitet werden, dass wissen heute die wenigsten!

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    • Mai 20, 2011

      Rainer Selk: Renten werden von Amtes wegen alle drei Jahre überprüft. Wenn Sie auf die BSV-Webseite gehen werden Sie sehen, dass in den von Fau Baumann genannten 240 Fällen auch Fälle aus früherer Jahren (also nicht nur aus dem Jahre 2009) zugezogen wurden. Aber gehen wir mal von den 240 Fällen aus: 240 Fälle auf 108’000 überprüfte Neu- und Altrenten = 240 * 100 /108’000 = 0,22%. In diesen 240 Fällen sind jedoch 60% Fälle, die auf Fehler der Verwaltung zurückzuführen sind. Betrugsquote also 0,09% (aufgerundet) oder 96 effektive Betrugsfälle. Davon waren jedoch nur 20 Betrugsfälle rechtsgenüglich für eine Rückforderung, d.h. die andern 76 Fälle waren rechtlich ledigich dubios. Ebenfalls alles ersichtlich aus den Ratsprotokollen vom Dezemebr 2010 und auf den diversen Seiten des Bundesamtes für Sozialversicherungen (BSV). Man muss sich nur die Mühe nehmen all die diversen Verlautbarungen auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Doch es ist eben viel einfach dauernd “quäk-quäk” zu machen als Fakten zu bringen. In all Ihren bisherigen posts Herr Rainer Selk, habe ich nicht ein einziges mal etwas gelesen, das Hand und Fuss hat. Beginnen Sie mal auf Seite 1 dieses Threads und lesen Sie alle Kommentare. Sie werden sehen, welche Seite Fakten bringen kann und welche eben nur “quäk-quäk” macht.

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    • Mai 20, 2011

      Liebe Frau Denise Niederberger: Mag sein, dass früher Renten einfacher zugesprochen wurden. Schuld daran waren aber nicht die Betroffenen, sondern die Beamten, die “ihr” Kässeli (oft ALV und Fürsorge) zu Lasten eines anderen Kässelis entlasteten. Und was passiert heute? Heute entlasten die IV-Beamten “ihr” Kässeli zu Lasten des Fürsorge-Kässelis. Beamte sind und bleiben halt notorische “Kässeli-Warte”. Leidtragend sind aber die Betroffenen, oder soll ich besser sagen, diejenigen, die von einem Kässeli zum andern verschoben werden?

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    • Mai 21, 2011

      @Rainer Selk: Sie winden sich. Doch es nützt nichts, Tatsachen sind eben Tatsachen. Hier der Auszug vom 5.11.2010 des BSV über den von Ihnen behaupteten Betrug im grossen Stil durch IV-Bezüger im Ausland: “Die beiden Pilotprojekte in Thailand und Kosovo, die das BSV und die IV-Stelle für Versicherte im Ausland Ende 2008 starteten, zeigten, dass das Konzept zur Betrugsbekämpfung in der IV auch im Ausland erfolgreich angewendet werden kann (Anmerkung safado: Typisch Politiker, negative Bilanzen positiv hinzustellen). Mit diesen Pilotprojekten wurde die aktive Betrugsbe-kämpfung in beiden Ländern etabliert und kann nun regulär weitergeführt werden. Im Rahmen des Pilotversuches wurden in Thailand 7 Observationen durchgeführt und in der Folge 1 Rente aufgeho-ben. In Kosovo waren es 5 Obervationen und 1 aufgehobene Rente, ein Fall ist noch hängig. Auch in weiteren Ländern soll eine aktive Betrugsbekämpfung in der IV betrieben werden. So enthalten die im Oktober 2010 unterzeichneten Sozialversicherungsab​kommen mit Montenegro und Serbien eine klare Rechtsgrundlage für die Betrugsbekämpfung in allen Sozialversicherungen.​”

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  • Mai 10, 2011

    Es ist interessant zu sehen, wie viele Leute hier meinen, sie könnten die Probleme der Sozialwerke ganz einfach und sehr viel schneller als Pelli und seine FDP lösen. Für manche scheint die Führung einer Partei oder das Politisieren in Sinne der Schweiz ein Kinderspiel zu sein, das sie selber auf jeden Fall besser könnten.

    Noch interessanter finde ich, dass der FDP angekreidet wird, nicht genug gegen den Rentenkollaps zu unternehmen! Einige dieser Vorwürfe kommen aus der SVP-Ecke.

    Und da kann ich nur in den Raum fragen: Wer hat denn die grosse 11. AHV-Reform im Oktober abgelehnt? Wer hat verhindert, dass Hunderte von Millionen hätten gespart werden können? Wer hat verhindert, dass die Krankenkassenprämien in den Griff bekommen werden?

    Richtig, es war die SVP zusammen mit der Linken. Kein Wunder kommt da nach jahrelangen Verhandlungen genau nichts raus. Dies sollte nun wirklich nicht der FDP oder der CVP angekreidet werden.

    Es ist geradezu abstrus, dass gewisse Parteien damit wegkommen, B- oder C-Probleme zu bewirtschaften, bei A-Themen aber alles falsch zu machen. Die SVP schafft es, aber auch jedes Problemchen den bösen Ausländern in die Schuhe zu schieben. Sogar die Atomkraftwerke!! Und gleichzeitig verhindert sie die Lösung wirklicher Probleme…

    Das ist mir ein Rätsel.

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    • Mai 10, 2011

      PARTEI FDP ZEIGT WENIG INTERESSE DIE BEVÖLKERUNG ZU VERTRETEN

      Geschätzter Herr Bucher

      Die Partei FDP brachte in der aktuellen Legislatur eine Einstellung zum Ausdruck, die meines Erachtens einer Verachtung der inländischen Bevölkerung entspricht. Dies widerspricht dem Interesse die Bevölkerung zu vertreten. Insbesondere werden die Versprechen über die Sozialwerke nach viel zu kurzer Zeit wieder fallengelassen.

      Sie bringen diese Vorgehensweise mit anderen Parteien in Zusammenhang und glauben, die Parteikader machen eine bestmögliche Politik. Ich verstehe Sie so, dass Sie wissen in der Bevölkerung keine anderen guten Parteikader finden zu können. Die Zukunft wird aufzeigen, ob ihr Ansatz auch wirklich zielführend ist.

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    • Mai 11, 2011

      Sehr verehrter Her Pelli wenn man ein Sozialwerk stärken will sollte man es nicht totsparen die Doppelzüngigkeit die Hier schon erwähnt worden sind kann ich nur beiepflichten und das trifft nicht nur die FDP sondern das ganz bürgeliche Lager die ja uns diese Schrottpaiere angedreht haben statt mit dem Geld die Sozialwerke zu sanieren.

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    • Mai 17, 2011

      Ich gebe Ihnen recht, die Agenda der Themen ist of nicht im Interesse des Durchschnittsbürgers (Arbeitnehmer, Konsument, Elter, künftiger Rentner).
      Für mich ein Rätsel, welchen Personen das Vertrauen geschenkt und welchen Lösungen für die dringenden Probleme zugetraut wird.
      Ein Politiker hat’s nicht leicht, denn er braucht zum Gedeihen die Stimme des Durchschnittsbürgers,​ aber auch die finanziellen Mittel der Wirtschaft. Ich wünschte mir zumindest ehrlichere Politiker.

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    • Mai 20, 2011

      @Martin Bucher: Die Frage ist nicht ein Problem schneller zu lösen, sondern besser zu lösen. Und besser lösen kann man das Problem, indem man es sozialverträglich löst. Doch bereits FDP-BR Couchepin war nicht gewillt, die wahren Betrüger an der IV in die Schranken zu weisen und FDP-BR Burkhalter ist es noch viel weniger. Beide FDP-Bundesräte schonen die Wirtschaft auf Kosten der Versicherten, bei den Krankenkassen, wie bei der IV. So wie bei der Krankenkasse einige Leistungsträger mit Einwilligung von Burkhalter satte Gewinne auf Kosten der Versicherten einfahren, so fahren einige IV-Hilfsmittelherstel​ler satte Gewinne auf Kosten der Behinderten ein. Beispiele die aus jüngster Zeit bekannt wurden sind z.B. die Hörakustiker, die Spezialschuhherstelle​r, aber auch Rollstuhlfabrikanten,​ die mit übersetzten Preisen und Genehmigung der FDP-Bundesräte seit Jahren die IV aushöhlen.

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  • Mai 10, 2011

    Das Grundproblem Personenfreizügigkeit​ und Schengen muss definitiv angegangen werden.In der Asylpolitik muss subito gehandelt werden.Der Bund muss Verantwortung für Asylsuchende übernehmen,Verfahren schnellst möglich beenden!Die Fehlpolitik der letzten Jahren muss korrigiert werden! Herr Pelli wir wurden angelogen wie sich heute zeigt,mit der Personenfreizügigkeit​ und Schengen!!!!! es wird nicht soweit kommen wie G.und P.den aus vielen Kommentaren und Leserbriefe entnehme ich den Unmut des Volkes,dies wird wenn die Politik nicht endlich handelt auf die Strasse gehen.Unsere Politiker schauen fasziniert nach dem Geschehen in Nahost,und merken nicht das in Europa nächstens eine Revolution möglicherweise sogar Krieg statt finden wird,weil die Völker diese Politik,die Zuwanderung nicht mehr akzeptieren!Also handeln,nicht dauernd reden!!!!!!

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    • Juli 18, 2021

      Ergänzung. Lesen Sie im Internet Apoklalypse 2011 nicht mehr abwendbar von Celente.Die Verschuldung der Staaten,Migrationswel​len werden 2011 zu Kriegen in Europäischen Staaten führen!!! Ist die Schweizerpolitik vorbereitet?

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    • Juli 18, 2021

      Geschätzte Frau Zbinden

      Ihre geschilderten Ansichten über die Gefahren mit der mangelnden Akzeptanz der Politik kann ich grösstenteils verstehen. Das grosse Gebilde EU hat bisher friedensfördernd für Europa gewirkt, könnte aber in der Zukunft zu grossen Auseinandersetzungen der Völker führen.

      Literatur über die aktuelle Situation in unserem Land gibt es in Form des Buches «DAS EINWANDERUNGSLAND SCHWEIZ». Das Buch geht auf einige unverantwortbare politische Handlungen der letzten vier Jahre ein und beschreibt auch einige Auswirkungen auf die Sozialwerke.

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    • Juli 18, 2021

      Frau Zbinden:
      Ich nehme an, die Zeit für unsere hilflos plappernden Parlamentarier irgendwie sinnvoll zu handeln ist bereits abgelaufen. Wie sollen sie denn die diversen Lawinen aufhalten, die schon kräftig angeschwollen immer schneller ins Tal hinunterrollen?

      Wenn man hier und allgemein in allen Medien liest und hört wie unserer “Weisen” in Bezug auf die immer gröber werdenden sozialen Probleme und Katastrophen argumentieren und politisieren, offenbart sich doch kristallklar deren verkrustete Denke und Handlungsunfähigkeit!​
      Angesichts der globalen Erschütterungen und der Position die unser Land darin einnimmt, mitsamt der wirtschaftlichen und politischen Verfilzung, des gigantischen Lügengebäudes das in Bezug auf wirtschaftliche und soziale Sicherheit sorgsam für die Bevölkerung aufgebaut worden ist, um sie ruhig zu halten, geraten unsere Volksvertreter ausgerechnet im Wahljahr in akute Erklärungsnot.
      Wie soll man auch die immer gleichen Scheinlösungen für Probleme verkaufen, die offensichtlich schon länger nichts mehr nützen (sonst wären die Probleme ja vom Tisch, nicht wahr?).

      Der Bürger ist nun dringend aufgerufen selbstverantwortlich zu denken und zu handeln!
      Wirtschaft und Politik sind längst nicht mehr die Lösung der drängenden Probleme, sondern der hauptverantwortliche Teil davon!

      Herr Selk:
      Zu Gerald Celente: Der Mann kommt wohl amerikanisch dramatisch daher – aber er denkt den weiteren Verlauf dessen was jetzt
      geschieht richtig weiter!
      Und er traut sich das auch noch zu sagen, im Wissen, dass infolge seiner Popularität, die er durch die hohen Trefferquoten seiner Wirtschaftsprognosen bereits mehrfach erzielt hat, seine Aussagen durchaus gehört werden.
      Celente hätte im Falle, dass seine Warnungen sich als hysterische Produktion von heisser Luft zeigen würden, einen guten Ruf und eine gute Existenz zu verlieren.
      Also lehnt er sich wohl nicht leichtfertig so weit aus dem Fenster!
      Celente hat Mut. Man sollte ihn Ernst nehmen.

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    • Juli 18, 2021

      Die EU hat einen Solidaritätsgedanken verbreitet. Stimmt!
      Aber Herr Schneider, der Solidaritätsgedanke funktioniert nicht.

      Wie heikel das immer stärker wackelnde Gefüge ist, zeigt sich doch immer deutlicher (zb. auch mit Schengen).
      Wenn nun dem Volk immer klarer wird, dass es für alles haften soll, was verbockt worden ist (egal ob es kräftig mitbeschissen hat oder nicht), während dem die Regierungselite Millionen für ihre unzähligen “Krisengipfel” aus dem Fenser schmeisst und die Ceo’s der Banken und Unternehmen immer mehr verdienen, dann wird’s heikel. Nicht nur in Griechenland.

      http://www.tagessch​au.sf.tv/Nachrichten/​Archiv/2011/05/11/Int​ernational/Krise-im-E​uro-Land/Traenengas-u​nd-Steine-nach-Protes​tmarsch-in-Athen

      D​ie EU hatte bis jetzt noch keine Kriege zu verhindern – aber sie kann bald für einen Krieg verantwortlich sein.

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    • Juli 18, 2021

      Diese Differenzierung kann ich nicht nachvollziehen, Herr Schneider. Die EU als Staatengemeinschaft steht doch für alle ihre Mitgliedsländer und muss dafür geradestehen wenn einzelne Länder sich in Libyen einmischen.
      Genauso wie sie diktatorisch via Brüssel mit Gesetzen das Leben der Bürger in allen EU Ländern bestimmt, oder auch die bankrotten EU-Mitgliedsländer unter ihre Rettungsschirme zwingt, ist sie doch auch ihrerseits mit ihrem “Markennamen” haftbar für kriegerische Einzelaktionen von F. und I.?

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    • Juli 18, 2021

      Herr Selk, die EU hat bis jetzt doch tatsächlich noch keinen Krieg verhindert oder?
      Bis jetzt zeigt sie eigentlich nur das sie den zunehmenden Belastungen (bankrotte Mitgliedsländer, zunehmende Flüchtlingsströme, damit verbundener Untauglichkeitsbeweis​ von Schengen, daraus resultierende Streitigkeiten F/I und Alleingänge, zb. Dänemark) nicht standhält.
      Trotzdem hält man verbissen an dieser Illusion der europäischen Union fest und riskiert damit zunehmende soziale Unruhen die letztlich auch uns nicht aussen vor lassen.
      Wenn die europäische Lüge auseinanderbricht wird es keine grosse Rolle mehr spielen, ob Helvetia EU-Mitglied ist oder “nur” bilaterale Vertragspartnerin.
      O​bwohl ich seit Anbeginn gegen einen EU-Beitritt der Schweiz bin, mache ich mir keine Illusionen darüber, dass wir die Folgen des vermutlich kommenden Disasters genauso zu spüren bekommen werden wie die EU-Länder. Soziale Unruhen und daraus entstehende Kriege machen an keiner Grenze mehr halt. Es wird wohl auch keiner mehr danach fragen, ob wir irgendwo die Finger mit drin hatten, oder ob wir “neutral” geblieben sind. (Sind wir betr. Aussenpolitik, Banken, Handel, sowieso die längste Zeit nicht mehr!)
      Genausowenig ist noch relevant, ob Mutti Merkel sich irgendwo ‘raushält.
      Das einzig Mögliche und Nützliche wäre ein totales Umdenken in Richtung: “Profit ist, wenn alle bekommen was sie brauchen, um da wo sie sind anständig leben zu können” und nicht: “Vermehrung des Reichtums und damit verbunden, der Macht für Wenige auf Kosten der gehetzten Mehrheit und das mit allen Mitteln!”

      Von diesem “heiligen Durchblick” ist die Menschheit aber noch Lichtjahre entfernt.

      In diesem Zusammenhang liest sich Herr Pellis Artikel wie ein schlechter Witz.

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    • Juli 18, 2021

      http://www.welt.de/de​batte/kommentare/arti​cle13365113/Die-Eurok​rise-offenbart-das-Ve​rsagen-der-Eliten.htm​l

      Ich kann’s nicht lassen hier Links einzufügen!
      Kaum informiert man sich kurz in den News liegen einem quasi die Argumente vor Augen.
      Letztlich zählt doch nur noch wann diese Titanic endgültig sinkt und wieviele von ihr mit in die Tiefe gerissen werden.

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    • Juli 18, 2021

      Herr Schneider, ich sehe für die EU, ja eigentlich für das ganze System keinen Ausweg mehr.
      Das mag einigen pessimistisch erscheinen, aber wenn man beobachtet welche Entwicklungen das Ganze in den letzten Jahren gemacht hat und in Betracht zieht, dass jede Krise, jede Umweltkatastrophe, jeder Krieg, jeder atomare Gau nicht für sich alleine wirkt, sondern die laufenden anderen “Angelegenheiten” beeinflusst und beschleunigt, dann ist der Kollaps absehbar.

      Man darf auch die extreme Wirtschaftskrise in USA und die daraus resultierenden sozialen Probleme , sowie die steigende Unstimmigkeit zwischen USA und China, Nordkorea, Iran, Israel und selbstverständlich das “revolutionäre Afrika” nicht vergessen. Es wird immer schneller gehen, bis wir endgültig einsehen müssen, dass wir alle miteinander gezwungen sind “Grenzerfahrungen bzw. eher “grenzüberschreitend​e Erfahrungen” zu machen.
      Wenn Sie sagen, es sollte doch alles getan werden, um zu verhindern das es soweit kommt, dann ehrt Sie ihre Hoffnung, dass es noch möglich sei.
      Angesichts der falschen Orientierung unserer politischen und wirtschaftlichen Elite, die immer noch den maximalen materiellen Profit und die persönliche Macht vor das Wohl der Menschheit setzt fehlt mir diese Hoffnung.
      Viel eher habe ich ab und an das Gefühl, die bevorstehenden Eskalationen seien geradezu gewollt, anders kann ich mir das stocksture, realitätsblinde und nachgerade wahnhafte Verhalten unserer Eliten gar nicht erklären.

      Herr Selk, ich sehe
      nicht wieso uns die Fehlenscheide unserer Turbo’s davor schützen könnten Verantwortung tragen zu müssen. Wir sitzen nun mal mitten in Europa und Menschen die auf der Flucht sind, an Leib und Leben bedroht oder auf der Suche nach Einkommen gehen dahin wo sie Schutz und Geld vermuten. Ob verboten oder erlaubt, sie
      werden weiterhin kommen wollen/müssen.
      Ganz praktisch gefragt: Haben Sie schon mal eine “dichte Grenze”
      gesehen?
      Wie wollen Sie konkret eine anschwellende Zuwanderung verhindern? Mit Frontexähnlichem? Ich glaube nicht, dass man auf die evtl. kommenden Herausforderungen noch so reagieren kann wie in der Vergangenheit.

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    • Juli 18, 2021

      “Wer nur in Wartestellung verweilt stellt eines Tages fest, dass der Zug abgefahren ist.”
      Herr Schneider, ganz ehrlich, steigen Sie in einen Zug ein nur um ihn nicht zu verpassen – auch wenn Sie nicht wissen wohin er fährt?
      Die Destinationen des EU-Zuges sind seit längerem mehrheitlich unklar. Ich und soviel ich weiss, eine Mehrheit der Schweizer haben gar keine Lust mehr mit diesem Zug zu fahren und was die automatische Übernahme von EU-Recht bzw. die Bilateralen angeht, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
      Zwischenzeitlich kann es, wie Herr Selk es treffend formuliert, soweit kommen, dass einige sich an etwas anpassen wollen, was über Nacht nicht mehr in dieser Form da ist.
      Viel braucht es dazu nicht mehr.

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  • Mai 10, 2011

    Sehr geehrter Herr Pelli. Fakt ist meines Erachtens, dass jeder der Arbeitet kostet die Wirtschaft und nicht den Staat. Doch durch seine Arbeitsleistung kann er der Wirtschaft Gewinn bringen und dem Staat zu Einnahmen verhelfen, damit dieser seine Aufgaben wahrnehmen kann. Leider nimmt die Wirtschaft ihre soziale Verantwortung diesbezüglich nicht wahr. Lohn und Aus- und Weiterbildungskosten werden nicht als Investition angesehen. Somit wird da viel gespart, was Aus- und Nebenwirkungen hat. Menschen werden in Zwangsfrühpensioniert​ und wie heute wieder in den Nachrichten bieten zu wenige Arbeitgeber entsprechende Stellen an. Lieber ein Arbeitnehmer, der die Leistung nicht (mehr) erbringt in die IV abschieben. Die SBB wurde als eines der herzlich wenigen positiven Unternehmen dargestellt, welche solche Stellen anbietet. Ein Tropfen auf den heissen Stein? Ich spiele mit meinen Gedanken, mal im National- und Ständerat meine Erfahrungen im Umgang mit Behinderten/anders Anzusehenden seitens der Wirtschaft teilen. Gerne würde ich Ihnen Anhand von Dokumenten etc. zeigen, wie schwer es ist eine entsprechende Stelle zu finden, welche ernährt und nicht vom Sozialdienst abhängig macht…..

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  • Mai 11, 2011

    Herr Selik man hat uns schon in dieser Hinsicht Sand in die Augen gestreut es waren wenige die die IV leider missbraucht haben aber anstatt die Iv zu sanieren müssen wir Schrottpapiere kaufen um so die Banken zu retten und den Manager Ihre exzessive Bonis zu zahlen dort leigt der Hund begraben

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    • Mai 18, 2011

      Herr Selik
      Europäische einheitliche Sozialwerke hm ist ein Gedanke wert klar Aber dann müssten wir den Existenzminimum erhöhen und somit keine Armutsfalle zu bauen und Die soll an die Teuerung angekoppelt werden. oder was auch gut wäre ist eine einheitliche Sozialversicherung.

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    • Mai 18, 2011

      Herr Selik Nach meiner Meinung nach sollte die Existenzminimumsgrenz​e auf 4000 CHF liegen das wäre der momenteane Stand aber sobald Lebenmittel KK, usw. teurer wird sollte diese Grenze erhöht werden.Ihre Zielscheibe die ” Invalide” dort ist das Problem anders gelagert würde man einen Atraktiveren Arbeitsplatz für Bezüger kreiren und die Löhne verbessern könnte man auch die IV entlasten. Aber komischerweise will dass die Bürgeliche Mehrheit nicht weil die Behauptung die Wirtschaftskeule ist also auf Lüge basierend

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  • Mai 12, 2011

    IV Finanzierung:
    Es wird doch wohl einen Platz in einem grösseren Betrieb für handicapierte Menschen geben?

    AHV Finanzierung:
    Nebst Angleichung auf Pensionsalter 65, Anreize für Arbeitnehmer schaffen. Wie wäre es mit einem Bonus für Menschen, die auch über dem Pensionsalter 65 arbeiten?

    Arbeitsl​osenkassen:
    Betriebe​, welche einen ausgewiesenen Beitrag im Bildungswesen leisten, werden belohnt (z.B. steuerliche Vorteile). Mehr qualifizierter Nachwuchs = weniger Bedarf an ausländischen Personal.

    Krankenk​assen:
    Weniger ist mehr! Dies gilt auch für die Arbeitszeiten. Sinnvoll eingesetzte Pausen, erfreuliches Betriebsklima, mehr Freizeit, Verpflegungsangebote,​ Fitnessangebote usw. ist Prävention von Fettleibigkeit, Körperhaltung, Depression, Burnout, usw….

    Bin gespannt auf die Vorschläge der FDP…

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    • Juli 18, 2021

      Besten Dank für die Ausführen.

      Präzisi​erung: Gemeint sind nicht kleine Familienunternehmen, sondern grössere Betriebe mit Millionen/Milliardeng​ewinnen. Da hab ich kein Verständnis für “scharfe Kostenkalkulation im Personal”.

      Arbeit​slosenkasse: In der Schweiz hat jeder Bürger der Eidgenossenschaft Anrecht auf eine Erstausbildung (Der Staat ist Schuldner). Dies ist kein Gefallen, sondern eine Entlastung des Sozialsystems. Wenn diese Person keine Anstellung findet, wird er schlussendlich in der Sozialhilfe landen. Dort untersteht er jedoch strengen Auflagen und muss das Geld, sofern vorhanden, zurückzahlen (Der Bürger ist Schuldner).

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    • Juli 18, 2021

      Man könnte die Differenzierung aufgrund den grösserer Mitteln (Millionen/Milliarden​gewinnen) machen.

      Ich versuche meine Vorstellung auf die Basis herunterzubrechen:
      E​in Betrieb macht 1 Milliarde Gewinn.
      Von diesem Gewinn wird 1%, also 10 Millionen in firmeninterne Sozialprojekte (welche ausgewiesenen Bezug zu den Sozialkassen haben) investiert.
      Wenn diese Investition zu 100% erfolglos war, also keine Wertschöpfung daraus generiert werden kann, hat dieser Betrieb im schlimmsten Fall immer noch 990 Millionen Gewinn. Wäre doch zu verkraften?

      Noch etwas zu den Risiken: Wer trägt den die Risiken genau? Wer sitzt auf der Strasse (ohne goldener Fallschirm), wenn was schief läuft? Die ABB ist ein hübsches Beispiel: Der Konzern erschliesst neue Geschäftsgebiete in Risikostaaten (Libyen). Erinnern Sie sich, wer die Leittragenden waren?

      Ihr Einwand bezüglich der Armut ist absolut richtig. Und unser kapitalistisches System ist auch so aufgebaut. Darüber zu diskutieren, würde den Rahmen sprengen.

      Nur soviel: Wir können die Welt nicht verändern, wir können aber unsere Nation verändern. Wir haben, dank unserer Demokratie, das Werkzeug, um dafür zu sorgen, dass niemand hier in Armut leben muss. Pointiert: Einmal weniger Ferrari tanken, damit dem “untersten Arbeitnehmer” mehr Lohn gezahlt werden kann, wäre einen Schritt in diese Richtung…

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    • Juli 18, 2021

      Genau deshalb sollte bei den Firmen angesetzt werden, welche jährlich einen Millionen/Milliardeng​ewinn ausweisen. Dort sind die Mittel vorhanden. Und dies nicht durch zusätzliche Finanzierung (Steuererhöhung), sondern durch gezielte Förderung (siehe Vorschläge oben).

      Dies ergibt dann einen Entlastung für Ihren Berater, damit bleibt Ende Monat für jedermann mehr übrig.

      Ihrem Schlusswort stimme ich vollumfänglich zu.

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  • Mai 13, 2011

    Sehr geehrter Herr Pelli,

    Machen Sie weiter so. Natürlich entpuppt sich der demographische Wandel als eine ungeheuere Herausforderung, die wir – mit Blick auf die künftigen Generationen – meistern müssen. Allerdings zeigt es sich, dass die Politik heute nicht besonders gut aufgestellt ist, sich mit derartig langfristigen Knacknüssen auseinanderzusetzen. Aus den verschiedensten Gründen denkt und lenkt die Politik (zu) kurzfristig. Mit einer alternden Gesellschaft umzugehen, entlarvt sich deshalb als äusserst verflixtes Problem. Aber –

    das Leben auf Kosten kommender Generationen darf keine Zukunft haben!

    Schal stösst mir dabei auf, dass es den meisten sozialpolitischen Akteuren an einem gemeinsamen Verständnis der finanziellen Aufgaben mangelt, die mit der Alterung der Gesellschaft auf unsere Sozialwerke zurollen.

    Mehr und mehr gewinne ich den Eindruck, dass bei der künftigen Ausgestaltung unserer sozialen Netze nur noch Unversöhnlichkeit und Unzufriedenheit herrscht. Machen wir uns nichts vor: Der Sozialstaat kann heute viele, oft auch von Politikern heraufbeschworenen Erwartungen nicht mehr erfüllen. Und hier geht es auch um das Bild, das diese Gesellschaft prägt und das wir unseren Kindern und Kindeskindern weiterreichen möchten.

    Die unvermeidbare Alterswende, die Globalisierung und – nicht zu vergessen – die angespannte öffentliche Haushalts- und Finanzlage, sie alle rütteln und schütteln an den Grundfesten des Sozialstaates. Wie immer wir ihn aber auch ausdenken, er darf nicht gegen den Markt gerichtet sein.

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  • Mai 16, 2011

    Der Beitrag von Herrn Pelli wiederspricht sich in mancher Hinsicht was die FDP immer predigt.
    Seit Jahren wird uns weisgemacht wie gut die “Öffnung” der Schweiz für uns wären denn die Zuwanderer würden mehr in die Sozialwerke einzahlen als an Sozialleistungen beziehen.
    Nun heisst es wieder, in 10 Jahren würden riesige Löcher in der AHV klaffen.
    Ja wie alles in der Welt passt denn so etwas zusammen?
    Vermutlich​ weil die Zuwanderer auch alt werden und Leistungen beziehen, dann braucht es nach FDP Logik noch mehr Zuwanderer, ein Schneeballsystem!

    ​Ich hätte da einen Vorschlag für Einsparungen:
    Statt getrennte Versicherungen wie ALV mit RAV, IV, Sozialamt diese Stellen zu einer Erwerbsausfallversich​erung zusammenschliessen.
    ​Dies würde hohe Einsparungen bei administrativem Aufwand und bei Abklärungen bedeuten. Die Abwicklung würde beschleunigt werden was für Betroffene und Sozialversicherung gut wäre, ein “Herumschieben” von Erwerbslosen zwischen Sozialamt der Gemeinde,RAV,ALV und IV wäre nicht mehr möglich, auch Missbrauch durch Bezug verschiedener Leistungen gleichzeitig wäre so nicht mehr möglich.
    Es blieben nur noch 2 Abklärungen übrig:
    1. Gesundheitliche Abklärung ob und wieviel eine Person arbeitsfähig ist.

    2. Berufliche Abklärung, ob die Person mit ihrer Ausbildung und ihren Kenntnissen auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle findet, wenn notwendig Umschulung.

    3.Fami​liäre Situation
    Abklärung,​ ob anhand der familiären Situation eine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann.

    Diese Abklärungen würden dann alle über die Erwerbsausfallversich​erung stattfinden.

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    • Mai 16, 2011

      Sorry, ein Tippfehler, es muss natürlich heissen “Es blieben nur noch 3 Abklärungen übrig:”

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    • Mai 17, 2011

      @ Hans Peter Stoffel:
      Es kann nicht mit Fusionen in der Privatwirtschaft verglichen werden, dort wird es so sein wie Sie sagen.

      Wir erleben es ja jetzt wieder bei IKEA (Kassensturz) wo ältere Arbeitnehmer entlassen werden.
      Was geschieht: Einige von diesen sind vielleicht nicht mehr so leistungsfähig oder gesundheitlich angeschlagen.
      1.Anme​ldung bei RAV und ALV, erste Formalitäten
      2.Einig​e werden von der ALV nicht leben können also Gang zum Sozialamt, wieder Formalitäten und warten.
      3.Kranke Arbeitnehmer sind nicht vermittelbar also schickt man sie zur Anmeldung bei der IV, wieder Formalitäten und warten.
      4.Ärztliche Abklärung, Formalitäten, warten.
      5.IV will Einsparungen, lehnt Antrag ab, also Anmeldung bei Sozialamt, wieder Formalitäten, warten.
      6.Sozialamt legt bei IV Rekurs gegen den Entscheid ein, wieder Formalitäten, warten.
      7.Erneut ärztliche Abklärung ev. durch Psychiater, wo man nicht’s körperliches findet versucht man etwas psychisches zu finden, damit die Gemeinde nicht zahlen muss und den Fall an die IV abschieben kann.
      8.IV Stelle die Einsparungen will lehnt Rente erneut ab, wieder Formalitäten, warten.
      7.Wieder zurück auf Sozialamt, wieder Formalitäten.
      8. Antrag auf Berufsberatung/ Umschulung, wieder Formalitäten, warten usw. usw.
      Ich nenne das “Den schwarzen Peter herumschieben”
      Ein ähnliches Beispiel hat ein Bekannter erlebt, dies ist nur eine kurze Übersicht. Ich will nicht wissen, wie viele Arbeitsstunden bei den verschieden Stellen draufgegangen sind.

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  • Mai 17, 2011

    Sehr geehrter Herr Pelli

    ich verstehe Sie nur zu gut, was Sie über Renten schreiben. Ich verstehe nur nicht, dass man SOVIELE Menschen in die Schweiz aufnimmt. Denn dies bedeutet nicht, dass sie helfen unsere Sozialwerke zu sanieren. Der umgekehrte Fall trifft leider immer mehr zu. Sind wir doch mal ganz ehrlich, hätten wir nicht soviele Menschen aus dem Ex- Jugoslawien usw. sähen unsewre renten ganz anders aus. Was ich rundherum sehe, tut weh. Schweizer, welche wirklich eine Behinderung haben, tun sich schwer bis ihnen eine Rente überhaupt zugesprochen wird. Viele, Herr Pelli, wirklich viele Ausländer beziehen ihre IV-Rente iund die Arbeitsdlosengelder rechtswidrig. Ich habe ein ungutes gefühl, dass Ausländer in der Schweiz eine Lobby haben, welche sie schützt und ihnen hilft. Ich kenne viele konkrete Beispiele.
    Abgesehen von den Renten braucht es mehr Infrastruktur, sprich Schulen, Spitäler usw für immer mehr Menschen. Wer bezahlt den diese? Die Gewalt nimmt zu, auch das kostet. Die Krankenkassenprämien werden nicht mehr bezahlt, oder man bekommt Prämienverbilligung.

    Leider kenne ich zugewnderte Familien, denen wird ALLES bezahlt, und sie bekommen SEHR viel geld pro Kopf pro Monat aus der Sozialhilfe. Sie können sich häufig Handys, zwei Autos und jegliche, teure Spielsachen kaufen.

    Warum hat der normale Bürger das Gefühl das undesbern schläft? Man hört in der region ZH, SG, TG und SH kaum noch reines Schweizerdeutsch bei Personen unter 35 Jahren. Das kanns doch einfach nicht sein.
    Ich war lange im Ticino, dort, Herr Pelli ist das Fänomen längst nicht so ausgeprägt.
    Ich stehe, noch, voll hinter dem Freisinn, doch bitte, bitte schliesst die grenzen wieder und überbevölkert die schweiz nicht unendlich. ja, ich weiss, Wachstum über alles. dies liebe leute führt wohl weigerlich in eine sackgasse. Die poliotische Klasse ist gefragt, um die Rentenöleistungen in den Griff zu bekommen, gibts nur eins: stoppt endlich die einwanderung, danke.
    Mit feundlcihen Grüssen
    Rosmarie Flückiger

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    • Mai 17, 2011

      Sehr geehrte Frau Flückiger. Ich verstehe Ihre Anliegen und diese könnte ich teilen. Doch wohnen wir wahrscheinlich nicht am selben Ort und haben nicht dieselben “Bekannten”. Ich weiss von Menschen (auch von Ausländern), welche Fürsorgeleistungen erhalten und das Auto abgeben mussten. Jene kaufen in Second-Hand-Shops ein….. Die Sozialleistungen werden anhand der SKOS-Richtline http://www.skos.ch/de​/?page=richtlinien berechnet. Folglich frage ich mich wie viel Geld Ihre Bekannten (zugewanderten Familien) denn wirklich kriegen vom Staat ;-)! Oder welches Interesse hat eine Gemeinde denn die Gesetzgebungen zu unterwandern und die Schulden in die Höhe zu treiben indem er mehr ausbezahlt als er sollte? Man scheint hier der Dumme zu sein, wenn man zu einem tieferen Lohn arbeitet, als man vom Sozialdienst kriegen würde. Doch hier muss die Wirtschaft die soziale Verantwortung wahrnehmen und Arbeit muss sich lohnen. So auch bei den IV-Renten. Diese werden wie die AHV (anhand von Beitragsjahren) berechnet. Was nicht reicht zum Leben (Miete, Krankenkasse und Lebensunterhalt anhand von Richtlinien bezahlt die Ergänzungsleistung. Ob denn wirklich soooo viele Renten ungerechtfertigt ausbezahlt werden, wage ich zu bezweifeln, wenn man andere Beiträge inkl. den überprüften Renten und gefundenen Missbrauchsfällen anschaut. Ob man die von Ihnen angesprochene Gewalt bloss den Ausländer in die Schuhe schieben kann? Denke kaum, doch es besteht kein Zweifel, dass die Gesellschaft verroht und (beinahe) jeder zum Einzelkämpfer mutiert. Weshalb? Aggressivere Filme? Langeweile infolge Orientierungslosigkei​t? Ich weiss es nicht. Fest steht, die Schweiz kann nicht alle aufnehmen und ist nicht für alles und jeden verantwortlich. Doch die Schuld bloss den Ausländern und Zuwanderungen in die Schuhe zu schieben empfinde ich als zu einfach ;-).

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    • Mai 21, 2011

      Hallo Frau Sägesser Es auch Schönheitsfehler wenn man das URL in Basel anschaut hat es massive Rechnungsfehler drinden es kann nicht sein das wenn eine Person 950.- das 2 Persnonen nur 1300 erhalten und so geht es weiter

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    • Mai 21, 2011

      Guten Tag Herr Vögelin. Ja, kann man sicher als “Schönheitsfehler” ansehen, wenn solche Rechnungsfehler vorkommen 😉 (Zwinker gilt als nicht ernst zu nehmen). Dies wäre 650.-/Monat und Person was nicht viel ist. Man geht wohl davon aus, dass je mehr Personen in einem Haushalt leben, desto weniger braucht man von Dingen. Habe hier mal was dazu noch gefunden (gültig ab 1.7.2009 … http://www.sozialhilf​e.bs.ch/info_url.pdf)​

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    • Mai 21, 2011

      Genau die meinte ich vielleicht waren meine Zahlen nicht ganz richtig

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    • Mai 21, 2011

      Ich möchte Sie auf die URL vom 18.01.2011 hinweisen

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    • Mai 21, 2011

      Danke Herr Vögelin. Hoffentlich werden die Fakten wahrgenommen und verstanden und entsprechend gehandelt inkl. Abbau der Berührungsängste. Ich wünsche einen schönen Abend und Sonntag.

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    • Mai 21, 2011

      Frau Sägesser dass hoffe ich auch danke gleichfalls

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  • Mai 17, 2011

    Einen wesentlichen Einbruch der Beiträge wird von der Unternehmer-Steuerpol​itik mitverursacht. Es ist eine Begünstigung der Unternehmerbezüge aus Dividenden, welche kantonal eine Steuerersparnis bis 50% bringt. Diese Bevorzugung bedeutet auch, dass auf diesen Bezügen keine Sozialabgaben abgerechnet werden, weil sie nicht mehr auf den Lohnlisten figurieren.
    Da wir in der Schweiz über eine breites Band von KMU haben, was ich positiv werte, erfüllen viele der Unternehmer die Kriterien, ihre Steuerlast weitgehend selbst zu bestimmen. Dies passiert mitunter auf Kosten dder AHV.

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  • Mai 17, 2011

    Pelli sollte sich schämen, auf Kosten Behinderter, AHV-Rentnern und Arbeitslosen Wirtschaftsschmarotze​r zu unterstützen. Selbst während den Krisenjahren hat die Wirtschaft durchschnittlich 20% mehr verdient. Die Politik Pellis wird auf die Länge nicht aufgehen. Ein harter Kurs gegen die Wirtschaftsschmarotzw​er ist angesagt. Das Volk beginnt umzudenken.

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  • Mai 17, 2011

    FDP = Für Den Profit, daran hat sich leider nichts geändert, und somit bestehen sehr gute Aussichten dass das Kürzel FDP demnächst für “Fast Drei Prozent” stehen wird. Was ist nur aus dieser einmal so fortschrittlichen und auch sozial sehr bewussten und entsprechend engagierten und staatstragenden Partei geworden? Nachdem die FDP über Jahrzehnte für den Aufbau des Service Public in unserem Land zuständig war (Post, SBB, Stromversorgung etc.), ist sie danach zu dessen grösstem Gegner mutiert. Die Liberalisierungsjunki​es der FDP haben es in den letzten paar Jahren somit erfolgreich geschafft, zusammen mit dem Service Public auch gleich noch den Mittelstand zu liquidieren, wir gratulieren dazu doch mehr als herzlich. Und bitte macht weiter so, damit Ihr die “Fast Drei Prozent” nun auch möglichst schnell erreicht, ok.

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  • Mai 17, 2011

    Mir scheint, dass viele Kommentatoren primär einmal auf die FDP draufhauen wollen und offenbar den Text von Herrn Pelli nicht gelesen – oder nicht verstanden haben. Es ist natürlich derzeit Mode geworden, den Liberalen alles negative anzuhängen, man schaue sich nur mal die Nachrichten im nördlichen Nachbarland an. Dort ist die FDP mittlerweile sogar schuld am schlechten Wetter… Was soll denn schlimm sein, wenn die Gleichberechtigung auch für die Frauen ein AHV-Alter von 65 vorsieht? Dass die IV ebenfalls – und vor allem – saniert werden muss ist wohl auch unbestritten. Dort gibt es allerdings eine einfache, aber unbequeme Methode, wie in Kürze grössere Summen eingespart werden können: Indem die Zahlungen ins Ausland den dortigen Lebenshaltungs-
    kost​en angepasst werden. Wenn man nach Jugoland einen Betrag von z.B. Fr.3’000.– überweist, kommt dies in der Schweiz einer Kaufkraft von ungefähr Fr. 12’000.– gleich. Das kann’s ja wohl nicht sein, wird aber durch die SP nahen Anwälte durchgesetzt! Zu Frau Flückiger: Ich habe in den 70er-Jahren in
    Briefen an den Bundesrat verlangt, dass weniger Leute aus Kulturfremden Staaten einreisen sollten. Zumal zu jener Zeit in Skandinavien zu wenig Arbeit vorhanden war und Finnen und Norweger gerne bei uns gearbeitet hätten. Die hätten obendrein nach einem halben Jahr auch eine unserer Landessprachen gesprochen. Wie die Situation zeigt, hat’s nichts genützt.
    Ich warne aber hier noch deutlich von der auf uns zu kommenden “grünen Welle”! Es ist einfach zu fordern und zu verbieten. Ich kenne keinen einzigen grünen Politiker, der Arbeitnehmer beschäftigt, selber aber bei jeder Gelegenheit die Arbeitnehmer angreifen.

    Sollten​ die National- und Ständeratswahlen von den grün-linken Weltverbesserern gewonnen werden, dann wünsche ich schon jetzt allen viel Freude am Bezahlen von weiteren Gebühren, Benzinpreisen über Fr. 3.– und anderen Abzockereien. Die Träumer würden sehr unsanft geweckt werden!

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    • Juli 18, 2021

      Es ist wohl kaum die richtige Art und Weise eine Versicherung (vorliegend die IV) zu gesunden, indem man kurzerhand tausende von Kranken (vorliegend Behinderte) administrativ gesund schreibt. Und gerade die FDP hat sich nebst der SVP dafür eingesetzt, dass solche Behinderte ihrem Schicksal, sprich der Fürsorge, überlassen werden, indem sie eine Quotenregelung für grössere Arbeitgeber verhinderte. Es ist voraussehbar, dass danach Fürsorgeunterstützung​en erneut das grosse Angriffsziel der Bürgerlichen sein wird. Und dass dieser Angriff erneut mit falschen und diskriminierenden Behauptungen (z.B. Sozialschmarotzer) geführt werden wird, ist kaum von der Hand zu weisen. Haben wir doch alles schon gehabt, nicht wahr?

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    • Juli 18, 2021

      Oscar R. Bürgis sollte nicht verschweigen, dass die Kauftkraftanbindung ins Ausland ebenfalls einen grossen Nachteil nach sich zieht. Würden die Renten an die Lebenshaltungskosten der jeweiligen Länder angepasst, müssten viele Rentner zurückkehren, da keine Ergänzungsleistungen ins Ausland bezahlt werden. Für Rückwanderer müssten also die Kantone zusätzliches Geld in die Hand nehmen, um deren Lebensunterhalt zu finanzieren. Unter dieen Umständen stellt sich schon die Frage ob es gescheiter ist, Rentnern ein angenehmes Leben im Ausland zu ermöglichen (also Status quo) oder zusätzliches Geld dafür aufzuwenden, dass es diesen Rentnern ja nicht zu wohl wird. Ich finde, Neid hat auch seine Grenzen, vorallem dann, wenn es zu Lasten der Steuerzahler geht.

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    • Juli 18, 2021

      Wegen zu tiefer Renten zur Rückkehr “gezwungen”: Herr Safado Sie gehen davon aus, dass der Staat, der die eigenen Bürger zurück- nimmt, dem Rentner gegenüber keinerlei Unterstützungspflicht​ hat? Das kann ja wohl nicht Ihr Ernst sein!

      Zum Vorwurf des Neids: Da machen Sie einen Denkfehler, denn als Gesunder lebe ich zwar nicht im Luxus, aber ich bin eben gesund und werde nicht versuchen, eine IV-Rente zu kassieren!

      Ich nehme an, Sie glauben wie viele andere offenbar auch, dass nach sozialistischem Vorbild alles umverteilt werden muss. Sind Sie noch zu jung um die Geschichte der glorreichen DDR zu kennen? Der Spruch ist zwar alt, aber er stimmt immer noch: Man kann nur umverteilen, was vorher erwirtschaftet wurde. An dieser Maxime führen keine auswendig gelernte Theoriesprüchlein der Herren Marx und Engels vorbei!

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    • Juli 18, 2021

      @Osacar R. Bürgis
      Zu Absatz 1: Niemand, am wenigsten ich, behaupte solches. Bitte lesen Sie nochmals meinen Kommentar zu den Ergänzungsleistungen durch.
      Zu Absatz 2: Bei vielen ist Neid gegenüber Behinderten festzustellen. Ich trete jedem gerne meine IV-Rente ab. Einzige Bedingung: Er übernimmt dann auch meine Behinderung inkl. tägliche Schmerzen.
      Zu Absatz 3: Sie irren sich, sowohl in meinem Alter, als auch in meinem politischen Gedankengut. Ich beziehe in einigen Monaten meine AHV und mit Engel, Marx und Lenin kann ich nichts anfangen. Doch muss man unbedingt ein Linker sein, um auch sozial denken zu können? Sie (und die bürgerlichen Vertreter im Parlament) sollten vielleich mal Ihre Einstellung überdenken bevor es zu spät ist. Nicht grundlos machen SD, Lega und MCG immer mehr Stimmen.

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    • Juli 18, 2021

      @ Cristiano Safado Ich teile Ihre Meinung Herr Bürgis hat offenbar ein Problem mit IV-Bezüger nur so kann ich seine Komentare erklären. Sie kennen meine Vorstellung von andren Blogs das mal am Rande. Herr Bürgis Auch ich bin IV-Bezüger und ich sage Ihnen als Bezüger hat man auch oft mit Vorurteile zu kämpfen zb. Euch geht es ja gut. uch wird alles in den Hintern geseckt und übersehen eins diese Aussagen verletzen uns und diskrimnieren auch. Was typisch FDP ist Sie denken nicht nach ob es auch mit ERbschaftsteuer oder sogar Transaktionsteuer die IV zu finanzieren nein Sie und die bürgerliche Kollegen machen weiterhin Steuergeschenke.

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    • Juli 18, 2021

      @Cristianao Safado und Patrick Vögelin: Da interpretieren Sie meine Äusserung aber gründlich falsch. Ich habe weder “Neid” noch grundsätzlich etwas gegen IV-Bezüger in der Schweiz. Was mir auf die Nerven geht ist, dass es in Ex-Jugoslavien Orte gibt, die bis zum Bürgermeister eine IV aus der Schweiz beziehen, die für jene Verhältnisse völlig überzogen sind.

      Was die Finanzierung betrifft: Ich habe 1982 dem damaligen Chef der Nationalbank schriftlich vorgeschlagen, 2000 Tonnen des nicht mehr gebrauchten Goldes zu verkaufen und den Erlös für 10 Jahre fix zu 5% anzulegen. (Der Preis war damals in etwa gleich hoch wie jetzt!) Herr Fritz Leutwiler hat mir damals erklärt, dass dies aus gesetzlichen Gründen nicht gehe… Die Rechnung im Nachhinein: Man hätte nach 10 Jahren das Gold zu ca Fr. 13’000.- pro Kg zurückkaufen können und hätte noch rund 50’000’0000’000.- in der Kasse gehabt. Damit hätte man z.B. die NEAT und andere Projekte aus der linken Gilettasche finanzieren können und auch die IV wäre nicht im jetzigen Zustand! Lustig: Auf Druck der SVP (Herr Blocher) wurde Anfang Jahrtausend einiges an Gold verkauft und zwar für unter Fr. 15’000.–/Kg!!! Wenn Vorschläge vom Bürger kommen, bringt’s in der Regel eben nichts.

      Zum Schluss noch was: Ich hatte vor 49 Jahren in der RS einen Unfall, der mich für 16 Monate ins Spital brachte, wo man mich anschliessend mit einer reduzierten Lunge entliess. Ich verlor dadurch einen einträglichen Nebenerwerb. Konsequenz: Ich habe von der Militärversicherung NIE einen roten Rappen erhalten! Das nur als Illustration, weshalb ich KEINEN NEID auf berechtigte IV-Bezüger haben kann. Und das war’s denn auch an Kommentaren von meiner Seite.

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    • Juli 18, 2021

      Schön und gut nur das Problem ist seit der Wirtschaftsauffschwun​g werden weiterhin bei der IV gespart und anderseits mit Hilfe der SVP macht man den Previlegierten weiterhin Steuergeschenke anstatt mit einer Erbschaftssteuer ab 1 Mio 5% zu versteuern so könnte man die IV sanieren und weiterhin finanzieren 2. Sehe ich die Lösung wenn Bezüger in den 1. Arbeitsmarkt integrieren will solltem nan auch den Lohn anpassen das heisst zusammen mit IV und EL auf 4000.- pro Monat anstatt nur 2.50 in der Stunde oder sogar noch weniger.

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    • Juli 18, 2021

      @Oskar Bürgis Und was ist mit denen die auf Grund der Fehleinschätzung keine Rente bekommen? Die landen bei der Sozialhilfe also auf Kosten des Kanton Typisch SVP und dann schimpfen genau diese über Schmarotzer

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    • Juli 18, 2021

      @Osacar R. Bürgis
      Vermutlich sind Sie da nicht orientert. Die gross angelegte Betrügerkampagne, die uns Behinderten im Jahre 2009 7 Millionen Franken gekostet hatte, hatte lediglich zwei Betrugsfälle im Kosovo aufgedeckt. Die Rentenzahlungen in den Kosovo mussten übrigens wieder aufgenommen werden. Für das, dass sich die Kosovaren gegen die zum grössten Teil ungerechtfertigten Bespitzelung (es fanden fünf Observationen statt) durch eine österreichische Privatdedektei aufgelehnt hatten, habe ich angesichts dieser Tatsachen ein gewisses Verständnis.

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    • Juli 18, 2021

      @Patrick Vögelin
      Und als Ergänzung zu Ihrem posting sei auch gleich die Namen derjenigen Gutachterstellen erwähnt, die zu Gunsten der IV laufend Gefälligkeitsgutachte​n erstellen. Es sind dies die Medas in Bern und die ABI in Basel. Burkhalter ist dies seit langem bekannt, doch er gibt diesen beiden “Gutachterstellen” wider besseren Wissens nach wie vor die meisten Gutachteraufträge in diesen Regionen. Burkhalter lässt sich durch die verschiedenen Berichterstattungen (Kassensturz, Zeitungen) und Feststellungen des Bundesgerichts (es wurden Gutachten abgeändert) nicht beirren, was doch einiges für seine Unverfrorenheit und Sturheit spricht. Zudem kommt, dass mehrere Gutachterstellen sich darüber beschwert haben, dass ihnen der Entug der Aufträge angedroht wurden, wenn ihre Gutachten nicht “IV-konform”, sprich zu Gunsten der IV, ausfallen.

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    • Juli 18, 2021

      @Patrick Vögelin
      In Bezug auf Erbschaftssteuern gehe ich nicht mit Ihnen einig, da diese Gelder schon (mehrmals) besteuert wurden. Viel mehr bin ich jedoch für eine hohe Kapitalexportsteuer zu Gunsten der Sozialkassen. Wer sein Geld im Ausland statt in der Schweiz investiert, soll nicht auch noch mit Steuerbefreiung belohnt werden. Wir müssen hier Arbeitsplätze schaffen und nicht im Ausland.

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    • Juli 18, 2021

      @ Herr Safado sie haben bei beiden Komentare Recht das mit Erbschaftsteuer habe ich übersehen sorry. Ich kann auch Ihren Vorschlag stüzten. Was auch mögliich wäre eine Transaktionsteuer. Was denken Sie darüber?

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    • Juli 18, 2021

      @Patrick Vögelin
      Bitte beachten Sie, dass eine Transaktionssteuer nur dann durchschlagenden Erfolg hat, wenn sie von allen Ländern eingeführt wird. Dies ist jedoch nicht realisierbar und somit könnten Finanztransationen ins für Transaktionen steuerfreie Ausland abwandern. Des weitern könnten Transaktionssteuern durchaus auch erwünschbare Finanzgeschäfte treffen. Eine Kapitalexportsteuer würde jedoch genau die treffen, die mit schweizer Arbeitnehmer verdientem Geld statt hier in Billiglohnländern Arbeitsplätze schaffen und für unsere Wirtschaft wichtiges know-how und Wissen (Lizensen) ins Ausland verschieben. Und genau diese Leute sollten m.E. getroffen werden, denn diese verschulden hier z.B. durch Schliessung von Firmen Arbeitslosigkeit, durch Vergabe von niederschwelligen Arbeiten in Billiglohnländern den Mangel an entsprechenden Arbeitsstellen (z.B. für die hier gesund geschriebenen Behinderten), den in der Schweiz schwindenden Technologievorsprung (know-how-Transfer), etc.

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    • Juli 18, 2021

      @Rainer Selk
      Hören Sie auf mit Behauptungen und alten Lügengeschichten, die längst widerlegt sind. Es gibt ganz klare Zahlen des BSV bezüglich den Ergebnissen im Ausland; nachlesbar auf der BSV-Seite. Nämlich ein eruierter Betrugsfall im Kosovo (ein Fall aus Serbien ist dazugekommen), ein eruierter Betrugsfall in Thailand (nachzulesen auch in der NZZ Online, 5.10.2010). Es gibt Aussagen von Burkhalter, z.B. was die ermittelten 240 Betrugsfälle in Relation zu den im Jahre 2009 überprüften 108’000 Neu- (51’000) und Altrenten (57’000) betrifft (Antwort Burkhalters auf die Anfrage von NR Schelbert vom 6.12.2010). Im Unterschied zu Ihnen @Rainer Selk, kann ich mich auf belegte Zahlen und nicht nur auf (partei)politische Parolen und Sprüche stützen. So stimmen auch die von Ihnen behaupteten 11 Miarden bei weitem nicht. Gem. Burkhalter lag das strukturelle Defizit der IV im Jahre 2010 bei 1 Mia Franken (also bei 1/11 des von Ihnen behaupteten Betrages); für 2011 kann mit einem ausgeglichenen Ergebnis gerechnet werden (NZZ vom 13.05.2011 unter dem Titel: “Bundesrat krebst bei IV-Revision zurück”). So und nicht anders sieht die Sache aus Herr @Rainer Selk !!!

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    • Juli 18, 2021

      @Rainer Selk
      Viele Behinderte erreichen das AHV-Alter nicht. Sie kommen somit auch nicht in den Genuss von AHV und Pensionskasse. Diese Tatsache wird in der Versicherungsmathemat​ik berücksichtigt; und zwar nicht zu Gunsten der Behinderten. Wenn Sie sich über die Plünderung Ihrer Pensionskasse aufregen, sollten Sie sich mal um die Honorare der Pensionskassenmanager​ und der Verwaltungsräte Ihrer Pensionskasse informieren. Da sind Sie wohl eher an der richtigen Adresse.

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    • Juli 18, 2021

      @ Herr Selik und warum verdienen Medas und ABI Ärzte Milionen für Ihre Schlamperei auch da könnte wir sparen und wissen Sie ws passiert die von diesen Ärzte einen negativen Entscheid erhalten haben wo landen die beim Kanton also wird das Problem einfach abgewälzt statt gelöst.Anderseits werden Unternehmenssteuer immer wieder gesenk
      @Herr Safada Ich habe da noch eine Idee wieso teilen wir nicht die Existenzminimum durch 3 da könnten wir auch da die IV entlasten aber da würde die Wirschaftsbosse sich dagegen sträuben weil man sonst zahlen muss oder man erpresst das Volk mit der Schliessung

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  • Mai 18, 2011

    Herr Pelli

    Meinen Glückwunsch, sie regen gute Diskussionen an.

    Einen Aspekt möchte ich noch einbringen. Der Aufbau des Alterskapitals (gilt für alle 3 Säulen) hängt wesentlich ab von der Verzinsung. Die Verzinsung hängt davon ab, was der Markt hergibt.
    Der Markt setzt sich um einen aus anlagewilligen, suboptimal organisierten und ausgebildeten Kassenvertreter und auf der anderen Seite aus bestens ausgebildeten, bestorganisierten Banken (betrieblich wie auch im Lobbying, bspw. die “Freunde der FDP”) zusammen.
    Die Asymmetrie kann man dem Wettbewerb nicht vorwerfen. Aber die Spielregeln, welche den einen billige Kredite der Nationalbank bescheren und damit die Kassen ziemlich böse auflaufen lassen.
    Es würde absolut reichen, wenn die SNB sich darauf beschränkt den Geldverkehr sicherzustellen. Es ist nicht nötig, die Banken auf Kosten Sozialwerke versteckt zu subventionieren.
    Ich​ kann mich noch gut an die in den 80er beliebten Geldmarktbuchforderun​gen der SNB erinnern, als die SNB direkt von Privatanlegern Gelder entgegennahm und damit ausserhalb des Bankensystems für faire Renditen sorgte.
    Herr Pelli, besprechen Sie dies mit Ihren Ökonomen und Sie werden sehen, die Erhöhung des Rentenalters ist vom Tisch, weil die Renditen für die Kassen deutlich steigen.
    PS Auch die PostFinance könnte eine echte Volkssparbank werden. Sorgen Sie bitte dafür, dass bei der Privatisierung nicht nur eine weitere Bank entsteht, welche gerade etwa zwei Dutzend Verwaltungsräte und Mitglieder der Geschäftsleitung glücklich macht, sondern einen echten Markt herstellt.

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  • Mai 18, 2011

    Im Beitrag von Herrn Pelli fehlen auch Zahlen in was die AHV in den letzten Jahren investiert hat.
    Im Jahre 2008 hat der AHV Ausgleichsfonds fast 5 Milliarden Verlust gemacht.
    Ich möchte mal wissen wieviel in @,$ und Schrottpapiere angelegt wurden, auch daher könnten die Probleme kommen.

    http://www​.tagesanzeiger.ch/wir​tschaft/konjunktur/AH​VAusgleichsfonds-Fast​-5-Milliarden-weg-weg​en-Finanzkrise/story/​14404792

    http://​www.ahvfonds.ch/ahv/d​e/?page_name=intro

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  • Mai 18, 2011

    Eigentlich schön, dass FDP und SP gleicher Meinung sind. Beide wollen die AHV auch für spätere Generationen sichern. Sogar die Zielsetzung gleicht sich Schreibt doch Hr. Pelli: “Die AHV muss auch den künftigen Rentner-Generationen ausreichende Leistungen garantieren. Jeder soll Rentenalter und Rentenhöhe flexibel selber bestimmen können.” Tönt doch gleich wie die Aussage vom SP Präsi: “Das Recht auf Rente muss von der beruflichen Laufbahn des Einzelnen und von der Beschwerlichkeit der verrichteten Arbeit abhängig gemacht werden. Daher soll künftig das Rentenalter nicht einzig vom Alter abhängen, vielmehr muss auch die geleistete Lebensarbeitszeit berücksichtigt werden. So soll die Pensionierung in der Regel nach 42 AHV-Beitragsjahren erfolgen – frühestens mit 62, spätestens mit 65 Jahren.”
    Unterschie​dlich ist die Bewertung des Umfeldes im den kommmendnen Jahren.
    Die Lagebeurteilung ist gemacht, eine Zielsetzung definiert. Also geht an die Arbeit

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    • Mai 21, 2011

      @Rainer Selk: Sie sollten aber auch erwähnen, dass viele AHV-Rentner keine oder nur eine ganz kleine Rente der BVG haben. Es sind dies vorallem Personen, die nur teilweise in Ihrem Leben gearbeitet haben (Hausfrauen, Invalide), denen die das BVG-Guthaben gepfändet wurde (z.B. für Alimentenforderungen)​ oder eben solche, die sich das BVG-Guthaben auszahlen liessen und damit Schiffbruch erlitten (Liegenschaftskauf mit späterer Zwangsversteigerung, Auswanderer die zurückkehren). Es wird noch Jahrzehnte, wenn überhaupt, dauern, bis das System der Ergänzungsleistungen hinfällig wird. Ich gehe davon aus, dass eines Tages die Fürsorge das System der Ergänzungsleistungen ersetzen wird.

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    • Mai 21, 2011

      @Rainer Selik: Einer der für diese Art typischer Fall. Geld der BVG auszahlen lassen und danach auf die Schnauze fallen. Mit solchen Leuten habe ich wenig erbarmen. Anders sieht es mit den Fällen aus, wo der Staat (z.B. Alimenteninkassostell​e) das Geld z.B. mit faulen Tricks beschlagnahmt (bsp. Drohung mit Straf- oder Arrestverfahren wenn der Schuldner nicht bezahlt). Wir haben heute in der Schweiz 20% der Bevölkerung die in Armut oder an der Grenze zur Armut leben. Kommen die linken Parteien (die GLP gehört für mich ebenfalls dazu) mit der von ihnen beabsichtigten Oekosteuer auf Energie durch, kommen weitere 30% dazu, die entweder in die Armut fallen, oder sich ebenfalls an deren Grenze bewegen. (In einigen Kantonen hat die Politik Leuenbergers dazu geführt, dass die Stromkosten um über 100% gestiegen sind.)

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    • Mai 23, 2011

      Dann Herr Stoffel haben sie Glück. Meine PK hat mir vor ca 25 Jahren 4’000.- pro Monat prognosziert, nach Stellenwechsel und einige Jahre später war es immer weniger, heute bin ich bei 2’000.- aber es ist nicht garantiert. Bis ich 65 bin ist diese Prognose mit Sicherheit bei 1’000.- im Monat!

      Ich muss halt nach der Pensionierung noch einige Jahre weiter arbeiten. Ist ja egal.

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  • Mai 19, 2011

    Meiner Meinung nach ist nicht das höhere Alter der AHV Bezüger das der AHV zu schaffen macht.
    Sondern viel mehr müssen wir auf der anderen Seite, den Alters und Pflegezentren mal genau hinsehen.
    Die Kosten dort explodieren ja regelrecht.
    Dazu gibt es ja noch eine geteilte Rechnung zwischen Pflege und Betreuung.
    Das ganze macht einen Papierkram ohne Ende.
    Die Aufarbeitung desselben kostet auch wieder.

    Wäre es da nicht möglich, alles in eine Rechnung zu verpacken und unnötigen Papierkram zu vermeiden?

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  • Mai 19, 2011

    Pelli sollte nicht nur feststellen, dass unsere Arbeitslosenversicher​ung Franken 8 Milliarden Schulden hat. Pelli sollte auch sagen, weshalb, und dank wem, dem so ist, nämlich: Wir haben in unserem Recht (OR) einen gegenüber unseren Nachbarstaaten nur ungenügenden Kündigungsschutz. Zudem werden immer mehr einheimische Arbeiter durch Ausländer, vorallem aus der EU, ersetzt (Arbeitsplatzkonkurre​nz). Und, dass die flankierenden Massnahmen alles andere als die einheimischen Arbeiter schützt, ist mittlerweilen ebenso genügendlich bekannt. Und wem wir dies alles zu verdanken haben, sollte Pelli auch nicht verschweigen, nämlich in erster Linie der FDP.

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  • Mai 19, 2011

    @Pelli: Es ist wohl kaum die richtige Art und Weise eine Versicherung (vorliegend die IV) zu gesunden, indem man kurzerhand zehntausende von Kranken (vorliegend Behinderte) administrativ gesund schreibt. Und gerade die FDP hat sich nebst der SVP dafür eingesetzt, dass solche Behinderte ihrem Schicksal, sprich der Fürsorge, überlassen werden, indem sie z.B. am 6.12.2010 eine Quotenregelung für grössere Arbeitgeber verhinderte (zur Information: Unter Couchepin z.B. wurden für 3’000 administrativ gesund geschriebene Behinderte 30 Stellen, = 1%, geschaffen). Es ist voraussehbar, dass danach die Fürsorgeunterstützung​en erneut das grosse Angriffsziel der Bürgerlichen sein wird. Und dass dieser Angriff erneut mit falschen und diskriminierenden Behauptungen (z.B. Sozialschmarotzer) geführt werden wird, ist kaum von der Hand zu weisen. Haben wir doch alles schon gehabt, nicht wahr, Herr Pelli? Gehen Sie doch einmal auf die BSV-Seite ihres Bundesrates Burkhalter wo nach wie vor behauptet wird, dass sich jeder 5. Verdacht als Betrugsfall bewahrheitet habe. Nirgends jedoch wird auf der BSV Webseite die Tatsache festgehalten, dass sich die im Jahre 2009 aufgedeckten 240 Betrugsfälle auf 108‘000 geprüfte Rentenfälle (=0,22%) beziehen. Und nirgends steht, dass von diesen 240 „Betrugsfällen“ 60% auf Fehler der Verwaltung zurückzuführen sind.

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    • Mai 19, 2011

      Herr Safado Sie sprechen mir von der Seele dafür danke ich Ihnen anderseits Hat ein Freund von mir erlebt wie unprofessionell diese IV-Ärzte arbeiten die haben offenbar ein Katalog was für Krankeiten IV beziehen dürfen. Mein Freund ist durchgefallen obschon er eine sichtbare Behinderung hat

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    • Mai 21, 2011

      Patick Vögelin: IV-Aerzte sind der IV, nicht der Gerechtigkeit (geschweige dann ihrem hypokratischen Eid) verpflichtet. Darum verweigern Aerzte, die etwas auf sich halten, die Zusammenarbeit mit der IV. Da IV-Abklärungen jeweils jahrelang dauern und Behinderte meist keine Arbeit haben (sie sind ja meist auch nicht mehr vermittlungsfähig im Sinne des ALV) werden sie i.R. zuerst einmal zu Fürsorgefällen, d.h. sie haben kein Geld mehr. Noch unter Couchepin (FDP) wurde Behinderten das Recht – das man jedem noch so grossen Schwerverbrecher zugesteht – auf unentgeltliche Prozessführung aberkannt. Dies gem. damaligen Ratsprotollen ausdrücklich um eine Flut von Prozessen gegen die IV zu verhindern. Wenn nun ihr Freund kein Geld für einen Prozess auftreiben kann, sieht es für ihn nicht gut aus. Was mich persönlich ärgert ist, dass dann so Bundesräte wie Couchepin oder Burkhalter sich nach aussen hin sozial geben und ihre Solidarität mit Behinderten sogar dadurch bekunden, dass sie (pro forma) Mitglied irgend eines Behindertenverbandes werden (Couchepin war z.B. gleich bei verschiedenen Behinderten-Organisat​ionen wie der Multiple Sklerose Gesellschaft).

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    • Mai 21, 2011

      Herr Safado das ist so und darum kann man bei den IV Pfuscher auch Geld sparen denn die sind überflüssig bin ich der Meinung. und schon wieder hätten wir Milionen gespart

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  • Mai 21, 2011

    Mit den Assistenzbeiträgen konnte Burkhalter die Invalidenverbände von einem Referendum gegen die IV-Revision 6a abhalten. Anders sieht es mit der Revision 6b aus. Die Behinderten werden sich mit den Illusionen des EDI-Chefs und einigen Politikern nicht abfinden. Das Volk wird dann entscheiden, ob die IV noch eine Versicherung für die Behinderten bleiben wird oder, ob diese Sozialkasse bis auf Null hinuntergefahren wird. Es wird sich dann zeigen, ob angesichts der wahren Tatsachen die vom BSV und einigen Parteien verbreiteten Lügengeschichten über die angeblichen Sozialschmarotzern beim Stimmvolk noch verfangen werden. Burkhalter und Parlament müssen noch „kräftig die Milch hinuntergeben“, um eine Schlammschlacht um den weiteren Sozialabbau bei der Invalidenversicherung​ zu verhindern. Mittlerweilen steht nämlich fest, wo die wahren Betrüger sitzen: Bei den von der IV beauftragten Gutachtern, bei den Lieferanten und Herstellern von IV-Hilfsmitteln, sowie nicht zuletzt bei all den Parlamentariern, Parteien und (höheren) Beamten des Bundesamtes für Sozialversicherungen die alles daran setzen, mit Diskriminierung von Behinderten ein Referendum gegen die einseitigen Sparpläne aus Bundesbern zu verhindern.

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    • Juli 18, 2021

      Ich weiss auch nicht was Burkhalter im EDI, das sich vor allem mit Sozial- und Krankenkassen zu befassen hat, sucht. Mir kommt Burkhalter jeweils vor, wie ein Atheist auf einer Kanzel, der der Kirchgemeinde eine Predigt halten sollte. Wenn Burkhalter anlässlich der kommenden Bundesratswahlen nicht bereit ist das Departement zu wechseln, sollte er nicht wiedergewählt werden.

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    • Juli 19, 2021

      Denke der Asistenzbeitrag ist ein gutes Signal und spart auch massiv Kosten. Statt mindestens für Fr. 12`000 in einem Heim versorgt zu werden hätte aber ein höherer Betrag festgelgt werden müssen. Für Fr.30.- die Stunde wird es nicht viele geben die Jemandem der sich bis zum Hals eingeschissen hat rund um die Uhr Asistieren wollen. Rechnet man die Fr. 30 pro Stunde um die es für Sporadischen einsatz gibt mit entsprechend hohen Wegkosten welche wahrscheinlich nicht bezahlt werden, lassen sich nicht so viele finden die auch für solche Arbeit Qualifiziert sind.

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  • September 1, 2011

    AHV neu finanzieren statt Rentenalter erhöhen!

    Die von Avenir Suisse favorisierte Idee, das Rentenalter zu erhöhen, um die Finanzierung der AHV mittel- und langfristig sicherstellen zu können, ist eine politische Illusion. Die Stimmbevölkerung wird einer solchen Lösung nie zustimmen, da ein seit langem versprochener Altersrücktritt mit 64 resp. 65 Jahren zu den politischen Prioritäten der Leute gehört.
    Da für die Flexibilisierung des Rentenalters gesamtschweizerisch kaum je eine mehrheitsfähige Lösung gefunden wird, sind branchenbezogene Lösungen erfolgversprechender.​ Dies hat die Baubranche erkannt. Sie ermöglicht über eine Stiftung, welche mit 1,3% Arbeitnehmer- und 4% Arbeitgeberbeiträgen finanziert wird, die vorzeitige Pensionierung der Bauleute mit 60 Jahren. Dies ist auch die Lösung für eine Flexibilisierung des Rentenalters allgemein. Diejenigen Branchen, in denen Leute mit einer hohen körperlichen und/oder psychischen Arbeitsbelastung tätig sind, sollen Branchenkassen alimentieren, aus denen ein vorzeitiger Ruhestand finanziert werden kann.
    Bei der Finanzierung der Renten wird immer wieder auf das abnehmende Verhältnis Beitragszahlende/Rent​enbezüger hingewiesen. Ganz vergessen wird dabei, dass im Gegenzug die „Jugendlast“ (Verhältnis Jugendliche/Erwerbsbe​völkerung) abnimmt. Wenn die abnehmende Kinderzahl auch durch eine absolute Kostensenkung bei den Ausbildungskosten begleitet wäre, könnte für die Alterssicherung mehr Geld aufgewendet werden.
    Deckungslück​en bei der AHV können neben den lohnbezogenen Beiträgen auch durch andere Finanzquellen gedeckt werden. Zu denken ist dabei an Erhöhungen der Beiträge von Bund und Kantonen (auch mittels Kompensation in anderen Aufgabenbereichen), an eine neue Erbschafts- und Schenkungssteuer, einen Sondersatz für Luxusprodukte bei der Mehrwertsteuer, AHV-Beiträge auf Kapitaleinkommen, eine Finanztransaktionsste​uer, etc.. Daneben sind Teilrentenvarianten bei der gleitenden Pensionierung zu fördern.
    Heute sind die Renten der Leute in den tiefen und mittleren Lohnkategorien ungenügend. Auch für diese müssen neue AHV- und/oder BVG- Finanzierungslösungen​ gesucht werden.

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  • November 22, 2011

    Sehr geehrter Herr Pelli
    Ich zitiere:”””Die Zu­kunft un­se­rer So­zi­al­werke gehört zu den wich­tigs­ten Bau­stel­len, deren sich die Po­li­tik wid­men soll­te””””
    Da gehe ich mit Ihnen einer Meinung.
    Aber nicht immer auf dem Buckel der Steuerzahler.
    Wenn unser Staat schon Milliarden Franken fürs Ausland tätigt, könnte derjenige auch mal an unsere Sozialwerke denken und diese Baustellen zuerst beseitigen.
    Freundli​che Grüsse

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  • November 22, 2011

    Der Missbrauch wird nicht nur von den Bezüger verursacht, sondern vor allem durch willkührliche Verweigerung von Versicherungsleistung​en wo vor allem PK und andere Versicherungen durch die Invalidenhetze profitieren. Mich würde auch mal interessieren wie hoch der Hypotekarzins z.b. von Triemlispital ist, der dem Steuerzahler auferlegt wird.

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