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Schweizer Schoggi nur noch im Ausland produziert?

Wir stim­men über eine neue Ener­gie­steuer ab, die kaum um­setz­bar ist. In­nert we­ni­ger Jahre sol­len fast 40% des Bun­des­bud­gets (mehr als 22 Mrd. Fran­ken!) durch eine neue steuer auf Ener­gie fi­nan­ziert wer­den. Dabei gibt es vor allem drei grosse Pro­ble­me: Ers­tens würde der Ver­kehr mas­siv ver­teu­ert und ener­gi­ein­ten­sive Bran­chen wären nicht mehr konkurrenzfähig. Diese würden ent­we­der ab­wan­dern, womit die Ar­beits­lo­sig­keit in der Schweiz zu­neh­men würde, oder müssten durch Aus­nah­men geschützt wer­den. Dies wie­derum würde aber das Ziel der In­itia­ti­ve, die Ener­gie­wende si­chern, tor­pe­die­ren und das wich­tige Gebot der Ver­ur­sa­cher­ge­rec​h­tig­keit ver­let­zen.

Zweitens müsste der Verbrauch von nicht erneuerbaren Energien bei importierten Waren auch besteuert werden. Das würde bedeuten, dass eingeführte Rohstoffe wie Kakao, Kaffee und Metalle ebenfalls massiv teurer würden, wodurch Teile der Industrie-Produktion in der Schweiz nicht mehr attraktiv sein würden. Man stelle sich vor, „Schweizer Schokolade“ würde künftig aus Kostengründen hauptsächlich im Ausland produziert! Die Energiesteuer an der Grenze wäre zudem handelsrechtlich kaum umsetzbar. Die Schweiz würde sich international noch ein Problem mehr aufhalsen.

Drittens ist die Vorlage schlicht zu komplex. Einerseits träumen die Initianten, mit der Energiesteuer gute Umweltpolitik zu machen, andererseits überschätzen sie die Planbarkeit der Steuererträge und destabilisieren so den Bundeshaushalt, wodurch grosse Ausgabenposten, wie die AHV, IV und Verkehrsprojekte gefährdet würden. Volatile Bundesbudgets sowie sich ständig ändernde Energiesteuersätze würden der Attraktivität des Werkplatzes schaden und es Unternehmen neben dem Wechselkursdruck und der hohen Preise im Inland noch schwerer machen, zu überleben.

 

Ein ökologisch und ökonomisch besserer Ansatz trennt Steuerpolitik als Instrument zur Finanzierung des Staates strikt von der Energiepolitik. Fiskalneutrale Lenkungsabgaben, welche wieder an die Bevölkerung verteilt werden, sind tauglichere Mittel in der Umwelt- und Energiepolitik. Erste positive Erfahrungen wurden mit der CO2-Abgabe bereits gemacht. Ideen für weiter entwickelte Lenkungsabgaben wurden von freisinniger Seite denn auch bereits ins Parlament eingebracht.

Ich rufe deshalb alle Bürger, denen nicht nur unsere Umwelt, sondern auch unser Wohlstand und damit unsere Arbeitsplätze wichtig sind, dazu auf, zur Energiesteuer klar Nein zu sagen.

 

 

Adrian Ineichen

Kantonsrats​kandidat und Vizepräsident FDP Dübendorf

 

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Comments to: Schweizer Schoggi nur noch im Ausland produziert?
  • Februar 25, 2015

    http://www.bernerzeit​ung.ch/wirtschaft/kon​junktur/Schweizer-ess​en-immer-mehr-Schokol​ade-aus-dem-Ausland/s​tory/20189465

    Das Problem liegt wo anders! Herr Ineichen, Sie essen zu wenig Schweizer Schokolade, wie die anderen Schweizer auch!

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  • Februar 25, 2015

    Irgendwo stimmt was nicht bei Ihrem Vergleich…. Nehmen Sie Käse, Herr Ineichen, vielleicht stimmts dann!
    Die Konsumenten in der Schweiz haben im vergangenen Jahr durchschnittlich 11,7 Kilo Schokolade gegessen. Damit ging der Pro-Kopf-Konsum um rund 300 Gramm zurück. Fast zwei Fünftel der in der Schweiz verzehrten Ware war Schokolade aus dem Ausland. Der Anteil der Importschokolade stieg in der Schweiz im Jahr 2014 auf 37,2 Prozent an, wie Chocosuisse, der Verband der Schweizerischen Schokoladefabrikanten​, mitteilte. Seit dem Jahr 2000 hat sich der Anteil der Importschokolade damit beinahe verdoppelt.

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