1. Wahlen

Wahlen entscheiden über Zukunft des RA: SD wählen!

Wahlen ent­schei­den über Zu­kunft des Rah­men­ab­kom­mens: Schwei­zer De­mo­kra­ten (SD) wählen!

Die aktuelle Taktik der Befürworter der EU-Anbindung ist es, das Abkommen zu verzögern, weil sie vor den Wahlen nicht darüber reden wollen. Die Parteien machen ein regelrechtes Versteckspiel. Sie fürchten das Volk. Sie wollen keine Farbe bekennen. Klar ist aber, dass fast alle Parteien und der Bundesrat dem Kern des Rahmenabkommens zustimmen. Sie haben keine Einwände gegen die automatische Rechtsübernahme, keine Bedenken wegen den fremden Richtern und finden auch die Sanktionen und Guillotinen offenbar unproblematisch. Sie wollen lediglich „Klärungen“. Das demokratiefeindliche Fundament des Abkommens wird mit Klärungen jedoch kein Deut besser. Diese sogenannten Klärungen sind also nur Schein. Es geht nur darum, wie sie das Abkommen dem Schweizer Volk unterjubeln können. Das ist unredlich und unehrlich.

Unser Kampf wird daher weitergehen. Nach den Wahlen werden Bundesrat und Parlament mit grossen Schritten auf eine Unterzeichnung hinarbeiten. Es ist natürlich diesbezüglich wichtig, wen wir am 20. Oktober bei den nationalen Wahlen nach Bern schicken. Sind es Leute, die eine Anbindung an die EU wollen oder solche, die die Freiheit und Demokratie der Schweiz verteidigen? Sind es Leute, die das Abkommen dem Verfassungsreferendum​ unterstellen wollen oder solche, die mit einem einfachen Referendum das Abkommen durchschmuggeln wollen? Diese Ausrichtung können Sie am 20. Oktober entscheidend beeinflussen. Stärken wir diejenigen Kräfte, die das Rahmenabkommen entschieden ablehnen. Das sind unter anderen die Schweizer Demokraten (SD). Nur diese bieten letztlich Gewähr, dass neben der Bewahrung der Souveränität der Schweiz auch sozial- und umweltpolitische Fortschritte gemacht werden.

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Comments to: Wahlen entscheiden über Zukunft des RA: SD wählen!
  • Oktober 4, 2019

    Für die Entscheidung über das Rahmenabkommen gibt es im Tessin nur die LEGA, die wirklich wählbar ist.

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    • Oktober 6, 2019

      Wie gross ist denn die LEGA anteilmässig am gesamten Stimmvolk gemessen?

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    • Oktober 6, 2019

      Herr Mosimann, im Tessin ist sie eine der stärksten Parteien zusammen mit der FDP, die aber immer schwächer wird. Ich wähle im Tessin und hoffe natürlich, dass es auch in anderen Kantonen Menschen gibt, die klar überlegen können und Menschen wählen, die das Rahmenabkommen ablehnen. Auch Sie können nur in Ihrem Kanton stimmen. Und ich hoffe Ihre Denkweise reicht, damit Die auch Menschen wählen, die das Rahmenabkommen ablehnen. Sonst müsste man eine Änderung im Gesetz erwirken, dass das Stimmvolk auch über solche Verträge und Abkommen abstimmen könnte.

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    • Oktober 6, 2019

      Herr Jossi
      Auch im Tessin brauchte es einen Lernprozess, dass die Zuwanderung und ebenso ein Rahmenvertrag nicht gesund ist für die Schweiz. Ich bin froh, dass es die Tessiner gibt, die das (sogar bei einigen Leuten der Linksparteien) begriffen haben.
      In der Deuschschweiz warte ich noch immer darauf, dass sie endlich vernünftig werden. Offenbar geht es der Bevölkerung, ausser 50Plus-Ausgemusterten​ “noch” zu gut, sodass der Lernprozess endlich einsetzen könnte.

      Leider ist eine Annahme eines Rahmenvertrages, nach einer Unterzeichnung praktisch nicht mehr umkehrbar. Darum verstehe ich es nicht, dass dieser von allen Parteien, ausser den SD, der SVP und der EDU, trotz über 30 für die Schweiz schwerwiegenden Fehler unbedingt durchgestiert und unterzeichnet werden soll.

      Leider trägt bei dieser Blindheit der angeblich “neutrale” Landessender SRF als vierte Landesgewalt, mit ihrer Gehirnwäsche die Hauptschuld. Im Moment ist es das Klima, welches stündlich in die Köpfe der Zuseher, bzw. der Zuhörer eingehämmert wird.
      Nach den Wahlen ist es dann wieder der Rahmenvertrag. Eigentlich unverständlich, dass dieses Thema nicht neutral verarbeitet wird. Ich schätze aber, es ist, weil die SVP dagegen ist. Da “muss” das das SRF dagegenhalten, auch wenn es für die Schweiz schädlich ist.

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    • Oktober 13, 2019

      Das SRF hat als von der öffentlichkeit finanziertes Medium seine Glaubwürdigkeit eingebüsst.
      Das SRF hat praktisch die gleiche Berichterstattung, wie die Konzernmedien.
      Statt​ dass das SRF wie ein Forumsmedium für alle Bürgerinnen und Bürger wäre, leiert es einfach dasselbe herunter, wie die gleichgeschalteten Mainstreemmedien.
      Nu​r noch die grossen Altparteien in Parlament und Bundesrat kommen zu Wort; interessante Alternativen und Querdenker haben dort keine Chance, ihre innovativen Ideen vorzustellen.
      Solche​ Medien sind nicht frei, sondern an Lobbyinteressen gebunden.

      Eine lebendige Demokratie ist aber auf freie und unabhängige Medien angewiesen, wo das freie Wort noch zur Geltung kommt.

      Dies ist hier in der Schweiz (leider) nicht mehr vorhanden!–

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    • Oktober 13, 2019

      Ja Herr Wobmann, in der Tat ist es so, dass nur die Grossparteien bestimmen wo es lang geht, dies war aber immer schon so. Sie müssten sich fragen warum die SD nicht in der Lage ist – wie es Capaul geschafft hat – eine Initiative zu starten. Zumindest wüssten dann einige Wähler mehr das es noch eine Partei wie die SD gibt.
      Mit der Kritik der SRF bin ich nicht einverstanden. Wir haben genug Vielfalt in der Medienlandschaft (Teleblocher, Schweizerzeit, Weltwoche,etc.)

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    • Oktober 14, 2019

      Nein, das war NICHT immer so, z.B. in den 60-er bis ende 80-er Jahren des letzten Jahrhunderts war die Vielfalt in den Medien viel grösser und auch die Parteienvielfalt wurde noch als Vorteil und Bereicherung angesehen, im Gegensatz zu heute.

      Auch Capaul hatte Mühe, eine Initiative zusammen zu bringen (Hut ab vor diesem mutigen Mann). Und gerade die grossen Parteien wollen immer noch mehr Hürden und Schikanen aufbauen (z.B. Erhöhung der Unterschriftenzahlen für Initiativen, Referenden und Unterstützungsuntersc​hriften für eine Listenkandidatur, 5% Hürde), so dass kleine Parteien bald einmal von Wahlen ausgeschlossen sind und auch kein Capaul mehr eine Intitiative zusammenbringen würde.
      Allein eine Eidg. Volksinitiative zu lancieren, wäre für uns SD zur Zeit nicht möglich, da wir zu klein sind. Aber mit Bündnispartnern ist sowas nach wie vor möglich.

      Gerade Ihre Argumente bezüglich Medienlandschaft beweisen geradezu, dass diese Vielfalt NICHT mehr vorhanden ist.
      Teleblocher, Schweizerzeit und Weltwoche SIND allesamt SVP-Sprachorgane.
      Fr​üher gab es für viele, diverse Parteien Sprachorgane, sogar Tageszeitungen:
      NZZ für den Freisinn, Volksrecht für die SPS, Neue Zürcher Nachrichten für die CVP, Die TAT für den Landesring LDU (diese Kleinpartei gibt es nicht mehr), Der zürcher Bote für die SVP, und noch Weitere lokale Tageszeitungen. Damals gab es noch diese Vielfalt und selbst wenn eine kleine Partei ein Communique herausgab, rissen sich die damaligen Medien darum und Jeder wollte der Erste sein, um dieses abzudrucken!–
      Davon​ können wir heute nur noch träumen.-

      Heute sind es noch 3 Grosskonzerne, die ALLES aufgekauft haben (auch lokale Blätter) und diese 3 sind dann nicht etwa Konkurrenten, so wie viele fälschlicherweise glauben, sondern selbst diese 3 sprechen sich noch untereinander ab, WAS publiziert und abgedruckt werden darf und was nicht (=Medieneinheitsbrei!​). Es gibt nur noch EINE NATO-Berichterstattun​g und kleine Parteien werden in diesen Medien gezielt ausgeschlossen und todgeschwiegen.

      Fü​her gab es noch Forumsmedien wie der Tagesanzeiger, wo JEDE Partei sich vorstellen konnte. Heute ist der Tagesanzeiger KEIN Forumsmedium mehr, sondern Teil dieses Einheitsbreis!–
      Dad​urch gibt es auch keine Meinungsvielfalt mehr!–
      Ein gefährlicher Zustand für eine Demokratie!–

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  • Oktober 4, 2019

    Ist das nicht ein bisschen widersprüchlich? Einerseits ist angeblich klar wie Parteien und Bundesrat zum Rahmenabkommen stehen, andererseits wollen die Parteien vor der Wahl nicht darüber reden, weil sie Angst vor dem Volk haben?

    Ist es nicht eher so das man die Wahlen Ende Oktober durchaus auch als Abstimmung zum Rahmenabkommen werten kann? Wenn eine Mehrheit Parteien wählt die das Rahmenabkommen befürworten (weiss ja auch ihrer Meinung nach völig klar ist wer und wer nicht), das dann das Rahmenabkommen von einer Mehrheit der Bürger befürwortet wird?

    Die Behauptung das durch das Rahmenabkommen “Demokratie und Freiheit” gefährdet wären ist sowieso undifferenzierter Unsinn. Es gibt selbst EU-Mitgliedsländer die im Economist-Demokratiei​ndex als demokratischer gelten als die Schweiz …

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    • Oktober 4, 2019

      Klar, Herr Wagner. Und gemäss Marlboro-Krebsindex ist Rauchen gesünder als Husten…

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    • Oktober 4, 2019

      Tja, Herr Knall, wer neutral und objektiv an das Thema „Demokratie“ herangeht weiss wo die Defizite der Schweizer Demokratie liegen und wie es zu solchen Bewertungen kommt. Das es aber keinen Sinn hat mit Leuten wie Ihnen darüber zu diskutieren, ist mir bewusst.

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    • Oktober 7, 2019

      Nein, Hr. Wagner, es ist schon so, dass der Economist- Demokratieindex eine Instituiton ist, welche nicht gerade von Demokratie strotzt!–
      Die meisten Oekonomen sind nicht dafür, dass mehr Demokratie in der Wirtschaft einziehen soll. Rein wirtschaftsorientiert​en Leuten ist Demokratie sogar ein “Hindernis” auf dem Weg der schnellen “Reformen” Richtung Globalisierung. Was sind Reformen Richtung Globalisierung?
      Mögl​ichst wenig Kosten für die Unternehmen: Im Klartext: wenig Lohn für Arbeitnehmer, wenig Umweltauflagen, wenig Mieterschutz, usw.

      DAS SIND DOCH ALLES FORDERUNGEN GEGEN DIE INTERESSEN DER BEVÖLKERUNGSMEHRHEIT UND GEGEN DIE UMWELT UND GEGEN DIE NACHTHALTIGKEIT!– UND VOR ALLEM: GEGEN DIE MITBESTIMMUNG DER BEVÖLKERUNG IN DIESEN FRAGEN!!!!!–

      Denn​ diese Leute wollen möglichst schnell OHNE VOLK Dinge durchpauken, die NUR ihrem Geldbeutel dienen, OHNE RÜCKSICHT AUF MENSCH UND UMWELT!!!!

      Sind solche Institutionen nun glaubwürdig?? Die Antwort ist KLAR NEIN!!!!!!!!!!–
      War​um wollen gerade Sie dann nicht mit Leuten wie Hr. Knall diskutieren?
      Haben Sie Angst, dass er Sie durchschaut hat in Ihren unlauteren Absichten, das Volk zu umgehen und auch die Umwelt “aussen vor” zu lassen??

      Auch von Ihnen erwarte ich eine ehrliche Antwort!–

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  • Oktober 4, 2019

    Im Globalismus sind Einzelkämpfer machtlos! Die Abhängigkeiten werden weltumspannend mit Verträgen zementiert. Es ist die Wirtschaft als Diktatur, die Politik und Justiz sind nur Beschäftigungen!

    W​er Verträge mit China, den USA abschliesst, aber die Herkunft Europa ausschliesst hat nicht alle Tassen geordnet im Schrank!

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  • Oktober 4, 2019

    Die Voraussetzungen für die Durchführung von fakultativen und obligatorischen Referenden über Staatsverträge sind in der Bundesverfassung (Art. 140 und 141) festgelegt. Dem obligatorischen Referendum unterstellt sind nur Abkommen über den Beitritt zu Organisationen für kollektive Sicherheit oder zu supranationalen Gemeinschaften. Das neue institutionelle Abkommen sieht keinen solchen Beitritt vor. Das Parlament wird in seinem Beschluss zur Genehmigung des institutionellen Abkommens festlegen, welches Referendum anwendbar ist. Die Bestimmung des anwendbaren Typs von Referendum kann erst mit Gewissheit vorgenommen werden, wenn der genaue Inhalt des Abkommensentwurfes bekannt ist, also nach Abschluss der Verhandlungen.


    Die meisten Gesetze und anderen Erlasse, die das Parlament beschliesst, treten ohne Volksabstimmung in Kraft. Eine Volksabstimmung (Referendum) ist aber in zwei Fällen möglich:
    •Wenn die Stimmberechtigten gegen Beschlüsse des Parlaments sind, können sie das Referendum ergreifen (fakultatives Referendum). Die Stimmberechtigten müssen dann innerhalb von 100 Tagen 50 000 gültige Unterschriften sammeln. Diese Frist beginnt zu laufen mit dem Tag, an dem der betreffende Erlass amtlich veröffentlicht wird. Das Referendum kann auch von acht Kantonen gemeinsam verlangt werden. Das Gesetz tritt nur in Kraft, wenn es von der Mehrheit der Abstimmenden angenommen wird.
    Wie ergreift man auf Bundesebene das fakultative Referendum?

    •Ein​e Volksabstimmung muss durchgeführt werden, wenn das Parlament gewisse Erlasse verabschiedet, insbesondere wenn es die Verfassung ändert. (obligatorisches Referendum) Verfassungsänderungen​ treten nur in Kraft, wenn sie von der Mehrheit des Stimmvolks und der Mehrheit der Kantone in der Volksabstimmung angenommen werden.
    Art. 140 der Bundesverfassung – Obligatorisches Referendum

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    • Oktober 6, 2019

      Herr Mosimann Sie schreiben:
      “Die Voraussetzungen für die Durchführung von fakultativen und obligatorischen Referenden über Staatsverträge sind in der Bundesverfassung (Art. 140 und 141) festgelegt. Dem obligatorischen Referendum unterstellt sind nur Abkommen über den Beitritt zu Organisationen für kollektive Sicherheit oder zu supranationalen Gemeinschaften.”

      D​ann muss man dies wieder ändern , damit das Volk auch hier mitbestimmen kann.

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  • Oktober 4, 2019

    Der Kampf gegen die Globalisierung kann sogar n u r von unten, nach der Graswurzelmethode, gewonnen werden. Und sicher nicht, indem man Kräfte unterstützt, die selber mit dem grossen Geld verbandelt sind. Richtig ist, dass man im Tessin sinnvollerweise die LEGA wählt – und in ZH, BE, VD, SG, LU und SO die Schweizer Demokraten. Sie sind im übrigen nicht nur gegen den Globalismus, sondern auch gegen die Anbindung an die EU (= Kolonialisierung der Schweiz), für den Schutz von Natur und Landschaft und für soziale Grundbedürfnisse wie z.B. existenzsichernde Renten für alle.

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    • Oktober 4, 2019

      Und sie glauben wirklich, dass die SD Lösungen bietet?

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    • Oktober 4, 2019

      Wir sollten wieder lernen, soweit wie möglich eher kleinräumig und stabil statt global und wachstumsorientiert zu wirtschaften. Grossräumiger Handel macht vor allem Sinn, soweit es um Güter geht, die am Zielort nicht vorhanden sind bzw. nicht hergestellt werden können. Sonst resultieren daraus vor allem unnötige Transporte mit entsprechender Umweltbelastung.

      I​m übrigen: Was heisst “Lösungen”, Lösungen welcher Probleme? Ohne Globalisierung und ohne EU ging es uns keineswegs schlechter als heute. Das ist auch in Zukunft wieder möglich. Ob es uns gut geht, hängt von unserer Leistung ab, nicht von der EU oder von multinationalen Konzernen. Da gibt es wohl kein “Problem”, das nach “Lösungen” rufen würde.

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    • Oktober 6, 2019

      Einmal mehr Herr Spiess, das Rad lässt sich nur mal nicht zurück drehen, es wäre an der Zeit das dies auch die Nationalisten und rückwärts orientierte Parteien wie SVP und SD zur Kenntnis nehmen würden

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    • Oktober 6, 2019

      Würden wir das Geldsystem in seiner Auswirkung zur Abdeckung der Bedürfnisse mittels gegenseitiger Leistung begreifen, könnten wir feststellen, dass die Geldschöpfung keinen Mangel erzeugen kann. Wir sind keine Zahler!

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    • Oktober 7, 2019

      Hr. Mosimann,
      Auf der einen Seite wird von jungen Leuten auf der Strasse nach Nachhaltigkeit und Klimaverträglichkeit geschrien. Auf der anderen Seite aber kommen Leute wie Sie, die für den angeblichen “Fortschritt” GENAU DAS GEGENTEIL POSTULIEREN und dabei noch zusätzlich behaupten, dass alle Anderen rückwärts orientiert sind.
      Machen Sie nun diesen Vorwurf auch den jungen Klimademonstranten von grünen und roten Protagonisten?–
      Konsequenterweise müssten Sie das!!–

      Und das, was SIE als “Fortschritt” und “vorwärtsgewandt” bezeichnen, ist das nicht genau NICHT NACHHALTIG, KLIMAUNVERTRÄGLICH UND ZENTRALISTISCH??–


      Ich möchte eine ehrliche Antwort von Ihnen!!-

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  • Oktober 4, 2019

    Herr Schneider zeigen Sie mir doch bitte wo (im RA) von automatischer Rechtsübernahme die Rede ist

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    • Oktober 5, 2019

      @F. Mosimann

      In Art. 13.; Verfahren nach der Verabschiebung eines Rechtsaktes.

      Ziff.​ 2: Der sektorielle Ausschuss fasst gemäss dem im betroffenen Abkommen vorgesehenen Verfahren einen Beschluss oder schlägt falls notwendig eine Revision des betroffenen Abkommens vor,

      um den RECHTSAKT DER EUROPÄISCHEN UNION DARIN ZU INTEGRIEREN.

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    • Oktober 6, 2019

      Noch einmal die Frage, wo steht etwas von automatischer Rechtsübernahme?

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    • Oktober 7, 2019

      @willi mosimann

      im Rahmenvertrag Art. 13 ist die automatische Rechtsübernahme festgeschrieben wie folgt:

      1. Sobald die Europäische Union einen Rechtsakt in einem Bereich, der unter eines der betr. Abkommen fällt, verabschiedet, informiert sie die Schweiz so rasch als möglich über den sektoriellen Ausschuss. Auf Antrag einer Vertragspartei führt der sektorielle Ausschuss in dieser Angelegenheit einen Meinungsaustausch durch.

      2. Der sektorielle Ausschuss fasst gemäss dem im betr. Abkommen vorgesehenen Verfahren einen Beschluss oder schlägt falls norwendig eine Revision des betroffenen Abkommens vor, um den RECHTSKAT DER EUROPÄISCHEN UNION DARIN ZU INTEGRIEREN. Unter Vorbehalt von Art. 14 treten Beschlüsse sofort und Revisionen am Tag der UUNTERZEICHNUNG durch die Vertragsparteien IN KRAFT, jedoch keinesfalls vor dem Zeitpunkt der Umsetzung des entsprechenden Rechtsakts in der EU oder vor dem Zeitpunkt seiner allfälligen Veröffentlichung.

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    • Oktober 7, 2019

      Herr Mosimann, warum lesen Sie den Rahmenvertrag nicht selbst? Aber nicht einmal, sondern ein paarmal und nehmen die Artikel wirklich auseinander und fragen Sie sich, was die Artikel alles bedeuten!

      Ich weis, das EDA tat sich schwer, den Rahmenvertrag zu veröffentlichen, wohlwissentlich, weil es ein unglaubliches Desaster ist, was in diesem Vertrag drinsteht.
      Die erste Veröffentlichung fand in einem Artikel des Onlineportals SRF auf französisch statt. Ich nahm mir Zeit diesen Vertrag, auf den ich “sehnsüchtig” gewartet hatte, auf deutsch zu übersetzen und zu studieren, denn SRF hatte diesen schon monatelang vorher hochgelobt.

      Erst eine gewisse Zeit später, wurde er dann auch im EDA – Portal veröffentlicht.
      Komi​scherweise konnte man den Vertrag auf Google nicht finden, sondern man musste geziehlt auf der Webseite des Bundes im EDA suchen.

      Es wundert mich nicht, dass dieser Vertrag verheimlicht wurde, denn da sind für die Schweiz viele, schwerwiegende Fehler eingebaut.

      Ich kann den “Verhandlern” nicht eimal böse sein, denn diese wurden konzeptlos und ohne Anforderungen nach Brüssel geschickt.

      Wenn die Schweiz mit der EU verhandeln möchte, dann dürfen die Verhandler nicht ohne Forderungen nach Brüssel geschickt werden. Das wurde aber getan, wie auch schon bei den Bilateralen Verträgen. Diese, wie auch das Insta, dienen praktisch ganz und alleine der EU.

      Warum ist das so? Der Schweiz geht es offenbar zu gut (meint man). Diese Meinung ist jedenfalls in der Politszene vorhanden. Das Volk wurde schon lange fallengelassen.

      We​nn ich dann solches Zeugs höre, von Verherrlicher eines Vertrages, wie das folgende konzeptlose Tagesgespräch von der grössten Manipulatorin der Schweiz, der vierten Landesgewalt SRF , dann kommt mir das K…..!

      Als Beispiel dient Tagesgespräch 2.5. 2018 SRF mit Herrn Schwab:

      https://ww​w.srf.ch/sendungen/ta​gesgespraech/andreas-​schwab-und-der-eu-bli​ck-auf-die-schweiz

      Es ist eine absolute Schweinerei im Tagesgespräch mit geschlossenen suggestiven Fragen einen Gesprächspartner wie Herrn Schwab zu Löchern:

      “Braucht es ein Rahmenabkommen?”
      “Is​t die Schweiz ein Fremdkörper?”

      Eige​ntlich kann man zu solchen Fragen nur ja, oder nein sagen!

      Das sind die Rosinenpicker! Wer pickt nun die Rosinen?

      Es ist Standart vom SRF solche unvorbereitete Interviews zu leiten!

      Warum werden eigentlich nicht Leute aus der Schweiz gefragt und warum nicht auch Gegner dieses Rahmenabkommens?

      H​aben Sie sich das nicht auch schon gefragt?

      Herr Schwab meinte, dass die Schweiz die Steckverbindungen vereinheitlichen und an die EU anpassen solle.
      Offenbar hat aber Herr Schwab seine Hausaufgaben nicht gemacht. Mit welchem Land soll denn jetzt die Schweiz vereinheitlichen? Mit Deutschland oder mit Italien? Die EU sollte zuerst bei sich eine Vereinheitlichung zu Stande bringen und nicht der Schweiz Vorschriften machen!

      Handelshem​mnisse werden mit Normen abgebaut. Die Schweizer sind Weltmeister beim einhalten von Normen. Dazu gibt es auf der ganzen Welt gültige Normen ISO oder beim Elektrischen IEC. Darum kann die Schweizer Industrie weltweit Handel betreiben.

      Lustige​rweise sind die Organe für diese Normen in Genf. Unser Bundesrat weis aber offenbar nichts davon!
      Haben wir einen Fachkräftemangel in der Regierung?

      Wenn Leute sich nur auf Kleinikeiten beziehen, wie Steckverbindungen, dann kann ich nur an den Kompetenzen zweifeln. Das sind Lächerlichkeiten und nicht würdig überhaupt diskutiert zu werden.

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    • Oktober 9, 2019

      @Ernst Baumann
      ich habe den RA gelesen und nirgends einen Hinweis auf einen automatische Rechtsübernahmen gelesen, darum meine Frage an Herrn Hottinger.

      Ihren Beitrag

      Handelshem​​mnisse werden mit Normen abgebaut. Die Schweizer sind Weltmeister beim einhalten von Normen. Dazu gibt es auf der ganzen Welt gültige Normen ISO oder beim Elektrischen IEC. Darum kann die Schweizer Industrie weltweit Handel betreiben.

      Kann ich nur unterstützen, genau dazu sind ja die Normen da.

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  • Oktober 4, 2019

    Wieso eine Partei wählen, die zu 99% keinen einzigen Sitz bekommt? Dann doch lieber die SVP, damit die Stimme auch “zählt” und nicht nur unter übriges/anderes als Randnotiz Bemerkung findet.

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    • Oktober 7, 2019

      Wer sagt sowas? DAS ist von Mainstreemmedien vorgespurtes Denken, welches eben dann eintreffen wird, wenn die Leute “contre Coeur” NUR strategisch abstimmen. Wir sollten aber endlich auf unser INNERES hören und das wählen, was der Mehrheit unseres Volkes dienen würde.
      Nur SO kommen wir unserem Ziel näher!–
      Das richtige Kombinat, nämlich EU-kritisch, FUER einen Einwanderungsstop, aber trotzdem Ja zum Umwelt- und Landschaftsschutz und sozialem Ausgleich; das weisen NUR die Schweizer Demokraten auf!!!

      Darum wählt MIT EUREM HERZEN FÜER UNSERE HEIMAT:
      SCHWEIZER DEMOKRATEN!!—
      In Bern: Liste 25, in Luzern: Liste34, in St.Gallen: Liste 11, In Zürich: Liste 26, in Solothurn: Liste 28, in Waadt: Liste 12, in Basel-Stadt: Liste 14.

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    • Oktober 10, 2019

      Ich höre immer auf mein Inneres, daher wähle ich nicht Schweizer Demokraten

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    • Oktober 13, 2019

      Das mag für Sie als Globalist so stimmen, aber die einfachen Leute, welche Arbeitnehmer und Mieter sind und unter der Globalisierung leiden, werden nationale und heimatbewusste Parteien wählen, wenn sie auf ihr Inneres hören.

      Und das sind nun mal in erster Linie die Schweizer Demokraten (SD).
      Siehe auch unser Parteiprogramm:
      http​://www.schweizer-demo​kraten.ch/positionen/​sd-programm.shtml

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  • Oktober 6, 2019

    Herr Eberhart, Sie können schon SVP wählen, aber dann bekommen Sie nicht nur ein Nein zum EU-Knechtschaftsvertr​ag, sondern v.a. auch eine arbeitnehmer- und mieterfeindliche Politik. Und eine Politik, die angeblich die Masseneinwanderung und Übebevölkerung stoppen will, aber zugleich nach “Wachstum” schreit und damit die Zuwanderung und die Überfüllung der kleinen Schweiz fördert. Wenn Sie das wollen, sind Sie bei der Sünnelipartei richtig. Ansonsten gilt:

    Es gibt mindestens 10 % Bürger/-innen, die so wie die Schweizer Demokraten heimatverbunden, umweltbewusst und sozial denken. Wenn jetzt nur viele davon auch so stimmen, und darauf deutet inzwischen einiges hin, haben die SD zu 100 % nicht nur einen Sitz im Nationalrat. Es braucht nur etwas Mut, mal nicht dem grossen, mit Millionenpropaganda in die Irre geführten Haufen nachzurennen, und schon ist eine neue Kraft in Bern, der es wirklich um die Heimat geht und nicht immer nur um “Wachstum” und Profit.

    Weil die Schweizer Demokraten langfristig denken, sind sie den Wirtschaftsbossen, die auf kurzfristigen Gewinn aus sind, und deren bürgerlichen Handlangern in der Politik im Weg. Darum sind alle Medien darauf eingeschworen, die SD totzuschweigen. Doch das klappt im Zeitalter der Elektronik halt nicht mehr so gut.

    Also, nicht aus taktischen Gründen gegen die eigene Überzeugung stimmen, sondern:
    Heimatverbu​nden – umweltbewusst – sozial : S c h w e i z e r D e m o k r a t e n !!

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  • Oktober 7, 2019

    Man muss kein “Rad zurückdrehen”. Allenfalls sollten einige gesellschaftliche Fehlentwicklungen, die seit 1968 passiert sind, korrigiert werden. Im übrigen liegt das nationale Denken in der DNA des Menschen. Es wird noch prägend sein, wenn alle anderen, angeblich “modernen” Ideen und globalistische Fehlkonstruktionen wie die EU oder die OECD schon längst mausetot sind. Wie sagt man doch: Nur Stämme (gentes, nationes = Abstammungsgemeinscha​ften) werden überleben. Wer gegen die Biologie anrennt, ist nicht modern oder “fortschrittlich”, sondern auf dem Holzweg.

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    • Oktober 7, 2019

      @Christoph Spiess

      genau solche Aussagen von Ihnen

      und globalistische Fehlkonstruktionen wie die EU oder die OECD schon längst mausetot sind

      verleiten mich dazu zu sagen, “Ewiggestrige”

      Es reicht nicht nur zu schauen was vor 1986 blicken sie doch mal einige Jahrhunderte zurück und sie werden feststellen, dass sich die Welt immer verändert hat.
      Ob das alles zum Guten ist sei dahingestellt, und dieser Prozess wird weitergehen.

      Ich denke eher Personen mit veralteten und rückständigen Ideologien sind auf dem “Holzweg”

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    • Oktober 7, 2019

      Zielen Ihre nationalen Ideen betr. “Abstammungsgemeinsch​​​aften” auf die Einführung eines sog. “Ahnenpasses” in der Schweiz, Herr Spiess?

      Der Ahnenpass war im Deutschen Reich eine gesetzliche (!) Ausweisurkunde, die amtlich beglaubigte Abstammungsnachweise bis zur 5. Generation (!) enthielt. Der Ahnenpass wurde seit 1933 vom „Reichsverband der Standesbeamten Deutschlands“ herausgegeben und diente ausschliesslich zum „Nachweis der arischen Abstammung“. (nach Wikipedia)

      Die Abstammung wurde 1933 und 1939 in “Volkszählungen” erfasst, die dann vor allem zur Erstellung von Verhaftungslisten missbraucht wurden. Ohne diesen “Arierausweis” war man also zur Ermordung freigegeben.

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    • Oktober 7, 2019

      Und gleich nochmals dieselben Unterstellungen:
      Da kommt mal wieder mit dem alten Nazi-Quatsch von angeblichen “Ariern”. Darum geht es doch nicht. Solche Unterstellungen dienen nur dazu, die freie Diskussion über offensichtlich dringende Probleme zu behindern.

      Also wiederhole ich mich halt:

      Ein Volk war schon immer und ist auch heute im Kern eine Stammesgemeinschaft. Dies schliesst nicht aus, dass es neue Mitglieder von aussen aufnehmen kann. Das schadet ihm keineswegs, sondern kann im Gegenteil vor Inzucht schützen und neue Gedankenanstösse ins Land bringen. Wenn aber der Zustrom von aussen in zu kurzer Zeit zu gross wird, verkehrt sich der positive Effekt der Aufnahme von “Neubürgern” ins Gegenteil. Die Integrationskraft des Volkes wird überfordert, seine Identität gefährdet und sein Siedlungsgebiet überbevölkert. Das ist leider das, was wir Schweizer seit ca. 1960 praktizieren. Wenn man das stoppen will, hat das mit verqueren Rassentheorien aus schlimmen Vorzeiten, die ja zum Glück definitiv in der Rumpelkammer der Geschichte verschwunden sind, nichts zu tun.

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  • Oktober 7, 2019

    Und schon kommt mir einer wieder mit dem alten Nazi-Quatsch von angeblichen “Ariern” usw. Darum geht es doch nicht. Ein Volk war schon immer und ist auch heute im Kern eine Stammesgemeinschaft. Dies schliesst nicht aus, dass es neue Mitglieder von aussen aufnehmen kann. Das schadet ihm keineswegs, sondern kann im Gegenteil vor Inzucht schützen und neue Gedankenanstösse ins Land bringen. Wenn aber der Zustrom von aussen in zu kurzer Zeit zu gross wird, verkehrt sich der positive Effekt der Aufnahme von “Neubürgern” ins Gegenteil. Die Integrationskraft des Volkes wird überfordert, seine Identität gefährdet und sein Siedlungsgebiet überbevölkert. Das ist leider das, was wir Schweizer seit ca. 1960 praktizieren. Wenn man das stoppen will, hat das mit verqueren Rassentheorien aus schlimmen Vorzeiten, die ja zum Glück definitiv in der Rumpelkammer der Geschichte verschwunden sind, nichts zu tun.

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  • Oktober 7, 2019

    Die Welt verändert sich, aber es ist an uns, diese Veränderung zu gestalten und Fehlentwicklungen rechtzeitig zu stoppen. Der Globalismus nimmt den Menschen ihre Identität und Heimat. Die Einbindung in globale “Wertschöpfungsketten​” kann das Grundbedürfnis des Menschen nach Geborgenheit in einer Gemeinschaft von Landsleuten nicht ersetzen. Sie macht uns nur abhängig und erpressbar. Darum ist die Globalisierung mit allen ihren Begleiterscheinungen eine kolossale Fehlentwicklung. Da kommen dann Leute wie Frau Merkel in Deutschland und predigen, diese Entwicklung sei “alternativlos” und komme einfach über uns wie das Wetter, das man ja auch nicht ändern kann. Das ist natürlich Unsinn. Die Globalisierung ist Menschenwerk. Sie beruht auf politischen Entscheidungen, denen man sich widersetzen und die man, wenn man sich gemeinsam wehrt, letztlich auch stoppen kann. Heimat ist wichtiger als Geld und “Wertpapiere”!

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    • Oktober 11, 2019

      Glauben sie wirklich sie können die Globalisierung stoppen?
      Ich bin auch der Meinung, dass nicht alles Gold ist was glänzt aber was es das vor der Globalisierung?

      Di​e Globalisierung muss gesteuert und nicht bekämpft werden.

      Der Prozess der Globalisierung beschreibt die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zwischen Staaten, aber auch die persönlichen Verbindungen zwischen den Menschen. Globalisierung bedeutet also, dass die Menschen auf der Erde miteinander handeln, sich gegenseitig austauschen und auch voneinander profitieren können – in der Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Gesellschaft, Technik und Umwelt.
      Das Wort “Globalisierung” wurde ab Mitte des 20. Jahrhunderts verwendet, um insbesondere den erheblichen Anstieg des weltweiten Warenhandels zu beschreiben. Es setzte sich aber vor allem nach 1990 im allgemeinen Sprachgebrauch durch, um das “Zusammenwachsen der Welt” durch neue weltweite Beziehungen zwischen Menschen, Gesellschaften, Institutionen (also Einrichtungen und Organisationen) und Ländern zu beschreiben. Grund für die Veränderung dieser Beziehungen waren vor allem zwei einschneidende Ereignisse: zum einen die Entwicklung der “neuen Medien” wie das Internet und Mobiltelefone, zum anderen der Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991.
      Welchen Einfluss hatte das Internet auf die Globalisierung?
      Durc​h das Internet kann man nun innerhalb von Sekunden Bilder, Videos, Meldungen und ganze Bücher von einem Ort der Welt zum anderen schicken oder auch Geld von einem Konto auf ein anderes überweisen. Damit eröffnet das Internet ganz neue Wege, sich zu informieren, auszutauschen und Meinungen zu verkünden. Nach dem Ende des Kalten Krieges, der die Welt zuvor in die “kapitalistischen” Gesellschaftssysteme des Westens und die kommunistischen Staaten des “Ostblocks” gespalten hatte, öffnete sich die Welt zudem stärker für die globale Kommunikation.
      Was bedeutet “Freihandel”?
      Ein wichtiger Begriff, wenn man über Globalisierung spricht, ist der “Freihandel”. Freier Handel bedeutet, dass Waren ohne Einschränkungen von einem Land in ein anderes verkauft werden dürfen. Viele Produkte wie Kleider, die in unseren Geschäften angeboten werden, kommen mittlerweile aus weit entfernten Ländern. Vorteile durch die wirtschaftliche Entwicklung der Globalisierung haben insbesondere reichere Länder wie Deutschland, andere europäische Länder oder die Vereinigten Staaten von Amerika. Sie können internationalen Handel betreiben und haben bessere Möglichkeiten, ihre Produkte zu verkaufen. Dadurch werden sie wirtschaftlich noch mächtiger und vergrößern ihren Wohlstand.
      Welche Probleme bringt die Globalisierung mit sich?

      Die Globalisierung bringt aber viele Probleme mit sich und weltweite Missstände vergrößern sich sogar: Durch Übernahmen und Zusammenschlüsse von Firmen sind mittlerweile einige riesige Konzerne entstanden, die immer mächtiger werden und einen großen Einfluss auf die Politik haben. Diese riesigen Firmen handeln vor allem nach ihren eigenen Interessen, wollen ihre Macht ausbauen und ihren Gewinn vergrößern. Deshalb versuchen sie immer wieder, Maßnahmen zum Umweltschutz, zum Schutz der Arbeiter oder Verbraucher zu verhindern.
      Dadurch,​ dass die reichen und wirtschaftlich starken Länder mehr Macht haben, können sie sich aussuchen, wo sie ihre Waren einkaufen und die Preise für die Handelsgüter beeinflussen. Oft ist damit aber ein “unfairer Handel” verbunden – das heißt, die Menschen in ärmeren Ländern arbeiten zu sehr schlechten Bedingungen und werden an den Gewinnen des Geschäftes so gut wie nicht beteiligt. Denn wenn wirtschaftlich schwächere Länder wollen, dass die reichen Staaten ihre Produkte kaufen, müssen sie die Preise niedrig halten, um konkurrenzfähig zu sein. Oft werden die Preise dadurch so sehr gedrückt, dass die ärmeren Staaten daran kaum noch etwas verdienen und Menschen für einen Hungerlohn arbeiten müssen – sogar Kinderarbeit ist weit verbreitet.

      Weiter​e Informationen können sie hier lesen:
      https://www.h​elles-koepfchen.de/le​xikon/globalisierung/​

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    • Oktober 13, 2019

      Nicht ein paar Einzelpersonen können die Globalisierung stoppen; aber immer mehr einfache Leute aus diversen Ländern haben erkannt, dass die von Ihnen beschriebenen Nachteile des Globalismus die wenigen Vorteile (wo ohnehin nur eine kleine reiche Minderheit profitiert) überwiegen.
      DESHLAB regt sich nun Widerstand, der immer mehr Durchschlagskraft hat. Und dies geschieht eben NICHT in den undemokratischen “überstaatlichen Gebilden” wo die einfachen Bürger und Bürgerinnen nichts zu sagen haben, sondern in den (noch) demokratisch organisierten Nationen, insbesondere in Europa.

      Das, was Sie dann eben als “populistisch” brandmarken ist Teil dieses Widerstands. Mittlerweile sind diese patriotisch- heimatverbundenen Parteien stark im Vormarsch. Insbes. in Italien, Frankreich, Grossbritannien, Holland, Deutschland, Dänemark, Schweden, Oesterreich, jüngst auch in Spanien; und in Osteuropa sind diese national orientierten Parteien sogar schon in der Regierung: Polen, Ungarn, Tschechei, Slovakei, Serbien, Bulgarien.
      Ein voller Erfolg ist der BREXIT, wo das Volk Grossbrianniens sich von einer EU verabschiedet. Dieser Volkswille soll nun endlich umgesetzt werden und nicht durch Ränkespiele der EU-Bürokraten hintertrieben werden!!–

      Auch ärmere Länder widersetzen sich zunehmend dieser Globalisierung, welche für die dort einheimische Volkswirtschaften desaströse Zustände bewirkt hat.

      Selbst auf WTO-Ebene kommt die Globalisierung (wegen zunehmendem Widerstand von immer mehr Nationen) nicht mehr weiter. Die Lobbyisten der Gosskonzerne und Bürokraten von nicht gewählten überstaatlichen Gebilden versuchen nun, versteckt im Hinterzimmer abseits von Medien, Verträge den Nationen aufzunötigen, die eine privilegierte Stellung für multinationale Grosskonzerne vorsieht (z.B. Klagerecht für Konzerne gegen Staaten, welche Arbeitnehmerrechte schützen und Mindeststandarts für die Umwelt einführen wollen).–
      Aber auch dagegen regt sich immer mehr Widerstand.

      Der Globalismus ist zu einer Ideologie verkommen, welche NUR noch den multinational agierenden Konzernen und Finanzmogulen dient, und das einfache Volk leer ausgehen lässt.- Diese schädliche Ideologie (auch Neoliberalismus genannt) erfährt nun immer mehr Ablehnung.
      Auch die Grossgebilde, welche dieser Volks- und Demokratiefeindlichen​ Ideologie dienen (z.B, die EU), werden zunehmend in Bedrängnis geraten. Dank BREXIT wird diese EU auch immer schwächer werden und hoffendlich bald einmal auseinanderfallen.
      D​ann können die Länder und einfachen Bürger wieder durchatmen und nach besseren Alternativen (z.B. EFTA) Ausschau halten.
      Dann gilt es auch, in den demokratischen Ländern Europas noch mehr direkte Demokratie nach schweizer Vorbild einzuführen, damit das Volk endlich richtig an der Zukunftsgestaltung beteiligt wird.
      Nur auf diesem Wege einer Bürgerbeteiligung sehe ich eine fortschrittlichen Zukunft in einem Europa der Vaterländer.

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